Deutschland rühmt sich als Vorbild der Demokratie. Doch die Bundestagswahl 2025 hat einmal mehr bewiesen, dass zwischen diesem Selbstbild und der Realität eine tiefe Kluft besteht.
mehr lesenHintergrund
Die Wissenschaften fünf Jahre nach Corona
Wie die Pandemie-Politik eine wichtige Säule der Moderne zum Einstürzen brachte. Versuch einer Zustandsbeschreibung.
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Eine neue Weltordnung?
USA – Europa – Deutschland – Russland: Ein geopolitisches Überblickswissen und ein Ausblick.
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Nato findet offenbar keine Beweise für russische Sabotage an Ostseekabeln
Schnell zeigte man auf Russland und seinen „hybriden Krieg“ und stockte die Nato-Präsenz in der Ostsee auf. Nach dem WSJ konnte trotz ausführlicher Ermittlungen bei den Schiffen Eagle S und Yi Peng 3 der „Schattenflotte“ kein Nachweis für eine absichtliche Beschädigung gefunden werden.
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„Ermächtigungsgesetz“ für die Kriegsindustrie – Historische Widerworte
Der Militarismus ist endgültig rehabilitiert und bläst zum Angriff auf alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens – eine Relektüre alter Texte könnte dem Widerstand vielleicht dienlich sein.
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Wahlen gegen den Wandel
Alles andere als eine schwarz-rote Koalition als neue deutsche Regierung wäre eine faustdicke Überraschung. Damit ist eine Änderung in der deutschen Politik von innen heraus weitgehend ausgeschlossen. Aber auch die außenpolitische Lage lässt kaum anderes erwarten.
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US-Handelskrieg: China bereit zu „jeder Art von Krieg“
Donald Trump unterschreibt ständig eilig Dekrete für Strafzölle gegen einstige Verbündete der USA und setzt sie, wie nach klarem Widerstand aus Kanada, auch schnell per Dekret wieder aus. Nach China soll auch Europa in die Achterbahn-Geisterfahrt aufgenommen werden.
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BGH: Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung kann ohne Verfassungsänderung im Kriegsfall ausgesetzt werden
Ein Ukrainer darf nach dem BGH in die Ukaine abgeschoben werden, obwohl es dort kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gibt. Deutsche Wehrpflichtige könnten, so das BGH, „in außerordentlicher Lage … gehindert sein, den Kriegsdienst an der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern“.
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Trump gegen Europa – einfach gegen kompliziert
Die „Methode Trump“ ist kurzfristig, direkt und einfach – die „Methode Europa“ ist hingegen langfristig, indirekt und kompliziert.
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»Diese Epstein-Files sind nur ein groß angelegter PR-Stunt«
Das US-Justizministerium hat geheime Dokumente im Fall Jeffrey Epstein veröffentlicht. Das sei der neuen transparenten US-Regierung zu verdanken. Stimmt das?
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