Umfrage: Wen würden Sie wählen, wenn es heute Neuwahlen gäbe?

Bundestagswahl, Auszählung
Shisma, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons

Stellen Sie sich vor, es sind Neuwahlen: Wer geht hin? Und wer wählt wen?

Würden Sie wieder dieselbe Partei wählen, wie schon im Februar? Oder bleiben Sie gar Nichtwähler?

Das würde uns an dieser Stelle interessieren. Wir würden uns freuen, wenn Sie zahlreich abstimmen würden. Wenn Sie Ihre Position noch ausführlicher darlegen wollen: Schreiben Sie es gerne in die Kommentare.

Wen würden Sie wählen, wenn heute Bundestagswahl wäre?
  • BSW 60%, 928 votes
    928 votes 60%
    928 votes - 60% of all votes
  • AfD 20%, 313 votes
    313 votes 20%
    313 votes - 20% of all votes
  • Ich wähle nicht. 11%, 170 votes
    170 votes 11%
    170 votes - 11% of all votes
  • Sonstige 5%, 75 votes
    75 votes 5%
    75 votes - 5% of all votes
  • Linke 3%, 52 votes
    52 votes 3%
    52 votes - 3% of all votes
  • Grüne 1%, 8 votes
    8 votes 1%
    8 votes - 1% of all votes
  • SPD 0%, 6 votes
    6 votes
    6 votes - 0% of all votes
  • FDP 0%, 3 votes
    3 votes
    3 votes - 0% of all votes
  • CDU/CSU 0%, 2 votes
    2 votes
    2 votes - 0% of all votes
Abstimmungen insgesamt: 1557
1. August 2025 - 6. August 2025
Umfrage beendet
Wen haben Sie bei der letzten Bundestagswahl gewählt?
  • BSW 59%, 783 votes
    783 votes 59%
    783 votes - 59% of all votes
  • AfD 19%, 246 votes
    246 votes 19%
    246 votes - 19% of all votes
  • Ich habe nicht gewählt. 11%, 147 votes
    147 votes 11%
    147 votes - 11% of all votes
  • Linke 5%, 60 votes
    60 votes 5%
    60 votes - 5% of all votes
  • Sonstige 4%, 51 vote
    51 vote 4%
    51 vote - 4% of all votes
  • SPD 1%, 11 votes
    11 votes 1%
    11 votes - 1% of all votes
  • CDU/CSU 1%, 9 votes
    9 votes 1%
    9 votes - 1% of all votes
  • Grüne 0%, 6 votes
    6 votes
    6 votes - 0% of all votes
  • FDP 0%, 5 votes
    5 votes
    5 votes - 0% of all votes
Abstimmungen insgesamt: 1318
1. August 2025 - 6. August 2025
Umfrage beendet
Welcher Partei trauen Sie am ehesten zu, die Gemengenlage an Problemen bestmöglich in den Griff zu kriegen?
  • Keiner 45%, 601 vote
    601 vote 45%
    601 vote - 45% of all votes
  • BSW 35%, 462 votes
    462 votes 35%
    462 votes - 35% of all votes
  • AfD 14%, 192 votes
    192 votes 14%
    192 votes - 14% of all votes
  • Sonstige 2%, 29 votes
    29 votes 2%
    29 votes - 2% of all votes
  • Linke 2%, 23 votes
    23 votes 2%
    23 votes - 2% of all votes
  • SPD 1%, 8 votes
    8 votes 1%
    8 votes - 1% of all votes
  • Grüne 0%, 6 votes
    6 votes
    6 votes - 0% of all votes
  • CDU/CSU 0%, 3 votes
    3 votes
    3 votes - 0% of all votes
  • FDP 0%, 3 votes
    3 votes
    3 votes - 0% of all votes
Abstimmungen insgesamt: 1327
1. August 2025 - 6. August 2025
Umfrage beendet
Redaktion

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Die Redaktion unseres Magazins: Florian Rötzer und Roberto De Lapuente.
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245 Kommentare

  1. 1. Ich würde nicht wählen
    2. Ich habe nicht gewählt (zum ersten Mal in meinem Leben übrigens)
    3. Keine

    In diesem System sehe ich keine Lösung im Sinne der Bürger. Politik ist zur Ware verkommen, es geht nur noch um Geschäfte und persönliche Bereicherung. Kapitalismus im Endstadium, da gibt es nur eine Lösung: (R)Evolution oder Zusammenbruch.

                  1. Wer dieses System mit nicht wählen unterstützt, sich als quasi der Stimme enthält, der erhöht nicht nur die %Werte der Reichstagsparteien sondern ist auch Mittäter weil er diese legitimiert hat indem er nicht gegen sie gestimmt hat.

        1. Eine sozialistische Partei im Reichstag könnte zumindest die Wähler über die Taten des Regimes aufklären und so mehr Menschen erreichen. DARUM gehts doch.
          Am Ende kann nur die Revolution stehen.

          Hat denn hier keiner Geschichtsunterricht gehabt? Muß man immer alles neu erfinden und die gleichen Fehler wiederholen? Auch die Bolschewiki waren als Partei im Parlament und haben am Ende, direkt nach dem gescheiterten Kerenski-Putsch, die Mehrheit im Parlament von sich überzeugt so daß sie auf der Seite der Bolschwiki standen.
          Erst dann kam die Oktoberrevolution.

          1. „Am Ende kann nur die Revolution stehen.“
            aber nein, am ende steht der finale rettungsschuß, oder, kann als glück oder pech gesehen werden, die assimilation durch verdauung.

    1. Wer gar nicht wählt, hilft indirekt der Partei, die er oder sie am wenigsten möchte – einfach, weil jede nicht abgegebene Stimme das Gewicht der anderen erhöht. Die ehrlichere Konsequenz wäre dann, entweder offen für grundlegende Veränderungen einzutreten – auch wenn das Revolution bedeutet – oder das Land zu verlassen, wenn man dem System gar nichts mehr abgewinnen kann.

      1. Es ist mir völlig egal welche Partei vielleicht davon profitiert, wenn ich mein Recht ausübe Souverän zu bleiben und nicht wählen zu gehen. Und weil ich mit den Arschlöchern die uns regieren nichts zu tun haben will und gleichzeitig Revolution nicht in Sicht ist, soll ich jetzt das Land verlassen in dem ich geboren wurde und das meine Heimat ist?
        Sind sie sicher, dass das die Meinung ist, die sie hier vertreten möchten?

        1. Da haben wir das Problem. DIR ist es völlig egal ob es wieder Krieg gibt, wieviel Schulden dieses Regime aufnimmt und ob die sozialen Leistungen gekürzt werden, die Obdachlosen- und Arbeitslosenzahl weiter erhöht wird.

          Wer nicht wählt unterstützt die Arschlöcher im Brd-Regime.

      2. Wenn es keine Partei gibt, die etwas ändern will, gibt es keine Wahl.
        Zu einer Revolution benötigt man Rückhalt in der Bevölkerung, die ist aber nicht in der Lage, auch nur zu verstehen, was um sie herum geschieht, darum unterstützt und demonstriert sie für die Fortsetzung des Faschismus/Klimadiktatur, manche für den rein kapitalistischen, manche für den grün/kapitalistischen.
        Außerdem muss man jung sein oder die Jungen begeistern können.
        Selbst wenn eine kleine Gruppe (alter) Menschen die Macht erobern könnte, bräuchte sie, um eine freie Gesellschaft zu schaffen, freie, selbst denkende Bürger. Das wird nicht funktionieren mit Menschen, die in Freiluftgefängnissen leben und sich dort geborgen fühlen.
        Revolution ist also nicht machbar.
        Ausgewandert bin ich schon vor 40 Jahren. Hat nichts genützt. Die EU hat sich ausgebreitet.
        Zum Weiterwandern bin ich zu alt. Ich wüsste auch kein Land, das mir kulturell zusagen würde.
        Also bleibe ich in meinem Garten und genieße meine Tage, möglichst fern von der Welt.

        Kinder und Enkel scheinen in dieser Welt zufrieden zu leben, solange das Internet funktioniert.
        Als wir neulich Blackout hatten, waren sie fast sauer auf mich, weil ich das begrüßte und vorschlug: Nun können wir uns mal einen ganzen Abend unterhalten. Leider war es nur ein Abend.
        Ein sehr schöner Abend für mich.
        Keine TV-Stimmen im Haus, niemand hatte einen Kopfhörer auf, so waren alle ansprechbar.
        Ich fühlte mich wie in meiner alten, geliebten, nicht mehr existenten Welt.
        Mit echten Menschen um mich herum.
        Ich denke, eine Veränderung des Systems kann es nur geben, wenn junge Menschen es wollen. Doch die sind propagandistisch eingelullt und verlernen mit den fortschrittlichen Technologien das Selbermachen von nahezu allem.
        Ich sehe schwarz für Änderungen, vor einer globalen Katastrophe. Wobei ich nicht die Klimaänderungen oder einen Atomkrieg meine, sondern eine, die die meisten Menschen und die moderne Technik zerstört, also eine, wie es sie angeblich noch nie gegeben hat und daher nicht geben wird, (sagt unsere Wissenschaft).

      3. Ja, das habe ich auch jahrzehntelang geglaubt. Irgendwann nach zig gebrochenen Wahlversprechen kommt die Ernüchterung und der Zorn.

        Ich bin da inzwischen beim @Altlandrebell: Parteien wählen ist Druidentee. Daher macht es keinen Unterschied, ob die meine Stimme kriegen oder nicht. Staaten agieren grundsätzlich im Sinne des Kapitals, ganz gleich wer da regiert.

        Warum um alles in der Welt sollte ich wählen, wenn keine Partei meine Interessen vertritt?

        Ich kann meine Unzufriedenheit mit diesem System nur auf diese Weise zum Ausdruck bringen!

      4. Solange auf den Wahlzetteln kein „Ich enthalte mich meiner Stimme“- Feld aufgedruckt wird, kann man die „Demokratie“ weiter suchen.
        Es wandern derzeit allerdings genug Authochtone aus, so dass der Spruch ziemlich dumm und für die Finanzierung der Gesellschaft desaströs ist.
        Mit Afghanen macht man keinen Staat.

        1. ,,Solange auf den Wahlzetteln kein „Ich enthalte mich meiner Stimme“- Feld aufgedruckt wird, kann man die „Demokratie“ weiter suchen.“

          Es würde reichen, wenn die Stimmen der Nichtwähler KEINER der angetretenen Partei zugeschlagen werden, sondern die realen Ergebnisse der Stimmabgabe zählen.
          Enthalten tut sich der Nichtwähler sowieso, das braucht kein Feld zum ankreuzen 😉

          Bei der letzten Bundestagswahl gab es 10,59 Mio Nichtwähler, das entspricht 17,5% aller Wähler.

          Auf die CDU entfielen REAL 23,53% Stimmen der Wähler,
          die AFD 17,16%,
          SPD 13,54%,
          Grüne 9,48% ,
          Linke 7,24%.
          Alle anderen Parteien sind real unter 5%.
          Die regierende „große“ Koalition ist also nur eine kleine Koalition, die gerade mal gut ein Drittel der Wähler hinter sich bringt.

          Stimmen, die nicht abgegeben wurden, ohne Mandat des Wählers einfach einer Partei zuzuschlagen ist eine Verfälschung des Abstimmungsergebnisses – oder einfacher gesagt Betrug.

  2. Welchen Erkenntnisgewinn erwarten Sie von diesen sattsam bekannten Umfragen?

    Gehen Sie immer noch davon aus, dass mit diesem Partei-System guter Staat zu machen ist?

    Notwendig angesagt ist doch, dass wir die Spielregeln des politischen Systems verändern müssen!

    Das jedenfalls beabsichtigt die, gerade sich gründende, „Losdemokratiepartei“ im Sinne paradoxer Intervention:
    https://losdemokratie.de/aktuell

    1. Ein Stimmungsbild. Die AfD würde nach der Umfrage um 10% steigen und hätte damit im aktuellen Bundestag rund 23%. Die BSW würde knapp in den Bundestag einziehen. Zu den anderen Parteien kann man nichts sagen, die Stimmbasis ist aktuell (16:45) zu klein.

        1. Tatsächlich handelt es sich um eine repräsentative Umfrage.

          Ich habe die gezählten Stimmen auf die Gesamtbevölkerung bzw. das Wahlergebnis 2025 umgerechnet. Deshalb steigt die BSW auf 5.5 und die AfD auf 23%.

          Die von MSM behaupteten repräsentative Umfrage funktionieren auch nicht anders, nur mit etwas größer Zahlenbasis. Der Schwachpunkt der Umfrage ist nicht die Verteilung der Teilnehmer, sondern die relativ geringe Basis und die starke Verzerrung nach BSW. Umfrageinstitute benutzen dafür einen Korrekturfaktor (der üblicherweise nicht erklärt wird). Wahrscheinlich ist also das die AfD unterrepräsentiert wurde (und in Wahrheit zum Beispiel bei 25% liegt) und die BSW überrepräsentiert ist. Und zufälligerweise ist das genau das, was hier https://dawum.de/Bundestag/ herauskommt.

          Eine repräsentative Umfrage ist üblicherweise relativ genau und erstaunlich einfach zu berechnen. Die Augenauswischerei der MSM ist dieses tolle Wort „repräsentative“. Das Wort bedeutet schlicht „auf die tatsächliche Bevölkerung hochgerechnet“.

    2. Wer das gesellschaftliche System nicht ändern will der wird auch mit einem anderen Parteiensystem nichts ändern.
      So lange die Bourgeoisie die Herkunft ihres Geldes besitzt, nämlich ihre Produktionsmittel, wird sie sich jeden Politiker kaufen können. Immer werden sich korrupte Politiker finden lassen, die kann man auch selbst großziehen und fördern – jedenfalls s.o.: solange die Herkunft des Geldes der Bourgeoisie da ist.

  3. Meine Abstimmung (Bei mir wurde angezeigt, dass das Abstimmungsergebnis nur bestimmten Usern angezeigt wird!):
    1. Ich würde nicht wählen.
    2. Ich habe das BSW gewählt. (ich habe zum ersten Mal wieder seit mehreren Jahrzehnten gewählt.)
    3. Keine.

    @DasNarf
    Ja, ich stimme Ihnen voll und ganz zu, wir brauchen ein vollkommen neues System, und dieses System kann aufgrund der Zementierung des bestehenden Systems nur noch über eine Revolution eingeführt werden!

        1. Ja nicht schlecht aber dafuer muessen Sie sich ein neues Volk „backen“.
          Ich glaube kaum, dass Sie es heute schaffen, mit Gleichgesinnten und mit Hilfe einer Revolution solch eine Demokratie zu etablieren, das dauert mindestens ein Jahrhundert, um die Menschen so zu erziehen, dass sie das annehmen. (Oder vielleicht wirklich der totale Zusammenbruch.)
          Wir sind im Moment den Amis voellig ausgeliefert, wir werden von „US-Amerikanern, die Deutsch sprechen“ regiert, (Maria Sacharowa?) in Bruessel, in Berlin, in Paris…..!

          1. @Rubis

            Ja, ich muss Ihnen recht geben!
            Und ich bin da sogar noch „pessimistischer“: M.E. wird es sogar mehrere Jahrhunderte dauern, bis die Deutschen dazu fähig sind, aus ihrem eigenen Inneren heraus einen Systemwechsel anstreben zu können.
            Auch um so eine Volldemokratie aus ihrem Inneren heraus leben und praktizieren zu können, brauchen die Deutschen noch sehr viel an innerer Weiterentwicklung. Und hierfür müssen sie zuallererst ihren Gehorsam, die Kultur des Gehorsams, überwinden.

      1. Wer sollte die auch organisieren, die Nichtwähler???
        Das sind doch eher Leute die zu nichts zu gebrauchen sind weil sie bei jeder Kleinigkeit den Kopf in den Sand stecken und mit NICHTS und NIEMANDEN zufrieden sind.

        Die kämen auch nicht auf die Idee zweigleisig zu fahren.

        Die können weder Proteste organisieren noch eine Revolution.

        Die ewigen Unzufriedenen schwafeln also von Revolution und Systemänderung, da lachen doch die Hühner. Wenn sie das tatsächlich wollten warum tun sie es dann nicht oder warten sie auf den großen Anführer???

