Basken gegen ETA, Sizilianer gegen Mafia, Deutsche gegen AfD

Die Bildsprache des zeitgenössischen politischen Protests hat seinen Ursprung in den Neunzigerjahren. Damals kämpfte manche Zivilgesellschaft in Europa gegen Terror und organisierte Kriminalität – diese Protestformen hat die organisierte und alimentierte Linke heute adaptiert und wendet sie gegen ihre Gegner an.

Blickt man heute auf alte Fernsehbilder aus Palermo, Rom, Bilbao oder dem kleinen baskischen Ermua, so wird man von einem merkwürdigen Déjà-vu erfasst. An diesen Orten formierte sich in den Neunzigerjahren der Widerstand der Zivilgesellschaft gegen verschiedene Gewalttäter, die ihre bürgerlichen Gemeinwesen – die baskische bzw. spanische und sizilianische bzw. italienische – über Jahrzehnte in Angst und Schrecken versetzten. In jenem Jahrzehnt wich die Angst dem bürgerlichen Selbstbewusstsein, wonach es nun endgültig genug sein sollte. Basta ya!

Im Juli 1997 wurde Miguel Ángel Blanco, ein politisch unscheinbarer und unbedeutender 29-jähriger Kommunalpolitiker der Partido Popular, von der terroristische Separatistengruppe Euskadi Ta Askatasuna (ETA, Freiheit für das Baskenland, in spanischen Medien stets als la banda terrorista ETA bezeichnet) entführt und nach dem Verstreichen eines kurzen Ultimatums – 48 Stunden – erschossen. Seit Jahrzehnten mordete die ETA bereits – bevorzugte Opfer: Richter, Politiker, die Guardia Civil und Soldaten, in späteren Jahren wurden häufiger auch Zivilisten in Mitleidenschaft gezogen, die man vormals lieber verschonen wollte, was nicht immer gelang. Überall in Spanien gab es in jenen Jahren eine erhöhte Terrorgefahr. Der erste ETA-Anschlag datiert vom Juni 1960 – in den ersten Jahren, als noch Franco regierte, brachten viele Basken noch ein gewisses Verständnis auf, wenn Vertreter des Zentralstaates, der die baskische Kultur rigoros unterdrückte, zu Schaden kamen. In den Jahren nach der transición, der Überführung des Staates in ein westliches Demokratiemodell, verflog diese Verständigkeit jedoch. Im Laufe der Zeit soll die ETA 830 Menschen getötet haben.

Als die Basken endlich auf die Straße gingen

Die ETA wollte durch die Entführung Blancos die Verlegung inhaftierter ETA-Mitglieder in baskische Gefängnisse bewirken – da sich der spanische Zentralstaat und die baskische Regionalregierung weigerten, ETA-Inhaftierte dorthin zurückzuverlegen, wo sie nach Außen beste Kontakte pflegten – häufig auch über Familienbesuch –, erschossen sie den jungen Mann. Die spanische Öffentlichkeit verfolgte dieses Ultimatum nahezu in Echtzeit. Innerhalb weniger Stunden wurde der Fall des Miguel Ángel Blanco nicht nur zum fast einzigen Thema, über das man im Land sprach – nein, er führte dazu, dass sich die baskische Bevölkerung endlich ermannte, die in Mark und Bein übergegangene kollektive Angst abzulegen. Sie getraute sich nun, endgültig Nein zu sagen. Über Jahrzehnte gehörte es zum Ton eines gepflegten Überlebensinstinktes, in der Öffentlichkeit mit seiner Meinung zurückzustehen, Schweigen war Gold, Reden bedeutete Blei – Kritik am Vorgehen der ETA konnte zum Beispiel von einem Nachbarn aufgeschnappt werden, der mit der Organisation sympathisierte oder sogar kleine Dienste für sie verrichtete. Diese Angst vor Denunzianten streiften die Basken in jenem Sommer ab.

Nach der gesetzten Frist fand man Blanco noch lebend irgendwo im Umland seines Heimatstädtchens Ermua auf. Man hatte ihm zwei Schüsse in den Kopf verpasst – er starb einen Tag später im Krankenhaus. In den Straßen des Hegoalde, des spanischen Baskenlandes, brodelte es nun; die Ertzaintza, die baskische Polizei, musste die Parteizentrale von Herri Batasuna, dem parteipolitischen Arm der Separationsbewegung, vor den Übergriffen der Bevölkerung verteidigen – obgleich die Ertzaintza bereits Opfer von Anschlägen der ETA wurde. Deswegen trugen die Beamten im Regelfall gesichtsverdeckende Sturmhauben. An jenem Tag legten sie in einem Akt der Emanzipation während der Absicherung der Parteizentrale ihre Maskierung ab – auch sie erklärten, dass sie sich nicht mehr fürchten wollten, basta ya!

