Russland – Feind oder Spiegelbild?

Solange wir uns selbst nicht in Russland erkennen, bleibt nur die finale Konfrontation.

Nach dem Ende der Sowjetrepublik hätte Russland eine Demokratie werden können. Aber der Westen tat alles, dass es nicht dazu kam. Was wir selbst mit auf den Weg gebracht haben, bekämpfen wir nun als den bösen Feind im Osten. Und behaupten auch noch, es gehe um den Gegensatz von Autokratie und Freiheit.

Ein kurzer Rückblick: 1991 wurde das sowjetische Imperium offiziell aufgelöst. Was im Westen als Sieg der Freiheit über den Totalitarismus gefeiert wurde, war in Wahrheit der Triumph des Kapitalismus über die diktatorische Variante des Sozialismus. An die Stelle der kommunistischen Funktionäre trat innerhalb kurzer Zeit die Herrschaft reicher Oligarchen und damit die Plutokratie. Putin ist die Galionsfigur dieser Kleptokraten.

Doch wie kam Putin an die Macht? Wie kam es zur Herrschaft der Plutokraten? Wie entstand in Russland erneut eine Ideologie, die sich aggressiv nach außen richtet? Ist es sinnvoll, darauf mit Konfrontation zu reagieren, anstatt zu sehen, dass wir uns in eine ähnliche Richtung bewegen?

Kapitalismus und die Wurzeln von Putins Macht

Zwei Faktoren sind es vor allem, die seit dem Ende der Sowjetunion den plutokratischen Weg in Russland begünstigten: die Vorstellung, der westliche Parlamentarismus bzw. das US-Präsidialsystem seien der Gipfel der Demokratie und vor allem: dass die Wirtschaftsordnung verbindlich kapitalistisch sein müsse, weil der Kapitalismus die einzig mögliche Wahl sei.

Man muss sich die ungeheure Aufgabe vor Augen führen, die Russland, aber auch die anderen ehemaligen Ostlockstaaten zu bewältigen hatten. Sollte man eine grundlegende Demokratisierung durchführen? Sollte man damit das ursprüngliche Anliegen der sozialistischen Bewegungen mit reichlicher Verspätung doch noch umsetzen? Oder sollte man schlicht das westliche Modell übernehmen, das ja behauptete, demokratisch zu sein? Da man letztlich keine Wahl hatte, lief es auf Letzteres hinaus. Und damit war der Weg in den Putinismus gebahnt.

Denn das westliche Modell war um 1991 schlicht identisch mit dem Marktradikalismus. Nur die Märkte sollten die Richtung vorgeben. Die Effizienz der Märkte sei gleichbedeutend mit dem Gemeinwohl. Soziale Gerechtigkeit, so der Erzvater der neoliberalen Theorie, Friedrich August von Hayek, sei eine Kopfgeburt von Linksintellektuellen. „Gerecht“ seien einzig die Ergebnisse des unregulierten Austauschs und das auch dann, wenn er einen extremen Unterschied zwischen Arm und Reich hervorbringe.

Daher sei der Staat, speziell der Verteilungsstaat, grundsätzlich einzudämmen. Das hieß, dass auch demokratische Entscheidungen überflüssig wären, wo über Angebot und Nachfrage nahezu sämtliche politischen Aufgaben am besten gelöst werden.  Die Sachlogik der Märkte sei der einzige Maßstab, an dem Politik zu messen sei.

Zurzeit steht für diese Auffassung symbolisch die Kettensäge. Mit dieser fuchtelte Elon Musk herum, bevor er mit der Vernichtung von Teilen der staatlichen US-Verwaltung begann. Wo Staatliches erfolgreich niedergemetzelt ist, bleibt der „Nachtwächterstaat“ zurück. Der ist nur noch für Schutz und Förderung des großen Eigentums zuständig sowie für die polizeiliche und militärische Sicherheit.

Der Staat als Nachtwächter und die Schock-Strategie

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion blieb Russland keine andere Wahl, als dieses Konzept zu übernehmen. Die gesamte westliche Hilfe war an die dort vorherrschende Nachtwächterideologie gebunden. Die Kredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) gab es nur unter Voraussetzungen. Diese lauteten: Privatisierung, Deregulierung und Austerität, also Sparpolitik. Zutreffend fand die kanadische Autorin Noami Klein dafür den Begriff der „Schock-Strategie“.

Denn der Schock war ein doppelter. Die bescheidenen, aber garantierten sozialen Sicherungen des Sowjetstaates brachen weg und die Bevölkerung stürzte in das Nichts der totalen Verunsicherung. Zugleich wurden Maßnahmen auf den Weg gebracht, die das Gegenteil dessen förderten, was bislang als anstrebenswert galt. Nicht Ausgleich und Solidarität, zwar kollektivistisch organisiert und staatlich gesteuert, waren nun öffentliche Tugenden. Mit Erschrecken mussten die Menschen zur Kenntnis nehmen, dass sie sich in einer neuen Wirklichkeit vorfanden. Während eine Massenverarmung einsetzte, zeigte sich protzig ein neuer Reichtum.

