Noch schnell Desinformation lesen – morgen ist es zu spät!

52 Kommentare
Graffito, Fake News
Christoph Scholz, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons

Der Bertelsmann-Bürgerrat packt aus: Er wünscht sich von der Politik drastische Schritte gegen das, was die Desinformation nennt – die Politik signalisiert: Wir hören auf diese Wünsche und Anregungen. Es droht mal wieder ein Verfassungsbruch – was aber wohl als Desinformation kleingeredet wird.

Nun also hat der Bürgerrat über mehrere Monate unter Leitung der Bertelsmann Stiftung getagt und sich überlegt, wie man gegen Desinformation im Netz vorgehen könnte. Die Aufgabenstellung war von Grunde auf ideologisch eingefärbt, denn was Desinformation ist und wo Information anfängt, wird im politischen Diskurs seit Jahren schon nicht mehr diskutiert. Manifestiert hat sich die ganz einfache Faustformel: Wenn das Bundesinnenministerium etwas mit »Desinformation« labelt und der dem Ministerium unterstellte Verfassungsschutz beipflichtet, dann ist vollumfänglich eingeordnet. Mit wahr oder falsch hat das gemeinhin nichts zu tun – wenigstens nicht im buchstäblichen Wortsinn. Aber Wahrheiten sind im politischen Kontext ja keine Güteklasse – »Wahrheiten« sind Machtinterpretationen.

Insofern hat sich der Bürgerrat zum willfährigen Komplizen derer gemacht, die die politische Deutungshoheit behalten wollen. Dass die Bertelsmann Stiftung komplizenhaft zur Seite steht, wenn Bundesregierung oder Parteienfilz rufen, überrascht indes nicht. Seit Jahren steht die Stiftung dienlich zur Seite, schiebt Reformen mit an – besonders im Unbildungswesen – und versucht das Meinungsbild zu formen. Mit flotter Bürgerhilfe geht es jetzt an die Pfeiler der Pressefreiheit – aber alles im Sinne bester Absichten, versteht sich mal wieder. Um die Demokratie zu retten – auch mal wieder.

Alles Mögliche gegen Desinformation

15 Empfehlungen und 28 Maßnahmen hat der Bürgerrat unter Anleitung der Bertelsmann Stiftung an das Bundesinnenministerium und deren momentane Verweserin Nancy Faeser herausgegeben. Klingt nach viel, ist es aber nur bedingt – denn die Stoßrichtung der einzelnen Forderungen ist im Wesentlichen dieselbe: Es geht darum, Desinformation nach allen Mitteln der Kunst zu unterbinden. Der Frage danach, was Desinformation denn nun ist und wo diese Etikettierung nicht mehr greift, spürt man im Bertelsmann-Bürgerrat nicht nach. Freilich verweist man im Bürgerratsbericht auch darauf, dass »das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Bekämpfung von Desinformation schwer aufzulösen« sei – mehr erfährt man allerdings nicht darüber.

Bei dem, was hier Desinformation benannt wird, handelt es sich aber eindeutig um mehr, als um die Ebenen kognitiver Kriegsführung – angeführt wird hier bekanntlich gerne das Beispiel russischer Falschinformationen und Internetkampagnen. Der Kampf gegen Desinformation wird schon länger geführt, erstmals kam er dem deutschen Publikum erinnerungswürdig unter, als im öffentlich Diskurs immer häufiger von Fake News gesprochen wurde. Zunächst geschah das noch mit der Empfehlung, die eigene Medienkompetenz zu hinterfragen und – wenn nötig – besser zu schulen. Auch das rät der Bürgerrat nach wie vor, geht aber weit darüber hinaus. Er wünscht sich einen starken Staat, der Desinformation strikt unterbindet.

Es ist an dieser Stelle müßig aufzudröseln, welche Publikationen gemeint sein könnten, wenn hier über Desinformation gesprochen wird. Kritische Zeitgenossen ahnen das ohnehin: Dass nämlich neben Angriffen aus russischen Geheimdienstklitschen auch unliebsame Meinungsbeiträge gemeint sind, dürfte heute kaum jemanden entgangen sein, so er noch die Grundmaxime mündiger Staatsbürger verinnerlicht hat: Skepsis. Den Mitgliedern des Bürgerrates, der sich aus Menschen zusammensetzt, die ideologisch wie beruflich ins Korsett passen, ist so eine Qualität schwerlich nachzusagen – Anfang des Jahres wurde das hier schon mal thematisiert. Es passt ins Bild, dass der Bürgerrat in seinem Statement bewusst sagt, er möchte den Qualitätsjournalismus gestärkt sehen. Mit diesem Begriff des Qualitätsjournalismusses bezieht er eindeutig Stellung – und weist unausgesprochen aus, wem er grundsätzlich eher Desinformation unterstellt: Den Alternativmedien. Die ideologischen Prämissen werden spätestens an dieser Stelle scharfgestellt.

Der Bürgerrat spricht sich außerdem für neue Algorithmen aus, die Desinformation automatisch erkennen und sofort ausfiltern sollen. Die Plattformen sollten zudem ein Prozent ihres Jahresumsatzes verpflichtend in den Kampf gegen Desinformation stecken – wir sprechen hier also von mehreren Milliarden Euro, die der Bürgerrat gut verwaltet sähe, wenn sie gegen sogenannte Desinformationen in Stellung gebracht würden: Also gegen kritische Informationsgeber. Damit wären sicher auch Whistleblower gemeint, deren Informationen man gerne ins Nichts laufen sähe. Aufklärung tue überdies Not, erläutert der Bertelsmannrat: Um Demokratie und Gesellschaft vor Schaden zu bewahren.