        1. Lieber Otto0815,

          Versuche, in Deutschland eine revolutionäre Bewegung aufzubauen und zu organisieren, gab und gibt es einige.
          Weiter unten habe ich micapi geantwortet, was notwendig ist und woran es in Deutschland bis dato scheiterte und nach wie vor scheitert.

          1. @Georg
            Lieber Georg,
            teilweise im Ansatz richtig aber mich nervt das ewige Gelaber vom Systemwechsel oder Revolutionen obwohl sie nicht mal bereit sind an einer harmlosen Latschdemo teilzunehmen um ihren Unmut öffentlich sichtbar zu machen.

            Ohne Führer der sie an die Hand nimmt und führt, ähnlich wie bei einer Schafherde, geht es wohl nicht.

            Selbstständig??? Ich weiss, jetzt kommt mal wieder eine alter abgelutschter Spruch der trotzdem richtig ist:

            „Es gibt nichts Gutes ausser man tut es und zwar selbst“

            LG Otto0815

            1. @Otto0815

              Wer sagt denn, dass die Verfechter für einen Systemwechsel nicht auch an Demonstrationen teilnehmen?
              Ich zumindest tue das.
              Und ich führe auf diesen Demonstrationen viele Gespräche. Und wenn dann die Erkenntnislogik die Notwendigkeit eines neuen Systems vorgibt und dann die Frage nach dem Weg dorthin beantwortet werden muss, sind sie alle ganz kleinlaut und stehlen sich weg!

    1. Wir (gemeint ist doch von Ihnen entweder die Weltbevölkerung, die der EU oder des Territorialstaats BRD) wissen weder wie ein System eingeführt werden kann, noch was aus dessen Einführung erwächst. Meinen hier wirklich alle, Revolutionen würden 1. vorbereitet 2. gemacht und 3. zum „Erfolg“ geführt?
      Das ist nicht optimistisch, sondern dumm.
      Mensch muss mit einer unkalkulierbaren Erde leben. Das ist so und wird trotz wissenschaftlicher Fortschritte bis auf Weiteres so bleiben.

      1. @micapi

        Ihre Einwendungen zeigen mir, dass Sie sich darüber schon viele Gedanken gemacht haben. Damit sind Sie in Deutschland eine Ausnahme.

        Ganz grundsätzlich gilt:
        Vor einer Revolution und der Einführung eines neuen Systems, müssen im Vorfeld zwei Grundvoraussetzungen erfüllt sein:
        1. Es muss ein Konsens darüber bestehen, welches neue System eingeführt werden soll, das zudem auch noch gesamtsystemisch praktikabel sein muss!
        2. Für den Einführungs- und Etablierungsprozess braucht es eine neue Elite/Funktionselite (Elite im Sinne von Wissen, Kompetenz und Können!), weil es naiv ist, zu glauben, dass die bestehenden politischen und Machteliten einen solchen revolutionären Prozess umsetzen oder auch nur unterstützen würden!

        Sie haben recht, eine Revolution bedeutet eine lange und kompetente Vorbereitungszeit!
        Und in Deutschland würde so eine Vorbereitung schon an der notwendigen Konsensuierung im Ansatz scheitern!

        1. Danke für die positive Einschätzung.
          Sie machen einen Handlungsvorschlag, der einer `Revolution´ Regeln verpasst.
          Deshalb erinnere ich daran:
          Die Mannschaft des Panzerkreuzers Potjomkin hat revoltiert. Andere haben sich angechlossen. Die deutsche Regierung hat aus Eigeninteresse einem Revolutionär eine Durchfahrt im Zug erlaubt. Revolutionen STARTEN von unten. Nicht, weil sie jemand anleitet oder der Masse das Revoltieren erlaubt.
          Das Bändchen von Eric Vuillard, 14. Juli bietet ein interessantes Bild des Tages, dessen Datum man weltweit mit dem Begriff „Französische Revolution“ verbindet. Als erste amerikanische Revolution könnte man auch den Bürgerkrieg ansehen, nicht den Unabhängigkeitskrieg. Die zur Staatsgründung führende Unabhängigkeitserklärung bestätigte nämlich im engeren Sinn nur die Selbständigkeit der an der Ostküste Handel treibenden britischen Klasse. Deren Freiheit!
          Sobald sie etabliert, verraten und verkauft sind, wird Revolutionen ein nationaler Gedenktag verpasst. (z. B. `Indipendence Day´). Wenn sie über das „Murren“ nicht hinauskommen nennt man sie „Aufstand“ .
          Revolutionen MIT Gedenktagen könnte man auch unter der Rubrik „Geschichte als Sinngebung des Sinnlosen“ abheften. [Verfasser: Theodor Lessing. (https://de.wikipedia.org/wiki/Theodor_Lessing)]
          Für die o.g. Ereignisse gibt es einander widersprechende „Erklärungen“ von Historikern en masse. An „geschichtliche Wahrheit“ muss man glauben. Genauso wie an „Statistik“, an „Quantencomputer“ oder EIN Weltall.
          Das Wort „Skepsis“ ist abgeleitet von einem Tun, das den Menschen kennzeichnet und auch im Neugriechischen als Verb noch vorhanden ist: σκέφτομαι. Dass bei der Tätigkeit „Denken“ Wahres oder Richtiges herauskommt ist ein neuzeitlicher Glaube, der geeignet ist die Überlegenheit und Gottähnlichkeit der Art zu konstituieren.
          Die Menschen können nämlich mit der relativen Unsicherheit alles Lebendigen sehr schlecht leben. Jeder der ihnen eine passable „Wahrheit“ vorschlägt ist ein „Weiser“ auf dessen Weisheit man sich hoffend beruft.
          Für alle Mitmenschen, denen an einer vernünftigen Umgestaltung der Verhältnisse etwas liegt, empfehle ich die Seite https://www.praxisphilosophie.de/ . Wenn nach Hegel Marx kommt, kommen nach Marx nicht bloß Lenin, Krupskaja, Trotzky, Luxemburg, Stalin… sondern viele weitere ebenfalls in (vielen) Teilen Irrende. Handeln hat immer einen Versuchscharakter. Sonst wäre das Wort `Fortschritt´ noch sinnloser, als es eh ist. Fort schreiten hat keine Richtung, sondern nur einen Startpunkt. Wo man hinkommt, weiß man eben NICHT.

          1. @micapi

            Ja, ich stimme Ihnen vollständig zu, eine Revolution muss immer von unten ausgehen!
            Aber, auch die entsprechende Basisbewegung muss die von mir genannten Voraussetzungen erarbeiten, wenn sie letztendlich erfolgreich sein will.

            Alle Revolutionen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllt hatten, sind genau deswegen gescheitert.
            Die „erfolgreichen“ Revolutionen hatten von Beginn an ein neues System sowie eine neue Elite im Gepäck. Ob diese Systeme dann auch gesamtsystemisch praktikabel und diese neue Elite im Sinne der notwendigen Wahrung der Integrität auch sauber waren, ist natürlich eine ganz andere Frage.

            Und damit möchte ich gerne auf die von Ihnen angesprochenen „Irrtümer“ eingehen:
            Der Grundfehler der allermeisten Systemkonzepte, die im Umlauf sind, ist, dass sie mit dem falschen Reflexionsprinzip arbeiten, und zwar mit dem Reflexionsprinzip der „expliziten Reflexion“. Die „explizite Reflexion“ bedeutet in der systemischen Arbeit, ein durch das System normativ vorgegebenes Denken und Handeln.
            Die in Deutschland bekanntesten solcher Systemkonzepte sind der Marxismus sowie die Gemeinwohlökonomie. Aber auch die alleinige „Direkte Demokratie“ arbeitet mit diesem Reflexionsprinzip.
            Alle Systeme, die ausschließlich nur mit der expliziten Reflexion arbeiten, sind in der Praxis gescheitert, weil sie die „implizite Reflexion“, d.h. das tatsächliche innere und selbstbestimmte Denken des Menschen, nicht berücksichtigen.

            Das von mir präferierte Systemkonzept der Wertstufendemokratie, die von dem Grundlagen- und Sozialphilosophen Prof. Dr. Johannes Heinrichs entwickelt wurde,
            hat dies erkannt und verstanden. Die Wertstufendemokratie arbeitet mit dem Reflexionsprinzip der „impliziten Reflexion“.

    2. Das solltest du präzisieren, wobei das richtige wählen diese Revolution fördern würde.
      Änderung kann es nur mit einer sozialistischen Revolution geben, alles andere ist ein weiter so im Kapitalismus mit einer Bourgeoisie die weiterhin herrscht.

  4. 1. BSW
    2. BSW
    3. Keiner

    Leider scheint das Projekt BSW ähnlich der Linken in den ersten Jahren von Kräften unterwandert zu werden, die die Partei auf Dauer in dieselbe Ecke wie die Linkspartei führen werden und das Entstehen einer echten Opposition zu verhindern

    1. Es wäre ein Interessanter Versuch, das BSW zu wählen und zu sehen wie sich die anderen Parteien dann verhalten würden. Ich habe bei der letzten Wahl das BSW gewählt. Mir ist das Thema Frieden und Sozialstaat wichtig.
      Viele Freunde und Bekannte von mir haben das BSW nicht gewählt, weil sie Probleme mit der Haltung zur Migration haben.
      Für mich ist aber klar, das wir über Migration, Asyl und Sozialstaat nicht mehr Diskutieren brauchen, wenn Merz seinen Krieg gegen Russland zusammen mit den anderen Parteien endlich führen kann und die Bevölkerung wie Lämmer ihm dabei folgt.

      Und nein ich gehe nicht von einem Atomkrieg aus, es reicht ein konventioneller Krieg, abgesehen von der Verstrahlung des Landes sind die Auswirkungen eines massiven – und das wäre er – Kriegs mit den heutigen Waffen so das beide Kriegsparteien – diesmal auch die USA- so zerstört wären und medizinische Hilfe etc. nicht mehr möglich wäre.

      Nicht Wählen bedeutet das man resigniert den Handlungen der Allparteien Koalition der Kriegstreiber das Geschäft überlässt.

      Was aus dem BSW wird, kann ich nicht sagen, ich kann aber sagen das ich bei der Gründung der WASG und dann dem Zusammenschluss mit der PDS zur Linken nicht damit gerechnet habe das „unser“ damaliges Projekt so schnell zu Beliebigkeit verkommt.

      1. „Nicht Wählen bedeutet das man resigniert den Handlungen der Allparteien Koalition der Kriegstreiber das Geschäft überlässt.“
        Nein! Wählen ist die Legitimation der Kriegspolitik!

        1. Aber nur wenn man derart dämlich ist und Kriegsparteien wählt. Oder diese mit Nichtwählen legitimiert/sich enthält.

          Das sind aber weder DKP und nicht mal das BSW.

    2. Es gab keine linke Partei auf dem Wahlzettel zu wählen, also hab ich auch das BSW gewählt. Immerhin eine Friedenspartei die es über 5% schaffen kann und ein Stein im Getriebe der Kriegstreiber ist.
      Nachdem Wagenknecht zuletzt auch sagt daß sie gegen neue Koalitionen mit anderen Parteien ist umso mehr. Auch sie hat offensichtlich gemerkt daß Thüringen und Brandenburg Fehler waren.

    3. Ich glaube nicht mehr, dass man da von Unterwanderung sprechen kann. Der Kurs wird von Personen getragen, die allesamt von der Linken kamen und dazu noch handverlesen sind. Mit mehr Basisdemokratie und Mitgliederaufnahme hätte das BSW nach meinem Eindruck ein erheblich schärferes Oppositionsprofil. Die ehemaligen Unterstützer haben sich ja auch schon reihenweise abgewendet.

      Ich werde weiter das BSW wählen, aber ohne allzugroße Hoffnung darin zu setzen. Das ist dann eine Wahl des geringsten Übels aus staatsbürgerlicher Pflicht.

  5. Ich habe diesem Staat und seinen Institutionen viele Jahre lang vertraut. Doch seit dem Herbst 2021 ist eine Grenze überschritten worden. Entscheidungen werden gegen den Willen der Bürger getroffen, Transparenz und Verantwortungsbewusstsein fehlen völlig. Statt verantwortungsvoller Politik erlebe ich Arroganz, Abgehobenheit und Selbstgefälligkeit. Diese Entwicklung widert mich regelrecht an. 🤮

    1. [+]

      Wobei „Entscheidungen werden gegen den Willen der Bürger getroffen“ schon erheblich länger so ist, nur nicht in so fundamentaler Weise wie das im Coronawahn geschah.

      Ein Beispiel für niederschwelligeren Totalitarismus wäre die Änderung der ÖR Finanzierung ab 2013. Die Verknüpfung mit der Wohnung folgt dem gleichen Muster, aber der Preis ist unvergleichbar viel niedriger (zumindest wenn man nicht gerade ein Einkommen über dem befreiten Existenzminimum hat), und man muss nur zahlen, nicht konsumieren.

      1. Ich muss hier ein Wort einfügen: zumindest wenn man nicht gerade ein Einkommen minimal über dem befreiten Existenzminimum hat. Gemeint sind Leute, für die 18.36 EUR im Monat viel Geld ist, nicht alle anderen, deren Einkommen sie beitragspflichtig macht.

    2. Ich hätte gerne die Zäsur `Herbst 2021´ begründet. (Ereignis, Vorgang, Termin- Inhalt ????) Arroganz, persönliches materielles Eigeninteresse, Erhabenheit und Selbstgefälligkeit begleiten fast alle Herrschaftsmodelle seit „Völker“ die ganz gewöhnlichen Banden von Zweibeinern abgelöst haben.
      Neueste Literatur dazu: David Graeber, David Wengrow; Anfänge; Eine neue Geschichte der Menschheit. So richtig überzeugend durch `Fortschritt´ entwickelt hat sich die Menschheit seit ihrem angenommenen Start nicht so recht.

    3. Bist ein echter Frühmerker. War in der Brd doch schon immer so, hast nur nix gemerkt.
      Daher:
      Finger weg von tagesschau Bild Spiegel.

      Nimm UZ, JW, NDS, RT DE, tg marxengelsleninstalin, tg Freielinkezukunft..

  6. 1. Einer der sonstigen mit den größten Chancen über die 5% zu kommen
    2. BSW
    3. Keiner

    Wie andere auch bereits kommentierten, macht das Parteiensystem einen Strich durch jede mögliche Veränderung.

    Außerdem sind wir in Deutschland in der problematischen Situation, dass ein Regieren ohne Koalition nicht möglich ist und damit zwangsläufig, der kleinste gemeinsame Nenner an Politik umgesetzt wird, also vor Korruption nur so stinkender Dreck. Berufspolitiker sind dabei maßgeblich.

    Was es braucht sind radikale Veränderungen in der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Politik.

    1. „Was es braucht sind radikale Veränderungen in der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Politik.“

      Ja, aber in die richtige Richtung!
      Ich fürchte hingegen, es könnten radikale Veränderungen in Richtung totalitärer Staat kommen:
      – Verbot der Oppositionspartei AfD.
      – Totale digitale Üerwachug.
      -Sanktionen gegen Kritiker und Hörer von Feindnachrichten (wie gehabt).
      – Hausdurchsuchungen, Geld- und Gefängnisstrafen, Debanking, Berufsverbote und Streichung von Renten.
      ….

      Der Umbau Richtung totalitärer Staat findet bereits statt.
      Ein russischer Vergeltungsschlag (wegen Raketen, mit deutscher Beteiligung, aus der Ukraine gegen Russland) und wir werden hier Kriegsrecht haben.

      Wir, der Souverän unserer Demokratie, sind bereits vollständig entmachtet und in Teilen kriminalisiert.

    2. Die AFD ist keine Opposition sondern Teil des Problems. Dazu müßte man sich nur die „Mühe“ machen wie sie bei Bundestagsabstimmungen entscheidet – eben meist im Sinne des Regimes, neoliberal, zionistisch.

      Wer nur die Parteien der Bourgeoisie wählt oder gar nix der wird keine Änderung erreichen. Was ist so schwer daran zu kapieren?

