Der Streit zwischen Selenskij und Trump köchelt weiter. Selenskij hat sich Rückendeckung bei der EU geholt, um den Krieg weiter zu führen, der angeblich Europa schützt – auch vor 20 Millionen Flüchtlingen bei einer Niederlage. Und die EU müsse 2027 weitere 70 Milliarden Euro für Militärhilfen zahlen.
mehr lesenPolitik
Bärbel Bas und die Suche des Kapitals nach Bündnispartnern im rechten Lager
Die Kapitalverbände drängen auf einen politischen Umbau in ihren Sinne. Der Rücktritt von Bärbel Bas ist für sie ein Etappensieg. Hier sind historische Reminiszenzen am Platz.
mehr lesenWürde das Ende der Militärunterstützung der Ukraine zur „Auslösung weiterer Flüchtlingströme“ führen?
Nach dem Massenexodus mit Kriegsbeginn suchen zwar zunehmend weniger Ukrainer Schutz in der EU, aber es ist weiter ein stetiger Strom, allein in Deutschland über 50.000 im 2. Halbjahr 2026. Und nach einem wie immer beendeten Krieg könnten aus wirtschaftlichen Gründen viele junge Ukrainer und Männer auswandern.
mehr lesenSchiffe versenken im Schwarzen Meer
Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig Angriffe auf die zivile Handelsschiffahrt vor.
mehr lesenEin Raketentest als politisches Signal
Frankreich hat erstmals die weiterentwickelte Atomrakete M51.3 von einem U-Boot aus getestet. Der Start erfolgte ohne Nuklearsprengkopf, fällt aber in eine Phase, in der Präsident Emmanuel Macron die nukleare Abschreckung zunehmend in die europäische Sicherheitsordnung einbinden will.
mehr lesenWirtschaftswachstum in den USA verdankt sich fast ausschließlich dem Ausbau der Künstlichen Intelligenz
Die KI-Unternehmen vertiefen die Ungleichheit, da die Gewinne enorm steigen, aber keine neuen Arbeitsplätze entstehen. Die Lohnquote sinkt in den USA, die Preise steigen an.
mehr lesenDemokratie als Kampfbegriff
Geschichte und Gegenwart.
mehr lesenSchauriger Mythos und Realität: das chinesische Sozialkreditsystem
Das chinesische Sozialkreditsystem (SKS) wird im neoliberalen Westen oft als einheitliches, orwellsches, dystopisches Überwachungssystem aller Bürger dargestellt wird. Trifft das überhaupt zu?
mehr lesenGrafiken verboten, Pantomime erlaubt
Ist die Enquete bereit, die visuelle Macht der Pandemie öffentlich zu überprüfen? Wie die Mehrheit den Medienwürfel stilllegte – und Lars Schaade die Corona-Kurven mit den Armen erklären musste, weil er sie nicht zeigen durfte.
mehr lesenMärchenstunde: Eine “Theorie des Sieges“ der Nato vom Supreme Allied Commander Europe
Auf dem Warsaw Security Forum 2026 erzählte General Grynkewich, der Supreme Allied Commander Europe, wie die Nato, stärker und geeinter denn je, bei einem russischen Angriff souverän gewinnen würde: „Wir haben das absolut im Griff, und darauf können Sie sich verlassen.“
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