Ein Bericht voller Desinformationen

Es ist an dieser Stelle notwendig, die vom Bürgerrat angewandten Sprachregelungen zu erläutern. Er sieht sich, wie viele in diesen Zeiten, als Kämpfer für die Demokratie. Was damit gemeint sein könnte, bleibt so rätselhaft, wie die Ambitionen derer, die dieser Tage für die Demokratie auf die Straßen strömen. Die sprechen zwar viel von Diversität oder den Rechten, denen man die Stirn bieten müsse: Dass Grundidee der Demokratie jedoch ein System sein wollte, das die Elitenmacht einzuhegen gedachte, dass damit Partizipationsansprüche an konkreten Richtungs- und auch Strukturentscheidungen einhergehen sollten, kommt bei diesen Protesten, die von Organisationen betrieben werden, die zum größten Teil von öffentlichen Geldern finanziert werden, thematisch überhaupt nicht aufs Tapet. Sie führen den Begriff als leere Parole auf ihren Schildern.

Demokratie wird aus machtpolitischen Kalkül heraus als relativ vager Begriff geführt – als ausgehöhlte Wortattrappe, die ja auch genau das sein soll. Eine Demokratiebewegung, die für mehr Mitspracherecht werben würde, fände in der Politik weitaus weniger Begeisterung – und würde schnell das Label von Desinformation angeklebt bekommen. Denn so eine Demokratieauffassung stünde dem Selbsterhaltungstrieb der politischen Kaste, den Wirtschaftsgranden und ihrer journalistischen Machtdeuter entgegen.

Der Bericht des Bürgerrates strotzt nur so von Desinformationen dieser Machart. Man spricht unausgegoren von Demokratie, bemüht den Qualitätsjournalismus oder spricht sich für »unabhängige Anlaufstellen für Journalisten und Bürger« aus, in denen Experten darlegen, wie man Desinformation zielsicher so erkennt, dass sie leicht eingedämmt werden könnten – die hier postulierte Unabhängigkeit ist noch so eine Desinformation, mit der der Bürgerrat hantiert. Wer soll diese neutralen Fachleute denn bitte berufen? Soll so eine Anlaufstelle in etwa so unabhängig sein wie jene Bürger, die sich von der Bertelsmann Stiftung und dem Bundesinnenministerium instruieren ließen, um in deren Namen Maßnahmen gegen die ureigensten Interesse der Bürger zu ersinnen?

Im Bericht des Bürgerrates kommt ein Mitglied zur Sprache, ein gewisser Herr Erichsen aus Köln, der sich begeistert zeigte, gleichzeitig aber auch versucht, realistisch zu bleiben: Denn dass mit der Arbeit des Bürgerrates »nicht allen Demokratie-Skeptikern der Wind aus den Segeln« genommen werden kann, da gibt er sich keinen Illusionen hin. Das klingt bei Erichsen gerade so, als seien die Leute demokratieskeptisch, weil zu wenig gegen sogenannte Desinformation getan würde – also gegen alternativmediale Berichterstattung etwa. Dass viele im Lande unzufrieden sind, weil sie die Doppelstandards aus den »Qualitätsmedien« nicht mehr aushalten und unkommentiert hinuterschlucken wollen, bleibt hier selbstverständlich unerwähnt – vielleicht auch, weil Erichsen nicht wirklich weiß, was die Bürger antreibt? Die Zusammensetzung des Bürgerrates erlaubt eine solche Fragestellung selbstredend.

Verfassungsbruch ante portas

Der Kölner ist übrigens auch der Ansicht, dass im Bürgerrat »wirklich ein Querschnitt der Gesellschaft zusammengekommen« sei. Führt man sich das Video zu Gemüte, dass der Bürgerrat auf der Website seiner aktuellen Stellungnahme präsentiert, ist man über diesen vermeintlichen Querschnitt erstaunt. Es fällt nämlich auf, dass besonders junge Menschen involviert sind – und im Gegensatz dazu solche, die offenbar schon in Altersbezügen verweilen. Dagegen ist an sich nichts zu sagen, auch junge und alte Menschen können ja eine Meinung haben – oder wahlweise sich zum Helfershelfer ideologischer Beeinflussung machen.Vertreter der Alterskohorten zwischen dem 30. und dem 55. Lebensjahr sucht man allerings im Bürgerrat händeringend. Sie scheinen ziemlich selten vertreten zu sein. Das hat sicher auch mit dem Modus zu tun: Wer arbeitet, wer eine Familie ernähren muss, der hat für einen Bürgerrat weder Zeit noch Lust.

Auch das spricht dafür, die Einrichtung eines Bürgerrates als gezielten Angriff auf die im Grundgesetz dargelegten Verfahrensweisen beim Gesetzgebungsprozess zu betrachten. Der Bürgerrat bildet nicht die Realität ab, er ist kein gesellschaftlicher Querschnitt, sondern eine nicht verfassungsmäßige Einrichtung privater Hand, der Bürgerinnen und Bürger rekrutiert, die Zeit und Muße haben – und nicht durch die lästigen Pflichten gestört werden, die ein Werktätiger in seinem Alltag hat. Der Bürgerrat ist zudem eine Simulation von Teilhabe – er wäre nicht nötig, wenn der eigentliche Bürgerrat, der sich hierzulande Bundestag nennt, im Sinne seiner Bürger handelte. Laut Verfassung ist er zudem nicht ermächtigt, als eine Art Vorparlament zu fungieren, der dem Parlament Gesetzesinitiativen vorkaut.