Spanien demonstrierte. In jeder größeren spanischen Stadt solidarisierten sich die Menschen mit dem baskischen Volk, welches das Joch durch den Separationsterrorismus abzulegen gewillt war und nun auch den Mut aufbrachte, um sich nicht mehr mundtot machen zu lassen. Plakativ zeigten viele Demonstrierende auf ihren blanken Nacken, deuteten einen Genickschuss an und schrien der ETA zu, sie sollten doch auch sie exekutieren. Es gab keinen konkreten Katalog mit politischen Forderungen – nur die Emotionen hatten die spanische Öffentlichkeit im Griff. Das Land weinte um diesen jungen Mann, der sich nun wirklich gar nichts zu Schulden kommen ließ. Die ETA hatte offensichtlich unterschätzt, dass ihr mörderisches Geschäft an dieser Stelle einen Punkt traf, der den Menschen nicht mehr gleichgültig sein konnte.

Schweigeminuten, Kerzen, Blumen, weiße Transparente und erhobene Hände prägten die Bilder. Die Gesellschaft stand zusammen, politische Gräben spielten für den Augenblick keine Rolle mehr: Linke standen neben Konservativen, Gewerkschaften neben Unternehmerverbänden, Gläubige neben erklärten Atheisten, Katalanen neben castellanos. Für einen Moment blendete man Gegensätze aus und verständigte sich auf einen gemeinsamen Nenner: Es reicht endgültig! Basta ya!

Als die Sizilianer endlich auf die Straße gingen

Szenenwechsel: Denn wer diese Bilder damals sah, fühlte sich vielleicht auch an das Italien wenige Jahre zuvor erinnert. 1992 wurden innerhalb weniger Wochen Giovanni Falcone und Paolo Borsellino ermordet, zwei Untersuchungsrichter, die der Mafia juristisch so sehr auf den Leib rückten, wie Generationen geschmierter Staatsjuristen zuvor nicht. Der berühmten Palermitaner Maxiprozess von 1986, der gegen hunderte Mafiosi geführt wurde, ging weitestgehend auf ihr Konto. Ihr Kampf gegen die sizilianische Cosa Nostra war von Anfang an mit der Gefahr verbunden, dafür das eigene Leben lassen zu müssen. Vielleicht ging es ja doch gut? Roberto Saviano hat Richter Falcone ein literarisches Denkmal gesetzt, in dem er die Ängste der Mafiajäger ausführlich beschreibt und die bedrückende Einsamkeit dieser mutigen Männer verarbeitet. Im Mai 1992 starben Falcone und seine Frau auf der Autobahn nach Palermo, die Mafia hatte mehrere hundert Kilogramm TNT-Sprengstoff in ein Drainagerohr unter der Autobahn platziert. Zwei Monate später traf es Falcones Freund und Kollegen Borsellino. Eine Autobombe riss ihn und fünf Mitglieder seiner Eskorte in den Tod. Die Attentate erschütterten Italien – aber ganz besonders erschütterte es die Sizilianer, die anders als die Basken schon viel länger, seit gut und gerne einem Jahrhundert nämlich, in Angst vor dem Zugriff der Mafia lebten.

Nun füllten sich öffentliche Plätze mit Menschen. Sie protestierten, legten Zeugnis über das Ende ihrer Angst ab. Man organisierte Gedenkveranstaltungen, die Kirche solidarisierte sich, man sah Transparente und alle gesellschaftlichen Gruppen überwanden ihre Differenzen, um endgültig zum Ausdruck zu bringen, dass die mannigfachen Anschläge auf Vertreter des Staates oder der Medien eingestellt werden müssen. Die Beerdigung Borsellinos geriet zur Demonstration, wütende Bürger stürmten die Kirche – die Furcht fand ein Ende.

Rückblickend fällt nun auf, dass sich in diesen Jahren ein neuer Typus öffentlicher Demonstration herausbildete – ein zivilgesellschaftlicher Protest, die den Interessenskonflikt ausklammerte und das Wir der Mehrheit gegen das Die der Minderheit positionierte. Im 20. Jahrhundert gab es unzählige Formen des Protests und der Demonstration. Zum Beispiel die Arbeiterbewegung, die Frauenbewegung, die Friedensbewegung oder die Umweltbewegung – ihre Logik verstand Politik aus Austragungsort von Interessenkonflikten. Man demonstrierte mit bestimmten Forderungen, verstand sich auch nicht als Mehrheit, die die Minderheit bändigen wollte, sondern als Minderheit, der auch Rechte zustehe. Die Proteste nach den Morden an Falcone, Borsellino oder Blanco, die sich in den Neunzigerjahren formierten, waren anderer Natur. Man verhandelte nicht, schacherte nicht um Reformen, Lohnerhöhungen. Tarifziele oder Gleichstellungsgesetze, sondern man bezeugte – die eigene Angstfreiheit, die Gewaltfreiheit oder eben den Wert demokratischer Streitkultur, die ohne Bomben auskommen sollte. Denn die einfache Losung lautete: Mit Terroristen und Mafiosi verhandelt man nicht über unterschiedliche Auffassungen vom Gemeinwohl. Sie verkörperten schließlich das Gegenteil von Politik, weil sie an die Stelle des Arguments die Gewalt setzten – nun ja, schauen wir großzügig darüber hinweg, wie Politik Gewalt einsetzt, mal offen, mal klandestin.

