Der Machtkampf ist noch nicht entschieden

Chuck Hagel, gemeinfrei, via Wikimedia Commons

Die Lobeshymnen reißen nicht ab: Xi Jinping wird von den Parteiunteren als Übermensch gefeiert. Dabei gilt: Je unfähiger der Lobhudler, desto lauter skandiert er seine Jinping-Begeisterung.

Gerade finden in China Parteitage auf Provinzebenen statt. Normalerweise finden die Reden der Parteisekretäre wegen Inhaltsleere kaum Beachtung in den sozialen Netzwerken. Doch diesmal sieht es anders aus. Denn auch die Floskeln geben Aufschlüsse darauf, ob Xi Jinping auf dem Parteitag im Herbst erwartungsgemäß Parteisekretär bleibt und somit im März 2023 auf dem Volkskongress seine dritte Amtszeit als Staatspräsident bekommt – oder ob der Aufstand auf höchster Ebene doch zu einem Machtwechsel führen könnte.

Eine Corona-Regierung und eine Wirtschaftsregierung

Grund für einen Aufstand gibt es zur Genüge. Die Wirtschaft befindet sich im Sinkflug. Jeder fünfte junge Chinese hat keine Arbeit. Das durch die jahrzehntelange Reformpolitik aufgebaute Vertrauen in den Wirtschafts- und Investitionsstandort China ist durch den Zwei-Monate-Lockdown in Shanghai zunichtegemacht worden. Das sture Festhalten an der Null-Fälle-Politik löst immer mehr Unverständnis aus – auch in der normalen Bevölkerung. Außenpolitisch steht China isoliert da. Die Beziehungen zu dem USA sind schlechter denn je. Der Personenkult um Xi nähert sich dem Niveau zu Maos Zeiten.

Gerüchten zufolge schlossen sich die zwei ehemaligen Staatspräsidenten Jiang Zemin und Hu Jintao (samt ihrer Gefolgschaft) gegen Xi zusammen, um ihn zu einer Kursänderung beziehungsweise zu einem Amtsverzicht im Herbst zu drängen. Hinter den Kulissen soll gerade ein Machtkampf toben. Und wer in China lebt, der gewinnt den Eindruck, dass es parallel zwei Regierungen gibt. Die eine feiert das rapide Absinken der Zahl der Infizierten in Shanghai und die Null-Fälle-Situation in Peking als großen Sieg von Jinpings Corona-Politik, während für die andere Regierung um Premier Li Keqiang das Thema Corona als gegessen zu gelten scheint und die Ankurbelung der Wirtschaft im Vordergrund steht.

Gerüchten zufolge soll Xi Kompromissbereitschaft gezeigt haben und wird zumindest beim Personenkult einen Gang runterschalten. So wimmelt es auf der ersten Seite des Parteiorgans »Volkszeitung« nicht mehr von Berichten über Xis Reisen durch das Land und von den Empfängen ausländischer Gäste –  jetzt wird auch über die Aktivitäten anderer führender Politiker berichtet.

Xi Jinping: Das Rückgrat, die Säule und der Kompass

Derweil setzt sich jedoch der Personenkult um Xi auf der Ebene der Parteitage der Provinzen unvermindert fort. Und die Treueschwüre der Parteisekretäre werden in den sozialen Netzwerken weit verbreitet. So sprach Li Hongzhong, Parteisekretär von Tianjin, in einem einzigen Satz viermal vom »weisen, herausragenden Führer«. Es gelte, die Position und die Autorität von Xi Jinping, den Kern des Zentralkomitees der Partei, den Kern der ganzen Partei, den Führer des Volkes und den Oberbefehlshaber der Armee entschlossen zu verteidigen.

