Hintergrund

Spanische „Aufarbeitung“ der Franco-Diktatur ist nur „Marketing“

21. November 202521. November 2025 Ralf Streck 72 Kommentare

50 Jahre nach dem Tod Francos sind 6.000 Massengräber noch nicht geöffnet, mehr als 100.000 Opfer nicht identifiziert. Sogar alle Organisationen, welche die Diktatur wie die Franco-Stiftung verherrlichen, wurden nicht verboten. Nazis können weiter offen auftreten. Der Soziologe und ARMH-Sprecher Emilio Silva Barrera im Overton-Gespräch.

Symbolbild Informationsfreiheit — EFF, CC BY 3.0 US, via Wikimedia Commons

Informationsfreiheit – Voraussetzung von Meinungs- und Pressefreiheit

21. November 202521. November 2025 Christian Deppe 44 Kommentare

Die Verfolgung von Julian Assange war ein Angriff auf die Informations-, Meinungs- und Pressefreiheit. Der Verbannung von Assange in eine Zelle folgte die Verbannung von Information über den Corona-Komplex und den russischen Krieg aus der Öffentlichkeit.

New York Times — Ajay Suresh from New York, NY, USA, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons

„Das Problem ist systematisch“

21. November 202520. November 2025 Emran Feroz 23 Kommentare

In seiner jüngsten Recherche „America’s Vigilantes“ beschäftigte sich der Journalist Matthieu Aikins mit der Rachekultur innerhalb von US-Eliteeinheiten und deckte dabei mehrere Kriegsverbrechen auf.

Der Wortlaut des amerikanisch-russischen 28-Punkte Friedensplans ist bekannt geworden

20. November 202521. November 2025 Florian Rötzer 148 Kommentare

Der ukrainische Präsident Selenskij hat, wie zu erwarten war, zugestimmt, über den PLan in Verhandlungen einzutreten. Ob der Kreml, dem der Friedensplan weit entgegenkommt, schnell mitspielen wird, ist die Frage, weil die russischen Truppen weitere Geländegewinne erzielen.

Das Attentat auf James A. Garfield, 1881. — A. Berghaus and C. Upham, published in Frank Leslie's Illustrated Newspaper., Public domain, via Wikimedia Commons

Die gute alte Zeit mit Goldüberzug

20. November 202520. November 2025 Henryk Gondorff 16 Kommentare

Solange es Amerika gibt, wird es immer Männer wie Roscoe Conkling geben. Das soll Kurzzeitpräsident Garfield mal gesagt haben.

US-Friedensplan dürfte für Selenskij kaum annehmbar sein

20. November 202520. November 2025 Florian Rötzer 153 Kommentare

Trump scheint dem geschwächten Selenskij die Pistole auf die Brust setzen zu wollen, um ein Kriegsende zu erreichen. Für Selenskij – und die europäischen Partner – wäre es eine Kapitulation. Allerdings gibt sich auch Moskau zurückhaltend.

Verfassungsgericht rügt Oberlandesgericht wegen Kriminalisierung von Journalismus

19. November 202520. November 2025 Ralf Streck 53 Kommentare

Hausdurchsuchungen beim ehemaligen Piratenradio Radio Dreyeckland haben gegen die Pressefreiheit verstoßen. Damit kippt das höchste deutsche Gericht eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart, das mit der Staatsanwaltschaft wegen eines Links im Internet die Unterstützung einer verboten Vereinigung herbeifabuliert hatte.

Selenskijs Macht schwankt: Wird der Krieg jetzt beendet?

19. November 2025 Florian Rötzer 59 Kommentare

An der Front sieht es nicht gut aus, in der Ukraine wird eine neue Regierung aus allen Parteien und eine Beschneidung der Macht des Präsidialamts gefordert. Noch steht Selenskijs Sturz nicht an. Trump hat einen Friedensplan mit Russland ausgeheckt: „Die Europäer sind uns im Grunde egal. Hauptsache, die Ukraine stimmt zu.“