Kritik am Bürgerrat gab schon im Vorfeld. So sprach etwa Stefan Kornelius von der Süddeutschen einer selbstgemachten Entmachtung der Parlamentarier das Wort. Matthias Friehe von der Frankfurter Allgemeinen kritisierte schon vor einem Jahr, dass es dem Bürgerrat der Ampelkoalition an »einer rechtlichen Grundlage« fehle – er verstoße also gegen das Grundgesetz. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages legte indes eine »verfassungsrechtliche Einordnung einzelner Kritikpunkte« vor. Ergebnis: Der Bürgerrat würde nicht gegen das Grundgesetz stehen, auch wenn die Geschäftsordnung ein solches Gremium nicht vorsähe. Ja, was denn nun? Wenn ein Gremium nicht erwähnt wird, heißt das doch nicht, dass es berechtigt ist.

Eigentlich ist es aber ganz einfach: Vergessen Sie alles, was Sie eben gelesen haben. Heute müssen Sie Bedenken gegen die Interessen der Mächtigen noch selbst zerstreuen – morgen schon ist alles anders: Solcherlei Kommentare wie dieser hier, die bekommen Sie gar nicht mehr zu sehen. Der Algorithmus sortiert dann brav vor. Sperrt Desinformation wie das, was Sie eben lasen. Klar, werden Sie jetzt sagen, dass das ja mehr Informationen als Desinformationen beinhaltete, berechtigte Kritik und Skepsis und die Frage danach, welche Berechtigung einer private Organisation wie den Bertelsmännern in so einem Prozess eigentlich zuerkannt werden darf – aber darum geht es gar nicht. Was Desinformation ist, entscheidet nicht Ihr Bauchgefühl. Die Regierung tut es – im Namen des Volkes.

Ähnliche Beiträge:

Schlagwörter: , , , , ,

52 Kommentare

  1. Solche Bürgerräte delegitimieren die Demokratie und den Rechtsstaat, der Öffentliche Raum wird von Privatgeführten NGO’s beherrscht, diese selbst Ernannten Bürgerräte sind noch gefährlicher als die sogenannte Wutbürgerei mit ihrer tiefen Staatsverdrossenheit.

    Antworten

      1. @aquadraht
        Ja danke, mit Angepasst lässt es sich leben und besser als die übliche Nazi Beschimpfung.

        Weißt ja, viel Feind, viel Ehr 😜 und wo du fragst hast du dich irgendwann mal Ehrenamtlich eingebracht?

        Antworten

    2. Ich finde es ja schon ironisch, daß man Lenins Methoden Räte (russisch: Sowjet) zu benutzen und zu übernehmen, jetzt vom Kapital benutzt wird.

      Antworten

  2. “Noch schnell Desinformation lesen – morgen ist es zu spät!”

    Bekanntlich gibt es Webseiten die von “Desinformation” nur so wimmeln. Diese kann man da auch Tage später noch nachlesen. 😉

    Aber es stimmt diese nachträgliche Zensur, wäre ein ziemlicher Einschnitt in die Demokratie.
    Hatte letztens gelesen das Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz nur für die Zensur gilt die im vorhinein durchgeführt wird. ?
    “Verfassungsrechtlich bezieht sich das Verbot nämlich nur auf die Vorzensur, nicht auf die Nachzensur.” ?

    Bürgerräte wären durchaus sinnvoll. Natürlich echte, nicht mit Marionetten besetzt.
    Was kaum einer weis, sowas hat China und die haben da durchaus Einfluß. Sowas bekommt man hier nicht zu hören über China.
    Wir haben btw bereits Fernsehräte. Wenn die nicht mit Partei Attrappen besetzt wären, müssten wir nicht die Propaganda ertragen. Damit sähe Deutschland auch schon anders aus.

    Antworten

      1. Können vielleicht auch nicht. Aber insbesondere auch nicht wollen. Wenn Gesetze unscharf formuliert sind ist man halt als Bürger immer mit einem Bein im Knast.

        Antworten

    2. Ja, korrekt, Artikel 5 des Grundgesetzes schützt lediglich davor, nicht von vorne herein an der Publikation gehindert zu werden. Darüber hinaus ist der mit dem Zusatz “Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze” versehene Artikel praktisch wertlos, denn damit kann sich der Gesetzgeber beliebige Mittel schaffen, um die Publikation danach ganz legal zu torpedieren und über daraus resultierende Sanktionsmaßnahmen auch weitere Publikationen zu unterbinden. Und wenn nicht rechtlich, dann eben wirtschaftlich.