Psychologisch gesehen handelte es sich um eine Beschämung. Die Sowjetunion hatte sich als Arbeiter- und Bauernstaat verstanden, der die Ressourcen des Landes in die Hände der Bevölkerung legte. Auch wenn die faktische Verfügungsmacht durch Partei und Staat ausgeübt wurde, konnten sich die Sowjetbürger zumindest nominell als die Herren des Volkseigentums fühlen. Und das war ja die eigentliche Chance nach 1991: nämlich durch eine umfassende Demokratisierung die Idee des Gemeineigentums so weit wie möglich wirklich zu realisieren.

Für die einfachen Menschen beschämend war es daher, dass Russland auf ihre Kosten sein gewohntes Gesicht verlor. Ihre angestammte Identität musste verschwinden und wurde als westliche Übernahme durch eine neue Identität ersetzt. Während Denkmäler gestürzt, gemeinschaftsbildende Symbole abgeräumt wurden, die „heiligen“ Schriften von Marx, Engels und Lenin auf den Müll wanderten, versanken mehr als 70 Jahre einen Halt gebenden Tradition in der Vergangenheit. 1992 vernichtete eine Hyperinflation von nahezu 900 Prozent auch noch einen Großteil der Sparguthaben der kleinen Leute.

Skrupellose neue Herren

So erfuhr die russische Bevölkerung, dass die Verarmung der Vielen nach dem westlich-kapitalistischen Modell ohne Weiteres mit der Bereicherung von Wenigen Hand in Hand ging.

Die Cleversten, die Unverschämtesten, die Skrupellosesten wurden zu neuen Herren. Klar, dass es vor allem diejenigen waren, die aufgrund von Insiderkenntnissen wussten, wie man an die neuen Privilegien gelangte. Etwa durch Zirkel von Kumpanen, die sich gegenseitig die Gelegenheiten zuschoben, zunächst rund um Jelzin, den ersten Präsidenten nach dem Ende der Sowjetunion, später in Abhängigkeit von Putin und dessen Netzwerk von Günstlingen.

Wie ist Putins Rolle innerhalb des neuen Systems zu verstehen? Ist er der Boss einer Art Russland-GmbH, in der man durch Staatsaufträge oder billig ergattertes Großeigentum Kasse macht? Beides trifft wohl zu, vor allem ist aber zu klären: Weshalb ist Putin bei so vielen beliebt? Gewaltherrscher, der mit Zwang und Terror regiert, ist er für diejenigen, die nicht mitspielen wollen und natürlich aus unserer Sicht, die wir Gründe für ein Feindbild brauchen. Für viele Russen ist er etwas anderes: ein Retter.

Doch unser getrübter Blick, immer unter der Voraussetzung, dass der Westen ein Hort von Freiheit und Demokratie sei, kann diesen Tatbestand nicht sehen. Vor allem deshalb nicht, weil andernfalls jene Ursachen in den Blick genommen werden müssten, die auch bei uns vorliegen und die den Weg in die Plutokratie bahnen.

Unsere neoliberal verdunkelte Sichtweise liegt in der Ausblendung jener Zerstörungen, die der Neoliberalismus anrichtet. Brandmauern sollen uns vor bösen und fehlgeleiteten Menschen schützen, auch vor Putin, aber nicht vor den Ursachen, weshalb die rechten Verführer Erfolg haben. Dabei handelt es sich um Geister, die wir selbst gerufen haben oder als Feindbilder brauchen, um uns selbst im Recht zu wähnen.

Profiteure der neoliberalen Verwilderung

Was Russland anging, so kann die Ära Jelzin als jene Zeit betrachtet werden, als noch versucht wurde, die Schock-Strategie mit ein wenig parlamentarischer Kontrolle zu verbinden. Man sah Russland auf dem Weg zur „westlichen Demokratie“. Zu jenem Modell also, das auch dann noch als „Demokratie“ bezeichnet wird, wenn dieses politische System, wie etwa in den USA, schon seit Jahrzehnten auf die fast schrankenlose Begünstigung des großen privaten Reichtums umgestellt hat. Und das – wohlgemerkt – schon vor Trump. Das Phänomen Trump wäre kaum ohne jene gesellschaftliche Verwilderung denkbar, die die Reagans, Clintons oder Bidens als Ergebnis der Reichtumsförderung zurückließen.

