Am 22. Januar wird der „Tag der Einheit“ und der ein paar Wochen bestehenden Großukraine von 1919 begangen. Propagiert wird die „Notwendigkeit des ukrainischen Imperialismus“.
mehr lesenPolitik
Wer lenkt im »deutsch-französischen Tandem«?
Wie steht es um die deutschen Beziehungen zu den USA wirklich? Welchen Nutzen haben Sondervermögen, Aufrüstung und Kriegsertüchtigung? Und wer trägt die Kosten?
mehr lesenWie 20 Jahre „War on Terror“ den Überfall auf Venezuela ermöglicht haben
Nicht jeder Vergleich ist passend, doch einige sind notwendig, um zu verstehen, wie Trump Caracas angreifen konnte.
mehr lesenDie zweite Brandmauer – wie Verwaltung beginnt, Politik zu ersetzen
Was passiert, wenn Verwaltung nicht mehr nur umsetzt, sondern beginnt, Politik zu ersetzen? Am Beispiel Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich, wie sich Maßstäbe still verschieben – und warum Transparenz zur Nagelprobe demokratischer Fairness wird.
mehr lesenDie symbiotischen Antagonisten der Macht
Bei dem gegenwärtigen Ringen der MAGA-Bewegung und anderer populistischer Bewegungen mit den globalistischen und moralistischen Bewegungen handelt es sich nicht um den Kampf zweier wesensfremder Politikentwürfe. Beide Seiten teilen vielmehr das fundamentale Verständnis einer hierarchisch durchorganisierten, autoritären Gesellschaft.
mehr lesenReichsacht 2.0: Wer hilft, macht sich strafbar
Mit der Umsetzung der neuen EU-Vorgaben verschärft Deutschland das EU-Sanktionsrecht. Was bislang als Ordnungswidrigkeit galt, wird strafbewehrt – es drohen hohe Freiheits- und Geldstrafen und eine weitreichende Ausdehnung der Pflichten auf das gesamte Umfeld sanktionierter Personen.
mehr lesenRussland verhandelt nicht mit „inkompetenter“ EU
Russland schließt Gespräche mit der EU aus – und entlarvt Brüssels Führung als diplomatisch bankrott.
mehr lesenZwischen Partnerschaft und Unterwerfung: Europas Antwort auf Trumps Politik
Trumps Wahn von der Weltherrschaft – und die Pflicht von NATO und EU zum Widerspruch und zum Handeln.
mehr lesenJetzt erpressen Andere: Europa zerfließt im Selbstmitleid
Ich möchte Medien wie Politik an einen Fall erinnern, bei dem die Deutschen die US-Regierung offen und vulgär erpresst hatten. Sie wollten US-Richtern verbieten, einen Fall zu verhandeln, bei dem es um schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eines schwäbischen Konzerns ging. Akteure waren das Großkapital und hilfreich war auch Angela Merkel.
mehr lesenDer hybride Krieg der USA und Israels gegen den Iran
Das Verständnis der hybriden Kriegstaktik hilft zu erklären, warum Trumps Rhetorik so abrupt zwischen Kriegsdrohungen und falschen Friedensangeboten schwankt.
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