Die Europäer hadern mit dem amerikanisch-russischen Friedensplan. Noch zahlen die EU-Staaten mehr an Russland als an die Ukraine. Sie wollen den Krieg mit irrealen Forderungen verlängern und schwächen nicht Russland, sondern die Ukraine. Trump verlangt von Selenskij Zustimmung zum Friedensplan bis 27. November.
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Technik ohne Seele
Warum Fortschritt kein Fortschritt ist.
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Spanische „Aufarbeitung“ der Franco-Diktatur ist nur „Marketing“
50 Jahre nach dem Tod Francos sind 6.000 Massengräber noch nicht geöffnet, mehr als 100.000 Opfer nicht identifiziert. Sogar alle Organisationen, welche die Diktatur wie die Franco-Stiftung verherrlichen, wurden nicht verboten. Nazis können weiter offen auftreten. Der Soziologe und ARMH-Sprecher Emilio Silva Barrera im Overton-Gespräch.
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Informationsfreiheit – Voraussetzung von Meinungs- und Pressefreiheit
Die Verfolgung von Julian Assange war ein Angriff auf die Informations-, Meinungs- und Pressefreiheit. Der Verbannung von Assange in eine Zelle folgte die Verbannung von Information über den Corona-Komplex und den russischen Krieg aus der Öffentlichkeit.
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„Das Problem ist systematisch“
In seiner jüngsten Recherche „America’s Vigilantes“ beschäftigte sich der Journalist Matthieu Aikins mit der Rachekultur innerhalb von US-Eliteeinheiten und deckte dabei mehrere Kriegsverbrechen auf.
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Der Wortlaut des amerikanisch-russischen 28-Punkte Friedensplans ist bekannt geworden
Der ukrainische Präsident Selenskij hat, wie zu erwarten war, zugestimmt, über den PLan in Verhandlungen einzutreten. Ob der Kreml, dem der Friedensplan weit entgegenkommt, schnell mitspielen wird, ist die Frage, weil die russischen Truppen weitere Geländegewinne erzielen.
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Die gute alte Zeit mit Goldüberzug
Solange es Amerika gibt, wird es immer Männer wie Roscoe Conkling geben. Das soll Kurzzeitpräsident Garfield mal gesagt haben.
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US-Friedensplan dürfte für Selenskij kaum annehmbar sein
Trump scheint dem geschwächten Selenskij die Pistole auf die Brust setzen zu wollen, um ein Kriegsende zu erreichen. Für Selenskij – und die europäischen Partner – wäre es eine Kapitulation. Allerdings gibt sich auch Moskau zurückhaltend.
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Verfassungsgericht rügt Oberlandesgericht wegen Kriminalisierung von Journalismus
Hausdurchsuchungen beim ehemaligen Piratenradio Radio Dreyeckland haben gegen die Pressefreiheit verstoßen. Damit kippt das höchste deutsche Gericht eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart, das mit der Staatsanwaltschaft wegen eines Links im Internet die Unterstützung einer verboten Vereinigung herbeifabuliert hatte.
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Selenskijs Macht schwankt: Wird der Krieg jetzt beendet?
An der Front sieht es nicht gut aus, in der Ukraine wird eine neue Regierung aus allen Parteien und eine Beschneidung der Macht des Präsidialamts gefordert. Noch steht Selenskijs Sturz nicht an. Trump hat einen Friedensplan mit Russland ausgeheckt: „Die Europäer sind uns im Grunde egal. Hauptsache, die Ukraine stimmt zu.“
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