Wir müssen der Jugend des Landes erlauben zu entscheiden, ob es Krieg geben soll oder nicht. Denn sie ist es, die in den Krieg ziehen muss.
mehr lesenPolitik
Trump will Grönland zum „Schutz des Weltfriedens und der globalen Sicherheit“
Auf Demonstrationen und ein paar Dutzend Soldaten reagiert Trump mit Sanktionen. Eine Frage ist, ob Dänemark im Falle eines militärischen Angriffs die Beistandsklausel der EU aufrufen wird und wie sich die Ukraine als künftiges EU-Mitglied dazu stellt.
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Britische Regierung verlangt, dass Provider präventiv „illegale Inhalte“ erkennen und blockieren
Auch Cyberflashing, das Herstellen und Verbreiten von sexuellen Deepfakes im Stil von Grok, gilt nun als „prioritärer illegaler Inhalt“ wie Terrorismus, Desinformation und zahlreiche andere von Nutzern gepostete Inhalte. Provider sind verpflichtet, präventiv das Posten durch Überwachen und Erkennen zu verhindern
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Die verächtliche kleine Armee
Eine einzige angebliche Bemerkung des Kaisers reichte aus, um Empörung, Patriotismus und Rekrutierungswellen auszulösen. Doch was, wenn die berühmte „verächtliche kleine Armee“ nie existierte? Die Geschichte einer wirkungsmächtigen Kriegslegende – und ihrer späten Entlarvung.
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EU-Gelder für Ukraine: 60 Milliarden für das Militär, 30 für den Staatshaushalt
Die EU forciert die Fortsetzung des Krieges, die Unterstützung reicht weder für das Militär oder die geforderte „Stärke auf dem Schlachtfeld“ noch für den Haushalt zur Aufrechterhaltung des Staats.
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BGH sieht Nord Stream-Anschläge als „Sabotageakt im Auftrag eines Geheimdienstes eines fremden Staates“
Der Bundesgerichtshof wies die Haftbeschwerde von Kuznetsovs Anwälten zurück, der als Beschuldigter in Untersuchungshaft sitzt. Funktionelle Immunität könne für„geheimdienstlich gesteuerte Gewaltakte“, die verdeckt ausgeführt werden, nicht geltend gemacht werden. Es könne sich auch um ein Kriegsverbrechen handeln.
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Wadephul in Amerika
War die Reise des Außenministers Johann Wadephul in die USA sicherheitspolitisch sinnvoll – oder nicht?
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Havanna-Syndrom wiederbelebt: Pentagon soll Akustikwaffe testen?
Für Zig-Millionen soll geheim eine Waffe, die gepulste Radiowellen erzeugt, gekauft und mehr als ein Jahr lang getestet worden sein. Das Havanna-Syndrom, angebliche Angriffe auf Amerikaner, wird ins Spiel gebracht. Was ist der Zweck der Story?
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Iran heute: Flehen um Legitimität in der Welt, systematische Repression im eigenen Land
Iran steht heute inmitten einer der komplexesten Phasen seiner modernen Geschichte, eine Phase, die nicht nur durch eine Welle von Protesten oder eine wirtschaftliche Krise erklärt werden kann, sondern das Ergebnis jahrelanger Vertrauensverluste, schwindender Legitimität und ineffizienter Regierungsführung ist.
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Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek: »Die EU ist seit einiger Zeit auf der schiefen Bahn«
Die EU greift zunehmend zu präventiven Maßnahmen gegen Einzelpersonen – ohne Gerichtsverfahren und ohne Anhörung. Wo endet legitime Gefahrenabwehr und wo beginnt politische Repression?
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