Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steckt in Koalitionsverhandlungen. Wohin geht der Weg der Partei? Und was trauen Sie ihr zu?
Das BSW will Regierungsverantwortung. Glauben Sie, dass das gut ist für die längerfristige Entwicklung des Parteiprojektes?
Uns würde an dieser Stelle interessieren, wie Sie das sehen. Wir würden uns freuen, wenn Sie zahlreich abstimmen würden. Wenn Sie Ihre Position noch ausführlicher darlegen wollen: Schreiben Sie es gerne in die Kommentare.
Ist für Sie die Gleichsetzung von AfD und BSW nachvollziehbar?
- Nein, das ist für mich unverständlich. 82%, 893 votes893 votes 82%893 votes - 82% of all votes
- Bestenfalls in Teilen. 16%, 170 votes170 votes 16%170 votes - 16% of all votes
- Ja, absolut. 1%, 16 votes16 votes 1%16 votes - 1% of all votes
- Weiß nicht. 1%, 10 votes10 votes 1%10 votes - 1% of all votes
Abstimmungen insgesamt: 1089
24. Oktober 2024
- 27. Oktober 2024
Umfrage beendet
Wird das BSW durch eine Länderregierungsbeteiligung weichgespült?
- Ja. 47%, 482 votes482 votes 47%482 votes - 47% of all votes
- Weiß nicht. 29%, 300 votes300 votes 29%300 votes - 29% of all votes
- Nein. 23%, 240 votes240 votes 23%240 votes - 23% of all votes
Abstimmungen insgesamt: 1022
24. Oktober 2024
- 27. Oktober 2024
Umfrage beendet
Glauben Sie, dass das BSW langfristig eine Rolle in der Bundespolitik spielen wird?
- Ja. 43%, 454 votes454 votes 43%454 votes - 43% of all votes
- Vielleicht - es kommt darauf an, wie sie Landespolitik macht. 41%, 433 votes433 votes 41%433 votes - 41% of all votes
- Nein. 13%, 141 vote141 vote 13%141 vote - 13% of all votes
- Weiß nicht. 3%, 35 votes35 votes 3%35 votes - 3% of all votes
Abstimmungen insgesamt: 1063
24. Oktober 2024
- 27. Oktober 2024
Umfrage beendet
Das BSW ist die einzige Partei, die man noch wählen kann, neben Martin Sonneborn natürlich 😉
Dachte ich auch.
Leider bin ich zu der Erkenntnis gelangt, das man kein richtiges System im falschen implementieren kann.
Zuerst müssen die derzeitigen „Eliten“ und deren Lakeitel, ich meinte Lakaien fallen bevor man wieder optimistisch in die Zukunft blicken kann….
Genau, und daran wird auch das BSW nichts ändern
einen Systemwechsel gibts vielleicht nach einem Krieg, anders wirds nicht gehen. Revolution fällt in D aus
@Publicuser … Du zu erklären hättest, denn Du es könntest! BSW wird als … Partei Putins von SPD/CDU/CDU/FDP/LINKE allerorten dargestellt. BSW versucht den Spagat zwischen Russland & USA/EU. Das die EU/von der Leyen faschistoid, ist steht außer Frage. Das gerade Kasan/Russland zeigt das US-Politik nicht länger geduldet wird regt nicht BSW auf, sondern SPD, CDU/CSU, FDP & Grüne. Drum sind gerade jetzt Scholz, Habeck & wie nicht anders zu erwarten Baerbock in Indien unterwegs. Wie dumm sind deutsche „Spitzenpolitiker“ wirklich?
KB
Wagenknecht ist wneiger ignorant als du. Sie weiss genau, dass man in Demokratien Mehrheiten braucht, also etwas, das sie nicht hat oder haben wird….
Das ist völlig unabhängig davon was „man“ sagt. Was von ihrem Programm wird sie preisgeben, in den Koalitionsverfahren? Wie werden ihre Wähler reagieren?
Du hast absurde Illusionen was diese Welt und die Politik generell angeht
Aktuell Sinn machen würde es jedoch nur, wenn das BSW eine Mehrheit bekäme, mit welcher es die von Frau Wagenknecht propagierten Mißstände beseitigen könnte.
Das wird aber wohl nicht passieren, bevor uns eine wie auch immer koalierende schwarze Regierung weiter in den Sump zieht, also die soziale Schere und die einhergehende weitere Spaltung in bürgerkriegsänliche Zustände treibt, sofern uns nicht bereits vorher eine zwangsverordnete Beteiligung an einem „richtigen“ Krieg die Augen öffnet.
Wenn diese Augenöffnung bzw. das Aha-Erlebnis samt Erkenntnis jedoch zu viel Zeit benötigt, also über die übernächste Wahl im Bund hinaus, wird da keine Sahra mehr sein, die geduldig darauf wartet. Dann wird sich nämlich bei ihr die Erkenntnis durchsetzen, das sie ihr Leben woanders ohne ständige Anfeindungen wohl besser ausklingen lassen kann.
@Theo Noestonto … vorher müssen ein Scholz, Lindner, Heil, Habeck, eine Baerbock, Strack-Zimmermann usw … ad absurdum geführt werden. Da aber der deutsche durchgeknallte Mainstream „Springer, Burda, Bertelsmann, ARD, ZDF usw“ und korrupte Leute wie Scholz, siehe „Cum-Ex & Cum-Cum“ Aufklärung verhindern wird sich nichts ändern.
Und eben das geschieht in der Ukraine, ein weiterer verlorener Krieg. Und dan eben Kasan/Russland und die absurde Reise von Scholz, Habeck &, wie könnte es anders sein „unserer“ sprachbegabten „Annalena Baerbock“. Letztere wird Modi erklären das eine 360° Wende besser ist als keine …!
KB
+++
Kurz und bündig.
Amen.
Eine mögliche Koalition mit CDU und SPD halte ich für problematisch, aber mal abwarten.
Solange Sahra Wagenknecht von allen Massenmedien und politischen Konkurrenten mit Schlamm beworfen wird, macht sie alles richtig. Hut ab vor Wagenknechts Dickköpfigkeit!
Richtig. Das ist immer ein zuverlässiger Indikator.
p.s.
Insofern hat Nuhr was falsch gemacht, wenn er von Söder einen Preis bekommt….
seh ich auch so. die frage ist nur in welchem umfang und wann auf welchem gebiet die realpolitikerin wagenknecht
beginnen wird. was ja prinzipiell auch normal in der politik ist und nur von konkurrenten, am deutlichsten von den afden, als abnormales verhalten entwertet wird. es gibt allerdings eckpfeiler der politik, die den markenkern über sehr lange zeiträume bilden. bis dahin gilt viel feind viel ehr´
Auch hier sind die Antwortmöglichkeiten leider zu pauschal, um eine auswählen zu können. So ist für mich zum Beispiel die Gleichsetzung von AfD und BSW absolut nachvollziehbar, da sie von den gleichen Gestalten kommt, die jegliche Kritik am Handeln des Staates Israel mit Antisemitismus gleichsetzen und in der Ukraine für Frieden und Freiheit zu kämpfen behaupten. Da wird einfach alles aufs Übelste diffamiert, was irgendwie einem selber oder dem eigenen Kurs gefährlich werden könnte.
Zum BSW selbst kann ich nur sagen, ich sehe diese Partei als letzte Chance für das derzeitige politische System, wieder auf einen für eine breite Mehrheit akzeptablen Kurs zu kommen. Gelingt das nicht, oder wird diese Chance aus welchen Gründen auch immer vertan (es kann ja auch durchaus sein, daß das BSW sich so verhält wie alle anderen, wenn sie an die Macht kommen), wird es irgendwann zu Gewalt gegen diese Funktionärseliten kommen. Und um es gleich klar zu stellen, dies ist die Prognose einer in meinen Augen sehr wahrscheinlichen Zukunft, keine Forderung oder gar ein Aufruf zur Umsetzung!
Ich wähle die DKP. Steht die Partei nicht auf dem Zettel wähle ich gar nicht. Auch das BSW wird die Menschen ähnlich hinters Licht führen wie all die anderen Parteien. Die ersten Zeichen dafür scheinen sich in Thüringen anzubahnen. Wer mit CDU/SPD/LINKE verhandelt, tritt die Interessen der Bürger mit Füßen. Was macht man nicht alles aus nationaler Verantwortung. Und dann kommen die Finanzierungsvorbehalte, dann die Brandmauer zur AfD, – obwohl deren Funktionäre mehrheitlich aus der CDU kommen -, dann reicht ein Blick auf den eigenen Kontoauszug, usw………Dieser ganze Klüngel kotzt mich an.