      Antworten

  3. Wer erinnert sich noch an das Treffen der Arraiolos Gruppe, im Oktober letzten Jahres? Steinmeier, der seine Teilnahme zugesagt hatte, wurde damals quasi über Nacht in die USA zitiert. Damals glaubten Viele, es ginge um Friedenverhandlungen mit der Ukraine, wobei die Ukraine als Grund für die “überraschende” Reise angegeben wurde.
    Nach dem Treffen hielt Steinmeier noch in den USA eine Rede, die – meines Wissens – nie in Deutschland veröffentlicht wurde. Das Video findet man noch auf Youtube unter
    https://www.ganjingworld.com/de-DE/video/1g72p2vhkls5Epo4EtuChOraJ18v1c

    Ihr müßt auf ca. 29:11 vorspulen bis Steinmeier erscheint. Nach dem Unterwerfungsgesabbel und kurzer Erwähnung der Ukraine, geht es ab ca. 35:00 los mit “DER DEMOKRATIE”. Immerhin der zweitlängste Teil der Rede.

    “UNSERE DEMOKRATIE” ist nicht auf dem Mist der Ampel gewachsen, sondern wird – mit allen restriktiven Maßnahmen – von “ganz oben”, sprich USA, diktiert. Was auch sonst……

    Antworten

    1. Danke für den Link. Hab schon vergessen das es den Steinmeier überhaupt noch gibt und es wundert mich überhaupt nicht das er sich ausgerechnet zum “American-German-Day” wieder meldet.

      Das Video war mir und anscheinend allen anderen Alternativen Medien Leuten bisher unbekannt, die sich sicher gefreut hätten diesen unterwürfigen und rückgratlosen Clownauftritt von Steinmeier in der Luft zu zerreißen und zu demontieren.

      Zu dem Video selber fällt mir selber gar nix mehr ein. Das einzige was mich noch wundert ist das bei so viel geballtem und konzentrierten hochverdichteten Blöd,- und Schwachsinn von Steinmeier mein Monitor nicht zum Neutronenstern kollabiert ist.

      Antworten

    2. Tolle Information, erst auf die USA schimpfen und dann gleich einen amerikanisch link hinterher Rotzen.
      Luisa meint es ja gut, aber ihre Weitsicht reicht nur bis zur Nasenspitze.

      Antworten

  4. Wie immer vortrefflich geschrieben, aber es gibt ja auch Möglichkeiten außerhalb des Web Opposition zu betreiben. Sollte es wirklich so weit kommen, dann wird eben das alte Papierformat der “Flugblätter” wieder hervorgeholt, d.h. solange gedrucktes Papier noch erwünscht ist……*Sarkasmus*

    Übrigens nicht alle im Rentenalter interessieren sie für “Bürgerräte” – also mein Schwager zum Beispiel nicht, der ist schon froh wenn er seine Kinder aufwachsen sieht, ansonsten hat er sich eine Wohnung in Spanien gekauft, wohin er “flüchten” kann, wenn es ihm in Deutschland zuviel wird.

    Politik scheint ihn übrigens nur deutsche zu interessieren – er hält Spanien für das Paradies. Tja, bin mal gespannt wie lange er das so sieht.

    Bei einer Familienfeier sagte er einer schwangeren Frau – der Schwester seines Schwiegersohnes – als es um Namen für das Kind ging – alles ausser Adolf, Wladimir oder Viktor – Kann sich jeder selber denken wenn er damit meinte. Bin auch kein Freund dieser Politiker würde, dass aber nie einer Schwangeren Frau als Nicht-Vornamen empfehlen…..*grins*

    Was Spanien angeht, ich wollte dem selben Schwager sagen Franciso (Franco?) geht auch nicht, aber da muss er in Spanien selber drauf kommen – Francos Tod übrigens liegt ja noch nicht so lange zurück wie des Untoten der uns Deutsche nach 79 Jahren seines Selbstmordes im Führerbunker in Berlin immer noch plagt…..

    Der Adolf-Vergleich hinkt so langsam, ich bin nach wie vor der Meinung man sollte den “alten” Adolf endlich in seinem Grab ruhen lassen, und sich auf die neuen Formen des Rechtsextremismus/-radikalismus konzentrieren – siehe z.B. Argentinien und Milei oder Braslilien und Ex-Präsident Bolsonaro…..die Verharmlosung der Nazi-Zeit ist übrigens m.E. mehr als gefährlich weil die erstens unsäglich ist, und zweitens vom Überleben des eigentlichen Faschismus ablenkt, der ja vor allem in Mittel- und Südamerika wieder seine Blüten austreibt.

    Man sollte sich daher wohl eher auf die akutellen Probleme des neuen Faschismus konzentieren, aber ich weis, dass wird wohl im Lande der NS-Faschismus-Verharmloser wohl eher ein frommer Wunsch bleiben, als in der Realität wirklich geschehen…..

    Traurige Grüße
    Bernie

    PS: Übrigens wurde in Deutschland (der BRD und auch 2024) nie das Fliehen von Ex-Nazi-und Kriegsverbrecher-Shoa-Täter ins gemachte Haus Mittel- und Südamerika thematisiert – auch mal eine Sache der Mensch näher auf den Grund gehen sollte, aber ich weis, dass wird so nie passieren – nicht in Deutschland, dem Heimatland der einstigen Auswanderer nach Mittel- und Südamerika…..und damit meine ich die Auswanderer des 19. Jahrhunderts, die dann ab 1945 die neuen Immigranten (und Täter) mit offenen Armen aufnahmen statt sich einer solchen Aufnahme entschieden zu widersetzen…..wohl auch ein Grund, dass der Faschismus bis heute überleben konnte?

