Weil die ukrainische Regierung für den Krieg mehr Männer benötigt und die Zwangsrekrutierung nicht genügend Menschenmaterial herbeischafft, eilt die EU mit der von Anfang bestehenden Arbeitsteilung – wir liefern Waffen und Geld, ihr die Menschen und das Schlachtfeld – zur Hilfe. Von der Leyen erhielt den Europa-Orden von Selenskij.
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Was den abhängig beschäftigten Menschen im Spannungs- und Verteidigungsfall so alles blühen kann
Nach dem Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG) können Beschäftigte demnach von der Agentur für Arbeit davon abgehalten werden, ihren Job zu kündigen, oder sie können dazu verpflichtet werden, einen anderen, relevanteren Job zu übernehmen. Das ASG ist deshalb ein scharfes Schwert, weil es Grundrechte einschränken kann,
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Die neue EU-Bedrohungsanalyse: Russland als „größte Gefahr Europas“
Wer die Sicherheitslage in Europa beurteilen will, sollte nicht nur fragen, von welchem Staat eine Bedrohung ausgeht. Die größte Gefahr für die europäische Sicherheit liegt in einer insbesondere von Europa betriebenen Politik der Eskalation, die Konfrontation über Diplomatie stellt.
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Geldentzug, Teilverbot oder doch gleich koalieren
Der Streit um den Umgang mit AfD und Co. geht nicht nur in Deutschland weiter, sondern auch im Europäischen Parlament, wo ein Prüfverfahren für die ESN zu möglichen Verstößen gegen die europäischen Werte gefordert wird.
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Der Links-Blinker
Der Labour-Politiker Andy Burnham wird der neue Premierminister Großbritanniens. Den Niedergang seines Landes und den seiner Partei wird er wohl nicht aufhalten können.
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Trump bricht erst Handel zum „schrecklichen“ Spanien ab, um dann dessen „beeindruckendes Comeback“ zu loben
Vor dem Gipfel in Ankara sprach Trump von Ministerpräsident Sánchez von einem „schrecklichen Partner“. Dann schwenkte er wieder um, beschwor plötzlich „Einheit“ und lobte ein „ein beeindruckendes Comeback“ Spaniens.
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Die NATO und der US-Präsident – Eine Beziehung ohne Vertrauen
Die Abschlusserklärung des NATO-Gipfels ändert nichts an den Drohungen und Beschimpfungen des US-Präsidenten. Europa muss den Wert der eigenen Macht und die damit verbundenen Möglichkeiten erkennen und verdeutlichen, dass es auch im Interesse der USA ist, sich Europa als Freund und Partner zu erhalten.
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Walerij Salužnyjs Kriegsanalyse
Der ehem. Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte sagt, es sei „eine gefährliche Fehlinterpretation des Krieges, dass Russland den Krieg verloren hat“.
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„Niemand wird diktieren, welche Helden wir ehren“
Polen liegt im Streit mit Kiew über die Verklärung der „Helden“ der Ukraine, die für das Wolhynien-Massaker verantwortlich sind. Kiew errichtet für diese einen Pantheon. Das Europäische Parlament rügt nur die Brüskierung der Polen, aber nicht die Verklärung der selbst faschistischen Nazi-Kollaborateure durch die ukrainische Regierung.
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Künstliche Intelligenz und Atomwaffen: Droht ein automatisiertes Wettrüsten?
Die Rüstungsspirale der Großmächte übersteigt Raketen, Panzern oder Kampfjets. Künstliche Intelligenz mutiert zum Machtfaktor. Brisant wird dies dort, wo sie auf atomare Abschreckung trifft. Verändert KI die Logik des Atomzeitalters?
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