    3. „Berufspolitiker“ könnte man präzisieren:
      Es gibt solche explizit in D seit Einführung eines versteuerten Ageordnetengehaltes an Stelle einer einzigen pauschalen, für alle gleichen Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Parlaments, evt. ergänzt durch Spesenerstattung der Partei.. Seitdem wissen Abgeordnete, dass jede Arbeit sich lohnen muss, natürlich vor allem die eigene. Sie brauchen jetzt auch Helfer, die dieses Geld verwalten, damit alles steuerlich seine Richtigkeit hat. Erst seit diesem Zeitpunkt wissen Mandatsträger, dass Steuerbehörden genauso ihr Feind sind, wie der der steuerpflichtigen Bürger.
      Vorsicht ist geboten, bei allem was einen Anschein von Gleichheit erzeugen soll. Genauer mit den Zusammenhängen beschäftigt hat sich Hans Herbert von Arnim. Günstig erhältlich über Antiquariate.

  7. Das Parteisystem ist untauglich. Sie versprechen und halten nichts.
    Ein Parlament das ausgelost wird wäre wohl effektiver und ehrlicher, dazu eine Regierung die paritätisch das Volk repräsentiert, aufgestellt vom Parlament und per Volksabstimmung bestätigt oder abgelehnt.

  8. Ich würde Freiheit wählen, wenn diese Freiheit auch wirklich bestehen würde.
    Leider ist das heutige Subjekt Mensch bevormundet durch diverse Strukturen benannt als Demokratie, ergo der politische Wille der Menschen ist ständig manipuliert!
    Was und wie kann der Mensch sich einen neutralen politischen Willen entwickeln?
    Das ist der Grund für meine ständigen Aussagen ,das,, Simulanten regieren die Simulation für die simulierten!

    1. Freiheit? Anarchie?
      Gabs im Wilden Westen der Usa im 19. Jhrd. Der reichste Rancher kaufte sich die besten Revolverhelden und terrorisierte das Proletariat.
      Freiheit simulieren kann keine Lösung sein.

  9. Die Spaßpartei FDP wird einzeln aufgeführt, aber die beste und ernsthafteste aller Parteien unter „Sonstige“ zu verstecken ist Diskriminierung! Denn die P.A.R.T.E.I. ist sehr gut!

      1. Die sind eine Alternative (die einzige seriöse, meiner Meinung nach) zum Nichtwählen.

        Wie jemand anders weiter oben längst schrieb: Verzichtet man ganz auf die Stimmabgabe, dann erhöht sich rechnerisch der Prozentanteil für die anderen Parteien, also für jene, die man nicht unterstützen will. Deshalb erscheint es mir sinnvoll, die Stimme eben doch abzugeben, auch für eine Partei, die aller Wahrscheinlichkeit nicht in den Bundestag einziehen wird.

        Gar nicht zu wählen kommt mir vor wie das Gegenstück zu dieser bescheuerten Haltung, dass man eine der etablierten Parteien wählen will, „damit die Stimme nicht verloren geht“, unabhängig davon, ob man deren Ziele überhaupt gutheißt (falls man die überhaupt kennt).
        So höre ich das in meinem hochpolitischen Verwandtenkreis gerne mal. Die machen sich echt Gedanken, die Leute …

        Übrigens: Den Kapitalismus schaffen Sie mit Wahlen ganz sicher nicht ab, denn Wahlen wären illegal, falls sie etwas ändern könnten. Das wusste schon Emma Goldman (1869 bis 1940).

        1. Besser als Nichtwählen ist schon richtig. Auch um die %Anteile der Reichstagsparteien zu mindern ist es sinnvoll.
          Doch sollte man besser auch eine Partei wählen die gegen das System ist, was nur die DKP ist. Das sind 5 min Aufwand und zu Demos kann man dennoch gehen, wie auch einen Konsumboykott u.a. zu machen. JEDE Möglichkeit sollte man nutzen und nur mit mehr Stimmen wird eine Partei beachtet die gegen das System ist.

      2. Wenn Wahlen etwas veränderten wären sie verboten. Also wähle ich die Unterhaltung. Dann gibt es immerhin etwas zu lachen. 😉

        Außerdem schätze ich die Aufklärungsarbeit über Ursula von der ähm Leyen durch die Partei im EU-Parlament. Schon erschreckend wie viele der EU-Parlamentarier immer noch bei der Machtanmaßung der Kommissarin mitmachen, wie man letztens beim Misstrauensvotum sehen konnte.

        1. Sagt dir der Name Semsrott was? Der war auch in der Partei, wurde von Leuten die Spaß wollten gewählt und macht u.a. Hetze gegen Russland.

          Fang mal mit dem Lesen der UZ an. Dort gibts wirkliche Aufklärung und auch die Alternative zu diesem kranken System das wir hier haben.

  10. Auch wenn ich das BSW stark kritikwürdig finde, insbesondere für den Vertrauensbruch in Thürigen und Brandenburg, so liegt mir deren Meinung immer noch am nächsten. Was dann umgesetzt wird, steht auf einem anderen Blatt Papier. Natürlich kann man sagen, Frau Wagenknecht ist im Herzen eine Altkommunistin, aber wie schaut es denn mit der Vergangenheit der anderen Promis aus? BSW ist auch nicht die Rettung, aber ein starkes BSW könnte nicht schaden. Die AFD hat sich für mich mit der Unterstützung Israels erledigt, aus gleichem Grund mag ich Orban nicht mehr, es sind alles Falschspieler, vermutlich auch Frau Wagenknecht, aber wenn man nur Krankheiten zur Auswahl hat, nimt man die am wenigsten gefährliche.

    1. Altkommunistin? Tipp: Hör auf Bild tagesschau spiegel locus zu lesen.

      Vermutlich weißt du nicht mal was ein Kommunist/Sozialist will. In der Schule lernt man das in der Brd ja nicht.

      Und daß Wagenknecht sagte daß sie überhaupt keine Koalitionen mehr eingehen werden hast du auch verpaßt.

      1. Zur Info: Mein Wohnsitz war von Geburt bis 2021 Sachsen und ich wurde in der Schule und im Leben sehr gut, für meine Begriffe etwas zu gut, darüber aufgeklärt, was Sozialismus und Kommunismus sein sollten.

        1. Alleine das sagt nichts aus. Auch die sogenannten Bürgerrechtler und IM Larve lebten in der DDR und machten gerne mit bei der Annexion durch die Brd. Wenn die DDR wehrhaft gewesen wäre hätte sie all dieses Gesindel verhaftet.

          Wenn du dich so gut auskennst weißt du auch was Kapitalismus ist und es keine andere Alternative als das Genannte gibt.

  11. Auf Grund der Erfahrungen insbesondere seit 2015 müßten grundsätzlich Erneuerungen im ganzen System erfolgen. Oder auch die Rückbesinnung auf die erfolgreichen Jahre. Dafür braucht es einen Zusammenschluss der Kräfte die das genauso sehen. Etwa wie 1990 die „Allianz für Deutschland“. Herr Kohl wusste schon, das er sich nicht auf ein klein klein einlassen konnte und zur Vereinigung eine satte Mehrheit brauchte. Hat am Ende funktioniert. Auch mit den Russen.
    Heute ist nicht die gleiche Situation aber ähnlich. Umfangreiche Veränderungen sind notwendig um den Laden wieder auf die Füße zu stellen. Das marode System der Apparatschiks hat ausgedient. Insbesondere in Berlin (Bonn) und Brüssel.
    Die Bundesländer sind nicht die Erfüllungsgehilfen dieser zentralstaatlichen Institutionen in den beiden (drei) Städten. Das war nie so im GG vorgesehen und das aus guten Grund.

    1. Birne war Teil der Probleme, nichts als ein korrupter Politiker.

      Dein Laden nimmt nur den üblichen Verlauf des Kapitalismus: Kapitalkonzentration, immer mehr Geld führt zu mehr Macht, die Bourgoisie herrscht. Solange die Schafe weiter die Hütehunde der Schäfer wählen gibts ein Weiter so.

      Also muß man das gesellschaftliche System ändern und kann daher nur die DKP wählen. Ich weiß daß der dumme Pöbel der Brd seine Hirnwäsche weg hat und das nicht checkt. Also gehts weiter bis zum nächsten Krieg.

  12. Es wären einige grundlegende Änderungen im politischen System notwendig
    um dieses Land einmal auf Kurs zu bringen. Das kann man schon als Binsenweißheit
    verbuchen. Zu dem politischen System ist tatsächlich an erster Stelle wohl der Öffentlich
    Rechtliche Rundfunk zu zählen. Ohne dessen Manipulation und Propaganda könnten sich
    diese schmierigen kurrupten Politiker, die wir schon seit ewigen Zeiten haben, gar nicht
    bei den Menschen einschleimen. Dazu müßten dann auch die privaten Medien, bzw.
    Medienkonzerne zerschlagen werden. Auch müßten die Gerichte frei werden. Kein
    Parteisoldat dürfte in die obersten Gerichte, wie das Verfassungsgericht, einen Posten
    finden. Der Verfassungsschutz gehört abgeschafft. Wer in die Politik möchte, muß eine
    solide Ausbildung nachweisen. Für ein bestimmtes Ressor muß auch die dazu passende
    Ausbildung vorhanden sein, also kein Kinderbuchschreiber mehr als Wirtschaftminister.
    Die Anzahl der Juristen im Parlament muß stark reglimentiert werden. Jedes Bundesland
    darf nur von 2 Abgeordneten vertreten werden, egal wie groß es ist. Die Zahl der Staats-
    sekretäre stark einschränken, ebenso die Anzahl der Mitarbeiten der Politiker. Die Mitarbeiter
    dürfen keiner Partei angehören. Keine Parteienfinanzierung mehr durch Spenden von Privatiers
    oder Organisationen. Keine Zweitjobs mehr neben dem Politikerjob. Keine Lobbyisten mehr
    in den Parlamenten. Keine Pensionsansprüche mehr nach kurzen Amtszeiten. Amtszeiten müssen
    in das Rentensystem eingegliedert werden und entsprechende Zahlungen in das System geleistet
    werden. Minister müssen für gravierende Fehlentscheidungen oder Äußerungen die diesem
    Land schaden, zur Rechenschaft gezogen werden. Es muß eine übergeordnete Institution
    geschaffen werden, die eine Regierung nach einem Volksentscheid auch innerhalb einer
    Legislaturperiode absetzen kann. Die Tätigkeit als Politiker in den Parlamenten muß auf
    4 Jahre beschränkt werden. Der Haarschnitt der mänlichen Politiker muß in der Länge bis
    auf die Ohren beschränkt werden. Keine Gruseltypen mehr wie Hofreiter. Keine Visagisten
    mehr für die Politiker aus dem Staatssäckel bezahlen. Sie sollen ihr wahres Gesicht zeigen.

    1. Probleme kann man nur bekämpfen wenn man an der Wurzel ansetzt.
      Das geht nur mit der Vergesellschaftung aller Produktionsmittel. Wer nicht die Mio hat andere zu bestechen und korrumpieren hat keine Macht mehr.

      1. Wo sind die eigentlich abgeblieben? Schon lange nicht mehr über diese Vögel gelacht.
        Urlaub? Oder wegen notorischer Dummheit aus dem Einsatz genommen?

      1. Woran erkennt man Linke? Linke glauben das „Issn Nathzi“ ein Argument ist.

        Wir leben in einer Zeit, in der es zum Markenzeichen der Linken gehört, Gleichschaltung (Cancel Culture?), Russen-Feindlichkeit und Judenfeindlichkeit gut zu finden. Keine Ahnung was Linke machen, wenn sie herausfinden das der 1. Mai, Mutterschutzgesetze, Frauenruheräume und Kantinen eine Nazi-Erfindung waren.

        1. Russenfeindlich und Banderafaschistenfreundlich sind doch deine Reichstagsparteien, ganz zu schweigen von den zionistischen Groupies die dort ein faschistisch-rechtsradikales Regime unterstützen und ihren Völkermord mit Waffenlieferungen fördern.
          DU hast ja nix davon gewußt…

        1. Da siehst du mal wie einig sich AFD und Grüne im Faschismus sind. Alles Zionisten.
          Und Finanzminister Smotrich, ebenso die Verkehrsministerin Regev haben von sich selbst gesagt daß sie Faschisten sind.

  13. Ich vermisse im System die Option eine Regierung noch während der Legislaturperiode abwählen zu können. Ich möchte eigentlich nur noch das. Abwählen!
    Ich glaube ich habe im Februar zum letzten Mal gewählt. Es ist lächerlich, man macht ein Kreuz um dann 4 Jahre lang nicht eingreifen zu können. Die Politik ist immer die Gleiche, egal welche Parteien dran sind.
    Ich habe die Nase voll.

    1. Abgeordnete/Räte die Mist bauten und ihren Wählerauftrag mißachteten abzusetzen war nur in der Sowjetunion ab der Verfassung von 1936 möglich.
      Wir haben hier aber den Kapitalismus und du willst nur solche Parteien.

      1. Ohne Staat hast du den Wilden Westen wo der reichste Rancher sich die meisten Revolverhelden leisten kann und den Rest unterdrückt.
        Du bist also nur auf einem Irrweg und hast die Ursache unserer Probleme noch immer nicht erkannt.

      2. Ohne Staat hast du den Wilden Westen wo sich der reichste Rancher die meisten Revolverhelden kauft und den Rest unterdrückt.
        Du bist leider auf einem Irrweg und noch immer nicht die wirklichen Problem erkannt.

      3. Der Staat ist nur ein Problem für diejenigen, die es als alleinige Selbstversorger nicht aushalten oder auch keine nomadische Existenz. Wer in größeren Einheiten lebt, MUSS koordinieren. Die Formen dafür sind vielfältig. Angefangen bei Familie über Clan, Stamm … . Sie alle mit der hochgradigen Abstraktion „Staat“ in eins zu setzen, ist äußerst unvollkommen. Wer nicht in der Lage ist, sich zu absentieren, braucht anderen daraus keinen Vorwurf zu machen.

        1. Klar, der größte Clan herrscht dann über die kleineren Clans. Oder der reichste Rancher kauft sich die meisten Revolverhelden.
          Klar begrüßen solche Gewaltherrscher ein staatenloses Gebilde.

  14. Zu 2. Ich hoffte, das das BSW den Einzug in den BT schafft und diesen Laden ordentlich aufmischt.
    Hat nicht geklappt.
    Zu 1. Ob ich nochmal meine Stimme abgebe? Wohl eher nicht. Für wen sollte ich stimmen? Ich sehe keine Partei, die das Ruder noch mal rumreissen könnte…
    Zu 3. Diesem Land ist nicht mehr zu helfen. Erst der totale wirtschaftliche, politische und soziale Zusammenbruch schafft die Möglichkeit, aus der Asche etwas Neues entstehen zu lassen. Aber mit dem Verbot für Mitglieder der Altparteien und deren Vorfeldorganisationen, politisch tätig zu werden!

    1. Siehst ja was nach 1945 passierte. Der Kapitalismus startete für die Werktätigen wieder bei Null (wie 1918), die Bourgeoisie machte weiter weil sie ihren Großteil der Produktionsmittel rettete o. mit dem Vermögen in die Schweiz verlagerte.
      Also denk erst mal richtig nach.

        1. Nur ist das nicht die Perspektive die Marx Engels Lenin Stalin vertreten haben.
          Warum sollte es Diebstahl sein wenn ich ein Auto besitze?

    1. Bei der Partei „Die Partei“ frage ich mich, ob dies eher Werbung für das Titanic-Magazin ist. Als Alternative zum Nichtwählen ist Die Partei aber ganz sicher eine Option.

    2. Wann „taugt“ eine Partei was? Martin Sonneborg ist eine Lichtgestalt mit Herkunft aus dem satirischen Sektor. Das ist sein Vorteil. Das Konzept funktioniert, weil seine Wähler diese Person legitimieren. Sobald eine Notwendigkeit gegeben ist, den Parteiengesetzen zu folgen, ist Ende der Fahnenstange.

  15. Was es braucht sind radikale Veränderungen in der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Politik. Russland muss Deutschland nuklear vernichten.