Gib ne Chance,
selbst kleine Schritte in die richtig Richtung sind wichtig. Den großen Wurf wird´s wohl nicht mehr geben.
Es könnte höchstens sein, dass selbst die kleinen Schritte von den Leuten mit hehren Absichten unbeabsichtigt verhindert werden.
Genau, besser als nichts allemal.
„Auch das BSW wird die Menschen ähnlich hinters Licht führen wie all die anderen Parteien“
Wird man aber erst hinterher feststellen. Zuerst einmal gebe ich der Partei aber eine Chance weil ich die Mitglieder die sich BSW angeschlossen haben wirklich Allemann/Frau für aufrichtige Menschen halte. Natürlich sind das immer noch Politiker aber ich sehe das genauso wie die Vorposter. BSW ist die letzte Partei die man in D noch wählen kann. Danach heißt es auswandern Weils dann hier in Europa einen Krieg geben wird.
Empfehle den Kommentar Nummer 11 auf den Nachdenkseiten. Politiker gehören in den meisten Fällen wirklich schlicht und ergreifend in eine Psychiatrie.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=123616
@Tommy:
Das BSW hat Frau Mohamad Ali in Führungsposition. Wer die Aussagen dieser Frau in der Coronazeit nicht vergessen hat – Impfpflicht für alle, Ungeimpfte bestrafen, Impfzwang für BW und Gesundheitspersonal, um nur die Wichtigsten zu nennen – sollte sich nicht wundern, wenn das BSW abschmiert. Auf meine Anfrage an ihr Büro kam jedenfalls nichts. Gar nichts!
Wer das BSW wählt muss auch mit den Konsequenzen leben. Oskar und Sarah sind nichts anderes als linke Sozialdemokraten. Die haben mit Sozialismus nichts am Hut. Sarah beginnt in Bezug auf den Ukrainekonflikt jedes Statement mit: „dieser brutale, völkerrechtswidrige Angriffskrieg der Russen…., Putin der Diktator… usw. Was soll ich von solchen Personen halten? Am besten Abstand.
Ich drücke dir die Daumen. Vlt. habe ich Unrecht in meiner Beurteilung, ist für mich aber schwer vorstellbar.
Der Grund:
SW war mal Führungskraft bei der kommunistischen Plattform der PDS/Linken. Von damaligen Aussagen ist sie jetzt meilenweit entfernt. Oskar sei Dank. Und ne SPD-Verarscher-Partei haben wir schon. Eine reicht mir. Des DKP, also kommunistisch.
und Sie glauben die Atlantiker (mit der Presse und den Geheimdiensten) würden Sozialismus in Deutschland erlauben???
die jetzige Situation wurde arrangiert um Deutschland klein zu halten…
Baud, Hudson, Sachs, uva.
„Michael Hudson: Im Grunde ist es Washington egal, ob Russland den Krieg [in der Ukraine] gewinnt, denn den USA ist es gelungen, ihre Konkurrenz in Europa, vor allem Deutschland, auszuschalten.“
und es wird nicht lange dauern bis die BW an die Ostfront transportiert wird…
Wie hält es die DKP eigentlich mit Koba?
Wird K. Gossweiler’s ‚Taubenfuss-Chronik‘ diskutiert?
Hätten wir in der BRD eine Chance, die KPD, wiederzubeleben?
Davor hätten die Bürgerlichen nämlich richtig Muffensausen, wird man wohl mit aller Macht verhindern wollen.
Aber dran arbeiten muss man, dieses gleichnamige Produkt der West-KO Abspaltung kann es jedenfalls nicht sein.
Die Kritik an Frau Ali ist auch mein Kriterium, warum ich dem BSW nicht viel weiter traue als ich die Dame werfen könnte.
Daß es bestimmte Dinge gibt, bei denen auch möglicherweise anständige Menschen mit den Wölfen heulen müssen um nicht aus dem öffentlichen Diskurs ausgeschlossen zu werden werfe ich weder dem BSW noch anderer Opposition vor, das ist lediglich Einsicht in reale Machtverhältnisse. Aktuelle Beispiele sind Israel und Putins schröcklicher Angriffskrieg.
Ebensowenig werfe ich Frau Wagenknecht Positionen von vor 30 Jahren vor.
Warum sollte die DKP die Menschen nicht „ähnlich hinters Licht führen wie all die anderen Parteien.“?
Hallo KOBA,
was, wenn folgendes Szenario käme:
Bei einer Landtagswahl holt die DKP etwa 17 Prozent, die AfD etwa 33 Prozent. Rein rechnerisch wäre eine Mehrheit der Mitte-Parteien gegen DKP & AfD nicht möglich.
Soll die DKP dann sagen: Denn macht mal automatisch mit der AfD? Und verweigert sich jeglichen Sondierungen?
An alle, die einen Kommentar auf meinen Tweet absetzten.
1. Wird die DKP die Menschen auch hinters Licht führen? Gute Frage. Ich kann sie nicht beantworten. Warnende Beispiele – KPdSU/Chrustschow/Gorbatschow – gibt es zur Genüge. Es kann sich erst dann zeigen, sollte die DKP irgendwo in Verantwortung kommen.
2. DKP 17% – AfD 33%…… Ich habe gar nichts gegen Sondierung. Ich verlange aber – und das würden die Mitglieder der DKP auch – das ich mit den Forderungen meiner Partei, die ich ja im Wahlkampf klar und deutlich herausgearbeitet habe, durchdringe. Keine halbseidigen Vereinbarungen. Dann lieber Verzicht und – das ist wichtig – in der Öffentlichkeit/Parlament immer wieder den Betrug der anderen Parteien zur Sprache bringen. Immer wieder betonen, dass man sich 1. ans eigene Wahlprogramm hält, und 2. keinerlei Kompromisse eingeht, sobald das „normale“ Volk darunter zu leiden hätte. Beispiel: Finanzierungsvorbehalte. Natürlich muss man auch mit bürgerlichen Parteien eine Einheitsfront herstellen wollen, sobald die Gefahr des offenen Faschismus auftaucht. Ist das heute bei der AfD der Fall? Die AfD ist vom Fleische der CDU, sie ist reaktionär und neoliberal, aber nicht faschistisch.
3. Wie hält es die DKP mit KOBA? Tja, da triffst du den Nagel auf den Kopf. Die Partei mit Köbele an der Spitze ist jetzt eine ganz andere als vor seiner Zeit mit B.Jürgens als Vorsitzende. Ich denke, die DKP ist auf gutem Wege, auch in der KOBA-Frage. Und Gossweiler wird schon diskutiert. Ob in allen Landesverbänden? Keine Ahnung.
4. Die Atlantiker….usw. Wenn es wirklich soweit kommen sollte – im Moment ist daran überhaupt nicht zu denken – das die DKP mehr als 15/20 % an Wählerstimmen hinter sich vereinigt, dann sieht diese Republik ganz anderes aus. Da fällt mir dann der alte Sponti-Spruch ein: wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten.
Ich bedanke mich bei allen, die ohne Hass und Häme auf meinen Kommentar antworteten und füge zur Klarstellung hinzu: Ich sprechen nicht für die DKP! Ich bin Sympathisant, aber kein Mitglied mehr.
KOBA
Ja
„Ich wähle die DKP. “
Schon phanatastisch…. Manche gehen auf der Strasse… sehen zwei Hundehaufen vor sich… einen grossen und einen kleinen… und sie steigen in den kleinen….
Überfordert? Macht letztlich auch nichts….
*Ich wähle DKP* 😉
Ich war bei denen mal auf einer Wahlveranstaltung, irgendwo in Köln, Ende der 70er, weil mich eine Dame dorthin mitgenommen hat.
Das war ganz ähnlich einer Sekte.
Es erinnerte mich sogar ein wenig an die Zeugen Jehovas, oder gar die Scientologen bei denen ich auch mal, wieder wegen einer Dame, etwas später Anfang der 80er reingeschnuppert habe. totale Indoktrination
Die waren noch bescheuerter, als manch einer heutzutage.
Das war die Zeit, wo mir wirklich klar wurde, dass man mit Parteien nichts wirklich geregelt bekommt.