Für Wu Zhenglong, Parteisekretär der Provinz Jiangsu, sei der große Steuermann Xi ein Glücksfall für die Partei und den Staat, ein Glücksfall für das Volk und ebenso ein Glücksfall für die chinesische Nation. Li Qiang, Parteisekretär von Shanghai, zeigte sich bei der Lobeshymne an Xi besonders wortgewaltig: »Die stärkste Aktion ist die Annahme der vom Parteisekretär übertragenen glorreichen Mission, das lebendigste und zugleich lyrischste Beispiel ist die Umsetzung der wichtigen Vorstellungen des Parteisekretärs Xi, die tiefste Inspiration stammt von der wissenschaftlichen Methodik des Parteisekretärs Xi, und das selbstverständlichste Bewusstheit besteht in der Verinnerlichung der ernsthaften Lehren des Parteisekretärs Xi.« Cai Qi, Parteisekretär von Peking steht seinen Kollegen in der Disziplin Lobhudelei keinen Millimeter nach. Für ihn sei Parteisekretär Xi der »Ruf der Zeit, die Sehnsucht des Volkes, die Wahl der Geschichte, das Rückgrat, die Säule und der Kompass«.

Analysten deuten solche Treueschwüre unterschiedlich. Die einen sehen darin das eindeutige Signal von Xis Wiederwahl als Parteisekretär im Herbst. Andere wollen darin lieber ein Zeichen der geschwächten Position von Xi Jinping erkennen: Xi sei sich der Zahl der Widersacher unsicher und habe es deshalb nötig, von den Untergebenen absolute Treue abzuverlangen.

Arschkriecher an die Macht

Zu den letzteren gehört der im Exil lebende Journalist und Chefredakteur des politischen Magazins »Pekinger Frühling« Chen Weijian. Im Interview mit der Zeitung »Epoch Times« sagte er, dass die Corona- und Russlandpolitik von Xi Jinping für viel Unmut innerhalb der Partei gesorgt hätte. Viele trauen sich zwar nicht, sich öffentlich kritisch zu äußern, aber die gesamte Tendenz sei nicht vorteilhaft für Xi. Dass Xi vor diesem Hintergrund versuche, sich an die Macht zu klammern, hätte weiter Öl ins Feuer gegossen. Deshalb wolle Xi von jedem Parteisekretär auf Provinzebene hören, dass er ihm treu ergeben sei.

Seiner Meinung nach herrsche bei der KP Chinas seit Jahrzehnten der Mechanismus, dass die gute Währung von der schlechten verdrängt werde. Diejenigen Kader, die nicht mit Talent bedacht seien und keine gute Bilanz vorzuweisen hätten, würden aber durch die absolute Treue dem obersten Führer gegenüber belohnt. Und gerade die unfähigen müssten durch Arschkriecherei ihre Position befestigen und auf weitere Beförderung hoffen.

Er nennt das Beispiel Tianjin. Die Wirtschaft der direkt verwalteten Hafenstadt in der Nähe von Peking wuchs im ersten Quartal nur um 0,1 Prozent – die niedrigste Wachstumsrate von allen 34 Provinzen, direkt verwalteten Städten und Sonderverwaltungszonen. Zudem zählte Parteisekretär Li Hongzhong zu den Vertrauten des ehemaligen Staatspräsidenten Jiang Zemin. Ihm bleibe sozusagen nichts Anderes übrig, als durch besonders Gänsehaut erregende Lobeshymne an Xi zu punkten.

Wer Parteisekretär wird, wird auch Staatspräsident

Bis 2018 stand in der chinesischen Verfassung geschrieben, dass jeder Parteisekretär und jeder Staatspräsident nur zwei Amtszeiten ausführen dürfe. Dadurch sollte eine Diktatur im Mao-Stil verhindert werden.

Dann ließ Xi die Verfassung ändern und diesen Passus durch folgenden Satz ersetzen: »Die Länge einer Amtszeit des Staatspräsidenten entspricht einer Legislaturperiode des Volkskongresses.« Trotz heftiger Diskussionen setzte sich Xi durch und kam seinem Traum näher, Staatspräsident auf Lebenszeit zu bleiben. Da in China das Amt des Parteisekretärs und des Staatspräsidenten von derselben Person ausgeübt wird, gilt Xis dritte Amtszeit als Staatspräsident als sicher, wenn er im Herbst im Amt des Parteisekretärs bestätigt wird. Die Wiederwahl als Staatspräsident auf dem Volkskongress im März 2023 wäre dann nur eine Formsache.

Ähnliche Beiträge:

Sei der erste, der diesen Beitrag teilt:

16 Kommentare

  1. Schade, ein komplett undifferenzierter Artikel.
    Klar kann man sich an Politik- und Führungsstil der KP Chinas stören.