Zum vielleicht ersten Mal trat die Zivilgesellschaft nicht primär als Interessenvertretung auf, sondern als moralisches Kollektiv. Sie setzte nicht politische Entscheidungsträger unter Druck, sondern wollte sichtbar werden. Moralische Entschlossenheit trat an die Stelle, an die frühere Protestformen Kampf- und Streitbereitschaft gesetzt hatten. In Palermo und Ermua entstand eine neue Demonstrationskultur, die sich – aus gutem Grunde natürlich – mit moralischer Kompromisslosigkeit schmückte und die Argumente der Gegenseite nicht mehr vernehmen wollte – auch das aus gutem Grunde. Dieser Bezeugungsprotest, das Produkt von Gesellschaften, die terroristisch tyrannisiert wurden, hat Schule gemacht und wurde – unter anderen politischen Vorzeichen – in anderen Ländern übernommen. Die alimentierte Linke hat in den letzten Jahren ganz offenbar diese Form des Protestes übernommen – und sie zum Beispiel auch Deutschland übergestülpt, das mit dem Terror im einstigen Baskenland und dem Sizilien der Mafiakriege gar nicht konkurrieren kann.

Der Protest von damals

Die heutigen Demonstrationen gegen die AfD könnten fast als eine Kopie der Mobilisierungen gegen ETA oder die Mafia verstanden werden. Kennzeichnend für die Proteste damals war zunächst ihr nahezu vollständig überparteilicher Charakter. Parteifahnen traten auffallend in den Hintergrund; stattdessen dominierten Transparente oder bewusst neutrale Symbole. Der politische Wettbewerb schien für einen Moment ausgesetzt. Es ging nicht mehr darum, welche Regierung die bessere Politik betrieb – ja, es wurden so gut wie keine Forderungen an die politischen Verantwortlichen gestellt. Die Gesellschaft erschien als ein einziger politischer Organismus, der sich gegen eine Bedrohung erhob, die außerhalb der gesellschaftlichen Mitte zu stehen schien, die aber in Wirklichkeit mittendrin lag, schließlich waren nicht wenige ETA-Sympathisanten wie Mafia-Spitzel ein Teil des baskischen oder des sizilianischen Bürgertums.

Aus den Mobilisierungen erwuchs eine moralische Eindeutigkeit, wie sie klassischen Demonstrationen vormals nicht ganz so zugeordnet werden konnten. Es ging nicht um Kompromisse oder klar politische Maßnahmen oder Reformen, sondern um die richtige Haltung – jeder, der nicht begreifen wollte, dass es mit der ETA oder der Mafia ein Ende haben müsse, war als Außenstehender kompromittiert. Die demonstrative Zurückweisung von Terror war die Botschaft, die vermittelt werden sollte. Auch als Zeichen an die Gewalttäter, die sehen sollten, dass sie sich zunehmend isolierten.

Entsprechend stark war ihre emotionale Aufladung. Trauer, Entsetzen, Angst und Empörung verbanden sich zu einer Form öffentlicher Anteilnahme, die zunehmend einen Eventcharakter herausbildeten. Plätze, Straßen und Innenstädte wurden symbolisch in Besitz genommen. An diesen Orten feierte man die eigene Standhaftigkeit – und beschwor sich gegenseitig, keine Angst mehr an den Tag legen zu wollen.

Nicht zuletzt lebten diese Mobilisierungen von ihrer außerordentlichen Bildkraft. Luftaufnahmen riesiger Menschenmengen, hochgehaltene Transparente, weiße Kleidung, erhobene Hände oder kilometerlange Menschenketten erzeugten ikonische Fernsehbilder, die die Emotionen potenzierten. Die Demonstrationen waren in Palermo und Ermua spontane Kundgebungen der Anwohner gewesen, im Laufe der Wochen wurden sie organisiert. Schulen, Universitäten, Gewerkschaften, Kirchen, Vereine, Kulturinstitutionen und zahllose lokale Initiativen riefen dazu auf, Gesicht zu zeigen – die Zivilgesellschaft sollte bunt sein und die dunklen Wolken des Terrors wegschieben. Die gesellschaftliche Einheit wurde beschworen und der Demokratie und dem Rechtsstaat das Wort geredet.