Im Übrigen ist es mir nicht gelungen die Dame, von den Scientologen abzubringen, weil ihr blöder Ehemann da schon weit aufgestiegen war…schade eigentlich….those were the Days…
@ Publicuser:
Niemand verlangt von Ihnen die DKP zu wählen. Oder irgendeine andere Partei. Schön wäre es nur, da sich sich ja in Gänze verweigern, sich doch aus Diskussionen herauszuhalten. Motzen – o.k. das Hauptmerkmal der deutschen Unterschicht – ist das eine, vernünftige Vorschläge zu machen, wie zum z.B. in einer Gesellschaft die Interessen des Volkes umgesetzt werden könnten, das andere. Bei Ihnen Fehlanzeige. Nein, Sie vergleichen die DKP mit einer Sekte. Das zeigt, dass Sie sich ahnungslos in der Welt bewegen. Gut, das ist Ihre Sache, aber bitte gehen Sie wieder zu den Scientologen, denn dort sind Sie bestens aufgehoben. Er da oben wird Sie schon lenken. Fragen Sie doch mal um eine Audienz nach.
Ein Zusammengehen mit den Altparteien ohne eine Regelung des Verhaltens der Landesregierung bei einer Abstimmung über die Aufstellung der Raketen, der Einstellung der Waffenlieferungen und der weiteren Unterstützung des Krieges, wäre der TOD des BSW auf Bundesebene und bei der nächsten Landtagswahl.
Abgeordnete der Altparteien geifern etwas von Erpressung und die lieben unparteiischen Journalisten von der Fraktion der Schmiererpresse beten das nach. Man sollte es nicht glauben, sogar promovierte Juristen streuen dieses Narrativ. Diese sollten doch zumindest den Unterschied zwischen Erpressung, Nötigung und Vertragsverhandlungen und deren Unterscheidungsmerkmale kennen. Dass diverse Abgeordnete, die ja den „Bildungs“durchschnitt der Bürger entsprechen sollten, nicht differenzieren können oder wollen, ist tragisch aber nicht ungewöhnlich. 😉 😉
Schon schwätzt Otto Normalverbraucher mit und verteufelt Wagenknecht als Erpresserin, nicht lustig oder?
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Das BSW sortiere ich unter verantwortungsethisch, und das ist gegenüber allen anderen ein Fortschritt. Man sieht aber auch, dass selbst die restriktive Auswahl von Personal, wie sie das BSW betreibt, nicht verhinderte, dass ihre Vertreter in Thüringen nun anscheinend versagen. Gerade dort, wo eine Tolerierung eh nötig ist und auch für das BSW die plausiblere Variante: aus der Regierung draußen bleiben, sollen CDU und SPD doch die Linke reinnehmen, und die kann das BSW dann von Fall zu Fall tolerieren und gleichzeitig kritisieren.
Das BSW ist keine sozialistische Partei. Wer sich das von ihm erhofft, kann nur enttäuscht werden.
Und sowieso: wem es um die Überwindung des Kapitalismus geht, der sollte sich meines Erachtens für den Ausbau des Genossenschaftswesens engagieren. Die politische Ebene ist da nicht die entscheidende.
Nachdem was da an Sondierungpapieren fabriziert wurde, frage ich mich auch, ob das BW jetzt schon so postengeil ist, dass seine Handschrift da praktisch nicht erkennbar ist.
Dann wäre es doch besser, sie blieben draußen. Sollen die anderen doch sehen, was sie für eine Regierung hinbekommen. Dann eben Minderheitsregierung, und das BSW stimmt nur den Anträgen zu, die ihrer Position entsprechen.
Ist die Gleichsetzung von AfD und BSW nachvollziehbar? Ja auf jeden Fall bis jetzt hat keine der beiden Parteien Regierungsverantwortung erst wenn diese eintritt, kann man sich ein Urteil nach hundert Tagen bilden.
Und seit wann sind Parteien in Deutschland Rechenschaftspflichtig für ihre Wahlversprechen? Als Wähler ist man eh nur das Stimmvieh, Kanonenfutter oder der Gesamtschuldner für’s Politikversagen (Sachzwänge)
Ich denke, so langsam wäre es an der Zeit, gerade bei den vermeintlich Kritischen, die Scheuklappen abzulegen und zu erkennen, dass das politische System in unserem Land nicht mehr zu retten ist und weder die AfD noch das BSW die Heilsbringer sind, mit denen alles wieder gut wird. Ich vermute auch, diese Opposition ist eingepreist um den Menschen, die immer noch vom Konzept der repräsentativen Demokratie – trotz aller Makel und dem überaus offensichtlichen Bedienen von Konzern- und nicht Volksinteressen – überzeugt sind, einen Hauch von Hoffnung zu geben und die einstürzende Fassade damit weiter aufrecht zu erhalten, so lange es geht. Sahra Wagenknecht mag hehre Absichten haben, aber auch sie ist nur ein Rädchen im System das im großen Getriebe, das von Lobbyismus und sicherlich auch dem tiefen Staat durchsetzt ist, kaum Reibung erzeugen wird. Der Werdegang der Grünen ist doch ein historisch schönes Beispiel dafür, dass eine nachhaltig postive Änderung und Entwicklung im Sinne des Volkes gar nicht möglich ist weil alles, wenn es für die Machtelite zu gefährtlich wird, entweder korrumpiert oder neuerdings gecancelt wird. „Würden Wahlen etwas ändern, wären sie schon längst verboten“ – das ist ja fast schon eine Binsenweisheit, die aber immer noch nicht in den meisten Köpfen angekommen zu sein scheint. Diese ganzen Demokratie-Bekenntnisse zielen ja auch immer nur auf deren Belange ab, „unsere Demokratie“ bedeutet ja nicht die Demokratie des Volkes, es ist immer die Auslegung der Herrschenden. Und die ist zunehmend geprägt von Autoritarismus, Faschismus und Totalitarismus. Was bleibt denn da unterm Strich von Demokratie noch übrig?
Ich bin dankbar für jedes bisschen Opposition, erkenne aber auch, dass gerade die AfD höchst interessengeleitet agiert und das böse Erwachen – mal wieder (interessant, wie sich Geschichte wiederholen lässt) – für viele erst noch kommen wird, sollte sie weiter nennenswert an Einfluss gewinnen. Das BSW – das für mich allein schon deshalb fragwürdig erscheint, weil ich von einer Partei, die den Interessen des Volkes dienen möchte eigentlich erwarte, sich nicht unbedingt mit dem Namen ihrer Gründerin zu schmücken (ganz ehrlich, was besseres ist dem PR-Apparat nicht eingefallen?) – steht allein was die Programmatik angeht sicherlich besser da, aber was ist das am Ende des Tages noch Wert, wenn man nicht darauf festgenagelt werden kann? Gegen die gleichgeschalteten Altparteien wird sie sich kaum durchsetzen können, also wird sie sich mehr und mehr anbiedern um wenigstens ein Stückchen vom Kuchen abzubekommen. Die Politbühne in Deutschland ist und bleibt halt ein Schmierentheater, weil die Voraussetzung für etwas anderes überhaupt nicht da ist.
Von dahin zur Frage, was traue ich ihr zu? Eine gewisse Einhegung des Niedergangs vielleicht, aber das Gesamtbild und vor allem die Marschrichtung wird sie nicht nennenswert beeinflussen. Da sind größere Interessen im Spiel, die, wenn es sein muss, mit viel Blut und Gewalt durchgesetzt werden. Die späte Rache der Elite für die französische Revolution, wenn man so möchte.
Wenn nicht die wesentlichen Punkte des eigenen Wahlprogramms in einen Koalitionsvertrag transportiert werden können, so ist dem BSW als noch junger Partei nur dringendst von solchen Koalitionen abzuraten.
Was ich da zB über das Sondierungs-Papier aus Thüringen gelesen habe, lässt ein baldiges Versinken des BSW in der Bedeutungslosigkeit befürchten, bevor es sich überhaupt wirklich etablieren konnte, wenn da nicht jemand ganz fix die Reissleine zieht! Wäre zwar schad drum, aber redlich – wegen Unredlichkeit – verdient!
Und schon wieder wird ein Hoffnungsfunke zertreten. Und das nicht von den Kriegstreibern. Wer zwingt denn das BSW sich mit den US-Vasallen an den Regierungstisch zu setzen. Die parteipolitischen Enttäuschungen (CDU-SPD-Grüne-Linke und zuletzt BSW) nehmen in einem langen Leben kein Ende. So wie es aussieht gibt es ein „wie gewonnen so zerronnen“. Anbiedern an den Michl hat sich für vermeintlich kritische Partein noch nie ausgezahlt.