    Aber so bedient der Artikel das altbekannte Narrativ China schlecht,
    Westen gut.
    Und das ist nun wesentlich zu kurz gesprungen,

    Schade!

  2. Was ist denn hier los?

    “ Außenpolitisch steht China isoliert da.“
    Wer so etwas behauptet lebt wohl uf einem anderen Planeten.

    “ Die Beziehungen zu dem USA sind schlechter denn je.“
    Seit wann hängt die politische Zukunft eines chinesischen Staatsführers von den Beziehungen zu den USA ab?

    „…. dass die……….Russlandpolitik von Xi Jinping für viel Unmut innerhalb der Partei …..“
    Und dann auch noch gute Beziehungen zu Russland – das geht gar nicht.

    „Gerüchten zufolge schlossen sich….“
    „Gerüchten zufolge soll Xi ….“

    Ist das hier jetzt eine Seite zur Verbreitung von Gerüchten?

    Und als Tüpfelchen auf dem i der Bezug auf das in China verbotene, kommunistenfeindliche Falun Gong Medium »Epoch Times« .

    Wer mag, kann sich die »Epoch Times« ja im Original antun – aber muß das jetzt auch noch hier sein?

    1. Ich habe so das Gefühl, bis alle die momentane Situation verstanden haben, dauert es wohl noch eine Weile ….

      Der Westen meint die Brics Staaten sind weltweit isoliert, der Süden ist auch komplett isoliert,
      das erinnert mich an den alten Scherz, ein Geisterfahrer? Nein, tausende … .

    2. Ich stimme beiden Beiträgen zu.

      „Die Lobeshymnen reißen nicht ab: Xi Jinping wird von den Parteiunteren als Übermensch gefeiert. Dabei gilt: Je unfähiger der Lobhudler, desto lauter skandiert er seine Jinping-Begeisterung.“

      Ist das jetzt eine allgemeine Redensart oder speziell für Jinping? Wo gilt das und seit wann? Welche Unfähigkeit unterliegt der Lobhudler?

      „Niemand urteilt schärfer als der Ungebildete.

      Er kennt weder Gründe noch Gegengründe und

      Glaubt sich immer im Recht.“ Ludwig Feuerbach

      Mir ist die Art und Weise, wie andere Länder aus ihrer Kultur heraus „Sachen“ regeln befremdlich. In dem Artikel wird China beschrieben, wie es wohl ist. Der Autor aber nimmt eine Position ein, wie aus Europa. Wie heute üblich nichts als wilde Spekulationen.

      Ein Aufstand in China sollte es da so was wie Demokratie geben? Mag ja sein das festhalten an den Corona-Beschlüssen falsch war, aber wieso stur. Woraus zieht der Autor die Erkenntnis? Was hat denn Jinping mit der Beziehung zu den USA auf sich. Wer sanktioniert da?

      Im Verhältnis zum Westen ist Wachstum von 0,1 % auf drei Monate gut. Warten wir das Jahr ab.

      Woher die Gerüchte, die der Autor immer wieder anmerkt?
      Jetzt gibt es ein Gerücht auf ein Gerücht, keine Verlinkung, nichts zum besseren verständig. Nicht das übliche auf dieser Seite.
      So was auch „Analysten deuten solche Treueschwüre unterschiedlich.“ dann kann es gleich wegbleiben und in die Kaffeetasse geschaut werden.

      Sich suhlen in „Arschkriecherei“ ist nicht so prickelnd, als Leserbriefschreiber kannst du damit schon mal rausfliegen.
      Ich bin hier noch nie rausgeflogen.

  3. Der Artikel hinterlässt bei mir mehr Fragen, als er mir Antworten gab.

    So ein Satz könnte man auch vor Baerbock, Habeck und Co setzen können: „Die Lobeshymnen reißen nicht ab:“.
    Welchen Mehrwert bringt mir so etwas?

    Dabei wäre eine objektive Sicht auf China durchaus lesenswert, da wir von diesem Land wo die meisten Menschen wohnen, so gut wie nichts wissen.