    Antworten

      1. Yep, und wenn wir gerade bei Unsinnsbeiträgen sind – ich erfuhr im Web heute, dass Mensch am Besten sein Smartphone (auch Handys) wegwerfen soll – die haben die gleiche Funktion – auch die kann man als Sprengsatz mißbrauchen bzw. umrüsten – kein Witz…..leider 🙁

        “Schöne Neue Welt” (Aldous Huxley) läßt grüßen…..

        Sarkastische Grüße
        Bernie

        Antworten

        2. Da ich mir grade nicht sicher bin über die Interpretation Deines Beitrags: Ein Li-Ionen-Akku kann das was diese Mossad-Elektrotechnik tat nicht. Egal in welchem Gerät er drin ist. Das waren angeblich ca. 11 ccm PETN pro Pager, die da ferngezündet wurden. PETN detoniert mit um die 8.4 km/Sekunde.
          Ein nicht völlig entladener Akku brennt bei rüder Mißhandlung so: https://www.youtube.com/watch?v=CUgbmCSmSNY&t=118s

          Das ist sicher unschön am Gürtel, aber der Verbrennungsdruck ist vernachlässigbar, und der Akku in so einem Pager in der nicht-Mossad Variante wahrscheinlich nicht mal halb so groß wie eine 18650 Zelle.

          Antworten

          1. @arth_

            Vielleicht zum besseren Verständnis, dass Video, dass ich zum Thema auf YouTube gefunden habe – den Short besser gesagt:

            https://www.youtube.com/shorts/-n2jcuZstsg

            Edward Snowden behauptet, dass – laut Youtube-Short von Masha With Love – dies schon lange vor den aktuellen Ereignissen mit Pagern und Funkgeräten im Libanon klar ist, dass so was geht -ein Smartphone als Sprengsatz in der Hosentasche des Smartphone-Besitzers/der Smartphone-Besitzerin umzurüsten.

            Tja dumm gelaufen für alle Smartphone und -handybesitzer, auch die können zu Killermaschinen umfunktioniert werden…..wenn es nach Edw. Snowden geht.

            Zynischer Gruß
            Bernie

            Antworten

  6. Schon klar das man in einer Welt voller Lügen und Desinformation, die Informationen daran hindern muss bis zu den Wahlschafen durchzudringen, ansonsten stürzt das Kartenhaus vollends in sich zusammen.

    Dass was diese gekauften und korrupten NAFO-Trolle aka Bürgerrat da fordern, “Desinformation zu bekämpfen” und nur noch ihren geheimdienstlichen Bullshit zu akzeptieren und zu schlucken ist nichts anderes als der Untergang der Meinungsfreiheit und der Untergang der Demokratie (falls es überhaupt so was wie Demokratie je gegeben hat). Der Grund wieso sich massenhaft Menschen von dieser Regierung abwenden, ist diese Regierung, kriegt das mal in eure Schädel liebe Systemlinge.

    Und dann auch noch die Kackdreistigkeit zu besitzen die Leute würden ihren eigenen Sinnen und Gottgegebenen Verstand nicht mehr trauen dürfen wenn Sie es wagen RT zu lesen, schlägt dem Fass vollends den Boden aus.

    Ich hoffe diese transatlantischen Altparteien werden auf kurz oder lang vollends von der Bildfläche verschwinden. Wird auch mal zeit für eine “BRICS+ Partei” und eine “NATO-raus Partei”, könnten wir sicher neben AfD und BSW auch noch gut in Berlin gebrauchen. Wieso eigentlich nicht? Eine Partei die ein wichtiges Ziel verfolgt, den Anschluss an die neue Wirtschaftsmacht BRICS+ zu organisieren. Ich glaube alleine dort könnte man den Altparteien wieder locker 10-15% abgraben.

    Antworten

  7. Ja, die Demokratie wird mit immer stärker werdenden Kampf gegen “Desinformation” verteidigt. Das hatten wir schon mal, da wurden Westpakete aufgerissen und “Schundliteratur” wurde entfernt. Das System hieß “Deutsche DEMOKRATISCHE Republik”. Also im Westen nichts Neues. Und schleichende Preiserhöhung bei bleibenden Einkommen gab es da auch schon, denn der Sozialismus musste ja auch verteidigt werden, so wie jetzt mit Sondervermögen die Demokratie. Ob es auch nach 40 Jahren wieder zum Bruch kommt?

    Antworten

  8. Früher wars einfacher. Wer dem König nicht huldigte und nach dem Maul redete, wurde wegen Hochverrats liquidiert. Es gab nur eine Meinung. Absolutismus nannte man das damals.

    Antworten

  9. “Solcherlei Kommentare wie dieser hier, die bekommen Sie gar nicht mehr zu sehen.”
    Bis zu einem gewissen Grad selber schuld, wenn in vorauseilendem Gehorsam “russischen Geheimdienstklitschen” das Rederecht aberkannt wird, bzw. ihnen “Desinformation” unterstellt wird.

    Damit reiht sich der wackere Alternativmedienmensch am Rande des Bertelsmann-Knechterats ein, klopft schüchtern an: “Ich bin doch kein russischer Geheimdienstklitschler, lasst mich bitte rein.”

    Ein paar werden dann auch reingelassen (TP und Freitag vielleicht, taz ist schon drin, Overton muss sich noch anstrengen).