Wenn das BSW ehrlich zu seinem Programm steht, darf es keine Koalition eingehen. Ich habe die Hoffnung das die Koalitionsverhandlungen nur dazu dienen den Meinungskorridor zu erweitern. Das BSW hat dadurch eine sehr große Öffentlichkeit. Ich meine auch festzustellen, dass die Menschen sich wieder mehr Gedanken machen was eigentlich links und rechts ist.
hoffentlich!
Das BSW wird aus Protest gewählt, nicht, weil man sich davon eine Verbesserung verspräche. Insofern identisch mit der AfD.
Der Fehler liegt im System. Wir haben doch längst amerikanische Zustände: der Wähler wählt das Personal, von dem er sich belügen lassen möchte; die Entscheidungen treffen andere, von denen er nie zu hören bekommt.
Inzwischen bin ich der Überzeugung, daß nur eine Änderung der Regierungsform zur Räterepublik helfen kann. Warum? Weil auf die am meisten gehasst wird in den Medien. Da wird offensichtlich versucht, ein wirksames Gegenmittel schlechtzureden. Kein Parteiengeklüngel mehr, keine Ansätze für Lobbygelder, ein echter Querschnitt der Bevölkerung, der aus eigener Erfahrung weiß, wie sich Gesetze beim Bürger auswirken.
Alternativ wenigstens Schweizer Modell: alle Parteien entsprechend ihrer Stimmanteile in die Regierungsverantwortung. Kein Koalitionsgeschacher, keine utopische Kritik aus der Opposition mehr, direkte Umsetzung der Kritik in die Gesetzgebung. Verantwortung eben. Und wenn’s dann länger dauert, bis man sich einigt, die Zeit hat man vorher an Koalitionsverhandlungen gespart. Die handwerkliche Gestaltung von Gesetzesvorhaben läßt eh zu wünschen übrig. Dürften gern etwas länger drüber schauen.
Räterepublik? Weil die Sowjetunion so demokratisch war? Dort hat auch der Zirkel in und um das Politbüro entschieden und nicht die Bevölkerung det Union der sozialistischen Sowjetrepubliken.
lesen sie doch bitte die Werke von Pannekoek und Otto Rühle, eine Beschäftigung mit dem Kronstädter Aufstand wäre sicher auch informativ, ebenso die ersten Jahre im dt reich nach dem WK I bis zum Verrat durch die „sozialdemokratie“.
Der Fehler liegt im System. Wir haben doch längst amerikanische Zustände: der Wähler wählt das Personal, von dem er sich belügen lassen möchte; die Entscheidungen treffen andere, von denen er nie zu hören bekommt.
Das ist genau der Punkt. Wir werden sehen inwieweit BSW unterwandert, gekauft, korrumpiert wird.
Sahra Wagenknecht steht weiterhin recht gut ihre Frau finde ich, aber bei der Auswahl ihres Spitzenpersonals in Sachsen, Thüringen und Brandenburg hatte sie wohl leider kein so glückliches Händchen. Während ich Sahra Wagenknecht glaube, dass sie die Umsetzung ihrer intellektuellen Ideen an erste Stelle setzen will (egal, ob die letztlich wirksam sein werden oder nicht) und sich nicht für ein nettes Pöstchen verkaufen wird, bin ich mir da bei ihren Landesspitzen nicht so sicher. Denen scheint momentan das Wasser im Mund zusammenzulaufen bei dem Gedanken, ihre Karriere mit einem Ministerpöstchen krönen zu können. Da wird dann das Übliche aus anderen Parteien von sich gegeben wie „Man darf nicht vor der Verantwortung weglaufen“, „Man muss halt auch Kompromisse machen“ oder „Mit uns gibt es endlich mehr Polizisten und Lehrer, jetzt aber wirklich!“.
Es wäre schön, wenn Overton zu den BSW-Sondierungen ab und zu auch Artikel verfassen würde. Sahra Wagenknecht braucht glaube ich gerade etwas mediale Unterstützung gegenüber ihren Landesspitzen. Der Westend-Verlag ist ja nicht ganz ohne Bedeutung im BSW-Umfeld!
Ich weiß nicht, ob eine Katja Wolf eine Koalition gegen Wagenknecht durchdrücken kann und einen Parteiausschluss riskieren wird, um ihr Ziel einer „stabilen Landesregierung mit CDU und SPD“ zu erreichen. Eigentlich hat sie ja von Anfang an gesagt, dass sie aus der Linkspartei nur ausgetreten ist, um eine Regierungskoalition unter Ausschluss der AfD strategisch zu ermöglichen. Als Bürgermeisterin von Eisenach soll sie gegen Corona-Demos vorgegangen sein. Soll die jetzt glaubhaft für eine Corona-Aufarbeitung sein?
Der Crumbach in Brandenburg ist wohl jahrelanger Parteikollege von Woidtke. Kein Wunder, dass er gerne mit diesem wieder zusammenarbeiten möchte.
Und in Sachsen habe laut Antje Hermenau (Vorsitzende der Freien Wähler dort) jeder im politischen Dresden gewusst, dass sich CDU und BSW-Spitzen schon vor der Wahl getroffen und Eckpunkte für eine spätere Koalition besprochen hätten.
Wagenknecht kann leider nicht überall als Spitzenkandidatin antreten. Aber wenn es so weitergeht, wie in den letzten Wochen, dann war das BSW ein „One Hit Wonder“ von 2024. In Ostdeutschland bekäme ein BSW, das den bisherigen Regierungsparteien ein „weiter so“ ermöglicht schon bei den Bundestagswahlen 2025 nicht mal mehr die Hälfte der Stimmen. Das BSW sollte in ihrer ersten Legislaturperiode strikt in der Opposition bleiben!
+++!
Alle BSW Abgeordneten sind über die Zweitstimmen in den Parlamenten. Also alle sind Diener ihrer Partei. Wen es nicht past der muss halt gehen und der nächste rutscht nach.
Ich bin mir da nicht sicher beim Parteienrecht. Ich meine, dass wenn ein Listenkandidat erstmal ist Parlament eingezogen ist, er nicht einfach von der Partei wieder abgezogen werden kann. Erst bei Listenaufstellung zur nächsten Wahl kann jemand abgestraft werden. Wenn jemand als Landtagsabgeordneter vereidigt wurde, kann ihm meiner Kenntnis nach das Mandat nicht einfach entzogen werden. Er müsste selber sein Mandat zurückgeben, damit die nächste Person aus der Partei nachrücken kann. Darum treten ja auch immer wieder Abgeordnete aus ihren Parteien und Fraktionen während der Legislaturperiode aus und bleiben danach als freie Abgeordete im Parlament. Niemand rückt da nach aus der Partei.
Falls ich das für Thüringen falsch erfasst haben sollte, dann gerne ein Hinweis mit Quellenangabe.
Richtig. Ein gewählter Abgeordndeter in der BRD hat seinen Sitz im Parlament sicher bis zum Ende der Legislaturperiode. Auch bei Parteiwechsel, Parteilosigkeit, Ausschluss aus der Fraktion.
Volle Zustimmung.
Besser wäre es gewesen, am Anfang in der Opposition bleibenzu können. Man kann aber nicht jeder Verantwortung aus dem Weg gehen. Nun muss man sehen, dass das, was einem wirklich wichtig ist, seinen Platz in den Koalitionsverträgen findet. Wegdiskutieren lassen kann und darf man sich das nicht. Es darf nicht um Posten und Geltung gehen. Wenn der Wunsch nach Frieden in der Ukraine und keine Stationierung von US-Raketen zum Markenkern gehören, dann gibt es eben keine Koalition ohne ein Bekenntnis dazu.
Die Wagenknecht wird uns nicht weiterbringen…wie oft noch!
Im Gegenteil, sie ist die einzige und letzte die uns noch weiter bringen könnte.
Wie war das mit den Rändern eines weißen Blattes Papier im Film Schindlers Liste? Um die Ränder und dem Profil von Sarah Wagenknecht sehe ich nur noch Faschismus, Krieg und lauter toter Menschen.
