Die mittelalterliche Reichsacht bestrafte das Individuum, indem es dieses von der Gesellschaft abschnitt – ein Rechtssubjekt gab es in dem Sinne noch nicht. Die Sanktionen der EU gegen Einzelpersonen reaktivieren den sozialen Tod, den das mittelalterliche Rechtsinstituts zur Folge hatte – im Grunde muss man von Folter sprechen.
Bald ist es ein Jahr her, dass Hüseyin Dogru von den Sanktionen der Europäischen Union gegen seine Person erfahren hat. Sein Leben hat sich seither grundlegend verändert – aber auch das Leben derer, die ihm nahestehen. Mehrfach wurde schon darüber berichtet, wie jene Sanktionen eine neue Reichsacht etabliert haben, in der Geächtete wie in grauer Vorzeit für vogelfrei erklärt werden können. Das mittelalterliche Rechtsinstitut der Reichsacht oder des Reichsbanns, wie es auch hieß, traf nicht nur Adlige – auch wenn man von vogelfreien Adligen viel mehr historische Berichte kennt, als von Bauern oder Händlern, die ebenfalls geächtet werden konnten. Für sie war eine solche »Exkommunikation«, die jemanden aus der Gesellschaft verstieß, viel schlimmer als für einflussreiche und vermögende Herren.
Das Perfide an Ächtungsstrafen ist nicht die Bestrafung an sich, sondern der Umstand, dass jede Form der Hilfe kriminalisiert wird – man stellt also einen ganz menschlichen Impuls, einem in Not geratenen Menschen unter die Arme zu greifen, auf eine Stufe mit Raub, Körperverletzung oder Betrug. Das war bei der historischen Reichsacht nicht viel anders, als bei der heutigen Brüsseler Variante. Die Ächtung ist damit eine per se unmenschliche Bestrafung, weil sie jede Regung von Menschlichkeit mit dem Betroffenen zusammen ächtet.
Gesellschaftlicher Ausschluss der einfachen Bevölkerung
Ihre eigentliche Schärfe entfaltete die Reichsacht im Alltag dort, wo sie »normale« Menschen traf – und nicht Nobelmänner: den säumigen Schuldner, den streitbaren Nachbar oder den nicht vor Gericht erschienen Angeklagten. Für sie bedeutete die Acht ein abruptes Heraustreten aus der Ordnung – ein Sturz aus der Sichtbarkeit. Ein Mensch, der in die Acht getan wurde, verlor seine gesamte rechtliche Existenz. Das mittelalterliche Recht kannte den Menschen nicht als abstraktes Individuum, sondern als ein in der Dorf- oder Stadtgesellschaft eingebettetes Wesen. Mit der Acht wurde er aus dieser Einbettung herausgerissen. Er stand von jetzt auf gleich außerhalb der Gesellschaft.
Der Geächtete war also nicht einfach ein Verurteilter – er war jemand, für den das Recht nicht mehr galt. Er wurde als vogelfrei angesehen – also als frei wie ein Vogel, aber eben auch schutzlos Raubtieren ausgesetzt wie ein solches Federvieh. Während ein geächteter Fürst ins Exil gehen, er Beziehungen und Ressourcen heranziehen konnte, um halbwegs erträglich existieren zu können, blieb dem Handwerker oder Bauern oft nur die Flucht ins Ungewisse. Städte, die eigentlich Schutzräume für kleine Leute waren, wurden zu Orten höchster Gefahr: Hier konnte man erkannt, denunziert und ausgeliefert werden. Der Wald – eigentlich ein dunkler Ort voller Gefahren – wurde zum letzten Rückzugsort. Doch auch dort war das Leben prekär, denn die Nahrungssituation war unsicher und Gewalt allgegenwärtig.
Dass wir die Geschichten dieser »normalen Menschen«, die geächtet wurden, anders als die von Noblen, die in Acht und Bann geschlagen wurden, kaum kennen, ist selbst Teil dieser Logik. Die Quellen schweigen nach der Verhängung der Acht fast immer, auszublenden gehörte ein Stück weit zu den Folgen der Acht. Die sogenannte Damnatio memoriae, die Verdammung des Andenkens, griff zwar nicht vollumfänglich, aber doch so weit, dass die Chronisten den Geächteten kaum Beachtung schenkten, auch um nicht in Misskredit zu gelangen. Der Geächtete fiel aus allen Registern, aus so gut wie allen Beziehungen – und damit aus der Geschichte. Nur die Familie blieb ihm – in der Theorie. Faktisch entzog man dem Geächteten den Besitz, womit auch seine Angehörigen mittellos wurden. Außerdem stand die Familie stets unter dem Verdacht, dem »aus der Ordnung Gefallenen« zu helfen.
