Hintergrund

Quelle: Dieses Bild wurde mittels ChatGPT entwickelt.

Wie man die Woken in Militär und NATO lockte … – oder: „Transatlantisch? Traut Euch!“

Nicht nur manche Linke – oder solche, die sich dafür halten – zieht es neuerdings mächtig in den Krieg. Auch den woken Lifestyle-„Linken“ stehen die Kasernentore längst sperrangelweit offen. GRÜNE und transatlantische Think Tanks haben dafür bereits vor Jahren die Weichen gestellt.

mehr lesen

Bundesregierung: Aufrüsten und wachsende Kriegshilfe für die Ukraine, Schweigen zu Israel und Absenken der humanitären Hilfen für Palästinenser

Für Rüstungsausgaben – eingeschlossen die militärische Unterstützung der Ukraine – hat die Regierungskoalition die Schuldenbremse ausgesetzt und stürzt damit, wie die „Wirtschaftsweisen“ in ihrem Gutachten warnen, Deutschland in eine historische Schuldenkrise.

mehr lesen

Bundeskanzler Merz will auch mit Erpressung anderer EU-Staaten die weitere Unterstützung der Ukraine sicherstellen

Während in Abu Dhabi unter Ausschluss der Europäer verhandelt wird, veranstaltet die „Koalition der Willigen“ eine Militärübung in Polen, um Truppen nach einem Waffenstillstand in die Ukraine zu verlegen. Muss man das als Untergrabung von Friedensverhandlungen begreifen, da Russland dem nie zustimmen wird?

mehr lesen

EU plant Einreisesperre für alle, die seit Kriegsbeginn in den russischen Streitkräften gekämpft haben

Die Ukraine hat der EU eine Liste mit 500.000 Namen russischer Soldaten übergeben, aber die Übernahme in das Schengensystem SIS ist problematisch. Doppelte Moral liegt auch auf der Hand, amerikanische, türkische oder israelische Soldaten, die an völkerechtswidrigen Kriegen/Okkupationen beteiligt waren oder sind, bleiben unbehelligt.

mehr lesen

SPD und CDU planen anlasslose Dauerüberwachung durch KI mit präventiven Eingriffen

Ein Gesetzentwurf zum Digitale-Medien-Staatsvertrag soll den bisher nicht legitimierten KI-Einsatz („KIVI“) der Landesmedienanstalten dauerhaft institutionalisieren. So sollen Online-Medien, Podcasts und Social-Media-Kanäle automatisiert überwacht werden, um Inhalte mit angeblichen „Verstößen“ unverzüglich unzugänglich zu machen.

mehr lesen