Er schrieb: Sie WIRD uns nicht weiterbringen…. was hat das mit „…sie ist die einzige und letzte die uns noch weiter bringen könnte.“
Leute wie du sind es, die am lautesten schreien werden, wenn sie nach Koalitionsverhandlungen feststellen, dass ihr Hobby-Thema rausgeflogen ist!
IN DEMOKRATIEN BRAUCHST DU MEHRHEITEN UM POLITRIK ZU MACHEN. DIE HAT SIE NICHT UND DIE WIRD SIE ANGESICHTS DER ÜBERMACHT DER REGIERUNGSMEDIEN AUCH NIE HABEN !!!!!
Ist so was einfaches wirklich so schwer zu verstehen ?
Sie spielt die Rolle, die zB die SPD 1933 gespielt hat….
Ich bin da momentan auch stark am Zweifeln.
Das Bild, das das BSW derzeit vermittelt, ist: wir wollen etwas verändern, aber mit dem „Systemparteien“ und keinesfalls mit der AfD. Würgs! – Was soll da schon herauskommen.
Martin Luther hatte ja eigentlich auch nur die katholische Kirche reformieren wollen.
Aber das ging nicht mehr.
Darum entstanden dann neue Kirchen.
Als ich hörte, Frau Wagenknecht wolle eine Partei gründen, fand ich das richtig gut, und hatte auf eine wirkliche neue Linke gehofft.
Aber was diese Partei seit einigen Monaten von sich gibt:
– vor den Wahlen in Ostdeutschland: „wir reden mit allen“, nach den Wahlen – zumindest in Thüringen: „mit der AfD wird es keine Gespräche, keine Zusammenarbeit und auch keine Koalition geben“.
– dann die Anbiederei an die Altparteien, der „Traum“ mit der CDU zu koalieren,
– das Gehetze gegen die AfD, und besonders Herrn Höcke: und gerade hier ist das Gehetze in Sachen „20 – 30 Millionen oder 20 – 30% abschieben“ ja völlig substanzlos und diffamierend….
Frau Wagenknecht und ihr BSW sollen sich zuerst mal klar werden, was sie denn nun eigentlich wollen:
a) eine Veränderung der Politik,
b) ein „mit den Systemparteien“ koalieren,
b1) um eine andere Politik zu machen (dürfte doch wohl ziemlich ausgeschlossen sein),
b2) um einfach „dabei zu sein“, ohne jeglichen eigenen Anspruch, bzw. als „Mehrheitsbeschaffer“.
Und wenn das BSW wirklich eine andere Politik wollen sollte: es existiert derzeit nur EINE einzige Partei, von den größeren Parteien, die das auch will: dann müßte sich das BSW mit der AfD zusammentun, oder zumindest als „Parlamentsmehrheit“ eine „geduldete“ Minderheitsregierung aus Systemparteien steuern.
Eine weitere Systempartei, diesmal erneut mit „linkem“ Anstrich (wie die „Die Linke“), brauchen wir wahrlich nicht!
[+]
Wenn man sich die Kommentere ansieht, kann man bereits merken wie sie jetzt schon lediglich System stabilisierend wirkt…
Mit Regierungsbeteiligung können sie nur verlieren. Wenn sie etwas zu sagen hätten wäre auch ganz schnell jemand zur Stelle, der wüsste, „wo deren Kinder zur Schule gehen“. Meines Erachtens alles nur eine große Show. Ich gehe davon aus, dass Frau Wagenknecht es ernst meint, aber sie wird keine Chance haben, wenn es „um die Wurst geht“. Und sie wird das auch wissen. Daher in der Opposition bleiben und auf die Missstände hinweisen können.
Schwierig – ganz schwierig.
Ich wohne in Oldenburg und habe immer noch einen furchtbar verletzenden Corona-Leserbrief im Kopf – von einem jetzigen BSW-Unterstützer. Eine Entschuldigung für diese verbale Entgleisung gab es bis jetzt nicht. Corona war auch weder mit Onken- noch mit Ali hier im Städtchen diskutabel. Sahra Wagenknecht habe ich also noch im Wahlkampf für „die Linke“ unter freiem Himmel mit ausgerufenen Abstandsregeln erlebt (von Onken, dem Mann von Ali).
An Sahra Wagenknecht habe ich persönlich wenig Zweifel, an vielen anderen schon. Eine „sozialistische“ Koalition mit „kapitalistischen BlackRock-Christen“ halte ich für eine riesige Katastrophe.
Wie gesagt: Schwierig – ganz schwierig.
Frau Ali ist ein U Boot.
Ihre Corona Hetze kann nur durch Rückzug aus der Politik beantwortet werden.
Alle psychologischen Techniken und Argumente der Corona Plandemie und ihrer Massenenteignung an Geld und Freiheit finden wir in der Kriegshetze wieder!
Coronaverbrechen und Vorbereitung eines Krieges ist ein und dasselbe! Eine bruchlose Fortsetzung dieser menschenfeindlichen Politik.
Ich halte Frau Ali für extrem gefährlich.
Ich denke nicht, dass Frau Ali ein U-Boot ist.
Die für das BSW gefährlichen Leute sind die „Riegers“ und die Euronen riechenden „Member of Parliament“ in den Ländern. Der Linken gehen eine Menge Leute verloren, SW wäre gut beraten keinen von denen aufzunehmen,
Es gibt duzende Posten zu besetzen und es gibt einen guten Ausblick auf eine „gesunde“ Pension.
Wer will dies diesen gewählten Leuten und deren Anhang verwehren? Kann man das diesen Schamanen verdenken? Nach deren Ratio sind die voll mit sich im Einklang und im RECHT.
Nur kein Neid. 😉 😉
Im Ernst ! Sollte die Corona in der jetzigen Phase das alleinige Kriterium für eine Außenpolitik sein?
Ich denke nein.
Frau Ali ist mir und meinen Freunden ist als Außenpolitikerin, im Gegensatz zu den anderen Gurken, höchst kompetent
hast du dir die Reden von Frau Ali während des Corona Betrugs mal angehört?
ich nehme mal an nein. Oder du bist einer von den Linken, denen Freiheit und Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit am Arsch vorbei geht.
ich vergaß das Recht auf Leben, sorry.
wer ,wie Frau Ali, derart krudes, menschenfeindliches im Bundestag ins Micro absondert, muss sich jegliches Vertrauen für ihre politische Zukunft hart erarbeiten.
mindestens will ich wissen, warum sie zu diesen Äußerungen kam, woher sie die, der Argumentation zu Grunde liegenden Informationen bezog, und wer sie möglicherweise dazu ermutigte oder gedrängt hat.
und ich will klare Aussage zu ihrer jetzigen Position zu den Coronaverbrechen.Ist sie bereit Täter offen zu benennen?
gibt sie Interna aus dem Bundestag preis, um endlich eine juristische Aufarbeitung zu befördern?.
wenn nicht, absolut anwählbar
Mal ganz emotionslos in die Runde gefragt: Gibt es derzeit eine Alternative zum BSW?
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Und weiter ganz trocken gefragt: Würde das BSW als Oppositionspartei die nächsten 5 Jahre in den Landesparlamenten einen Sinn ergeben?
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Die entscheidende Frage für die nächsten Jahre ist, zumindest für mich, die Friedensfrage. Solange das BSW dem Frieden eine hörbare Stimme verleiht, dem pacem facere Ausdruck gibt, solange ist es für mich die einzige Alternative in diesen Zeiten.
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„Mal ganz emotionslos in die Runde gefragt: Gibt es derzeit eine Alternative zum BSW?“
Mal ganz emotionslos zurück gefragt: Ist die BSW letztlich eine Alternative, oder doch nur wieder ein Stabilisator des Systems? Solltest du mal drüber nachdenken…
Was den Frieden angeht… so wird der, wie immer, genau dann kommen, wenn man am Frieden mehr verdienen kann, als am Krieg…
Das BSW ist dazu gewählt worden, um sich mit den herrschenden Politikern anzulegen. Wenn sie davor zurück schrecken und danach sieht es aus, werden sie nur eine Sternschnuppe am deutschen Parteienhimmel sein.
https://norberthaering.de/news/bsw-thueringen/
Lieber BSWund AFD als diese Scheiß Regierung
Das BSW wird NIEMALS die nötige Mehrheiten erreichen um tatsächlich seine Politik durchzusetzen.
Sie wird Kompromisse machen, die letztlich tatsächlich entscheidende Änderungen nicht zulassen werden…
Alles andere ist Wunschdenken und dummes Gelabere.