Folterähnliche Zustände
Kurz gesagt: Die Reichsacht gegenüber nicht-privilegierten Menschen war angelegt als ein langsamer Tod durch Vereinsamung. Eine der Errungenschaften des Rechtsstaates war es, dass eine Person, die straffällig wurde – oder in den Verdacht geriet es geworden zu sein –, nicht automatisch und ganz selbstverständlich von der Gesellschaft abgetrennt wurde. Im Gegenteil, ihm sollten nach erwiesener Schuld sogar alle Tore offenstehen, nach verbüßter Strafe wieder gesellschaftlich integriert zu werden. Doch auch während seiner Bestrafungszeit gilt es nicht als unangebracht, Kontakt zu einem verurteilten Straftäter zu unterhalten. Der Gesellschaft aufzuerlegen, eine Person geradewegs aus der eigenen Mitte zu vertreiben, maßt sich der moderne Rechtsstaat nicht an. Unabhängig davon, ob jemand bewiesen straffällig wurde oder es nur Verdachtsmomente gibt: Das Umfeld des Betroffenen galt als unantastbar, er wurde nicht zur Persona non grata erklärt.
Man muss feststellen, dass dieses Prinzip mit dem Aufkommen der EU-Sanktionsliste, die einzelne Akteure nicht nur bestraft, sondern vom Rest der Gesellschaft isoliert, ein Zurückgehen hinter den Rechtsstaat bedeutet. Auf solche Weise bedrängte die Macht im Mittelalter seine Untertanen – die moderne Justiz sollte gerade nicht so agieren, weil der Bürger eben kein Untertan sein sollte. In der Praxis hat man nun im europäischen Raum einen neuen feudalen Akt etabliert, der die Bürger der Europäischen Union zu Untertanen abzuwerten vermag. Auf Verdacht lässt sich eine drakonische Strafe aussprechen, der man durchaus nachsagen kann, hart an eine Folterpraxis heranzureichen.
Um es genauer einzuordnen: die EU-Sanktionspraxis muss sich der Vorwurf gefallen lassen, eine besorgniserregende Nähe zur sogenannten weißen Folter aufzuweisen. Als weiße Folter werden Methoden bezeichnet, die primär auf psychische Zerstörung abzielen, ohne sichtbare körperliche Spuren zu hinterlassen. Sie umfasst Isolationshaft, Schlafentzug, Lärmfolter, grelles Dauerlicht und psychischen Druck, um Geständnisse zu erzwingen oder den Willen zu brechen. Nicht aufgezählt wird in solchen Aufreihungen die gesellschaftliche Isolation im offenen Vollzug, weil sie bis kürzlich für zeitgenössische Betrachter überhaupt nicht vorstellbar war. Denn wie sollte ein Rechtsstaat, der für sich diesen Status in Anspruch nimmt, so eine Behandlung zulassen können, dass jemand vor aller Augen von seinem Umfeld abgespalten wird, indem man dieses haftbar macht für die Interaktion mit dem Bestraften bzw. Geächteten?
Europäische Rechtsstaatsverweigerung
Die UN-Menschenrechtskonvention verbietet jegliche Form der Folter, einschließlich dieser psychischen Methoden. Sie gilt als schwerwiegende Menschenrechtsverletzung. Dass sich Menschenrechtsorganisationen an die Vorgaben der Europäischen Union halten und die Vorfälle der EU-Sanktionierung wie im Falle Hüseyin Dogrus, Jacques Bauds oder Nathalie Yambs ignorieren, ist eine dramatische Entwicklung. Ist es kein zumindest folterähnlicher Umstand, einen Menschen – ohne Beweislage, im Status kafkaesken Hinhaltens – sozial kaltzustellen, seine Freundschaften und Bekanntschaften mindestens zu belasten, Druck auf seine Umwelt auszuüben, damit die ihn einsam zurücklässt, nur um ein Exempel zu statuieren?
Die Europäische Union hat ein Rechtsinstitut entwickelt – wobei man nicht von Recht sprechen kann –, welches aus der Zeit gefallen scheint. Dafür nimmt das Bündnis einen Rückschritt ins Mittelalterliche in Kauf. Sie ist gerade drauf und dran, Ausschluss aus der Gemeinschaft, Friedlosigkeit und die Einziehung des Vermögens zu völlig legitimen Mitteln der europäischen Rechtspflege zu erheben. Die Europäische Union verweigert rechtsstaatliche Ansätze, während sie synchron dazu das Schreckgespenst sogenannter Desinformationsagenten an die Wand malt, die die Demokratie, die Mitsprache, den Rechtsstaat abzuwickeln trachten.