    1. Vernichten der Menschheit dürfte – ganz gleich mit welchen Waffen – sehr schwer sein. Wie „wir“ seit langer Zeit wissen, tauchen immer wieder Mutanten auf, die den Unsinn weitermachen. Da nützen auch Leiterplatten in Schüsseln nichts.

  16. “ Die vom BSE sind noch Menschen wie du und ich, Annegret. “

    Mir geht immer die Muffe, wenn
    ich die vom BSE auf Fotos in der
    Zeitung sehe. Da stockt einem der Atem. Da gefriert einem das Blut in den Adern. Gänsehaut.

    Frau Rottenmeier macht keine Gefangenen. Gib dem Genickschuss deine Stimme.

    Zeitenwende

    “ Alles manipuliert. Die wählen immer nur die furchtbarsten Fotos aus um der Partei zu schaden.“

  17. Vielleicht kann man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen: Wählen zu gehen ändert nichts, nicht wählen zu gehen auch nichts, da nicht wählen gehen im Wahlsystem eingepreist ist.

    Insofern ist doch die Frage wählen oder nicht wählen zu gehen reine Geschmacksache, – und über Geschmack lässt sich bekanntlich nicht streiten.

    😉

    1. Die Verblödung des Wahlvolks fängt in der Schule an und geht weiter mit tagesschau Bild Spiegel u.ä.

      Was du willst ist Feudalismus. 100% Nichtwähler.

  18. 3x BSW…

    Ich würde aber was ganz anderes favorisieren. Ein Wahlsystem auf der Basis der Auslosung (Demarchie)!
    Alle 2 Jahre würden Anzahl X (249?) aus allen Deutschen im Alter zwischen 21 – 69 Jahren gelost. Meinetwegen kann man ein Mindestanteil (30%) von Frauen UND Männern bestimmen…

    Ob das besser funktionieren würde, weiß ich nicht. Wäre aber einen Versuch wert!

    1. Nein, es ist nichts als Blödsinn. Die Bourgeoisie wird immer korrupte Politiker finden die sich kaufen läßt.

      Daher kann man das Problem nur an der Wurzel anfassen:
      Vergesellschaftung aller Produktionsmittel und das geht nur im Sozialismus.

      1. Hast du nicht gelesen? Es gibt dann keine Politiker mehr… KEINE! Die werden allesamt arbeitslos. Und Parteien werden ausnahmslos aufgelöst!

        Achja: Ein Verbot von Lobbyismus ist natürlich Voraussetzung

        1. Du meinst so wie im Wilden Westen, als sich dann der reichste Rancher die meisten Revolverhelden kauft und den Rest unterdrückt?
          Obrigkeit gibts ja dann überhaupt keine mehr mit deiner „Lösung“.

          Das kommt der Bourgeoisie sehr entgegen, denn dann können sie direkt herrschen und müssen nicht erst noch Politiker kaufen.

      2. Selbst wenn sich die gelosten Politiker alle kaufen ließen wäre das immer noch eine Verbesserung. Die Bestechungsgelder würden dann per Los unters Volk gebracht.
        Im Status Quo gehen die Bestechungsgelder nur an die unterwürfigsten Systemlinge.

  19. Den Herrschenden kann nichts besseres passieren als wenn ihre Untertanen nicht zur Wahl gehen oder wenn sie eine Partei wählen, die die Interessen der Herrschenden vertritt. Deshalb ist es für Oppositionelle im bürgerlichen Repräsentativismus immer schwer, eine Partei zu formieren und gleichzeitig sowohl prinzipientreu als auch systemkonform zu halten, die die Interessen der lohnabhängigen Bevölkerung gegen die Interessen der Herrschenden in den Parlamenten durchsetzt. Prinzipientreu, sonst wechseln die schnell die Seiten (SPD), und systemkonform, sonst werden sie nicht zur Wahl zugelassen (KPD). Stattdessen entstehen immer wieder marktkonforme Parteimarken, die so tun, als wären sie auf der Seite der Bevölkerung. Siehe AfD oder Linke. Das angepasste Kleinbürgertum, das in der Regel nach oben buckelt und nach unten tritt, hat normalerweise keine Probleme damit, sich mit den Herrschenden zu arrangieren. siehe FDP, Grüne.
    Ich kann also schon mal sagen, welche Parteien ich nicht wählen werde: Sämtliche Parteien, die einen Krieg mit Russland vom Zaun brechen wollen, sämtliche Partieen, die nicht die NATO auflösen wollen, sämtliche neoliberale Parteien, alle Rassisten, Chauvinisten, Deutschtümler, Nationalisten, sämtliche Parteien, die der Trump-Diktatur in den Hintern kriechen wollen, alle Parteien die von Standort und Markenkern schwafeln, Parteien, die die IHRA-Antisemitismusdefinition nicht abschaffen wollen, Parteien die für Sanktionen gegen Russland, und gegen Sanktionen gegen Israel sind, Parteien, die starke Führerpersönlichkeiten toll finden, … Das sind jetzt notwendige, aber nicht hinreichende Ausschlusskriterien. Da wird wohl auf dem Wahlzettel nicht viel übrigbleiben.

    1. Völlig richtig erkannt.

      Nichtwähler hatten wir im Feudalismus genug, nämlich 100%. Erreicht hat man erst etwas durch die Novemberrevolution, auch wenn die dank dt. und angelsächsischer Bourgeoisie scheiterte. Grund für Verbesserungen war das Gespenst der Oktoberrevolution 1917, dank Lenin und Stalin.
      Der Wohlstand der alten Brd sollte das Schaufenster des Westens sein, solange es die Deutsche Demokratische Republik gab. Doch das Schaufenster wird nicht mehr gebraucht, also abgebaut und auf den nächsten Krieg vorbereitet. Genug Trottel die mitmachen gibts im Unrechtsstaat Brd ja.

        1. Dein Wilder Westen mit Rancher der mittels Revolverhelden den Rest unterdrückt ist die schlechteste aller Lösungen. Dann kann sich die Bourgeoisie sogar das Geld sparen um Politiker zu korrumpieren und den Anschein zu wahren.
          Denk besser nochmal über die wirklichen Ursachen der Problem nach.

  20. Klar würde ich wieder BSW wählen. Die fehlenden Stimmen bei der vergangenen Wahl würden sich mit extrem großer Wahrscheinlichkeit schon bei einer genauen Neuauszählung anfinden.
    Also, bei einer Neuwahl bestehen gute Chancen, das da nicht wieder 0,0000000005 Prozent fehlen.

    1. Schreibs doch konkreter:
      Die Stimmen haben nicht gefehlt. Es war nichts anderes als Wahlbetrug.

      Das BSW muß schon deutlich über 5% kommen, besser 10%, um es diesen Wahlbetrüger schwer zu machen.

  21. Wer NICHT wählt akzeptiert den Dreck den wir haben widerspruchslos. Er/Sie gehört zu den Tätern. Trotz ihres Anteils von 20-40% den sie regelmäßig erreichen haben sie noch nie etwas erreicht. Genauso wie im Feudalismus als es noch 100% Nichtwähler gab.

    BSW wähle ich nur wenn die DKP nicht antritt. Immerhin ist das BSW eine Friedenspartei (nicht die in Thüringen).
    Was das BSW nicht fordert weil es eine kapitalistische Partei ist:
    – Volkseigene Produktionsmittel
    – NATO Austritt
    – EU Austritt
    – Beitritt zu BRICS und SOZ
    Deshalb ist nur die DKP die erste Wahl.

    1. Oh jeh…
      Noch mehr Hetze gegen Nichtwähler hier im Forum. Wenn ich nicht wählen gehe, dann bin ich ein „Täter“.
      geht’s noch ein bisschen totalitärer?
      Machen Sie doch mal einen Spaziergang um den Block, um wieder runterzukommen. Ihr Feindbild ist ja völlig verzerrt.
      Frage zum mitnehmen auf den Spaziergang: Was haben die Wähler von BSW und DKP eigentlich erreicht?

      1. Was das BSW oder die DKP mit 20-40% Stimmenanteil erreicht hätte?!
        Das Mindeste wäre dann der Stein im Getriebe zu sein.
        Die Nichtwähler sind dagegen nichts als Mitläufer und Mittäter die alles widerspruchslos hinnehmen.
        Oh jeh…

        1. Wenn Sie wirklich glauben diese von Ihnen angesprochenen Wahlergebnisse wären möglich, und würden nicht vom System verhindert werden, dann haben Sie die Regeln des Spieles nicht verstanden. Eine weitere Diskussion erübrigt sich damit.
          Einen letzten Gedanken möchte ich ihnen aber trotzdem noch mitgeben.
          Finden sie es nicht verdächtig, dass das herrschende Regime, welches Sie ja offensichtlich ablehnen, Nichtwähler genauso verachtet und beschimpft wie Sie?

          1. Dein herrschendes Regime freut sich über jeden Nichtwähler, eben weil sie die %-Werte ihrer Parteien erhöhen. Einfach mal logisch nachdenken.

            Nichtwähler haben auch damals die NSDAP nicht verhindert. Passivität und Nichtstun, nicht mal die 5 min fürs Kreuz machen, ist jedem Regime und jeder Demokratiesimulation das Liebste.

    2. Im Feudalismus, zumindest in Deutschland, wurden Könige gewählt. Es durften natürlich nur die richtigen / wichtigen Leute wählen, also andere Adlige. Also genauso wie VdL gewählt wurde.

      1. Und genau das sollte nicht sein. Den Herrschenden sollte man es schwierig machen und diejenigen wählen die gegen dieses System sind – oder wie im Fall des BSW zumindest keine Kriegstreiber.

        Wer vdl gewählt hat sind die kapitalistischen Parteien die von Wählern gewählt wurden. Kommunisten/Sozialisten wie Mike Wallace u. Clare Daly haben diese vdl nicht gewählt. Das BSW ebenso nicht.

    3. Nein. Wer wählt, legitimiert den Dreck, der gemacht wird, so herum wird ein Schuh draus. Dass sie uns in der Schule das genaue Gegenteil beibringen… geschenkt.

      Ich kann gar nichts legitimieren, wenn ich nicht mitmache. Dazu braucht es meine Zustimmung.

      1. +++

        wähler sind teil des problems und ihr narrativ von ihrem einfluß auf die politik; und die gewälten natürlich, die ihrem eigeninteresse dienen.

      2. Nein. Wer nicht wählt legitimiert diesen Dreck. Sie fallen nicht auf, in keinem Reichstag. Sie tun das wegen dem guten Wetter, wegen dem schlechten Wetter… so heißt es dann offiziell. Sie stören nichts und sorgen sogar dafür daß die %-Anteile der Kriegsparteien höher sind.

        Nein, wer sich enthält ist ebenso ein Täter. Wie auch die Nichtwähler Hitler nicht verhinderten.

        1. du gibst deine stimme ab(also halt die klappe), ich behalte sie. sie wird mir dann entwendet, aber der diebstahl wurde nicht von mir legitimiert.

          1. Wer sich enthält der hat nicht widersprochen, sondern hingenommen und legitimiert.

            Nur wer dagegen stimmt wird vom Regime beachtet bzw bekämpft.

            1. widersprochen?
              du hast bescheinigt, daß du mit dem system einverstanden bist.
              du willst nur andere ergebnisse. oh, diese volksabtimmung(gern brexit) war wieder falsch.

    4. @ Simon:
      Ich formuliere es mal ganz leicht um, dann stimmt es:

      Wer wählt akzeptiert den Dreck den wir haben ohne ECHTEN Widerspruch. Er/Sie könnte damit zu den Tätern gehören (Wenn ich sowas blödes wie ständig irgendwo Täter ausmachen zu wollen, denn überhaupt in Erwägung ziehen würde). Trotz ihres Anteils von 60-80% den sie regelmäßig erreichen, haben Wähler noch nie WIRKLICH etwas erreicht. Genauso wie im Feudalismus als es noch gar keine Wähler gab.

      1. Merkst du nicht selbst deinen Denkfehler?
        Wer Hitler wählt (ich spitze es zu in einem Gleichnis) ist deiner Meinung nach Mittäter. Auch die Nichtwähler von damals haben ihn nicht verhindert.
        Wer aber damals KPD wählte hat getan was er konnte. Wären es mehr gewesen und Thälmann in der Regierung hätte es keinen 2. WK gegeben.
        Wären es mehr als nur Karl Liebknecht gewesen die gegen den 1. WK gestimmt hätten hätten wir auch diesen nicht gehabt.
        Und wären Marx u. Engels in der Regierung nach 1848 Revolution gewesen wären wir noch immer mit Österreich zusammen.
        Der Kapitalismus dagegen hat zu dem geführt was wir heute haben – der Dank geht an die Nichtwähler und die Wähler dieser Parteien.

        1. Also ich glaube du betrügst dich selbst.
          Das Gleichnis mit dem Extremfall Hitler ist dir formulierungsmäßig ein wenig entglitten.

          Da es heute deiner Meinung nach nur DKP und BSW gibt, bei denen es Sinn machen würde sie zu wählen und die zusammen nicht mal 5% haben, ist es dann auch egal, wenn man nicht wählt, sogar aus der Logik deiner Sicht.
          DKP zu wählen ist alleine deshalb schon Quatsch, weil die nie eine Chance haben über 5% zu kommen. Damit verhinderst du gar nichts.

          Wären es mehr als nur Karl Liebknecht gewesen die gegen den 1. WK gestimmt hätten, dann wären diese Leute alle verhaftet worden und Liebknecht wäre nicht erst nach, sondern schon vor dem 1. WK ermordet worden.

          Dass man den Kapitalismus mit Wahlen hätte verhindern können, ist ja wohl der absolute Aberwitz, das haben am Ende nicht mal dutzende sozialistische Revolutionen und sozialistische Versuche geschafft.

          Und was bitte soll das mit Österreich 1848? Was wäre denn daran gut gewesen? Ist doch schön, dass die ihr eigenes Land haben.

          Im Ernst, wenn ich in meinem Umfeld sage, dass ich nicht wähle, dann macht das ziemlichen Wirbel und ich bekomme Druck von allen Seiten – allerdings müssen sich dann auch alle Seiten mit meinen Gedanken dazu auseinandersezten. Und zwar mehr als wenn ich irgendeine Partei angeben würde, die ich wähle.
          Ziel des Nichtwählens ist ja nicht sich selbst völlig aus der politischen Verantwortung zu entfernen, sondern darüber einen Weg zu finden zu _echtem_ politischen Einfluß zu kommen, indem man diesen Fake-Einfluss Wahlen (wie sie heute sind) ablehnt.

          1. Wieder falsch. Das BSW kam über 5% und blieb nur durch Wahlbetrug darunter.
            Die DKP konnte in der kurzen Zeit die Unterschriftenzahl nicht aufbringen und also nicht antreten. Solltest du auf dem Wahlzettel selbst erkannt haben.

            Dem Regime sind Nichtwähler auf alle Fälle lieber als Leute die systemkritische Parteien wählen. Wahlen haben keinen Einfluß solange die Mehrheit die Marionetten der Kapitalisten wählen oder solange die Wähler nichts wählen.
            Außerdem erhöht jeder Nichtwähler die %-Werte der Reichstagsparteien.

            Dass es nach 1848 zu weiteren Kriegen kam unterschlägst du.

            Die Zustimmung der Spd zu den Kriegskrediten stellte die Arbeiter auf die Seite des Kriegs. DAS ist doch das Problem gewesen. Hätten sie wie Liebknecht abgestimmt wäre es sehr schwierig geworden denn gerade damals waren die Gewerkschaften noch sehr stark.
            Dasselbe bei Thälmann und der KPD.
            Der Kapitalismus hat noch immer zu Kriegen geführt.

            1. Wieder falsch. Das BSW kam über 5% und blieb nur durch Wahlbetrug darunter.

              Naja, da hast du es doch. Sobald eine Partei gefährlich wird, wird sie bei einer Wahl nicht mehr fair behandelt. Deswegen werden Wahlen nur akzeptiert, wenn sie das System nicht gefährden. Und deswegen sind Wahlen nutzlos.

              Der Kapitalismus hat noch immer zu Kriegen geführt.