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Überzeugendes Argument… beeindruckend
Die PARTEI ist das einzige was man quasi noch wählen kann. Da bekommt man wenigstens was sie versprechen. Da gleichen sie den Faschisten, die sagen auch immer was sie tun wollen, aber keiner glaubt es.
BSW ist gerade am umfallen, nicht anders zu erwarten bei Leuten mit Profilierungsneurosen. Naja, die Hoffnung stirbt zuletzt. Doch wie realitätsnahe Zyniker behaupten: … aber sie stirbt …
Viel Spass bei den neuen Riefenstahlspielen, bin zu alt für den Scheiss
DIE PARTEI verspricht Satire und man bekommt Satire von Sonneborn. Das ist soweit richtig. Wenn man sich als Kleinstpartei gut einrichtet und eine One-Man-Show mit Sonneborn macht, kann man natürlich im reinen mit sich sein. Aber wo hat die PARTEI denn politisch etwas abgeliefert und verändert?
Mit Satire, Ironie und Zynismus macht man sich natürlich unangreifbar, aber man richtet eben auch nichts aus. Wobei Sonneborn schon manchmal sehr gute Kommentare abgibt, aber dazu bräuchte er keine Partei.
„Wobei Sonneborn schon manchmal sehr gute Kommentare abgibt, aber dazu bräuchte er keine Partei.“
Doch, braucht er! Ohne seine PARTEI sässe er nicht im EU-Parlament und könnte dann auch nicht so direkt als MdEP aus dem Nähkästchen plaudern. ÜBRIGENS: Finanziert von diesem Nähkästchen selbst.
Dir wichtige Rolle, die Sonneborn hat, besteht darin, der „draussen“ existierenden Minderheit der noch nicht völlig Verblödeten zu zeigen, dass sie, nur weil es in den Medien anders zu lesen ist, eben NICHT falsch liegen…. nur weil sie täglich sehen müssen, dass sie zu praktisch allen Themen, Corona, Impfen, Migranten, Ukraine, Israel, usw… anderer Meinung sind als die Massenmenschen.
Die psychologische Wirkung seiner Arbeit ist bedeutend. Das weiss zB auch vdL, deshalb reagiert sie nicht auf ihn, weil sie versteht, dass es kontraproduktiv wäre.
Die PDS/Linke hatte – auf Bundesebene – eine Zeit lang die verwaiste Planstelle einer Sozialdemokratie (mit all ihren Macken) einnehmen können. Dem BSW sollte – bei aller berechtigten Kritik – ruhig erstmal die Chance eingeräumt werden, eben diese Planstelle zu übernehmen – die Partei ist noch kein Jahr alt!
Laut Nachwahl-Befragungen wünscht auch die Mehrheit der BSW-Wähler eine Regierungsbeteiligung, zumindest aber die Auslotung in Sondierungsverhandlungen. Das sollte man erstmal abwarten, bevor hier mit heiligem Furor die tieffliegen Stühle durch die Gegend geschleudert werden.
Solange Kapitalisten in diesem Land herrschen, müssen sich Parteien und Politiker diesem System unterordnen. Die Unterwürfigkeit zu den USA, der Nato und zum Kapitalismus sind unabdingbare Vorraussetzung dafür, um regieren zu dürfen. Immerhin ist Wagenknecht eine begeisterte Anhängerin von Ludwig Erhards Wirtschaftstheorien. Aber der „Rheinische Kapitalismus“ ist eben auch ein Ausbeutersystem. Diesen Spagat wird die Wagenknecht-Partei nicht schaffen. Katja Wolf ist die erste, die sich als Mehrheitsbeschafferin für die Monopolparteien andienen wird, z.B. für Merz, der Bundeswehrsoldaten in die Ukraine schicken will.
Krisen und Kriege gehören zum Kapitalismus wie der Hundekot zu den Hunden.
Solange Kapitalismus herrscht und unter dem Schutz des Grundgesetzes steht, wird sich für das Prekariat nichts ändern. Darum hat man auch die einzige revolutuonäre Partei in der BRD, nämlich die KPD, schon 1956 verboten. Das Beispiel Chile hat gezeigt, dass eine friedliche Revolution nicht möglich ist und postwendend vom herr(frau)schenden System zerschlagen wird. Dann nämlich kommt sofort der Knüppel in Form von Faschismus oder Militärdiktatur aus dem Sack.
Die erste Frage – und insbesondere deren erste Antwortmöglichkeit habe ich zu kritisieren: „Nachvollziehbar“ ist für mich, WARUM Etablierte und Medien das BSW und die AfD gleichsetzen. Da ich aber die Unterschiede sehe und beide natürlich NICHT gleichsetze, stelle ich ja bereits diese Gleichsetzung in Frage. Mir ist diese Gleichsetzung aber nicht unverständlich.
Zur zweiten Frage:
Die Gefahr einer Weichspülung des BSW ist BEREITS JETZT überaus akut, was mich schon sehr erschreckt und enttäuscht hat.
Auf den Nachdenkseiten verteidigt Albrecht Müller am 18.10.2024 das Koalitionspapier von BSW, CDU und SPD in Sachsen gegen die Kritik von Konstantin Schink – nach meiner Meinung etwas sehr wohlwollend blauäugig, wie auch die veröffentlichten Leserbriefe zu seinem Artikel zeigen.
Gestern nun am 24.10,2024 verlinken die Nachdenkseiten in ihren Hinweisen des Tages einen Beitrag von Norbert Häring, wo er dieses Koalitionspapier analysiert – und (auch) praktisch kein gutes Haar daran lässt. Seine Analyse hat auch mich sehr erschreckt. Mit einer Koalition auf der Basis dieses Papiers wäre das BSW ja schneller als Bettvorleger gelandet als ein Tiger springen kann. Ich hoffe, Albrecht Müller hat sich Härings Analyse gründlich durchgelesen. Dann hätten die Kritiker – besonders aus den Reihen der AfD ja recht, wenn sie dem BSW vorwerfen, Steigbügelhalter für ein im wesentlichen „Weiter so“ etablierter Politik zu sein. Das schmerzt überaus, wenn der neu entstandene Stern der Hoffnung so schnell verglüht. Es kann doch nicht sein, dass die AfD die einzig wirkliche – und leider in weiten Teilen unappetitiliche – Opposition bleibt, wo ich mich einfach sträube, sie zu wählen.
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Ich konnte aus den gleichen Gründen nicht sinnvoll antworten und habs deshalb unterlassen.
Man könnte zu Frage 3 eine Antwort als Text formulieren: [x] Das kommt darauf an wie lange man damit links bis sozialdemokratisch gesinnte Wähler hinter die Fichte führen kann.
Können Sie mir mal sagen was an dem AFD-Parteiprogramm irgendwie oppositionell oder mehr oppositionell als BSW sein soll? Alles ausser der Ukraine-Stellung ist doch reinster Druidentee, bzw. CDU-Politik, wie sich ein geschätzter Autor hier jeweils auszudrücken pflegt. EU-Kritik? https://www.tagesschau.de/inland/afd-eu-100.html
Die Fragen sind finde ich die falschen, aber trotzdem mal beantwortet.
BSW, bin eigentlich dafür, aber mittlerweile immer skeptischer.
Vielleicht wäre es zuviel verlangt das die eine Koalition mit der AfD bilden. Aber wie man an dem Koalitionspapier Leak sieht, das wäre der einzige Weg gewesen das sich was geändert hätte.
Die BSW hatte ursprünglich mal versprochen der Parteiname wird nicht mehr SW im Namen tragen. Klingt erstmal harmlos, aber so wird die Partei halt nicht auf eine breite Basis gestellt. Dazu kommen noch einige andere Ungereimtheiten die Norbert Häring mal zusammengefasst hat.
Bisher sagte ich stets:
Es ist immer noch etwas zu früh, um diese junge Partei zu beurteilen.
Dass das BSW heute mit der AfD zusammen in Sachsen einen Corona-Untersuchungsausschuss durchgesetzt hat, ist nun allerdings ein interessanter Anfang.
Es wird deutlich, dass der erstarrte Politikbetrieb der bisher dominierenden Parteien ein Stück weit an sein Ende kommen könnte.
Die sog. „Brandmauer“ (gegen die AfD) sichert schließlich die Dauerhaftigkeit der bestehenden Machtverhältnisse.