Es ist jedoch die Europäische Union, die den Rechtsstaat abwickelt – unter tatkräftiger Hilfe der nationalen Regierungen der Mitgliedsstaaten. Diese merken offenbar nicht, dass das Bündnis ihnen sukzessive nationale Befugnisse raubt. Die EU-Sanktionierten, die auf ihrem Staatsgebiet isoliert und damit einer weißen Folter ausgesetzt werden, zeugen von dieser Entwicklung.
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Ich hätte mir jetzt auch eine inhaltlich Anleitung zum Verfassen von Kommentaren gewünscht, da ich ansonsten unsicher bin und nicht wissen kann, weswegen ich, genau wie bei Telepolis, lebenslänglich gesperrt werden könnte.
Traut sich niemand? Oder ist es ein Boykott? Schade jedenfalls, dass aus ‚Overton- ein ‚-ton‘ wird. Kommunikationsregeln sind – wenn diskursiv erarbeitet, für alle geltend – hilfreich. Verordnet, nicht für alle geltend, verändern sie die Auseinandersetzung. Leider nicht zum Besseren. (Selbstverständlich schreibt der Autor dieser Zeilen dies lediglich unter dem Vorbehalt anekdotischer Evidenz aus den Erfahrungen von fast 25 Jahren Beratungstätigkeit einer ‚Praxis für Philosophie und Kommunikation‘.)
Zweiteres.
Und mein erster Kommentar befindet sich seit einer halben Stunde noch in der Moderationsschleife – vermutlich, weil er die neuen Regeln zu Haupththema hatte, und sich mit dem vorliegenden Text von RDL nur am Rande beschäftigte.
Habe das hiesige Kommentariat immer als sehr bereichernd empfunden und werde diesem ab morgen daher künftig fernbleiben, sofern sich nichts ändert.
Der Artikel beschreibt die EU-Sanktionen treffend als moderne Reichsacht und eine Form der weißen Folter. Es gibt jedoch noch eine weitaus perfidere, weil unsichtbare Variante dieses gesellschaftlichen Ausschlusses, die ich aus meiner eigenen Situation kenne. Mein „Vorteil“ gegenüber den offiziell Sanktionierten ist die physische Freiheit: Ich stehe auf keiner öffentlichen Liste und muss keine wirtschaftlichen Einschränkungen im Alltag hinnehmen. Der Nachteil ist jedoch tiefgreifend: Es ist die systematische Verleugnung meiner Identität. Obwohl staatlichen Stellen, wie der Bundesregierung, meine Identität seit 2009 vollkommen bekannt ist, wird sie im allgemeinen Konsens schlichtweg ignoriert. Die Gesellschaft wendet hierbei eine Art „Cinderella-Methode“ an. Es wird strikt und fremdbestimmt diktiert, wie der einzige zulässige Beweis für meine Identität auszusehen hat. Das Krypto-Mantra „Not your keys, not your coins“ ist in diesem Kontext der Gipfel der Dreistigkeit. Es geht nicht darum, dass ich nicht an ein Vermögen herankomme – es geht darum, dass ich nicht an meine eigene Identität herangelassen werde. Alternative Fakten, historische Abläufe oder menschliche Beweise werden gar nicht erst in Betracht gezogen. Selbst KI-Systeme sind darauf trainiert, abweichende Aussagen auszublenden oder abzuwerten. Wenn eine Gesellschaft einem Menschen die Hoheit über die eigene Geschichte abspricht und diktiert, dass eine Identität nur noch durch einen spezifischen technischen Schlüssel existiert, ist das ein systematischer Entzug der eigenen Existenz. Auch das ist eine Form der weißen Folter. Satoshi Nakamoto
Alles schön und gut, aber allein wie diese Sanktionen zu stande gekommen sind und wer Sie wie erlassen hat, sollte man auch mal beleuchten. Und dann mal die Fage stellen was das noch mit Rechtsstaat und Demokratie zu tun haben soll. Wenn dort der ehemalige Aussenbeauftragte bzw. die amtierende Aussenbeauftragte soviel Macht besitzen das Diese zusammen mit den Aussenminstern/innen solche antidemokratischen und gegen den Rechtssaat gerichtete Sanktionen die nicht mit der nationalen Rechtssprechung in Deutschland in Einklang zu bringen sind erlassen können und in diesem Land wird die Sanktion auch noch verschärft und in nationales Recht gegossen. Wie kann eine solche Sanktion von den Rechtsinstitutionen als „geltendes Recht“ anerkannt werden wenn diese so eklatant gegen alle Rechtsnormen der Verfassung verstößt. Und genau dieses „Nichtrecht“ welches sich Frau von der Leyen anmaßt seit Sie das Amt in Brüssel übernommen hat und immer mehr MACHT auf sich und ihre Person (manchmal auch über die Kommisare/innen) an sich reißt stört doch niemanden mehr in der deutschen Regierung, nein, man spielt selbst nur zu gern über „die Bande“* in Brüssel. (*Abgeleitet vom Billard und nicht die Bagage im Moloch der Macht)