              Sehr richtig, aber du glaubst der Kapitalismus ließe sich ausgerechnet von Wahlen vom Krieg abhalten?

              Dem Regime sind Nichtwähler auf alle Fälle lieber als Leute die systemkritische Parteien wählen.

              Aber nur solange die Nichtwähler nicht eine bestimmte Größe erreichen, dann nämlich wird es für das Regime sehr schwer sich zu legitimieren!

              Ideal wäre es natürlich einfach eine Partei der Nichtwähler zu gründen, deren einziger Zweck es wäre die große Gruppe der Nichtwähler aufzunehmen.

  22. Je grösser der Prozentsatz der Nichtwähler, desto grösser wird die Wahrscheinlichkeit für die stärkste Partei, über 50% zu klettern, das ist die eigentliche Gefahr. Welcher irre möchte CDU oder AfD mit absoluter Mehrheit? Ob wirklich ohnehin „alle gleich“ sind, wird sich dann sehr schnell zeigen..

    1. „Welcher irre möchte CDU oder AfD mit absoluter Mehrheit?“

      Deutschland hat ein Einparteiensystem. In einem solchen System spielt es keine Rolle wie die prozentuale Zusammensetzung der einzelnen Akteure im Partei-Bündnis ausfällt – die Politik bleibt gleich.

      1. Einparteiensystem sehen nur diejenigen mit Scheuklappen an den Augen.

        Selbst das BSW das die Ursache (den Kapitalismus) nicht beseitigen will wäre schon ein Stein im Getriebe der Kriegstreiber gewesen.
        Wer seinen Arsch nicht vom TV-Sessel hochbringt und wählt (und zwar die die gegen das System sind) der wird garantiert nie etwas ändern.

        1. Seit meinem 16. Lebensjahr – das sind jetzt fast 60 Jahre – bin ich mit Unterbrechungen zur Entscheidungsfindung in unterschiedlichen „linken Parteien“ aktiv, einschließlich Kraft kostender Beteiligung an einigen Wahlen auf verschiedenen Ebenen als Kandidatin.
          Ich freue mich immer, wenn die nachrückenden „Generationen“ meinen, es gäbe eine Verpflichtung diesen Blödsinn lebenslänglich zu betreiben. Irgendwann darf jeder Konsequenzen ziehen. Das gehört zu den bürgerlichen Freiheiten, oder etwa nicht?
          Ganz abgesehen davon, dass man vollständige Parlaments“debatten“ nur über das Parlamentsfernsehen mitbekommt. Ganz gleich, ob es sich um China, Russland, Frankreich, die USA … handelt.
          Ansonsten ist man auf das angewiesen, was als „freie Presse“ firmiert.
          Ganz gleich wer auf Overton schreibt oder kommentiert: „Wahre“ Gesamtdarstellungen gibt es nicht. Sich ein umfassendes Bild zu machen, erfordert sehr viel Zeit. Mehr Zeit als du dir vorstellen kannst. Deshalb könnten Losverfahren mit einem verordneten Wechsel nach einer relativ kurzen Zeitspanne unter einer ausreichend großen Grundmenge von Erwachsenen eine Lösung sein. Eine Kontinuität der Einbettung in die bestehende gesellschaftliche Realität ist anders nicht zu haben.

          1. Du siehst noch immer nicht die Ursache. WER herrscht denn hier und warum können die das?
            Genau diesselben werden auch bestimmen was auf dem Los steht.

            Wenn du von unterschiedlichen linken Parteien schreibst dann gabs dazu eigentlich nur die KPD und später die DKP. Allzu viel Auswahl gabs nie und oft gar keine, weil verboten oder die Unterschriftenzahl nicht erreicht wurde.
            Fakt ist aber auch: Das BSW ist eine Friedenspartei und hätte das Regime und den Reichstag gestört wo es nur möglich war. Auch hinsichtlich des Völkermords bei dem sich alle heutigen Reichstagsparteien einig sind die Täter zu bewaffnen.

  23. Wieso steht das bsw als nicht im Parlament vertretenen Partei ganz oben? Genauso wie die fdp müsste es m.E. unter Sonstige fallen.

    Oder war das suggestiv gedacht, da man hier unter sich ist in der bsw-Fanblase?

    Ich wählte und wähle nicht und bin auch nicht mehr so naiv noch Hoffnungen in eine neue Partei zu setzen. Es steht einfach nichts zur Wahl. Sollte über konkrete Fragen abgestimmt werden wie vor einigen Jahren über ein Outletcenter in der Stadt, dann werde ich mich gegebenenfalls beteiligen.

    Bei den immanent wichtigen Themen Verteilungsungerechtigkeit und Zerstörung unserer Lebensräume sehe ich bei keiner Partei Lösungsansätze.

    Das bsw profitiert auch von Nichtwählern, da es dann leichter die 5%-Hürde reißen kann. Also nicht voreilig schimpfen ;-)! Ein paar mehr N. hätten die Partei vielleicht retten können.

    1. Wer sich selbst aufgibt der ist nur zu bemitleiden.

      Es stehen sehr wohl echte Alternativen zur Wahl. Die DKP wär das in jedem Aspekt, das BSW zumindest als Friedenspartei wäre ein Stein im Getriebe der Kriegstreiber.

  24. Ich zitiere mal aus einer recht groß angelegten Studie aus den USA:

    „It’s one of the most important studies you’ve probably never heard of. Ten years ago, political scientists Martin Gilens of Princeton University and Benjamin Page of Northwestern University took an extraordinary data set and a small army of researchers and set out to determine whether America could still credibly call itself a democracy. As case studies, they used 1,800 policy proposals over 30 years, tracking how they made their way through the political system and whose interests were served by the outcomes. For small-d democrats, the results were devastating. Political outcomes overwhelmingly favored very wealthy people, corporations, and business groups. The influence of ordinary citizens, meanwhile, was at a “non-significant, near-zero level.” America, they concluded, was not a democracy at all, but a functional oligarchy.“ (wer das Buch dazu lesen will: „Democracy in America? : what has gone wrong and what we can do about it“, erschienen 2017)

    Wie pflegt der Angelsachse zu sagen?

    Nuff said.

    1. Auch dort gabs vor dem WK eine große kommunistische Bewegung. Deren Führer wurden ermordet und bekämpft. Bekämpft auch mit Hirnwäsche in Schule und MSM.
      Warum sollte man das richtig finden? Das hast du leider nicht erklärt.
      Richtig wäre sich dagegen mit allen friedlichen Mitteln zu wehren. Auch in den Usa gibts eine CPUSA, noch immer.

      1. Auch die DKP, ich erinnere mich noch an die Dogmen, wird uns nicht weiterhelfen.
        Es geht nur OHNE Staat und so lange das nicht in den Köpfen ist, wird sich nichts ändern, oder gar bessern.

      1. Steht im Text, aber ja ich hätte die Autoren nochmal separat nennen können, danke für den Hinweis.

        Martin Gilens und Benjamin Page.

      2. Die Studie ist 2016 von einer Forschergruppe (Armin Schäfer, Lea Elsässer) an der Universität Osnabrück für Deutschland wiederholt worden und erbrachte dieselben Ergebnisse: die Politik bedient die Interessen der Reichen. Umgekehrt werden Interessen um so weniger von der Politik bedient, je mehr sie Armen und Mittelschicht zugute kommen würden. Das wurde nachgewiesen für die Felder Renten, Arbeitslosengelder, Rückzug aus Afghanistan und Besteuerung großer Vermögen.

        Die Studie hatte eine ganz eigene Geschichte. Sie wurde für den offiziellen „Armuts- und Reichtumsbericht“ der Bundesregierung angestellt. Die Auftraggeberin war die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles. Die Ergebnisse waren aber für das Bundeskanzleramt so unerträglich, daß die Studie dort umgeschrieben wurde, um die von der Forschergruppe dargestellten Zusammenhänge aus dem Bericht zu entfernen oder zu verschleiern.

        Einen Bericht darüber gab es von Paul Schreyer in Telepolis als es noch gut war.

        https://telepolis.de/-4009334

        1. Vielen Dank!

          Nach dieser Studie hab‘ ich gestern noch gesucht, aber ich habe sie nicht gefunden. Keine 12 Stunden später wird sie ergänzt.

          Dieses Forum ist Gold wert!

          1. @DasNarf: Kein Wunder, daß du die Studie nicht finden konntest. Die Suchmaschinen werden bei solchen Themen immer nutzloser. Und viele Dinge sind damals nur von Telepolis aufgegriffen und erörtert worden.

            Da sieht man wieder, wie wichtig es ist, daß das Telepolis-Archiv zugänglich bleibt.

            Viele Grüße

        2. “ die Politik bedient die Interessen der Reichen. Umgekehrt werden Interessen um so weniger von der Politik bedient, je mehr sie Armen und Mittelschicht zugute kommen würden. “
          Und für diese bahnbrechende Erkenntnis braucht es – wieder einmal – eine Studie ? Werden alltägliche Erfahrungen eigentlich mittlerweile nur noch dann geglaubt/wahrgenommen, wenn sie durch eine ‚Studie‘ bestätigt werden ?
          Nichts gegen Studien an sich, aber diese unsägliche und penetrante Tendenz, alles und jeden mit vermeintlich ‚wissenschaftlichen‘ Methoden belegen zu wollen, ist einfach nur noch nervtötend.
          Dahinter stecken eigentlich immer wieder die gleichen Mechanismen : scheinbare Objektivität; die Angst, zu sich selber, seinen Erfahrungen und Überzeugungen zu stehen; sich vermeintlich unangreifbar machen, denn die ach so integren „Experten“ haben’s ja bestätigt.
          Aber im Zeitalter der Technokratie wohl auch keine wirkliche Überraschung.

          1. Brian sagt:

            „Und für diese bahnbrechende Erkenntnis braucht es – wieder einmal – eine Studie ?“

            Das ist alltägliche Arbeit der Sozialwissenschaften und nennt sich eben Studie. 😉

            Dass interessierte Kreise die Wissenschaft für ihre Zwecke kapern, missbrauchen und instrumentalisieren, ist ein anderes Thema.

    1. Wundert mich nicht das einer wie du sich noch auf die Aussagen der Tagesschau verläßt.

      Warum nicht besser lesen was Medwedew wirklich sagte/schrieb? Alles nachzulesen auf seinem tg-Kanal.
      Wer sich auf bild tagesschau spiegel… verläßt, der ist verlassen. Er liest nur das was die Bourgeoisie verbreitet und was der dumme Pöbel lesen und glauben soll.

    2. Was Trump so macht – so hat es mit Idi Amin auch angefangen, zB. unliebsame Zeitgenossen den Krokodilen zum Fraß vorzuwerfen.

  25. Was für eine lächerliche Diskussion! Es fängt schon mit der „Demokratie“ an. Hätten wir eine, könnte der angebliche Souverän (angeblich wir) die Richtung bestimmen. Das können wir offensichtlich nicht, egal welche Partei wir wählen – was übrigens auch der letzte CDU-Wähler gemerkt hat, der die Ampel abstrafen wollte und sich die Augen rieb, wie ihr Traumkanzler Merz sich mit den Abgewählten zu einem gemeinschaftlichen Raubzug durch unsere Portemonnaies („Sondervermögen“) verabredete. Wer immer noch nicht kapiert hat, dass diese Parteien-Kumpanei zum Herrschaftssystem gehört, welches uns als Demokratie verkauft wird, bekommt mit AfD, BSW und Linke ein Möhrchen hingehalten: Bitteschön, ihr habt die Wahl!

    Nein, die Wahl haben wir eben nicht. Ich will hier nicht über die vielfältigen Mechanismen reden, mit denen das System sich zuverlässig die passenden Mehrheiten verschafft, die Bevölkerung manipuliert und Parteien auf Kurs bringt – das alles wissen wir längst. Wir wissen, dass es um Macht und Herrschaft geht, wir ahnen zumindest, dass wir dabei am unteren Ende der Nahrungskette hängen, also keine „mündigen Bürger“, sondern höchstens das Fischfutter sind. Warum sollte das ausgerechnet bei Wahlen anders sein?

    Innerhalb des bestehenden Systems lässt sich mit Wahlen nicht viel ändern, wir haben nur ein unbedeutendes Stimmchen, mit dem wir das System nicht beeindrucken können. Man kann höchstens Akzente setzen, ein bisschen Sand ins parlamentarische Getriebe streuen, der Splitterpartei seiner Wahl ein paar Groschen zuschustern („Wahlkampfkostenerstattung“)… – das war’s. Wer sich mehr vom Wahlzirkus erwartet, muss in einem Paralleluniversum leben. Erbitterte Streitereien um die „richtige“ Partei sind ohnehin lächerlich, es geht – mehr oder weniger – um nichts.

    So gesehen ist es nachvollziehbar, wenn Leute sich dem ganzen Zirkus entziehen und gar nicht mehr wählen gehen. Sie haben ja Recht: eher fällt in China ein Sack Reis um, als dass ihre Stimme in Deutschland etwas ändern würde. Genauso gut kann man sich am Wahlsonntag auch ruhig noch mal im Bett umdrehen und sich gemütlich die Wampe kraulen. Aber bitte verkauft mir das nicht als politische Haltung! Ihr seid in das Wahlsystem längst eingepreist, als Nichtwähler fallt ihr schlicht und ergreifend unter den Tisch. Das Ergebnis errechnet sich nach den abgegebenen Stimmen, ihr kommt nur in einer Randnotiz („Wahlbeteiligung“) vor – die kümmert kein Schwein.

    Den „Sonstigen“ unterhalb der 5%-Hürde geht es ähnlich, aber denen spült eine Stimme mit etwas Glück wenigstens Kleingeld in die Parteikasse. Ohne diese „Parteispenden des kleinen Mannes“ (und der kleinen Frau) gäbe es z.B. die PARTEI nicht, die bekanntlich sehr gut ist, wie Martin Sonneberg nicht müde wird zu versichern (Zwinkersmiley). Kurz, mit einer Stimmabgabe tragen wir ein klein wenig zur Öffentlichkeitsarbeit der angekreuzten Partei bei. Ist mir doch wurscht wen ihr wählt, wenigstens könnt ihr bei der Vergabe eurer Steuergelder mitreden (und ja, auch der Habenichts zahlt Mehrwertsteuer).

    Einige Foristen stellen fest, dass sich das System nur durch eine Revolution überwinden ließe, nicht durch irgend welche Urnengänge. Das ist vollkommen richtig, bleibt aber ein Fiebertraum, solange sich beim „Fischfutter“ keine revolutionäre Stimmung einstellen will. Bis es soweit kommt, müssen wir uns wohl oder übel innerhalb des Systems bewegen – oder die Brocken hinschmeißen. Klüger ist es jedoch, die unvermeidlichen Wahlspektakel, das Kaffeetrinken und Overton für gute Überzeugungsarbeit zu nutzen – bis zur Revolution (oder zum Weltuntergang) haben wir schließlich eh nix Besseres zu tun. Wir brechen uns auch keinen Zacken aus der Krone, wenn wir dabei alle paar Jahre ein rituelles Kreuz schlagen. Bezahlen müssen wir den Zirkus ohnehin, selbst wenn wir ihn mannhaft boykottieren.

    1. Stimmt auffallend.👍

      Aber das stete darauf hinweisen*, ohne dass es nachhaltig (Erkenntnis be-) wirkt, fällt ebenfalls unter die Kategorie: „Genauso gut kann man sich [.] auch ruhig noch mal im Bett umdrehen und sich gemütlich die Wampe kraulen.“ 😉

      * ob bei diesem oder jenem

      1. Mit der nachhaltigen Erkenntnis ist das so eine Sache: Sie wissen selten, wie Ihre Hinweise beim Gegenüber ankommen. Missionieren sollten man seine Mitmenschen ohnehin besser nicht, die Geschichte lehrt uns, dass man mit sowas ganz fix im Kochtopf landen kann. Sich für die Wahl der einen oder anderen Partei die Schädel einzuschlagen lohnt die Mühe nicht, lieber trinke ich mit meinem rabenschwarzen Nachbarn gemütlich ein Bier.