    Es gibt bestimmt einiges, was man als Chinese kritisch an China sehen kann und worüber dikutiert werden sollte. Aber das gilt für Deutschland und Europa genau so.

    Und wie Venice12 schon mit seinen Post andeutete, ist das wohl ein „Meinungsartikel“….. SCHADE!

    1. Gegen einen Meinungsartikel spricht übrigens nicht. Ich sage das unabhängig von oben platzierten Text. Ich schreibe fast nur Meinungsartikel, wenn ich es mir recht überlege.

          1. „Er lebt in China und berichtet vor Ort.“
            Und wo veröffentlicht er seine Berichte?
            Er bezieht sich als Informationsquelle auf die in New York ansässige Epoch Time und ansonsten auf „Gerüchte“ – genauso, wie die Epoch Time seit Jahren „Gerüchte“ verbreitet, z. B. über Migranten.
            Hierzulande hat sie sich damit in der Pegida- und anschliessend AfD-Szene systematisch etabliert.

            „Er kennt beide Welten.“
            Und dennoch behauptet er z. B., China sei international isoliert?
            Daraus ist eher zu schliessen, dass er nur eine Propaganda-Welt wie die von Epoch Time kennt.

      1. Sehr wahr, nur dann sollte die Meinung wiedergegeben werde und nichts vom Hörensagen. Auch die Attribute könnten wegbleiben, sie sagen oft mehr als tatsächlich geschrieben steht.

        1. Ich weiß nun wirklich nicht, ob man bei jemanden, der von vor Ort berichtet oder erzählt, der Terminus Hörensagen so ganz zutreffend ist.

          1. Ich würde den Herrn Guan Xin gerne eine neue Chance geben. Er könnte doch mal über BBRICS aus der Sicht Chinas schreiben. Gerne auch aus der Sicht der chinesischen Opposition, dann soll er es aber auch so deklarieren.

            Wenn eine Frau Baerbock und eine Frau Weigel einen Aufsatz über Deutschland in einer chinesichen Zeitung nebeneinander veröffentlichen würden, dann wette ich, dass die Leser denken ist sind zwei verschiedene Länder.

  4. China und USA hatten ihre weltpolitischen Wasserscheiden
    Die USA leiteten mit der Sprengung der WTC Türme am 9.11.2001 das Ende des politischen und militärischen Vakuums ein, das mit der Auflösung des Ostblock 1990 begonnen hatte – und uns so ganz nebenbei auch die Wiedervereinigung bescherte.
    In China wurde der Wendepunkt mit einer extrem starken Sprengung im Zentrum der Stadt Tianjin am 12.8.2015 jedem deutlich vor Augen geführt. – Es ging um den Machtkampf zwischen Xi Jinping und Jiang Zemin. Der Anschlag auf Xi misslang, und seither befindet sich China auf dem Wege den USA successive ihren neuen Platz auf der Weltbühne zu zuweisen.
    Die EU liegt nun genau in der Mitte dieser Machtzentren – mal sehen was uns das bringt.

    1. Hi Eckardt,

      Bitte vergessen Sie nicht den „Juguslawienkrieg“, der die Vorlagen lieferte für die geographischen Veränderungen in der Ukraine nach 2014 bildete. Dieser Krieg war einschneidend für Europa mit Verwerfungen bis heute. Der 9.11. war wichtig für die amerikanische Positionierung im süd-westlichen Asien. Ansonsten bin ich bei Ihnen.

      Außerdem war die USA, auch beseelt durch die Erfolge in der Jelzinehra, sich bewußt, sich alles auf diesen Planeten leisten zu können. Und das kosteten sie auf den Balkan zum ersten Mal richtig aus.

      Schauen Sie sich die russische Vorgehensweise an.