Wer nun – wie das BSW – die aktuellen Machtverhältnisse mit ihrer geradezu versteinerten rot-grün-gelb-„schwarzen“ Dauerregentschaft nicht möchte, der kommt überhaupt nicht darum herum, zumindest bei einzelnen Sachfragen mit der AfD zusammenzugehen.
Auf diese Weise kann das BSW bei einzelnen Themen deutlich mehr durchsetzen als wenn es in einer Koalition zu ungeliebten Kompromissen gezwungen ist – und im Grunde doch bloß den Mehrheitsbeschaffer für die bewusste rot-grün-gelb-“schwarze” Dauerregentschaft spielen soll.
Frau Wagenknecht weiß, dass sie sich in Verhandlungen mit den rot-grün-gelb-“schwarzen” Dauerregenten möglichst teuer verkaufen muss – egal, ob es nun auf eine formale Koalition hinausläuft oder aber auf eine Duldung.
Indem sie immer wieder zeigt, dass sie auch andere Optionen hat – nämlich ein punktuelles Zusammengehen mit der AfD – stärkt sie ihren politischen Einfluss.
Sie weiß das natürlich alles.
Es wäre der einzig sinnvolle, bzw der am wenigsten schlechte Weg, jede Minderheiten Regierung zu stützen und zu dulden, aber eben nur bei den Themen die man selber im Programm hat. Ansosnten: Strikt mit NEIN stimmen
Als Regierungspartei in einer Koalition geht sowas natürlich nicht. SW weiss das natürlich… mal sehen was sie tun wird!
Mal sehen welche Macht die Regierungsmedien gegen so einen Corona-Untersuchungsausschuss letztlich haben…
Ich denke, dass die Kernwähler des BSW es, so wie ich, wegen seiner Verständigungspolitik mit Russland, sowie der erhofften Rückkehr zu einer auch für Deutschland vorteilhaften wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland wählen und unterstützen. Das BSW sollte dahingehend klare Signale und Forderungen setzen, wobei ich es auch im Falle von Kompromissen zum Wohle des Landes weiterhin wählen würde.
„wobei ich es auch im Falle von Kompromissen zum Wohle des Landes weiterhin wählen würde.“
Sie vielleicht – aber reichen Wähler wie Sie dann für die nötigen 5%?
Eine so junge Partei sollte erst mal Vertrauen aufbauen, bevor sie dies gleich wieder mit mehr oder weniger faulen oder auch nur die Kernanliegen verwässernden Kompromissen verspielt. Denn dann bräuchte das BSW auch nicht so wählerisch bei der Aufnahme neuer Mitglieder zu sein, wenn bereits nach nicht mal einem Jahr eh die Ideale auf dem Alter des „Landeswohls“ geopfert würden.
was sie wollen ist ja gut und schön…. Aber in der real existierenden Welt, bzw Demokartie, brauchen sie MEHRHEITEN! Die hat das BSW (leider) nicht und wird es auch (leider) nie haben.
Also: entweder machtlos und praktisch überflüssig, oder Kompromisse und ein grosser Teil der Wähler läuft davon….
Sie klingen wie einer der sich für einen guten Menschen hält, und sich vor den Spiegel stellt und sich auf die eigene Schulter klopft, ganz egal was am Ende aus der BSW Politik rauskommen wird.
Was kann denn eine linke, mithin sozialistische Partei im bürgerlichen Parlament leisten?
– Sie kann vieleicht eine gewisse Kontrollfunktion ausüben, dass die parlamentarischen Spielrgeln eingehalten werden
– In diesem Rahmen kann sie informieren und kritisieren, kleine und grosse Anfragen stellen und Presseerklärungen abgeben.
– Wenn sie eine konfortable Mehrheit hätte, könnte sie sogar Demokratie gestalten und ausbauen. Da gäbe es mehr zu zu sagen, aber das führt jetzt zu weit. Und liegt ja sowieso nicht vor.
Wenn sie keine Mehrheit hat sondern mit einer dezidiert rechten Partei koalieren soll, gibt es allerdings nichts, was für eine linke Partei zu gewinnen wäre. Auch die LINKE war ja an diversen Länderregierungen beteiligt und hat fröhlich neoliberale Kröten geschluckt. Das ist ihr nicht bekommen.
Die AfD ist wirtschaftsliberal. Mises und Hayek. Da ist keine soziale Politik mit zu machen.
@ Gilbert
25. Oktober 2024 um 23:06 Uhr
„Die AfD ist wirtschaftsliberal. Mises und Hayek. Da ist keine soziale Politik mit zu machen.“
1. Die AfD ist unter anderem(!) auch wirtschaftsliberal, aber nicht in dem Sinne, wie „wirtschaftsliberal heute(!) vom Weltwirtschaftsforum und den Eliten buchstabiert wird.
Dass die AfDin erster Linie(!) wirtschaftsliberal sei, ist doch nur ein Köder der Linksliberalen, um jeglichen Querfrontgedanken bereits im Vorfeld zu stören.
2. Ist „soziale Politik“ – Sie meinen damit vermutlich sogar mehr als das, was heute schon gegeben ist – denn das Maß aller Dinge??
Ich glaube nicht.
Ist es denn nicht so, dass die Frage von Krieg oder Frieden dem übergeordnet ist?!
Ich denke schon!
Und ist es nicht so, dass die Lösung gerade der von Ihnen so wichtig erachteten sozialen Frage gerade durch die maßlose Zuwanderung – also eine Heilige Kuh der Linken und der Liberalen – massiv erschwert wird?! Man muss sich ja nur einmal den Wohnungsmarkt ansehen!
Herr Wirth, man kann bei jedem sozialen Problem eine Verkleinerung diagnostizieren, indem man den Ausländer-Anteil einfach HERAUSRECHNET, womit die AFD-Politik wesentlich umschrieben ist. Es ist aber so, dass diese Denke bei Linken einfach nicht verfängt.
@Wolfgang Wirth
Die herrschende Klasse ist dabei den 3. Weltkrieg loszutreten und sie meinem dass der Wohnungsmarkt zusammenbricht, weil die Migranten die wir ja schließlich von dort selbst vertrieben haben zusammenbricht.
Schon mal von der Agenda „30 x 30“ gehört?
Nein…die wollen unsere Seen, Flüsse und Wälder privatisieren.
Die herrschende Klasse hat diesen Krieg zu verantworten.
Wenn sie dazu gehören. kann ich ihren Ausführungen nachvollziehen, wenn nicht, sind sie einfach nur naiv, aber bekämpfen werde ich sie wenn es soweit ist sowieso.
@ Publicuser
26. Oktober 2024 um 10:53 Uhr
Ich habe den starken Eindruck, dass Sie meinen Kommentar nicht richtig verstanden haben.
Wir reden über unterschiedliche Dinge.
Wenn Sie die AfD allen ernstes als Teil der „herrschenden Klasse“ bezeichnen, dann wirkt das auf mich so, als ob Sie entweder ein vermutlich undogmatischer Altkommunist sind (dann wäre es sinnlos, wenn wir überhaupt kommunizieren) oder Sie sind ein freier Linker, der aber den Einfluss der sog. „Rechtspopulisten ganz gewaltig überschätzt.
Wenn Sie Merz (CDU) als Teil der herrschenden Klasse bezeichnen, so ist das nachvollziehbar – aber bei der AfD ist es doch eben gerade NICHT nachvollziehbar. Weshalb sollte Merz denn sonst jegliche Koop mit den Blauen verweigern??
Doch eben deshalb, WEIL sie in wesentlichen Fragen anders ticken als er!! Das ist doch völlig offensichtlich!
Ja, wieso? Die ganze CDU-Basis schreit danach sofort mit der AFD zu kooperieren (und sicher nicht mit dem BSW), warum will die Spitze nicht? Haben Sie darauf eine Antwort?
@ zero fox
Meine erste Antwort ist irgendwie abgestürzt, daher nun kürzer:
Die CDU-Basis war doch noch nie durch sonderlich intellektuelles Durchdringen der Wirklichkeit gekennzeichnet. Viele sind doch bloß Mitglied, um – mit welchem Wind auch immer – nach vorn bzw. oben zu gelangen.
Sie haben in der CDU-Basis teils auch noch immer nicht verstanden, warum diese Kanzlerin und warum heute Merz einen bestimmten Kurs verfolgen. Eben einen Kurs, der in erster Linie den Interessen des transatlantischen politischen Eitenkartells und auch den Interessen der westlichen wirtschaftlichen Eliten – Stichwort: Weltwirtschaftsforum – entspricht.