Dabei gehört es zum politischen Einmaleins, dass die Missachtung der Lebensbedürfnisse der Bevölkerung zwei zentrale sozialpsychologische Effekte freisetzen: die Suche nach Sündenböcken und den Ruf nach dem „starken Mann“. Insofern dies etwas Faschistisches hat, sind solche faschistoiden Dispositionen bereits durch „liberale“ Politiker grundgelegt worden. Politiker etwa, die noch nicht einmal in der Lage waren, eine angemessene Besteuerung des großen Reichtums auf den Weg zu bringen.

Putin kann als der Profiteur einer solchen Verwilderung betrachtet werden. Sein Vorgehen war bewährt. Verunsicherung und Angst sind der Humus für Diktatoren, und ihre „Therapie“ lautet regelmäßig: Harsche Zentralisierung politischer Entscheidungen, begrenzte Beruhigung der Lage durch ein Minimum an sozialem Ausgleich, und – vor allem und nicht zuletzt – die Etablierung einer neuen Herrschaftsideologie.

Feindbilder als die Begleitmusik von Autokratie

Denn Ideologie ist der Kitt, der moderne Staaten zusammenhält. Es müssen „Erzählungen“ her, die auf die Erwartungen der Beherrschten zugeschnitten sind. Prekarisierte, also sozial und mental irritierte Menschen, sind ansprechbar für kompensatorische Größenfantasien. Kann ein Charismatiker vorgeschickt wird, der Identifikation ermöglicht, so läuft das besonders erfolgreich. Die Führungsperson, so scheint es, hat jene Größe bereits erreicht, mit der sich seine begeisterten Anhänger auszustatten hoffen. Etwa im Sinne von „MAGA“ in den USA. Eigentlich MUGA, denn es bedeutet hinter vorgehaltener Hand „make us great again“. Sieht man, wie sich Putin dem Volk medial präsentiert, so scheint der Trumpismus bei Putin Maß genommen zu haben.

Leider hat dieses Rezept der Autokraten eine auch für uns problematische Schlagseite, da sie außenpolitisch von Bedeutung ist. Denn MUGA, also fantasierte Großartigkeit, ist regelhaft mit Dominanzstreben verbunden. Psychologisch gesehen reicht es nicht, sich „groß“ zu fühlen, man muss „größer“ sein als andere. Das resultiert im Exzeptionalismus, also der Vorstellung, man selbst sei zu Außerordentlichem berufen und müsse den Rest der Welt beglücken. Schon die alten Griechen waren der Meinung, alle jenseits der eigenen Einflusszone Lebenden, seien „Barbaren“, während man selbst über das eigentliche Menschsein verfüge. „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“, hieß es einmal bei uns.

Für Putin naheliegend war es daher, sich nach entsprechenden „Erzählungen“ umzusehen. Was macht den durchschnittlichen, vor allen den sozial gebeutelten Russen „großartig“? Kommunismus kommt nicht mehr infrage, aber eine Vielzahl von ideologischen Versatzstücken liegen bereit, die alle auf die national-russische Besonderheit hinauslaufen. Wir Russen sind ein Volk, das die Welt von der oberflächlichen Dekadenz des Westens erlösen wird!  In diese Richtung.

Globales Dilemma: entweder Konfrontation oder gemeinsame Sicherheit

Schauen wir auf diesem Hintergrund auf die globale Lage. In Ost wie West geradezu erschreckend ähnlich sind jene Prozesse, die das Umkippen in die autokratische Plutokratie befördern. Diese in ihrer Zuspitzung neue Herrschaftskonstellation erzeugt neue Feindschaften, denn die in ihrem Kern ähnlichen Systeme benötigen den Außenfeind. Trump fokussiert noch auf den Innenfeind, der natürlich auch nicht fehlen darf, aber es wird nicht lange dauern, bis auch Russland von ihm als Traditionsfeind wiederentdeckt werden wird. China ist es schon.

Es gibt nur einen einzigen Weg, dieses unselige Spiel zu beenden. Nämlich die Spielregeln zu durchbrechen und alternative Wege einzuschlagen. Zunächst wäre das die Kritik des permanenten Machtaufbaus, der durch die Akkumulation von Reichtum erzeugt wird. Dazu müsste zunächst einmal der Demokratiebegriff aus seiner Verfallenheit an den Kapitalismus erlöst werden. Das Gerede von „unserer“ Demokratie, die gegen rechts verteidigt werden muss und das ohne Wissen, von woher sie tatsächlich infrage gestellt wird, müsste einer wahrhaft „sozial-demokratischen“ Bewegung weichen. Wer diese allerdings noch in der SPD sucht, beweist, dass er nichts verstanden hat.

