Obwohl bereits in den 1990er-Jahren gegründet, hat die radikal islam- und migrationsfeindliche „One Nation“-Partei bisher keine zentrale Rolle in der Politik auf dem Fünften Kontinent gespielt. Nach dem spektakulären, religiös motivierten Attentat am Bondi Beach nahe Sydney im letzten Dezember explodieren jedoch ihre Umfragewerte.
mehr lesenHintergrund
Feinde der Freiheit?
Wie neue Medien mit einer Wendung des Bundesverfassungsgerichts unter Druck gesetzt werden.
mehr lesenWie könnte das Strafrecht regieren, wenn Täterinnen oder Täter in Deutschland jünger als 14 Jahre sind?
Und wieder tötet ein Kind. Und wieder tut das Strafrecht nichts. Teil 2
mehr lesenDie Scheindebatte um europäische Nuklearwaffen
Brauchen Deutschland und Europa eigene nukleare Abschreckung, weil auf den „Nuklearschirm“ der USA kein Verlass mehr ist?
mehr lesenDen Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden
Über einen deutschen Vorschlag zur Beendigung des Ukrainekrieges, der kaum Beachtung fand.
mehr lesenDer ukrainische Nationalismus
Der Frieden in der Ukraine hängt heute auch davon ab, wie die ukrainische Staatlichkeit kulturell, axiologisch und weltanschaulich aussehen wird. Und diese Frage ist untrennbar mit der nach einer „Wiederherstellung der ukrainischen Identität“ und mit Heroisierung der ukrainischen Nationalisten verbunden.
mehr lesenUnd wieder tötet ein Kind. Und wieder tut das Strafrecht nichts.
Die Tat in Dormagen (NRW) wirft erneut die Frage auf, ob die Untergrenze des Strafrechts von 14 Jahren noch zeitgemäß ist.
mehr lesenSpanien will „Tech-Oligarchen“ strafrechtlich für Inhalte und Algorithmen zur Verantwortung ziehen
Musk nennt Spaniens Regierungschef einen „Tyrannen” und „Faschisten”, da er für Inhalte auf seiner Plattform haftbar gemacht werden soll. In deutschen Medien wird so getan, als ob sich Musk, und andere vor allem darüber aufregen, dass auch Spanien ein Social-Media-Verbot für junge Menschen unter 16 Jahren einführen will.
mehr lesenDer trickreiche »Rechtsstaat«
Die deutsche Justiz nimmt Umwege in Anspruch, um das hohe Gut der Meinungsfreiheit so gut sie kann einzudämmen.
mehr lesenNach New START werden Russland und die USA stärker auf Worst-Case-Szenarien setzen
Relativ schnell können mit dem Ende des New START-Abkommens die einsatzbereiten Nuklearsprengköpfe verdoppelt werden. Mehr Länder werden Atomwaffen anstreben, die Atomwaffenstaaten in ein Wettrüsten eintreten. Die Lage wird unübersichtlich und riskant werden.
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