        Wenn er am nächsten Tag nicht mehr ganz so hemmungslos über „die Sozialschmarotzer“ vom Leder zieht, war die Flasche eine erfolgreiche Investition. Auch über seine Kühe rede ich gern: Sobald ich ihm vorrechne, dass Flintenuschi die Agraförderung komplett für ihre EU-Osterweiterung verplant hat, sieht er den Ukraine-Krieg mit ganz anderen Augen. Bei welcher Partei er anschließend sein Kreuzchen setzt ist mir egal – es wird eh die „falsche“ sein, weil es eine „richtige“ in diesem System nicht geben kann. Bitte verraten Sie meinem Nachbarn nicht, dass ich diese Erkenntnis von Adorno habe – dafür hätte er kein Verständnis.

        1. „Missionieren sollten man seine Mitmenschen ohnehin besser nicht, die Geschichte lehrt uns, dass man mit sowas ganz fix im Kochtopf landen kann.“
          Ähm… entsprechend belegter (auch neuzeitlicher) Überlieferungen landen eher die Missionierungsverweigerer im Einerlei-Kochtopf!
          (Übrigens werden auch noch heute Missionare(iererlinge) ab Roma in die Welt entsandt. Aber deren Ende als Bestandteil von Schlachtplatten ist m.W. nicht überliefert.😉)

          „…mit meinem rabenschwarzen Nachbarn..“
          Gut, dass immerhin ich verstehe, dass Sie entweder aus dem tiefsten Süden oder Ostwestfalen schreiben. Andernfalls könnte das der (Bös)Willige, sorry: Erhellte, als politische inkorrekt (und wesentlich schlimmer) brandmarken. 😬

          „..es wird eh die „falsche“ sein, weil es eine „richtige“ in diesem System nicht geben kann..“
          Damit wären wir wieder bei meiner Einleitung: Stimmt auffallend.👍

          P.S. „Wenn er am nächsten Tag ….,war die Flasche eine erfolgreiche Investition.“
          Mag sein. Aber auf Dauer und in der Breite kann dies letztendlich auch keine dauerhafte Lösung sein.
          🥂

    2. Einiges beschreibst du richtig. Doch nun aus Enttäuschung in den Keller zu gehn, sich dort in seinen Sarg zu legen und auf den Tod zu warten ist wohl kaum die Lösung.

      Selbst das BSW wäre im aktuellen Reichstag ein Stein im Getriebe der Kriegstreiber. Und diesen muß man es schwer machen mit allen friedlichen Mitteln, man muß sich wehren. Und dazu gehört nun mal auch der 5min-Aufwand zu wählen.

      1. Keine Sorge: Weder habe ich einen Keller, noch könnte ich mir zu Lebzeiten ein Erdmöbel leisten. Mir bleibt also gar nichts übrig als mich weiter einzumischen. Für den Wahlzirkus kann ich allerdings keinen Enthusiasmus aufbringen, mit einem Kreuzchen beim BSW (oder DKP, PARTEI, Linke, AfD, Bibeltreue Christen, …) lässt sich das System nicht aus den Angeln heben, mit dem in der Bevölkerung vorherrschenden Bewusstsein (welches man durchaus mit einer tiefen Ohnmacht verwechseln könnte) erst recht nicht.

        So schlau ist das BSW auch – warum einflussreiche Strippenzieher sich ausgerechnet um enttäuschte FDP-Funktionäre liebevoll kümmern, erschließt sich mir allerdings nicht. Klüger stellen es z.B. Sevim Dagdelen und Patrick Baab an, sie arbeiten an einer Gegenöffentlichkeit, versuchen also der medialen Ganzkörperhypnose etwas entgegen zu setzen. Dieser Kampf um die Köpfe und den Verstand ist das Wichtigste überhaupt, auch wir können bei Freunden und Nachbarn ein paar Synapsen zum Nachdenken anregen. Das ist allemal wertvoller als jede Wahl.

        1. Nun ist Wählen ein Aufwand von 5 min und es zeigt der Bourgeoisie schwarz auf weiß wo das Volk steht. Die Nichtwähler sind ihnen wurscht wie früher im Feudalismus.
          Wählen heißt nicht ansonsten nix zu tun.

          1. Die Nichtwähler sind ihnen wurscht

            Die Wähler doch auch. Wir sind alle miteinander nur eine Knetmasse, aus der sich nach allen Regeln der Kunst zuverlässig ein systemkonformes Wahlergebnis formen lässt. Und wenn wir „der Bourgeoisie schwarz auf weiß [zeigen,] wo das Volk steht“, so ist umgekehrt das Wahlergebnis auch ein Beleg, wie gut die Erzeugung des gewünschten Wahlergebnisses funktioniert hat. Sicher, die fünf Minuten gönne ich mir, als Wahlhelfer („Jeder nur ein Kreuz!“) hocke ich sogar noch viel länger neben der Urne. Wesentlich wichtiger ist aber das, was Sie in die Kategorie „ansonsten“ einordnen: ein politisches Leben.

  26. Ich wähle nur deshalb eine sonstige Partei, weil auf den Stimmzetteln die Option „keine davon“ fehlt.
    Stattdessen etwa das Bündnis Sahra Wagenknecht zu wählen, würde nichts daran ändern, dass die Probleme nicht auf parlamentarischem Wege lösbar sind. Den Personenkult rund um Frau Wagenknecht möchte ich auch nicht unterstützen.

    Auf dem Stimmzettel ist es nicht möglich es anzukreuzen, dass die parlamentarische Demokratie am Ende ist.
    Der Grund dafür ist, dass Regierungen ohne die Zusammenarbeit mit den Banken völlig handlungsunfähig wären.

    Wenn ich gar nicht wähle, dann wird mit meinem Verhalten so umgegangen, als sei ich gar nicht an Politik interessiert. Dadurch erzielen dann die etablierten Parteien ein zu gutes Wahlergebnis.

    1. Dein Personenkult ist nichts als Einbildung. Es geht darum es den Kriegstreibern schwierig zu machen und ein Stein im Getriebe zu sein. Und im Moment haben sie es im Reichstag ganz einfach, in fast allem sind sie sich einig und fast gleichgeschaltet.
      Wer nicht wählt der nimmt das hin und zwar widerspruchslos. Es führt auch dazu, wie du richtig erkannt hast, ihre offiziellen % Anteile höher sind als tatsächlich. Daher mind das BSW wählen und wenn die DKP auf dem Wahlzettel steht dann diese.
      Die Bourgeoisie sieht die Wahlergebnisse und beurteilt diese in Parteien die sie und ihre Ziele (u.a.Krieg, Neoliberalismus) unterstützt und NICHT unterstützt. Die Zusammensetzung des Reichstags paßt ihnen derzeit zu 99%. Die sorgen dafür daß auch nicht neu ausgezählt wird und eine Friedenstreiberin wie das BSW nicht dort rein kommt.

      1. Franz Müntefering sagte folgendes zur Wahlwerbung von Sahra Wagenknecht.

        Aber im Moment hängen Plakate zum Wahlkampf. Darauf steht: ‚Krieg oder Frieden? Sie können wählen!
        Wie kann man so etwas auf ein Plakat schreiben? So etwas mute ich nicht mal der AfD zu. Es werde so getan als könne man sich als Wähler zwischen Krieg oder Frieden entscheiden. Dieses Plakat ist eine wirkliche Zumutung.

        Hierzu:
        Herr Müntefering war von 2004 bis 2009 SPD-Vorsitzender.
        Es ist zwar nicht optimal, dass die SPD gleichzeitig ein Medienkonzern ist. Trotzdem hat Herr Müntefering damit recht, dass man mit Wahlen keine Kriege verhindern kann.

        1. Die gleichen Trottel haben das vermutlich gedacht als Thälmann sagte: Wer Hindenburg wählt, wählt Hitler. Wer Hitler wählt, wählt Krieg.

          Aber so ist es eingetreten und die Demenz hat bei diesen Trotteln alles vergessen lassen. In der Brd-Schule lernt man sowas ja nicht.

          Müntefering, Mitglied einer faschistischen Partei die faschistische Länder finanziert und bewaffnet zu zitieren ist intellektuell erst recht beschämend.

  27. Angesichts des Umstandes, dass sich seit der Regierungszeit jener bewussten Frau in Deutschland eine starke Angleichung der größeren Parteien und die Herausbildung einer Art von Parteienkartell entwickelt hat, ist die Vorstellung, mit diesen Parteien ein Aufbrechen dieser verhängnisvollen „alternativlosen“ Kooperation erreichen zu können, natürlich abwegig.

    Das BSW hat bisher ganz überwiegend enttäuscht, hat nicht „geliefert“ und der Verdacht, dass es sich lediglich um ein Projekt handelt, das der AfD Stimmen wegnehmen sollte und das wegen seiner grundsätzlichen Kooperationsbereitschaft mit dem regierenden Parteienkomplex den Fortbestand dieser Konstellation absichern sollte, ist noch nicht aus der Welt geschafft.
    Teile des BSW scheinen … sagen wir es mal so … etwas unklar, so etwa Frau Wolf in Thüringen und Frau Mohamed. Auch der Herr Crumbach in Brandenburg ist bisher eigentlich nur dadurch aufgefallen, dass er die bestehende Machtkonstellation stützt. Aber gut, warten wir noch etwas ab.

    Nun ist es aber insgesamt unrealistisch und wird auch unrealistisch bleiben, dass eine der oppositionellen Parteien – also im Wesentlichen AfD und BSW – aus eigener Kraft eine Mehrheit erringt oder aber im Bündnis mit Kräften aus dem herrschenden Parteienkomplex eine Änderung der politischen Linie erreichen kann. Darauf zu hoffen, ist naiv.
    Dabei bliebe das BSW sogar noch viel weiter von einem Aufstieg entfernt als die AfD. Doch auch die AfD dürfte bundesweit(!) bei etwa 30% an eine strukturelle Grenze stoßen; in den ostdeutschen Ländern scheinen 50% hingegen möglich.

    Daher bleibt nur eine einzige Lösung übrig: die Zusammenarbeit aller akzeptablen oppositionellen Kräfte bei einzelnen Sachfragen. Mit anderen Worten: eine Querfront. Vom sog. „neurechten“ Autor Kleine-Hartlage gibt es ein nicht uninteressantes Buch zu diesem Thema. Der Youtuber „Agitator der Sozialen Marktwirtschaft“ hat mit ihm hierüber kürzlich auch ein interessantes Gespräch geführt.

    Diese Zusammenarbeit dürfte nicht leicht sein, würde allen etwas abverlangen, aber sie wäre nicht unmöglich, wie jenes kürzliche bemerkenswerte Gespräch von Frau Guérot und Björn Höcke gezeigt hat.
    Es ist klar, dass sich hieraus keine Liebesheirat oder Koalition entwickeln könnte, doch würde es auch schon einiges bewegen, wenn man bei einzelnen Themen so erfolgreich kooperiert, dass gewisse Vorhaben des Parteienkonglomerats nicht mehr durchsetzbar wären.

    Jene freien traditionellen Linken, die sich diesem Projekt verweigern, müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie unwillentlich (aber faktisch) das herrschende Parteienkonglomerat stützen und eine Rückkehr zu besseren Verhältnissen schon im Ansatz und ohne Versuch blockiert haben. Sie wären also eine realitätsferne fünfte Kolonne des Machtsystems.

    1. Im Gegenteil: Teile des BSW sind total KLAR, nämlich die in Thüringen und in Brandenburg.

      Vermutlich hast du verpaßt daß Wagenknecht überhaupt keine Koalitionen mehr eingehen will – zu Recht.

      Wäre das BSW im Reichstag, was ohne Wahlbetrug passiert wäre, kannst du dir doch ausdenken. Es wäre schwierig für die Kriegstreiber geworden. Warum willst du es denen einfach machen?

      Ich weiß, es ist für viele anstrengend nachzuprüfen wie ihre AFD im Reichstag bei Gesetzesvorschlägen des Regimes abstimmt. Und meist ist das nun mal zu 90% dafür, also neoliberal, zionistisch, kriegstreibend, pro Aufrüstung, asozial.
      Kurz: Fast genau so wie es die Bourgeoisie will – mittlerweile auch pro Nato, pro EU und die Russenhetze wird die Bourgeoisie dort auch noch durchsetzen. Genug Geld haben sie um Politiker zu korrumpieren.
      Beim BSW hätten sie es deutlich schwerer dasselbe zu tun, zu viele Themen sehen sie anders als unsere Obrigkeit.

      1. @Simon

        1. Zunächst einmal möchte ich Sie doch dazu auffordern, beim höflichen „Sie“ zu bleiben.
        Oder kennen wir uns, haben wir etwa zusammen Karten gespielt?

        2. Wenn das BSW den Einzug in den Bundestag geschafft hätte, wäre es die ganz kleine Fraktion einer Partei von etwas über 5%. Mir ist nicht klar, warum Sie glauben, dass so eine kleine Gruppe etwas bewirken könnte?

        3. Die AfD ist nicht einheitlich. Insbesondere die östlichen Landesverbände haben ein Eigenprofil und Höcke ist bestimmt nicht neoliberal im eigentlichen Sinne. Haben Sie sein Gespräch mit Frau Guérot eigentlich gehört?
        https://www.youtube.com/watch?v=kP176sz_-xo

        Was mich immer wieder wundert, das ist der Umstand, dass viele durchaus freigeistige Linke den öffentlich-rechtlichen Medien und großen Zeitungen zu vielen Themen fast nichts glauben – egal ob zu Corona oder zur Ukraine – aber ausgerechnet beim Thema „AfD“ die dort verbreiteten Narrative einfach eins zu eins übernehmen …

        4. Ihr Irrtum besteht u.a. darin, dass Sie sich nur eine Zusammenarbeit mit Leuten vorstellen können, die ohnehin schon zu 90 oder gar 100% auf Ihrer eigenen Linie sind. Mit Ihrer Taktik, wenn ich es mal so nennen kann, werden Sie aber null Komma nichts bewirken. Sie werden nicht einmal ansatzweise genug Verbündete finden, um etwas zu bewegen.
        Und damit gilt für Sie, was ich in meinem ersten Kommentar im letzten Absatz geschrieben habe.

        1. Du stellst dich jetzt aber extrem naiv an. Eine 5% Partei BSW im Reichstag hätte es einer Regierungskoalition schwerer gemacht. Dann müßten noch die Grünen o.a. dazu kommen.
          Kannst du ernsthaft nicht weiter denken?

          Höckes faschistische Aussagen hast du offensichtlich überhört oder einfach verdrängt. Was zählt ist sowieso das Parteiprogramm und die tatsächlichen Abstimmungen mit dem Regime bei neoliberalen Gesetzentwürfen. Ebenso zum Völkermord der Zionisten. Mir ist unverständlich wie man derartig menschenverachtendes noch befürworten kann indem man pro AFD o. einer anderen Reichstagspartei ist.
          Mit deiner Taktik, die ich mal so nenne, wirst du keine Änderung erzielen. Nicht mal ansatzweise, sondern im Gegenteil ein Weiter so.
          Und damit sind wir wieder dort was ich zuvor geschrieben hatte.

          1. @Simon

            Sie scheinen mir noch ziemlich unerfahren, aktivistisch und jung zu sein – auch naiv, z.B. im Hinblick auf Ihre Sicht der Grünen – das erklärt manches.

            Wer Höcke als „Faschist“ bezeichnet, der gibt sich nur als braven Konsumenten der Mainstreammedien zu erkennen und der weiß viel zu wenig vom Schrecken des Nationalsozialismus. Nehmen Sie´s mir nicht übel, aber davon bin ich fest überzeugt.

            Ansonsten:
            Wie wollen Sie denn als „Guter“ die Welt retten, wenn Sie noch nicht mal dazu fähig sind, die üblichen höflichen Umgangsformen unter Erwachsenen zu praktizieren … ?
            Gerade wer links ist, sollte doch ein gutes Vorbild sein! Schon mal daran gedacht?