    Antworten

  10. Ja, was ist Information, und was Desinformation?

    Die Antwort darauf gab im September 2022 der Propagandachef des Auswärtigen Amtes, Peter Ptassek als im Internet (Youtube, Social Media)) Mitschnitte einer Podiumsdiskussion in Prag veröffentlicht wurden, auf der unsere Außenministernde Annalena Baerbock schwor, sie werde die Ukraine so lange unterstützen wie nötig, “egal, was meine deutschen Wähler denken” (sie sprach englisch).

    Das war – laut Ptassek – “russische Desinformation”!

    Wir lernen: Wenn unsere Politiker etwas sagen, ist es “Information”. Wenn darüber berichtet wird, oder gar ein Video veröffentlicht wird, in dem die Aussage 1:1 (ohne KI-Fake) dokumentiert wird, ist es “Desinformation”!

    Und Ptassek ist natürlich auch kein Baerbock-Propagandist, er ist “Beauftragter für Strategische Kommunikation des Auswärtigen Amtes”.

    Klar soweit? 😉

    Hier die damalige “Analyse” des “ARD-Faktenfinders” dazu:

    https://www.tagesschau.de/faktenfinder/baerbock-zitat-101.html

    Jeder blamiert sich eben, so gut er/sie/es das kann.
    Daß Baerbock das wirklich gesagt hat, spielt in diesem “Faktencheck” schon gar keine Rolle mehr, Es genügt, zu behaupten, daß dieses Video von “kremlnahen Quellen” gepostet wurde” (ja, von den “Qualitätsmedien” wurde es ja aus gutem Grund ignoriert!), und es “aus dem Kontext gerissen worden sei” (was nicht stimmte, da es sowohl kurze als auch lange Ausschnitte davon gab) und schon wird eine originale (!!) Aussage der Außenministerin zu “russischer Desinformation”.

    Lag das dem “Bürgerrat” auch vor? So als Muster?

    Antworten

    1. Stimmt auch wieder siehe “BürgerGELD”…..was für Rechte haben den die HartzIVler denn als (angebliche) Bürger?

      Jeder Bürger, der den Begriff in der alten Definition noch kennt – was “Bürger” früher wirklich bedeutete fühlt sich selektiv vera…t…..

      Wie schon gesagt “Bürgerrecht” war früher eine “Ehre”, aber seit irgend so ein(e) “Sozi” auf die Idee gekommen ist diesen Begriff für Hartz IV – nach dem Motto aus “Raider wird Twix. Geändert hat sich dadurch nix” ist der einst ehrbare Begriff völlig wertlos geworden

      Die alten “Bürger/-innen” des 19. und 20. Jahrhunderts rotieren im Grab ob der “Umwertung der Werte” (Zitat: Friedrich Nietzsche) einst ehrbarer Begriffe durch eine “Idotikratie des 21. Jahrhunderts”….Orwells “1984” läßt auch hier grüßen……

      Zynische Grüße
      Bernie

      Antworten

  13. “Dass die Bertelsmann Stiftung komplizenhaft zur Seite steht, wenn Bundesregierung oder Parteienfilz rufen, überrascht indes nicht.”

    Wer hier Ross und wer hier Reiter ist, dürfte im Rahmen kapitalistischer Machtverhältnisse etwas anders gelagert sein. Unter der Statthalterschaft der Kanzlerin wußte man das noch:

    „Daß Angela Merkel zur mächtigsten Frau der Welt gekürt wurde, ist eine Farce. Sie ist noch nicht einmal die mächtigste Frau im eigenen Land. Daß die Zeitungen jetzt schreiben Ursula von der Leyen ist die zweitmächtigste Frau in Deutschland ist eine Vertölpelung, Verdummbeutelung von ihnen und zwar eine Bewußte, der Presse die es schreibt. Die mächtigsten beiden Frauen in diesem Land sind Liz Mohn und Friede Springer. Bertelsmann und Bild-Konzern. Die Bild-Zeitung, die den Analphabetismus bereits im Namen und in die Lande trägt. Bertelsmann und Bild, die lautstarken Herolde eines maroden Systems, das weltweit an den Fäden der Geldverleiher zappelt.
    Eine Handbewegung von Friede Springer genügt und die Lohnschreiber werden die Kanzlerin endgültig vom Thron holen und werfen sie ihrer eigenen Partei zum Fraß vor.
    Vielleicht erleben wir es schon demnächst. Die wahrhaft Mächtigen sind gewiss, daß sie die Gunst des Volkes schon verloren haben. Das macht die Kanzlerin so wertvoll, denn solange sie die Gunst des Volkes hat, solange wird sie gebraucht. Aber nur solange sie die Gunst der Macht hat, wird sie es tun können.
    Eine Symbiose nennt man das in der Biologie. Aber wenn es zu Lasten des Wirtstiers geht nennt man es eine parasitäre Symbiose.
    Und das Wirtstier, das sind bedauerlicherweise wir.“
    Prix Pantheon 2010 – Georg Schramm Teil 1/2
    https://www.youtube.com/watch?v=c1WIJQOaMsI
    Prix Pantheon 2010 – Georg Schramm Teil 2/2
    https://www.youtube.com/watch?v=MVRauiWsfB0

    Antworten

  14. Bürgerrat am Bertelsmännchen-Geländer: Kasperletheater für die Mainstream-Kinderchen, die Vater Staat und Mutter Regierung einfach alles blind glauben.