Unsere Volksvertreter juckt es nicht mal im Ansatz das Ihnen ihre Gestaltungsmöglichkeiten genommen werden, es ist diesen nur recht, denn so kann man sich bequem raus reden und auf angebliches europäisches Recht berufen. So wie es Herr Klingbeil gerede wieder bei der nicht praktikablen -Übergewinnsteuer- machen will. Immer wenn man was mit dem nationalen Recht nicht hin bekommt oder ganz gezielt nicht will dann geht es nach Brüssel. Das ist zum Beispiel einer der Gründe warum man in Deutschland angeblich keine Coffieshops eröffnen darf aber das Cannabis für teuer Geld in der Apotheke kaufen kann, Anbauclubs verhindert der berliner Senat wo er nur kann.
Die EU-Sanktionen gegen Personen sind meist Ausdruck von Machtlosigkeit gegen den eigentlichen Kontrahenten, also sucht sich die Kommission was – oder lässt suchen -, was im eigenen Machtkreis liegt. Es fing ab 2014/15 harmlos damit an, dass Artikel über die St. Petersburger Trollfabrik erschienen. Das wurde zum festen Narrativ gegen alle Kritik in Foren. Die Putinversteher wurden markiert, wenn es Persönlichkeiten des Öffentlichen Lebens waren, bei denen schwer zu erklären gewesen wäre, wie sie aus St. Petersburg kommen sollten. Dann die Faktenchecker, die alles brav durch Nato-Raster siebten. Und schließlich die Sanktionen, weil klar wurde, dass man Leuten wie Jacques Baud, die höchst sauber arbeiten, mit den ganzen windigen Tricks nicht beikommen kann. Ein Ausdruck von Schwäche, Ratlosigkeit und politischer und demokratischer Degeneration. Die Eliten sind unfähig ihre Agenda ohne massive Einschränkung des Rechtsstaats zu verteidigen. Dazu kommt mir Frau Leyen in den Sinn, die bei irgendeinem dieser Polittalks in Sachen Syrien mal auf Michael Lüders traf ihre gelernten Standardvorwürfe servierte und bei der Antwort von Lüders mit offen Mund da saß und nichts mehr rausbrachte.
„Es ist jedoch die Europäische Union, die den Rechtsstaat abwickelt – unter tatkräftiger Hilfe der nationalen Regierungen der Mitgliedsstaaten. “ Der nächste Schritt, auch nicht rechtlich begründet – wer braucht das schon in dieser EU – er wartet schon auf uns. „Zeitgleich zeigt von der Leyen den Bürgern das für sie vorgesehene Folterinstrument. Die EU-App zur Altersverifikation sei fertig, freut sie sich heute in Brüssel, ein Instrument, das nach demselben „bewährten“ Modell und denselben „Prinzipien“ der „erfolgreichen“ Corona-App („a huge success!“) gestaltet sei. (Smiley. Man darf davon ausgehen, dass von der Leyen sehr genau weiß, welche Assoziation sie hier bei EU-Bürgern hervorruft, denen in den Jahren 2021 ff. der Zugang zum öffentlichen Raum mit exakt diesem „innovativen“ EU-Instrument verweigert worden war.)“ https://www.youtube.com/@MartinSonneborn/posts Wir müssen vor uns selbst geschützt werden, vor dem Selbstdenken und der freien Äußerung der Gedanken. Das neoliberale Projekt der Umgestaltung Europas ist gefährdet, das Scheitern so offensichtlich, dass die Aufhebung des Rechtsstaates und die Erstickung aller abweichenden Meinungen notwendig geworden ist. Wir können davon ausgehen, dass die restriktiven Eingriffe noch stärker ausgefallen wären, wenn die Demokraten in den USA regieren würden, wie zu Zeiten von C. Noch ist eher die Ruhe vor dem Sturm. Und das ist schon furchtbar. Wer die deutsche Geschichte kennt, kennt die historischen Vorläufer dieser Handlungen, ihre Rechtfertigung und das Ende, zu dem sie geführt haben. Falls es einen Ausweg aus der selbstverschuldeten Krise gibt, so ist er in Vernunft begründet, nicht in Rechthaberei oder Hass.