    2. Sorry, wenn ich mich einmische!

      Ich habe den Eindruck, die Querfront verliert bei der konservativen, meinetwegen traditionellen Linken an Anhängern. Das hat zwei Gründe:
      Die bedingungslose Unterstützung der West-AfD für den Völkermord in Gaza. Palästina spielt im Denken der Linken, gerade der Ostlinken (außer Gysi und Co) eine wichtige Rolle und da sollte die AfD nicht mit israelfreundlichen Tönen für Verstimmung sorgen. Niemand, außer der West-AfD, mag Israel. Weltweit ist Israel bei Rechten und Linken isoliert.
      Hinzu kommt, die Hinwendung der West-AfD zur Ukraine, eine zunehmende Russlandfeindlichkeit der West-AfD. Höcke spricht im genannten Interview von einer „Melonisierung der AfD“. Das kommt im Osten gar nicht gut an.
      Möglicherweise sehen sich die Menschen im Osten bald auch von der AfD verarscht, denn Verarschung sind sie gewohnt

      Ich sehe eine zunehmende Spaltung der AfD in Ost- und West-AfD. Im Westen wird sich die AfD zu einer neuen CSU entwickeln, rechtskonservativ, was die CDU nicht mehr ist. Für die Ost-AfD ist die mißlungene Wiedervereinigung der Grund für ihre Stärke.
      Falls die Merz-Regierung scheitert wird Merz sich die AfD ins Boot holen. Das könnte dann zur „Entzauberung“ der AfD führen und das Spiel beginnt aufs Neue.

      Aber es kann alles auch ganz anders kommen.

      1. @Naomi
        2. August 2025 um 10:56 Uhr

        Ich kann Ihrer obigen Einschätzung in weiten Teilen zustimmen. Ich bin selbst auch nicht der Meinung, dass eine solche Querfront – obwohl sie theoretisch möglich und wirksam wäre – tatsächlich zustandekommen wird.

        Zu sehr ist insbesondere bei der Anhängerschaft von AfD und BSW – weniger vielleicht sogar bei den Funktionären – die Sichtweise verankert, dass man nur mit solchen Leuten zusammenarbeiten darf, mit denen man eine große, ja sehr große inhaltliche und ideologische Schnittmenge hat – nicht bloß 50%, sondern eher 90% – und das alles andere verantwortungsloser Verrat wäre.

        Das ist natürlich eine kurzsichtige Betrachtungsweise, weil sie außer Acht lässt, wo der gesellschaftliche und politische Prozess inzwischen schon angelangt ist …
        Dass man damit die gelegentlichen Möglichkeiten des Störens oder gar Blockierens einzelner gemeinsam abgelehnter Vorhaben vertut, das ist den Hütern der reinen Lehre egal.

        Ob das Querfront-Interesse bei der AfD abgenommen hat, kann ich mangels Einblick nicht beurteilen. Allerdings könnte ich mir vorstellen, dass das bisherige Agieren des BSW in Thüringen und Brandenburg hier für Ernüchterung und Distanz gesorgt hat. Es waren ohnerhin immer nur einzelne, die hier die ausreichende geistige Beweglichkeit hatten.

        Das, was Sie zur Haltung gegenüber Israel schreiben, deckt sich zwar nicht mit meiner persönlichen Werthaltung, aber im Hinblick auf AfD und BSW dürfte es stimmen.
        Dass wir zum Thema „Palästina“ differieren, muss man hier nicht vertiefen.

        Ihre Einschätzung hinsichtlich der west- und ostdeutschen Verbände der AfD teile ich weitgehend. Allerdings ist es so, dass man bei beiden Teilen der Partei weiß, dass man nur gemeinsam und auf zwei Beinen stehen kann. Das ist m.E. auch bei eher nationalliberalen Funktionären im Westen inzwischen meist eine feste Überzeugung. Zudem ist es wohl nicht so, dass es im Westen nur Nationalliberale gäbe und keine Höcke-Fans. Hier dürften die Grenzen sehr verschwommen und unklar sein.
        Insgesamt ist meiner Einschätzung nach das nationalliberale Element in der Gesamtpartei nicht das dominante und nur bei den höheren Funktionären in erheblichem, aber trotzdem nicht sehr starkem Maße vorhanden. Bei den einfachen Parteimitgliedern und Wählern dürften neoliberal-nationalliberale Aspekte auch im Westen deutlich in der Minderheit sein – und im Osten sowieso.

        Interessant ist im bewussten Gespräch von Höcke und Guérot auch eine Stelle, in der Höcke sehr deutlich wird: „Das wäre dann [d.h. im Falle einer gelingenden „Melonisierung“] nicht mehr meine Partei.“

        Dass auf der Linken die Vorbehalte gegenüber einer Querfront noch größer seien dürften, steht für mich außer Zweifel.

      2. Dann hast du verpaßt daß die PdL den Waffenlieferungen an ISrael zugestimmt hat.
        Darin unterscheiden sich alle Reichstagsparteien in nichts, sie sind sich allesamt einig.

        Die Entzauberung der AFD wäre schon jetzt möglich wenn man sich über ihr Abstimmungsverhalten im Reichstag zu Gesetzentwürfen schlau machen würde. Aber wer tut das schon, die meisten werden das erst merken wenn sie im Regime sind. Dumm, aber so sind die Deutschen.

  28. Ich hatte, habe und werde zukünftig wieder das BSW wählen, da es für mich eine der wenigen Parteien ist die für Frieden & Diplomatie & soziale Themen eintritt. Die in großen Teilen Westdeutschlands gewählten kriegstüchtigen Parteien CDU, SPD, OLIVGRÜN sind für viele Probleme dieses Systems mitverantwortlich.
    „Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“
    Das BSW ist das bisschen Hoffnung das ich habe obwohl das System mit allem was geht versuchen wird das diese Partei nicht wächst. Ostdeutschland hat gezeigt das ein friedlicher Systemwechsel möglich ist, ob Westdeutschland das kann, möchte wird sich zeigen.

    1. Hast du absichtlich vergessen die AFD zu erwähnen. Die waren die ersten die über 5% vom BIP für den Kriegsetat forderten, sowie auch zionistisch sind und den Völkermord dort befürworten – aber die ersten die dann wegen der Kriegsflüchtlinge jammern.
      Was in der DDR passierte war eine Annexion, indem führende SED-Leute bestochen wurden oder rechtzeitig abgesetzt wurden. Auch mithilfe des Sozialdemokraten und Volksverräters Gorbatschow. Was wir vom Systemwechsel hatten siehst du aktuell: Die Mauer wurde eingerissen um wieder gemeinsam in den Krieg zu ziehen.

  29. Ich würde nicht wählen und habe bei der letzten Bundestagswahl BSW gewählt.

    Das BSW hat mich so schwer enttäuscht wie kaum eine andere Partei in der Vergangenheit.

    Thüringen hätte ich ja noch nach dem Motto „dumm gelaufen bei der Personalauswahl“ verziehen. Dass die BSW-Bundesspitze, allen voran Amira Mohamed Ali („ihr liefert hier in Brandenburg“) jedoch den Wählerverrat in Brandenburg so kritiklos hinnimmt, ist inakzeptabel.

    Schauen wir uns mal die Bilanz in Brandenburg genauer an:

    Massiv gekürzter Haushalt
    Abbau von Lehrerstellen
    Verlängerung der Lehrerarbeitszeit
    Verweigerung der Anerkennung von Impfschäden
    Corona-Aufklärung versinkt im Sande
    Israel-Zwangsbekenntnis bei der Einbürgerung

    Das BSW hat wirklich total versagt in Brandenburg, die eigenen Minister Crumbach und Müller agieren mehr im Sinne ihrer Ex-Partei SPD und die neue BSW-Landesvorsitzende schießt zwar rhetorisch gegen die SPD, will aber gleichzeitig weiter regieren und macht sich dadurch unglaubwürdig.

    Da sich der Bundesvorstand der Partei (anders als im Fall Thüringen) nicht klar von Brandenburg distanziert, ist das BSW nun für mich vorerst nicht mehr wählbar. Ich werde beobachten, ob sich da noch was tut, bin aber nicht allzu optimistisch.

    1. Amira Mohamed Ali ist Mitglied der kriegsgeilen und rüstungsbefürwortenden IG-Metall, das sagt wohl alles. Trotzdem sind mit Fabio De Masi, Norbert Häring oder Michael Lüders unglaublich kompetente Mitglieder im BSW, leider bestimmen aber auch hier wieder korrupte Elemente wie Katja Wolf was letzten Endes gemacht wird. Ich habe BSW eben wegen ihrer Politik in den ostdeutschen Bundesländern nicht gewählt. Jede Regierungsbeteiligung versaut auch die ehrlichste Partei. Man kann als Opposition im Parlament wirkungsvoller arbeiten, in dem man die Sauereien der Regierungsparteien oft noch verhindert!

    2. Das BSW würde ich schon wegen dem Außenpolitiker Lüders wählen, sofern die DKP nicht antritt.

      Leider hast du wohl nicht mitbekommen was Wagenknecht sagte. Nämlich daß es künftig keine Koalitionen mehr geben wird und die Partei nur bei einzelnen Gesetzen mit anderen zusammenarbeiten wird.

      1. Lüders, de Masi und andere sind sicher gute Leute, aber sie haben eben auch nur begrenzen Einfluss.

        Die (mir noch zu vorsichtige) Kritik Wagenknechts an den Regierungsbeteiligungen habe ich will vernommen, aber andere Bundespolitiker wie Mohamed Ali reden sich die Lage schön. Wenn das Bundes-BSW sich nicht von den Vorgängen in Brandenburg distanziert, ist es für mich einfach nicht glaubwürdig. Ich erwarte da mehr klare Kante, ich will keinen Mehrheitsbeschaffer für eine falsche Politik.

        1. Wenn du nicht lesen willst was ich zu den Koalitionen und den Aussagen W. dazu schrieb kann ich dir auch nicht helfen.
          Manche wollen eben in ihrer Blase entgegen aller Fakten sein.

          1. Du liest meine Antwort offenbar nicht richtig: Ich habe die Aussagen von Frau W. wohl vernommen. Es ist aber einfach nicht mehr glaubwürdig bzw. fragwürdig, ob Frau Wagenknecht überhaupt ihre Partei im Griff hat, wenn führende BSW-Vertreter wie ihre Co-Parteivorsitzende die Regierungsbeteiligung schönreden. Wer garantiert mir denn, dass sich sowas nicht wiederholt? Und warum hält man weiter an Brandenburg fest?

            Sahra Wagenknecht kann noch so tolle Dinge sagen, aber solange ihre Partei in der Realität anders handelt, hat sie ein Glaubwürdigkeitsproblem.

          2. Lieber Simon,
            es ist irrelevant, was du geschrieben hast – oder hast du im BSW so viel Einfluss, dass du die dort begonnene Entwicklung in eine falsche Richtung aufhalten kannst?

            Schöne Worte von Sahra Wagenknecht sibd übrigens keine Fakten, es sind nur Worte.

  30. Wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie längst verboten

    Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler, hat in seinem Buch „Der Staat als Beute“ schonungslos dargelegt, dass die Macht im Staate BRD ausschließlich von den oberen Parteibonzen ausgeht und der Wähler so gut wie keinen Einfluss hat, wer die Regierung stellt. Der Wähler darf durch Wahlen lediglich die Herrschaftsanteile der Parteien im Parlament bestimmen, wobei die undemokratische 5% Hürde einen großen Teil der Wähler außen vorläßt. Eine Regierung, der Bundeskanzler, die Minister oder der Bundespräsident werden nicht vom Volk gewählt, sondern durch Kungeleien der stärksten Parteien im Parlament bestimmt. Selbst die Finanzierung der Parteien haben diese ganz in ihrem Sinne selber geregelt (Bosbachs Tochter läßt aktuell ganz herzlich grüßen)

    Der Kapitalismus, das eigentliche Übel, läßt sich leider nicht abwählen und steht unter dem Schutz des Grundgesetzes. Die BRD hatte keine Probleme, 1956 die Kommunistische Partei Deutschlands auf Wunsch von Adenauer zu verbieten ( lt. Josef Foschepoth verfassungswidrig) , aber Nachfolgeparteien der NSDAP werden geduldet, obwohl Deutschland sich lt. Potsdamer Abkommen mit den Alliierten dazu verpflichtet hat, diese streng zu verbieten und nie wieder zuzulassen. In Essen und Dortmund dürfen die Anhänger dieser Parteien und Organisationen wie „Heimat“, „Steeler Jung’s“ oder „Borussenfront“ unter Schutz der Polizei wieder so aggressiv auftreten wie zu (Vor-)Hitlers Zeiten.

    1. Mag ja sein, doch was ist die Alternative? Sich im Keller in den Sarg legen und auf den Tod zu warten?

      NEIN! Man muß sich mit friedlichen Mitteln wehren und dazu gehört nun mal der 5min Aufwand zu wählen, auch wenn viele das aus Faulheit nicht tun.
      Die DKP tritt bei manchen Wahlen an. Zur Not bleibt das BSW, immerhin eine Friedenspartei die, wäre sie im Reichstag, die Kriegstreiber schön ins Schwitzen gebracht hätte und u. a. dem 1 Bio Kredit nicht zugestimmt hätte wie die pseudolinke PdL.

      1. „NEIN! Man muß sich mit friedlichen Mitteln wehren und dazu gehört nun mal der 5min Aufwand zu wählen, auch wenn viele das aus Faulheit nicht tun.“

        Leider hängen die immer weniger werdenden DKP-Anhänger dem Parlamentarismus genauso an wie alle anderen bürgerlichen Parteien auch. Das gescheiterte Beispiel Chile, wo Allende leider die Arbeiterschaft entwaffnen ließ, muß eine Lehre für zukünftige Revolutionen sein, auch wenn die Noskes und Zörgiebels immer noch präsent sind, nur heißen sie heute Faeser, Pistorius oder Reul.

        Wenn das BSW Bestandteil der jetzigen Bundesregierung gewesen wäre, hätten sie genauso wie alle anderen Vasallen den Rüstungsausgaben zugestimmt.

        Der friedenpolitische Einsatz der DKP sowie deren nahestehenden Organisation DFG haben in Duisburg keine 1000 Menschen mehr zur diesjährigen Auftaktkundgebung zu den Ostermärschen auf die Beine gebracht, Seebrücke und die Kirchen haben sich ganz abgemeldet, obwohl der auch anwesend Rainer Braun diesmal auf seine sonst lange Auftaktrede verzichtet hatte.

        1. Chile und Allende wurden durch einen von Usa geförderten Putsch entdemokratisiert und Allende ermordet. Das ist wohl ein sehr schlechtes Beispiel.
          Das BSW wäre kein Bestandteil des jetzigen Regimes weil sie Friedenstreiber und keine Kriegstreiber sind.
          Die Kundgebung in Duisburg ist wohl kein Fehler der DKP sondern das einzig Richtige. Nun von dort wegzubleiben nur weil es so wenige sind führt nur zu noch weniger. Was soll das bringen? Willst du andere einfach dazu bringen sich nicht zu wehren und sich in ihr Schicksal fügen das das faschistische Regime der Brd ihnen angedacht hat? Deine Argumente sind keine Argumente, sondern nur Gejammere.

  31. Die Abstimmung zeigt schön, dass sich hier kein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung tummelt.
    Die infantile Mehrheit ist eher woanders unterwegs.
    Was soll man von denen noch halten ?
    Mich würde ja mal brennend interessieren, wie sich das Wahlverhalten der einzelnen Subkulturen unterscheidet. Wie Metall/Hardrocker, Goths/Steanmpunker, Schlagerfuzzies, Sport/Fußballfans , Ökoausteiger, die es ja ganz links und ganz rechts gibt, usw. also der Zusammenhang zwischen kultureller Verortung und politischer Einstellung.

  32. Empfehle Denkimpulse von David Van Reybrouck:

    *Gegen Wahlen – Warum Abstimmen undemokratisch ist*.

    Und von Simone Weil:
    „Anmerkungen zur generellen Abschaffung politischer Parteien“.

      1. Hm, Reybrouck habe ich da anders verstanden. Entstehung von „Demokratie“ bezieht sich auf die athenische feudale Zeit, was für die Jetztzeit ganz sicher nicht von Reybrouck proklamiert wird, sondern die Befürwortung der „Sozial/Friedenstechnik“, die geloste Demokratie mit ausmacht.