      Krim – dort spiegelt er den Kosovo (KFOR-Truppen besetzen 1999 den Kosovo, 2008 die Sezession durch Parlamentsabstimmung)
      Ukrainekrieg – Vorwurf des Völkermord an Russen im Donbass ( ähnliches KZ`s und Massenmord durch Serben behaupteten der VM Scharping und AM Fischer – beides Lügen (1)) – wieder eine Spiegelung
      Ukrainekrieg – Selnsky will das Budapester Memorandum aufkündigen, also Atomraketen (was er technisch kann) anschaffen – wir erinnern uns an den 2.Irakkriwg und am 5. Februar 2003 führte US-Außenminister Colin Powell bei der entscheidenden Sitzung des UN-Sicherheitsrats angebliche Beweise für biologische und chemische Waffen sowie für Bauteile atomarer Waffen des Irak vor, die sich bis Mitte 2004 alle als falsch herausstellten) – wieder eine Spiegelung
      und dann kommt beim Ukrainekrieg noch die Kiewer Regierung den Russen taktisch entgegen. Mit dem Beschuss der durch Russland anerkannten VRL und DVR geben sie der Moskauer Regierung die Möglichkeit, sich auf das Selbstverteidigungs- und Bündnisrecht der Donbassrepubliken zu berufen und den Art.51 der Unokarta zu ziehen (3 und 4)

      Übrigens war auch hier die CIA mit eine entscheidende Kraft (1), dass die UCK (Kosovo-Armee) jedoch buchstäblich als Armee fungierte und diese tötet von 1995 bis 1999 Polizistinnen und Polizisten, serbische Zivilisten und Albanerinnen und Albaner, denen sie Zusammenarbeit mit dem Staat vorwirft. Die jugoslawische Armee und Polizei ermordet ebenso Kämpfer der UCK und manchmal auch ihre Familienmitglieder.
      Der Grund warum die UCK einen Bürgerkrieg gegen die staatliche Armee führen kann ist einfach: Sie bekommt vom US-amerikanischen Geheimdienst CIA Geld, Waffen und militärisches Training.

      (1) https://www.marx21.de/kosovo-krieg-1999-ursachen-nato-bundeswehr/
      (2) leider auf der schnelle nur https://de.wikipedia.org/wiki/Irakkrieg – wieder eine
      (3) http://debattiersalon.de/krim-krise-das-volkerrecht-und-die-normative-kraft-des-faktischen/
      (4) http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/die-krim-und-das-voelkerrecht-kuehle-ironie-der-geschichte-12884464.html

  5. Als Quelle eine amerikanische Zeitung für Probleme in China? Ich kenne eine junge Frau, eine sog. Rucksackreisende, die ihren Urlaub über 2 Jahre sammelt u. dann gehts los. Ihre beeindruckendsten Berichte waren der Vergleich zwischen der größten Demokratie Indien u. der größten komm. Diktatur. Indien, ein Elend, eine Hoffnungslosigkeit, Sterbende an den Straßenrand gelegt – Verwahrlosung, Krankheiten – wie halten Menschen das seit Generationen aus, dieses unvorstellbare Elend? China, sie war vollgepackt mit Vorurteilen, sogar Ängsten, reiste mit einem Freund. Sie durfte sich frei bewegen, was für ein herrliches Land. Ja, es gibt auch dort Armut, aber wohl nicht ansatzweise vergleichbar mit dem Elend in Indien oder Bangladesch. Ein hochmodernes Land, dagegen Deutschland ein Museum, sauber, pünktliche/ saubere Züge selbst bei Strecken über 1000 km, fröhliche Kinder, taffe Alte, herzliche Menschen. Es hat sicherlich viele Probleme. Ihr Sohn verbringt inzwischen dort Medizinstudium-Semester. Leider werden diese Vergleiche zu selten oder gar nicht gezogen. Welch Elend, Hoffnungs- u. Zukunftslosigkeit gibt es für so viele Millionen Bürger in den USA, das große Elend in Großbritannien – warum maßen sich unsere Politiker u. Journalisten immer wieder an, China zu bewerten als mal das echte Elend von Milliarden Menschen in Demokratien ins Visier zu nehmen? China ist isoliert? Das ist wohl der absurdeste Satz im Artikel.

  6. Dualismus in der Politik welch ein Zufall!
    Ob westlich als „Diktatur“ bezeichnet, gibt dieser Artikel vor allem den pluralistischen politischen Aspekt wieder, der auch in China vorhanden ist.
    Und ja, diese Simulation ist Bestandteil vom Kapital ob hüben oder drüben…

    PS ein schönes Portal das hier existiert
    MfG Pro

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.