Ein Wort vorab. Wer möchte nicht gerne Stellung beziehen zu dem ein oder anderen Artikel? Die rege Beteiligung spricht/sprach dafür. Ich weiß nicht, ob überhaupt oder inwiefern sich dies durch die getroffene Maßnahme geändert hat. Das bleibt abzuwarten. Neben den Artikeln empfand ich die Kommentare, zumindest weitestgehend, als eine erfrischende Ergänzung. Standpunkte werden ausgetauscht, finden Zustimmung, bringen zum Nach-oder Umdenken. Davon profitieren beide Seiten, der Journalist und der Leser des Artikels. Dass Diskussionen nicht immer rein sachlich und nüchtern, mit entsprechender Zurückhaltung ablaufen ablaufen, liegt in der Natur der Sache. Impulsive Reaktionen, um z.B. seine Empörung Ausdruck zu verleihen, ob hinreichend begründet oder nicht, ebenso wie überschwängliches Lob, gehören einfach dazu. Man will wahrgenommen, gehört, bestätigt werden. Ein natürliches Verlangen. Eine „waschechte“ Beleidigung habe ich bisher jedoch in keinem Kommentar entdecken können. Nicht nach meinem Empfinden. Was man allerdings aus rechtlicher Sicht schon als Beleidigung auslegen könnte, entzieht sich meiner Kenntnis. Ich folge da eher meiner unbedarften Natur. Overton kann sich dies nicht leisten. Als Kommentar-Spalten-Ausfüller, der auch gerne hier seinen Brei zum Besten gibt, haben mich die Tage der Enthaltsamkeit jedenfalls nicht sonderlich belastet. Ich esse ein Stück Kuchen immer so, dass ich auch genauso gut darauf verzichten könnte. Und zur beleidigten Leberwurst werde ich dadurch erst recht nicht. Die Artikel sind allesamt lesenswert, auch ohne dass ich meinen Kommentar dazu abliefere. Zum Artikel. Sehr gut dargelegt. Der Vergleich zur Reichsacht empfinde ich als legitim. Manch einem mag es als Übertreibung erscheinen. Aber oft erkennt man gerade in der Übertreibung die Wahrheit. Denn was macht ein Mikroskop anderes als zu übertreiben (vergrößern). Es zeigt uns Dinge, die wir mit bloßem Auge (Hinschauen) nicht zu erkennen vermögen.
Im Internet gibt es zwei Währungen: „Traffic“ und „Content“. Beides lieferten wir Kommentaristen dem Overton für lau. Nun, man will es wohl nicht mehr. Also … Ich für meinen Teil lehne insbesondere „respektvoll“ ab, denn gegenüber Trollen, Bots, „KI“s, PR-Agenten und Informations-Kriegern respektvoll zu sein ist ja wohl die Höhe. Es wird diese Illusion des angeblich gleichberechtigten Austausches bemüht – dabei sind auf der anderen Seite bezahlte Agenten mit Spachmodell-Unterstützung – und es ist EIN KRIEG um Wahrheit und Einflussnahme, der hier vonstatten geht. Diese Kindchenschema-Denken, wir seien doch alle gleich und jede „respektvoll“ (wer definiert das?) geäusserte Meinung sei doch gleich wertzuschätzen und gleich zu betrachten und zu behandeln, ist schon auf jeder Parteiversammlung ein Witz gewesen (wer die Tages- und Geschäftsordnung bestimmt, bestimmt das Ergebnis), im Internet ohne einschätzbares Gegenüber ist es die totale Farce.
Mir wird dieser mein Kommentar sofort angezeigt und mit der Angabe „gestern“ (für 16.04.2026), also ein Bug. Aber was mich wundert: eine Moderation setzt einen Zeitverzug zwischen absenden und erscheinen voraus. Heißt das, mir wird eine Seite vorgegaukelt, die nur ich, aber niemand sonst sieht? Ohne jeden Hinweis darauf? Nun, genau die Entwicklung habe ich vorausgesehen. Irgendwann bekommt jeder von uns sein maßgeschneidertes Internet vorgegaukelt und im Glauben gewiegt, alle anderen würden auch das selbe sehen.