Die zeitgenössische Adaption des kollektiven Bezeugungsprotestes

Die heutigen Protestbewegungen in Deutschland haben diese Form der moralischen Mobilisierung weitgehend übernommen, wenn auch unter veränderten Bedingungen. Die etablierten Demonstrationen gegen AfD und für die Demokratie, die von NGOs, Stiftungen, Verbänden, profanierten Kirchen, Gewerkschaften, Kulturinstitutionen und anderen Akteuren der sogenannten Zivilgesellschaft organisiert oder mitgetragen werden, gleichen den damaligen Mobilisierungen. Wie damals treten Parteiprogramme und konkrete Interessenkonflikte in den Hintergrund. Stattdessen dominieren Begriffe, die möglichst unstrittig wirken sollen – zum Beispiel: Demokratie, Menschenwürde, Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit. Die Vernünftigen und Anständigen besetzen die Straße – damals traf diese moralische Einordnung gewissermaßen zu, heute stellt man eine Simulation von Vernunft und Anstand zur Schau.

Auch die Ästhetik ist in weiten Teilen dieselbe geblieben. Lichterketten, Menschenmeere, sorgfältig komponierte Luftaufnahmen, bunte Herzen, Kerzen, Transparente mit kurzen moralischen Botschaften allerorten. Die demonstrative Beteiligung prominenter Vertreter aus Kultur, Wirtschaft und Politik erzeugt den Eindruck eines umfassenden gesellschaftlichen Konsenses. Der öffentliche Raum wird symbolisch besetzt, die Haltung mausert sich zur Straßensensation. Statt Ort offener Auseinandersetzung zu sein, ist die Straße eine Bühne geschlossener Zustimmung. Professionelle Netzwerke sichern den Zulauf, rufen immer wieder zum Protest des Wir gegen Die auf.

Die moralische Eindeutigkeit, die damals – nochmal: aus gutem Grunde und berechtigterweise – das Straßenbild dominierte, findet sich nun auch im Kampf gegen rechts und für eine vermeintlich »progressive Leitkultur« wieder. Damals richtete sie sich gegen Mörder, Terroristen und organisierte Verbrecher – im zeitgenössischen Deutschland gegen eine Partei, die bislang noch keine Regierungsverantwortung trug und dennoch als das Grundübel des republikanischen Niedergangs gilt. Darüber hinaus empört man sich gegen konservative Wertvorstellungen und christliche Leitbilder. Auch sie treten damit an die Stelle, an der in den Neunzigern bei den europäischen Nachbarn Attentäter und Meuchelmörder standen. Eine sich als lückenlos gebende Front formiert sich wie einst – die Geschichte wiederholt sich, in den Neunzigern war sie eine Tragödie, nun spielt sie sich als Farce ab.

Die ETA war eine Terrororganisation, die Menschen entführte und auf verschiedene Weisen ermordete. Und die Cosa Nostra war eine kriminelle Organisation, die Richter, Politiker und Polizisten mit Bomben und Auftragsmorden bekämpfte – heute geht sie ihrem Geschäft leiser nach. Beide standen außerhalb der Ordnung, sie maßen ihren jeweiligen Staaten keine Legitimation bei – sie prägten die Politik ihrer Heimatländer, waren aber bestenfalls nur indirekt politische Akteure. Der gesellschaftliche Schulterschluss brach sich Bahn, nachdem die Angst schwand. Derselbe Protest im heutigen Deutschland, der wie entlehnt scheint aus jenen Jahren, richtet sich nun gegen die AfD und all das, was man in deren Kielwasser wähnt. Anders als Mafia und ETA ist die AfD aber keine Terrorvereinigung, sie tötet keine Menschen – und dennoch demonstriert man hierzulande, wie in einem Land, in dem der Terror täglich an die Tür klopfen kann. Diese Form des Bezeugungsprotestes, der in dieser Weise erstmals in Italien und Spanien der Neunzigerjahre auftrat, hat seinen Weg nach Deutschland gefunden – vermutlich auch in andere Länder des Kontinents. Es ist eine Protestform gegen mörderische Gruppen – den Deutschen hat man sie verpasst, damit sie auf diese Weise die politischen Mangelverhältnisse stützen. Man könnte demnach auch sagen: Diese Form des Protestes in Deutschland verharmlost den wirklichen Terror.

Roberto J. De Lapuente, Jahrgang 1978, ist gelernter Industriemechaniker und betrieb acht Jahre lang den Blog »ad sinistram«. Von 2017 bis 2024 war er Mitherausgeber des Blogs »neulandrebellen«. Er war Kolumnist beim »Neuen Deutschland« und schrieb regelmäßig für »Makroskop«. Seit 2022 ist er Redakteur bei »Overton Magazin«. De Lapuente hat eine erwachsene Tochter und wohnt in Frankfurt am Main.
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