    Antworten

  15. Gestern RT deutsch abgeschaltet in der EU und Morgen Overton. Wie schön waren doch die bleiernen Zeiten des deutschen Herbstes als man noch Ofset Druckmaschinen hatte. Die konnte man notfalls vor den Häschern in Sicherheit bringen und weiter drucken. Das wird bei Online Publikationen nicht so einfach. Aber gut, man wird sehen wie weit sie noch gehen.
    Und ob es dann noch Leute gibt, die das was man das freie Wort nennt aktiv betreiben.
    Scheinbar haben wir uns geirrt als es hies, der neue Faschismus heißt Springer. Die anderen hat man übersehen wie mir scheint.

    Antworten

  16. Wenn ‘Bürgerräte’ versuchen etwas zu bewerkstelligen, dann schöpfe ich den Verdacht, das IHR schröpfen den Eigner nicht genug sind. Mit solchen Forderungen wird man dann sich auf einer sinkenden Titanic wiederfinden, Ade.

    Antworten

  17. Wieso ist denn eigentlich ein durch nichts legitimierter “Bürgerrat” von Interesse, der von einer ebenfalls durch nichts legitimierten “Stiftung” ins Leben gerufen wurde? Haben wir denn nicht die in Artikel 20 GG enumerativ aufgeführten Verfassungsorgane, die die Politik auf der Basis des geltenden Rechts zu bestimmen haben? Warum machen denn die gewählten Volksvertretungen ihre Arbeit nicht? Wäre es nicht deren Aufgabe, wenn denn so etwas nötig würde, für die Durchsetzung der Wahrheit zu sorgen? Und, übrigens ist das Problem der sogenannten Desinformation kein Neues, sondern ein furchtbar alter Hut. Ich sage es mal aus der Sicht eines geborenen DDR-Bürgers, bei uns nannte man die von der anderen Seite verbreiteten Lügen RIAS-Enten. Und von dieser anderen Seite her gab es beispielsweise den Begriff Sudel-Ede für die Elaborate des Karl-Eduard von Schnitzler. Alles schon längst gängige Praxis.

    Antworten

    1. sogar als anarchist muss ich gestehen:

      man kann von sudel-ede als person halten, was man will- er hat nie irgendwas über den westen erzählt, was nicht zutraf. der aufschrei aus dem westen wäre zu groß gewesen, hätte er echten bullshit erzählt: mit absoluter sicherheit hätten sich die medien drauf gestürzt und das ding zu nem elefanten aufgeblasen. und das ist nie passiert, weil er es sich nicht leisten konnte. zeige mir auch nur eine einzige echte lüge im rahmen seiner sendung.

      sicher, man kann jetzt ad personam argumentieren (macht man eigentlich nur, wenn man die argumente der person nicht entkräften kann und/oder rhetorisch dazu nicht in der lage ist. daher immer eine dumme idee, funzt nur bei blöden zuhörern/lesern) und er war ganz klar ein totales ..schloch. aber wie wird in letzter zeit öfter- zu recht- zitiert: “die wahrheit wird nicht unwahrer dadurch, dass sie von einer unmoralischen/bösartigen/niederträchtigen uswusf. person erzählt wird.”

      wenn die bürger der DDR auch nur minimal den schwarzen kanal geschaut hätten, dann hätten sie schon vorab gewusst, wie man sie über den tisch ziehen wird. zieht euch den schwarzen kanal gerne unter retrospektiven gesichtspunkten nochmal rein und ihr werdet sehen, dass nichts, was er am westen kritisiert hat, nicht auch zu 100% zutraf.

      Antworten

  18. Apropo “Bertelsmann” – wo sind eigentlich die aufklärerischen Worte über diese Stiftung der Merkel-Freundin Liz Mohn abgeblieben?

    Im Orkus der Geschichte samt Merkel verschwunden?

    Früher gab es mal ganze Bücher über die “Dunkle Macht” der Frau Liz Mohn, Bertelsmanns, des Konzerns und der Stiftung?

    Läßt sich darüber nix mehr im Internet finden? Warum mal nicht darüber noch einmal aufklären?

    Nur mal so als Fragen 😉

    Grüße
    Bernie

    Antworten

      1. @Gilbert

        Danke für die Infos, aber für Nicht-Internet-User bleiben die wohl verborgen.

        Wie schon gesagt früher gab es, auch außerhalb des Web, einiges Aufklärerisches über die gute Liz Mohn, eine Merkelfreundin, zu lesen – und auch den prägenden Einfluss dieser Stiftung bei den Agenda 2010 Gesetzen des Sozialabbau/-raubes eines gewissen Kanzlers namens Gerhard Schröder.

        Olaf Scholz (SPD-Kanzler aktuell) scheint da wohl noch “Welpenschutz” zu genießen, oder die USA haben da einiges über seine Verflechtungen zur Stiftung in der Tasche? Egal, über den aktuellen Einfluss dieser Stiftung herrscht ja weitgehend totschweigen, während man “Skandale” wie den “Bürgerrat” auf’s große Tapet bringt – was wohl nur die Spitze des Eisberges ist, wo diese Stiftung partei(en)übergreifen – bis auf die BSW noch so seine Finger mit drin hat.