Eine gewissde Sympathie der CDU-Basis für die AfD rührt eben daher, dass sie ähnlich ticken. Viele AfD-Mitglieder waren doch früher in der CDU, nicht nur Gauland, Renner, Krah oder anfangs Lucke.
Wenn die Leute aus der CDU-Basis trotzdem nicht zu den Blauen wechseln, so liegt das vermutlich daran, dass ihnen ihre Karriereaussichten wichtiger sind.
Unbefriedigend, Herr Wirth.
Den gleichen Widerspruch wie zur AFD hat die CDU auch mit dem BSW, das einen Kurswechsel in der Ukrainepolitik als Koalitionsbedingung nennt. Dazu kommen aber gröbere Meinungsverschiedenheiten was so ziemlich alles Andere betrifft. Warum jetzt will die Spitze mit dem BSW, die Basis mit der AFD? Sie haben das nicht beantwortet, die Wirklichkeit „nicht durchdrungen“.
Habe nicht mehr viel Zeit. Nur ganz kurz:
Natürlich ist der CDU-Spitze das BSW auch seeehr fern.
Andererseits hat man in der CDU-Spitze aber die Hoffnung, vielleicht gar die Erwartung, das BSW als nützlichen Mehrheitsbeschaffer einbinden zu können. Vielleicht auch auf die Weise, dass sie das BSW mit ein paar Bonbons zu kaufen und zu korrumpieren vorhaben. Wäre das BSW stärker, würden sie sich das nicht trauen.
Anders gesagt:
Man ist in der CDU-Spitze der Meinung, dass das BSW beherrschbar, einbindbar und korrumpierbar ist. Nur deshalb und weil das BSW für die Regierungsbildung des rot-grün-gelb-schwarzen Blocks unverzichtbar ist, nur deshalb reden die doch überhaupt mit der Wagenknecht-Partei. Das wissen Sie doch!
Die CDU-Basis denkt im Hinblick auf das BSW nicht derart taktisch motiviert, sondern eher inhaltlich und lehnt die Koop mit dem BSW daher stärker ab. Mit gutem Grund, denn das BSW ist der CDU ja inhaltlich wirklich sehr fern. Natürlich ist das BSW auch der AfD fern, aber die Schnittmenge ist bei den Blauen eben doch ein bisschen größer – gerade im Osten und im Hinblick auf den Ukrainekrieg. Im Hinblick auf Corona auch.
Die Blauen scheinen der CDU-Spitze weit gefährlicher, weil die AfD ja Teile der CDU-Basis aufmischen könnte und weil der aus Sicht von Merz entstehende politische Schaden in Form einer teilweisen Revision von heutigen(!) neoliberalen Credos (z.B. im Hinblick auf die Rolle des Nationalstaats und der EU) unkalkulierbar wäre.
Ich muss jetzt los und kann Ihre mögliche Antwort so bald nicht lesen.
Gegen die Antwort als Antwort habe ich nichts einzuwenden, Sie stellen eine These, vielen Dank. Ich halte das für eine Unterstellung an diese Spitze (Idee, dass das BSW leichter zu „korrumpieren“ wäre – so als hätten die keine Wähler zu verlieren). Mir scheint es darum zu gehen, dass man die Linke nicht komplett in der Opposition hat, das würde der „Brandmauer“, der Unterscheidbarkeit, der ALTERNATIVE nicht gut tun, es würden wieder Themen auf den Tisch kommen, soziale Themen, und jeder würde sehen, dass die AFD eben doch nichts Anderes ist als ein Tantrum von „isolationistischen“ CDUlern, so ähnlich wie Trump bei den Republikanern. Ich denke hier sofort an das „links und rechts gibt es nicht“, das wir seit der AFD-Gründung vermehrt aus anonymen Kommentaren zu lesen bekommen.
@ zerofox
2024 um 12:25 Uhr
Den wesentlichen Teilen Ihres Kommtars kann ich zustimmen:
-> Wunsch der CDU-Spitze, innerhalb der Opposition keine wirklich linke Partei haben zu wollen. Also eine Politik der Einbindung zwecks Kontrolle. Das ergänzt sich ja aus CDU-Sicht gut mit dem schlichten Motiv, das BSW als Mehrheits-beschaffer zu verwenden.
Dass politische Konkurrenten zu korrumpieren und zu zähmen sind, dürfte gerade in einer eher opportunistischen Partei wie der CDU zum Credo gehören.
Ob das gelingen wird, bleibt offen. Da das BSW gegenüber der AfD die Brandmauerlinie nicht mitmacht und hier bei einer sachbezogenen Haltung bleiben will – erkennbar etwa auch in diesem Interview mit Lafontaine:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/oskar-lafontaine-im-interview-politik-und-medien-wirken-als-haetten-sie-den-verstand-verloren-li.2263839
(jetzt leider hinter Bezahlschranke) – ist dies aus CDU-Sicht ein wirklich äußerst ärgerliches Problem … Mal sehn, wie das weitergeht.
Ich tippe auf das Probieren von Minderheitsregierungen.
Solange demokratische Prozesse als Konkurrenzveranstaltung verschiedener Partikularinteressen wie bei den Wahlen im Parlamentarismus organisiert sind, können die Interesse der Bevölkerung weder unabhängig formuliert werden, noch kann es Politik in deren Interesse geben
Mit dem Parlamentarismus kann nur ein Konkurrenzsystem wie der Kapitalismus (oder die sogenannte Marktwirtschaft) herauskommen in dem die einzelnen Partikularinteressen gegeneinander ausgespielt werden.
Wer da Veränderungen erwartet oder gar quasireligiöse Erlösungsfantasien durch irgendwelche Protestparteien hegt, der hat den Schuss nicht gehört.
Weder Linke, noch BSW, die AfD schon gar nicht, können zudem den gewollten Kahlschlag durch nahezu totale Deindustrialisierung des Ostens nach der Vereinigung rückgängig machen.
Das einzige was ich noch erwarte, ist eine konsequente Friedenspolitik. Diese ist von der lediglich friedensblinzelnden Linken nicht zu erwarten, deren angebliche Friedenspolitik jeglichen Widerspruch zur (militaristischen) westlichen Hegemonialpolitik vermeidet. Bleibt also derzeit nur das BSW.
Alle haben, mit unterschiedlichen Begründungen, kein Rezept gegen den Klimawandel, der innerhalb des kapitalistischen Konkurrenzsystems in seiner Begrenztheit auf Partikularinteressen eben nicht vermeidbar ist. Nur wenn Produktivitätsfortschritt der Lebens(zeit)qualität dient und nicht dem Profit ist ein Abmildern des Klimwandels möglich. Da gibt es höchstens Hoffnung auf China und ein Ende des Kapitalismus.
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Neueste Entwicklungen deuten nun allerdings darauf hin, dass das BSW ziemlich zerrissen ist bzw. sich von Bundesland zu Bundesland anders darstellt:
https://norberthaering.de/news/bsw-thueringen/
bzw. auch hier
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wagenknechts-wende-bsw-gibt-in-thueringen-bei-sondierungen-alle-positionen-auf-li.2266136
Da ist man unwillkürlich erstaunt, dass das mit der Einbindung und Instrumentalisierung durch die Altparteien dermaßen schnell klappt … !
Zugleich aber auch vereinzelter Widerstand gegen eine solche Linie:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/in-thueringen-die-reissleine-ziehen-bsw-europaabgeordneter-fordert-abbruch-der-gespraeche-mit-cdu-und-spd-li.2266296
Ich hätte mir vom BSW vor allem versprochen, daß sie unbequeme Fragen stellen. In den letzten Jahren konnte man ja den Eindruck gewinnen, daß die einzige Opposition die AfD ist. Neben dem Bundesrechnungshof. Nun ließ sich das mit viel Nazi-Gebrüll recht einfach wegschieben. Wenn nun ähnliche Fragen von der anderen Seite des Spektrums kämen, wäre das deutlich schwieriger.
Letztlich ist dies auch der einzige Weg für kleinere Parteien, überhaupt etwas zu bewirken. Aufmerksam machen auf Widersprüche, Fehler, skandalöses Verhalten. Wie weiter oben schon zur PARTEI und Sonneborn geschrieben wurde. Schönes Beispiel dafür auch die Grünen (als sie noch Umwelt im Portfolio hatten). Der Corona-Ausschuß in Sachsen ist ein guter Anfang.