Aber vor allem: Feindbilder müssten bekämpft werden. Das hat nichts damit zu tun, auf Wehrhaftigkeit zu verzichten. Die Schweiz etwa ist ausgesprochen verteidigungsbereit, ohne in jenem Ausmaß den Aufbau von Feindbildern zu betreiben, der bei uns zurzeit um sich greift. Denn die Analyse zeigt, dass Feindbilder spiegelbildlich sind. Das heißt: Sie korrespondieren miteinander. Das bedeutet, sie brauchen sich gegenseitig. Anders formuliert: Die Feindpropaganda des einen tut dem anderen einen Gefallen. Wie könnte der ansonsten seinen Autoritarismus aufrechterhalten – und seine Hochrüstung?

1979 fasste die NATO einen „Doppelbeschluss“. Das war grundsätzlich eine gute Idee. Denn mit der Androhung von Rüstung wurde das diplomatische Angebot zum Gespräch verbunden. Würde dieses zur Übereinkunft führen, könnte auf „Nachrüstung“ verzichtet werden. Dagegen scheint nun wirklich eine Zeitenwende stattgefunden zu haben, die alles Wissen um optimale internationale Zusammenarbeit auf den Müll befördert hat. Europa scheint fest entschlossen zu sein, tagtäglich den Außenfeind dort zu bestärken, wo der seinerseits das Feindbild eines bösen Westens braucht.

Erneut liefert also der Westen Stoff zur Aufrechterhaltung der russischen Autokratie. Erneut macht er sich – ein großer Freiheitskampf sei das –  zum Zuträger der dortigen Plutokratie.

Keine Alternative zum Verhandeln

Dabei ist es keine Frage, dass das neue binäre, manichäische, streng polarisierende Denken, das ja ein Element von Diktaturen ist, die eigene, westliche Tendenz des Umkippens in die Plutokratie befeuert. Nach der Terrorismusfurcht, nach der Angsthysterie während der Coronaphase, ist jetzt die neue Panik, Russland werde die 25 Mal überlegene Nato angreifen, Munition für jene, die eine Militarisierung der Gesellschaft im Auge haben. Ängste   – siehe Putin – sind nun mal der Stoff, aus dem Autokratien gezimmert werden.

Und sie führt zu einer geistigen Verarmung. Weil Angst den Diskurs verengt, geht die Kompetenz zur Lösung von Problemen verloren. Dabei gibt es nur einen einzigen Weg aus der Gefahr. Er lautet: Gemeinsame Sicherheit. Wollen wir die globale Zerstörung vermeiden, brauchen Europa und die Welt eine haltbare Sicherheitsarchitektur. Sie respektiert die neue Multipolarität und erkennt, dass wir alle das gleiche Grundproblem haben. Und zwar unser Überleben auf diesem Globus zu sichern. Miteinander reden steht also unvermeidlich an.

Denjenigen, die ständig erzählen, dass Russland nur die Sprache der Gewalt verstehe, muss beigebracht werden, dass Verhandeln nicht Unterwerfung bedeutet. Zäh muss aber oft das Verhandeln selbst herbeiverhandelt werden. Sobald man mit dem Schießen aufhört, manchmal auch schon vorher, und sich zum Verhandeln zusammensetzt, sind manichäische Feindbilder kontraproduktiv. Die Grundeinstellung des guten Diplomaten lautet: Es wird gelingen, Gemeinsamkeiten zu finden, denn auch die Gegenseite verfügt letztlich über die Fähigkeit des vernünftigen Abwägens, und: Ein gutes Ergebnis liegt auch in ihrem Interesse.

Hand aufs Herz: Was wäre die Alternative? Es gibt keine.

Wichtige Literatur zum Thema

• Michel Eltchaninoff: In Putins Kopf, Cotta’sche Buchhandlung, Stuttgart 2022.
• Katja Gloger: Putins Welt, Piper-Taschenbuch, München 2017.
• Felix Jaitner: Russlands Kapitalismus, VSA Verlag, Hamburg 2023.
• Noami Klein: Die Schock-Strategie: Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus, 4. Aufl., Fischer Taschenbuchverlag, Frankfurt/Main 2012.
• Rainer Mausfeld: Angst und Macht, 3. Aufl. Westend Verlag, Frankfurt/Main 2019.
• Joseph Stiglitz: Im Schatten der Globalisierung, Siedler, Berlin 2002.

Hans-Peter Waldrich hat sein Geld vor allem im Bildungswesen und -unwesen verdient, an Schulen und Hochschulen und unter anderem beim Bundesamt für den Zivildienst. Während der 1980 Jahre engagierte er sich maßgeblich in der Friedensbewegung. Seit seiner Jugend schrieb er für eine Vielzahl von Zeitungen und Zeitschriften, etwa den Freitag, und veröffentlichte mehrere Bücher, vor allem zu politischen, pädagogischen und philosophischen Fragen. Er hält sich zugute, dass er sich niemals genötigt sah zu publizieren, um davon leben zu müssen und dass er stets nur auf eines Rücksicht zu nehmen hatte: seine eigenen Überzeugungen.
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