        Zynische Grüße
        Bernie

        Antworten

        1. gerade der vom JuSo zum HuSo mutierte “o.scho” müsste eigentlich panisch angst davor haben, dass ihm ein anti-desinformations-tribunal mal gehörig in den schlaffen arsch tritt- alleine was der kerl in den letzten paar wochen nachweislich zusammengelogen hat, reicht vermutlich für ein paar jahre knast, sobald sie das thema strafbewehren- und wenn der zinnober evidenzbasiert sein sollte, dann hätte o.scho und all die anderen lügenbarone*innen keine chance zu entwischen- und die sprecher der BPK könnten gleich mit weggeschlossen werden.

          Antworten

      1. @Konrad

        Den Verdacht habe ich auch 😉

        Übrigens Mensch stelle sich vor wir würden z.B. in den USA leben, und die Stiftung wäre eine US-Stiftung, da würde von Dunkelheit keine Spur sein – die Aufklärung über den jahrzehntelangen, skandalösen, Einfluss einer solchen Stiftung wäre lückenlos usw. usf…..

        Insofern ist an den USA ja nicht alles so schlecht, wie es immer dargestellt wird in Scholz-Habeck-Land .de, und Mensch in der Ampel-Politk verbittet sich solche Zustände in der BRD von bis 2024 ff…..

        Sarkastische Grüße
        Bernie

        Antworten

  19. Ich möchte mal einwerfen, das die Protagonisten immer von “unserer Demokratie” reden.
    Nicht von der Demokratie.
    Ich denke, das ist der kleine aber feine Unterschied.
    Diese Leute verstehen unter Demokratie nicht das alle Macht vom Volke ausgeht, sondern das ausgewählte Focusgruppen eben “unsere Demokratie” gegen alle schützen, die der Meinung sind, das Demokratie für alle eigentlich ganz gut ist.

    Antworten

  20. Der Witz ist, für selbst denkende Leute jedenfalls, es wird nie an falsch informierenden Webseiten mangeln, nämlich den selbst ernannten Verkündern der Wahrheit, unseren Auserwählten Hütern des täglichen Geschehens, unseren weltweiten, regionalen, und nationalen Mainstream Medien!! Lügen Medien eben, veröffentlichen von glatten Lügen, unverschämten Halbwahrheiten, und natürlich absichtliches Auslassen von Hintergrund Fakten. Ist doch offensichtlich, oder nicht!?

    Antworten

  21. Ist Bertelsmann jetzt schon pleite oder wünscht sich das der Autor nur? Bertelsmann platt zu machen, ist immerhin ein anerkannt hochgestecktes Ziel – allen Angestellten von Bertelsmann als versichererungsfreie bei Overton einzustellen, könnte ebenfalls zu einer anspruchsvollen Aufgabe werden. Warum sollten wir daher in diesem Zusammenhang nicht alles beim Alten lassen? Wenn wir etwas verändern, treten die journalistischen Fäkalgase nur aus einem anderen Kanaldeckel aus, während das Grundproblem der uferlosen, vermeintlich freizügigen Berichterstattung durch alternative Medien unangefasst und vor sich hin gärend, zuletzt noch längst als ausgerottet geltende Krankheiten wie den pestilenzbehaftten Läusebefall nach Mitteleuropa importiert. Zudem gab es auch in der früheren Erdgeschichte bereits Mikroorganismen, die zuvor erfolgreiche Spezies wie den Saurier komplett ausrotten konnten. Die Innenminister der Länder sind sich dieser potentiellen Probleme zwar bewusst, vertrauen aber noch auf die unfehlbare Kompetenz ihrer Bundesinnenministerin.

    Antworten

  23. Desinformation wird vor allem in der Werbung und in der Finanzwirtschaft betrieben.
    Es geht stets darum , den Kunden für etwas zu interessieren
    nie aber darum, ihn mit zutreffenden Informationen zu verwirren, oder gar schlau zu machen.
    Die Verwandtschaft der Werbung heißt Öffentlichkeitsarbeit oder kurz PR.
    Was man damit so anstellen kann, hat Edward Bernays treffsicher ausprobiert.

    z.B.: “… gelang es dank des Propagandaspezialisten Edward Bernays, den westlich orientierten,
    integren Präsidenten als Kommunisten und Handlanger Moskaus zu diffamieren.”

    Mit dem gelenkten Glauben kann man den Menschen so manchen Bären aufbinden
    und sie gar, wie der Rattenfänger von Hameln, in den selbstgewählten Untergang zu führen.
    Gegen diese Spitzfindigkeiten ist kein Kraut gewachsen, denn der Mensch neigt nun einmal dazu
    sich vor der harten Arbeit des Denkens zu drücken – dazu ein Zitat von Henry Ford:

    “Denken ist die schwerste Arbeit, die es gibt.
    Das ist wahrscheinlich auch der Grund,
    warum sich so wenige Leute damit beschäftigen.”

    … und sich lieber darauf zu verlassen, dass sein Glaube Berge versetzen könnte.

    Wer also von Desinformation redet, redet über einen Tatbestand, der seit Jahrhunderten
    erfolgreich praktiziert wird und vor allem dem Machterhalt jener dient,
    die sich das Volk untertan machen möchten.
    Die aktiven Desinformaten mit ihren scheinheiligen Maßnahmen
    sind nichts anderes, als selbst ernannte Kreidefresser,
    die man aus dem Märchen, “Der Wolf und die sieben Geislein kennt”.

    Antworten

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert