Politik

„Niemand wird diktieren, welche Helden wir ehren“

10. Juli 202610. Juli 2026 Florian Rötzer 19 Kommentare

Polen liegt im Streit über die Verklärung der „Helden“ der Ukraine, die für das Wolhynien-Massaker verantwortlich sind. Kiew errichtet für diese einen Pantheon. Das Europäische Parlament rügt nur die Brüskierung der Polen, aber nicht die Verklärung der selbst faschistischen Nazi-Kollaborateure durch die ukrainische Regierung.

Stopp Atomwaffen! — TimMilesWright, CC0, via Wikimedia Commons

Künstliche Intelligenz und Atomwaffen: Droht ein automatisiertes Wettrüsten?

10. Juli 202610. Juli 2026 Julia Engels 12 Kommentare

Die Rüstungsspirale der Großmächte übersteigt Raketen, Panzern oder Kampfjets. Künstliche Intelligenz mutiert zum Machtfaktor. Brisant wird dies dort, wo sie auf atomare Abschreckung trifft. Verändert KI die Logik des Atomzeitalters?

Geht dem „Kriegsministerium“ wegen des Iran-Kriegs das Geld aus?

9. Juli 20269. Juli 2026 Florian Rötzer 10 Kommentare

Trump fordert für das Pentagon ein Budget von 1,5 Billionen US-Dollar und zusätzlich 67 Milliarden, um die Kosten des Iran-Kriegs abzudecken. Doch damit stößt Trump noch auf Widerstand des Kongresses, der überdies schon ein Ende gefordert hat.

Mahnmal für die Opfer des Faschismus — Tonialsa, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Wie Faschisten die Vergangenheit umschreiben, um die Zukunft zu kontrollieren

9. Juli 20266. Juli 2026 Jason Stanley 48 Kommentare

Erinnerungskultur, Kritik und Freiheit sind in Gefahr.

Politisches Urteil gegen Le Pen erneut mit Geschmäckle

8. Juli 20268. Juli 2026 Ralf Streck 41 Kommentare

In Frankreich wurde die Verurteilung wegen Veruntreuung der Chefin des rechtsradikalen RN zwar bestätigt, aber Marine Le Pen ist bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen Frankreich nun wieder wählbar. Den Sicherheitskräften wird eine „Tötungserlaubnis“ erteilt, worüber sich eine zukünftige RN-Regierung besonders freuen dürfte.

Bundestag — Lars Steffens, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons

Das Geld der Anderen

8. Juli 20266. Juli 2026 Joana Cotar 27 Kommentare

537.996 Euro kostet ein Bundestagsabgeordneter den Steuerzahler – pro Jahr. Dazu kommen kostenlose Reisen, üppige Privilegien und ein Politikapparat, der Milliarden verschlingt. Warum ändert sich daran nichts?

Attentäterin von Monaco wurde in Kiew von einem Mitarbeiter des Militärgeheimdienstes ermordet

7. Juli 20267. Juli 2026 Florian Rötzer 21 Kommentare

Der Mordanschlag auf den ukrainischen Oligarchen Yermolayev hängt mit dem Militärgeheimdienst GUR zusammen, der auch die Ermittlungen führt. Ein GUR-Offizier hat angeblich gestanden, bei einem auch festgenommenen Ex-Polizisten wurde ein Folterkeller entdeckt. Die Auftraggeber sollen wahrscheinlich im Dunklen bleiben.

Warum Minijobs bei ihrem Erfinder in Ungnade fallen

7. Juli 20267. Juli 2026 Björn Hendrig 10 Kommentare

Einzelhandel, Gastronomie und Hotelgewerbe werden nervös: Ihre für sie nützlichen Minijobs sind in Gefahr! Hingegen warnen Junge Union und Gewerkschaften unisono vor Altersarmut wegen geringfügiger Beschäftigung. Erhellende Auskünfte über eine Sumpfblüte der Marktwirtschaft.