        „Die Bürger sind der Boss“
        https://www.youtube.com/watch?v=UdMbksk1R58

        Auch wenn der Demokratie-Enthusiast Ardalan Ibrahim etwas übersteigert erscheint, lohnt es weiter über geloste Parlamente, Bürgerräte…. nachzudenken. https://www.youtube.com/watch?v=1VbMY4xmvcs

        1. griechische Demokratie, also 75% Sklaven und 25% die sich ihre Stimme von den 0,1% abkaufen lassen weil sie keine Zeit haben nach Athen zu wandern.

  33. Interessant finde ich die Umfrageergebnisse hinsichtlich der Leserschaft hier.
    Und interessant ist die Veränderung der Wahloptionen.

    Für alles andere kann man keinerlei Aussage treffen, die Leserschaft ist hier definiv nicht repräsentativ für Deutschland (meiner Meinung nach natürlich „leider nicht repräsentativ“)

    1. Sicher, Leser von bild tagesschau spiegel locus hätten andere Ergebnisse ergeben.

      Aber es hilft nicht. Man kann nur weiter aufklären und die Leute über die Ursache aller Problem nachdenken zu lassen.

    2. Wäre die Leserschaft hier repräsentativ für Deutschland, dann hätten wir hier deutlich mehr Diskurs.
      Wenn man andererseits sieht, wie hier mit manchem umgegangen wird, der nur eine andere Meinung hat, dann würden hier wahrscheinlich irgendwann Köpfe rollen, wenn das Forum „repräsentativ“ wäre.

      Overton ist – wie die meisten Medien auch – eine Hemisphäre eines gewissen – hier: kritischen – Meinungsspektrums.
      Und wie die Umfrage oben zeigt, 60% BSW, 20% AfD, 11% Nichtwähler u.a.

  34. Für mich abschließend weise ich auf die Tatsache hin, dass „Demokratie“ kein feststehender Begriff ist, wie z. B. Brot oder Wasser, der (fast) überall gleich verstanden wird, wenn man Getreidearten nicht unterscheidet.
    Zum Einlesen aktuell: Hybris und Nemesis von Rainer Mausfeld; Inzwischen auch gebraucht zu einem erschwinglichen Preis zu haben.

  35. Meiner Meinung nach ist es letztlich egal, was man wählt: ändern tut sich sowieso kaum etwas:
    die „grosse Linie“ der Politik wird sich wohl nie ändern, oder – so wie bei Trumpl zu sehen: es wird ein paar Wochen so getan, als ob man etwas ändern wolle, und dann kommt die „Heimkehr“ zur bisherigen Politik:
    Hauptthemen der deutschen Politik:
    – Unterwerfung unter die USA
    – und dann noch Unterwerfung unter die EU
    – wir haben Geld für alle und alles, aber nicht für Deutschland
    – völlig sinnbefreite Unterstützung Israels bei allen seinen Verbrechen
    – Deutschland möglichst grossen wirtschaftlichen und politischen Schaden zufügen
    – Propaganda und Verarmung für die Bevölkerung, Umverteilung des Bevölkerungsvermögens „nach oben“
    – jeder dummen zeitgeistigen Schwachsinnswelle – Klima, Gender, Queer….. – folgen
    – uns von den USA, der NATO und anderen EU-Staaten gegen Russland aufhetzen lassen – ganz im Gegenteil zu Israel:
    6 Mill. tote Juden führen angeblich zu einer „Staatsräson gegenüber Israel“: also blinde Unterstützung, 27 Mill. tote Sowjetbürger führen aber zum nächsten Krieg gegen Russland, die „Staatsräson“ in Richtung Russland ist scheinbar Krieg.

    Wenn wir Demokratie hätten, dann wäre auch Demokratie möglich, aber da wir eine Diktatur mit „Demokratieanstrich“ sind, kann sich nichts ändern.

    Deutschland bräuchte einen kompletten Neustart, aber den verhindern die Diktaturkräfte hier.

    Von den „Systemparteien“, also der deutschen Einheitspartei: CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP können wir nur antideutsche Politik erwarten = also gar nichts.
    Dann bleiben nur noch AfD und BSW und ein paar kleine Parteien, die es sowieso nie zu einer grossen Präsenz im Bundestag schaffen werden.
    AfD: Konservative mit ein paar guten Ideen: aber was dabei in der Realpolitik übrigbleiben wird, das muss sich erst zeigen: durchaus möglich, dass sie ein paar positive Entwicklungen bewirkt, aber die Gefahr ist, dass sie Deutschland ähnlich schadet wie die Systemparteien
    BSW: wird wohl im nächsten Bundestag landen, aber ob sozialistische Herangehensweisen wirklich zielführend sind, das ist doch zweifelhaft: aber das BSW könnte immerhin wichtige Akzente setzen.
    Wenn man jedoch das Verhalten dieser neuen Partei in den ostdeutschen Landtagen – nach den dortigen Wahlen in 2024 – sieht, könnte man auch am BSW ganz ernsthafte Zweifel bekommen…..: insofern könnte das BSW, genauso wie die Werteunion, schlicht ein „Rohrkrepierer“ sein.

    Falls es hier – in diesem System – überhaupt noch eine Möglichkeit zu einer Verbesserung geben sollte, dann wäre die einzige Alternative, daß AfD und BSW zusammen eine Regierung bilden, und sich gegenseitig korrigieren.

  36. Kurzresumé

    Immer dann, wenn bürgerl. Demokratie p a r t e i politisch bestimmt wird, handelt es sich nicht mal um ´ne bürgerl. Demokratie. Wie in diesem Ganzdt. seit 35 Jahren. Sondern um ein oligarchisch, finanzökonomisch bestimmtes Gebilde. Das den Interessen der hierzulande 4%-Prozent-Gruppe unabhängig von den subjektiven Absichten derer, die wählen, dient.

    Dieses Lackmustkriterion angewandt bedeutet: wer auch immer – he, she, it – in diesem parteienpolitisch dominierten bürgerl. parlamentarischen System wen oder was auch immer wählt kann nur so was wie´n kleineres Übel wählen (à la Wagenknechte, DKP, MLPD od. was auch immer heuer als links gelten mag) und damit das realexistierende Neu-BRD-
    politparlamentarische System stützen …

    1. Wir sind eben eine typische westliche Demokratie:
      aus dem Hintergrund von den Oligarchen gesteuert, zur Umverteilung der Steuergelder und sonstigen Vermögen an v.g..
      Also eine Oligarchie oder Diktatur mit „Demokratieanstrich“: Opium für das Volk.

  37. Die drittstärkste Fraktion – zumindest bisher hier auf Overton – sind die Nichtwähler.
    Immerhin der dritte Platz.
    Ich könnte mir vorstellen, dass die Nichtwählerfraktion wachsen wird.

    1. Das war vor über 10 Jahren. Heute ist auch ein Peter Decker nur ein ehrenswertes Mitglied der konformistischen bürgerlichen Gesellschaft. Der deutsche „Martial Law“ vom 27.03.2020 im System ohne politische Opposition: Selbstauflösung des Parlaments per Handheben, „Ermächtigungsgesetze“, Suspendierung des Abgrundgesetzes, Streichung der Bürgerrechte, Schaffung eines „Massnahme -und Verordnungsstaates“ etc. . Peter Decker in seinem ersten Aufsatz im „GegenStandpunkt“ danach: der bürgerliche Staat konsolidiert seine Macht, alles normal also. Alles OK. Peter Decker zum RUS-.UA-Krieg im Vortrag an der Uni Nürnberg und anderswo bei YT da machen die Staaten Gebrauch von ihren Gewaltmitteln, um ihre jeweiligen Interessen durchzusetzen: Alles normal, alles OK. Mischt Euch nicht ein, ist nicht unsere Sache. Sei weder für noch gegen Krieg. Sei einfach für Nichts, weil ja der bürgerliche Staat sowieso alles für Dich entschiedet.

      Mit anderen Worten. mit Peter Decker und seiner selbstzufriedenen Sekte braucht mir hier keiner mehr kommen.

      1. Könnten Sie das mal verlinken bitte?

        Ich weiß nicht wirklich, wie ich Ihren Rant einordnen soll.

        Peter Decker ist ein Theoretiker und Analyst. Eine moralische Beurteilung ist nicht sein primäres Ziel (auch wenn seine Haltung zwischen den Zeilen durchaus erkennbar ist), die überlässt er dem Adressaten. Das ist in meinen Augen eine ausgesprochen wissenschaftliche und neutrale Vorgehensweise, die ich prinzipiell gut heiße. Er ist eben kein Krawallmacher wie viele andere Typen auf YT und Co, sondern recht nüchtern in seiner Art. Das muss man nicht mögen, aber man kann es problemlos respektieren, finde ich.

        Grüße

    2. @DasNarf

      Moinsen,
      ich hab da mal eine Frage.

      Da ich keine 2einhalb h über habe: richtet sich die Kritik von Decker an die Demokratie oder an die Parlamentsdemokratie?

      Das scheint in diesem Text nicht klar zu sein:

      https://wissenundkritik.de/wp-content/uploads/2024/10/Siggi-Protokoll-Demokratie-10.10.24.pdf

      Außerdem:

      Darin spricht er auf Seite 2 im letzten Absatz davon, dass Steuern des Staates kein Tausch wäre, kein Geben und Nehmen, sondern eine hoheitlich geschützte Enteignung (kopierfunktion wird leider blockiert).

      Das stimmt nur zum Teil, insofern halte ich die Aussage – vorsichtig formuliert – für unstimmig.
      Da vergeht mir doch glatt die Lust, weiterzulesen…

      1. „Da ich keine 2einhalb h über habe: richtet sich die Kritik von Decker an die Demokratie oder an die Parlamentsdemokratie?“

        Seine Kritik richtet sich an die repräsentative Demokratie und deren Ausformung, in diesem Vortrag konzentriert er sich in großen Teilen auf den Wahlkampf und den Prozess des Wählens, seine inhaltlichen und symbolischen Ebenen und so weiter. Es ist etwas viel, als dass man es in zwei Sätzen zusammenfassen könnte.

        Aber ist natürlich schwierig, über einen Vortrag zu diskutieren, wenn man ihn nicht gesehen hat. Nur zur Info: Der eigentliche Vortrag dauert etwa 1,5 h, der Rest ist die übliche Diskussionsrunde, die Herr Decker stets bei seinen Vorträgen anregt, ja eigentlich sogar von seinen Besuchern einfordert.

        „Das stimmt nur zum Teil, insofern halte ich die Aussage – vorsichtig formuliert – für unstimmig.
        Da vergeht mir doch glatt die Lust, weiterzulesen…“

        Zum zweiten Punkt hätte ich gerne eine ausführlichere Begründung von Ihnen. In meinen Augen ist diese Einordnung völlig korrekt:

        Als Bürger habe ich weder eine Wahl ob, noch wofür meine Steuern eingesetzt werden. Ich kann die Steuerabgabe weder ablehnen, noch habe ich ein Recht darauf, von der Regierung einen (in meinen Augen) sinnvollen Einsatz der Steuergelder einzufordern. Gerade aktuell liest man in nahezu jedem Forumsteil Kritik an dieser Schieflage. So Kommentare nach dem Muster „Wenn man die Ukraine nicht mehr unterstützen würde, könnte man die Sozialsysteme entlasten oder höhere Renten bezahlen“. Von anderer Seite kommt gerne die Kritik, dass wir zu viele Migranten durchfüttern, anstatt uns „um die Deutschen“ zu kümmern. Und da ist ja grundlegend was dran, es zeigt, dass viele Leute ihre eigene Macht- und Einflusslosigkeit exakt so wahrnehmen, wie sie ist.

        Dazu kommt noch ein weiterer Punkt, den Herr Decker an anderer Stelle mehrfach anspricht, nämlich die grundlegende Beschaffenheit und den Zweck der Steuer: Die Steuererhebung ist die Macht- und Handlungsgrundlage des Staates. In einem kapitalistischen System wie dem unseren verpflichtet der Staat folglich jeden seiner Bürger darauf, die staatliche Zielsetzung, möglichst viele Steuern einzunehmen um in der Konkurrenz der Nationalstaaten zu bestehen, zu der seinen zu machen, also möglichst viel zu arbeiten und zu konsumieren, um ein größtmögliches wirtschaftliches Wachstum zu erzeugen. Es geht also erstmal nicht um die Einzelinteressen des Bürgers, da diese den vorrangigen Staatsinteressen untergeordnet werden müssen, um eine (mögliche) Aussicht auf eine Beachtung der Interessen des Bürgers überhaupt gewährleisten zu können. Aber auch hier kann der so genannte Souverän als Bürger selbst nach vollbrachter Erbringung dieser Leistung den Staat keinesfalls dazu verpflichten, wenn der sich stattdessen lieber dazu entscheidet, Diäten von Abgeordneten zu erhöhen, eine Bank vor der Pleite zu retten oder Waffen kaufen.

        Grüße

        1. Vielen Dank für ihre Ausführungen.

          Selbstverständlich kann ich über die Aussagen Deckers nicht diskutieren, ohne ihn gelesen oder gehört zu haben. Deswegen meine kleine (An)Frage.
          (Zumindest den Text werde ich noch lesen)

          Nur soviel: ich störe mich tatsächlich am Begriff Enteignung. Auch wenn ich mich der Kritik an der Verwendungsunfreiheit der Steuern und an den missbräuchlichen Verwendungszwecken anschließe, so bin ich grundsätzlich der Meinung, dass der Staat als Verwaltungsinstrument Steuern für die Aufrechterhaltung des Gemeinwesens erheben muss. Steuern, die beispielsweise in infrastrukturelle Maßnahmen fließen als Enteignung zu bezeichnen, ist falsch. Für mich ist das ein Kategorienfehler. Letzten Endes sind das Kommunal- und Gemeindesteuern überregionaler Größenordnung.

          Grüße ebenso 😉

      1. Guten Abend.

        Ich kenne Herrn Decker nicht persönlich, aber es ist mir nicht ganz klar, wie Sie zu dieser Einschätzung kommen. Gerade Eitelkeit kann ich bei ihm keineswegs erkennen. Ich erlebe ihn stets als einen sehr besonnenen, nüchternen und um Klarheit bemühten Analysten, der sich auch nicht zu schade ist, selbst die dümmsten Diskussionen mit Ernsthaftigkeit, Ausdauer, Höflichkeit und erkennbarem Willen nach Aufklärung zu führen.

        Ein Richard David Precht wirkt eitel. Herr Decker nicht. Aber die Wahrnehmungen sind eben verschieden, und ich kenne auch beileibe nicht jeden Text und jeden Vortrag des Mannes. Vielleicht haben Sie ja etwas gesehen oder gelesen, das diesen Eindruck erwecken mag.

        Wenn der Mann in meiner Nähe auftreten würde, täte ich zumindest mal reinschnuppern in diese „Sozialistische Gruppe“, wie sie sich nennen, leider agieren die zu weit weg.

        Grüße

  38. Hier spiegelt sich die Gesellschaft wieder, denn die an der Regierung sitzen, sitzen dort, weil diese sich gegen den demokratischen Willen entschieden haben.
    Warum?
    Eine mögliche Antwort liegt darin, das die deutschen Eliten etwas durchsetzen wollen, um der gesamt weltlichen Politik zu dienen. Nämlich, ihren faschismus in allen Bereichen zu zerstören.
    Liest sich perfide, ergibt aber durch die selbst Isolierung durchaus Sinn.
    Sie könnten, bewusstes Konjunktiv, ihr jahrelanges System der Kapital Kontrolle und Mechanismen ausser Kraft setzen.
    Ja das betrifft die ehemalige goldene Milliarde und setzt dieser einen beträchtlichen Schaden zu, jedoch sind über 7 Mrd in gewisser Weise ein Nutznießer aus der Situation.

  39. Auch das BSW ist durchsetzt mit ehemaligen Impfpflichtbefürwortern, fängt schon mit der Parteivorsitzenden Amira Mohamed Ali an.
    Solche Leute würde ich wegsperren!
    Nochmal, Leute die Masken getragen haben, sich für die Impfung oder den sonstigen Maßnahmen stark gemacht haben, sie selbst auch genommen haben, (obacht, die herrschende Klasse präsentiert sich im allgenmeinen ungeimpft) sind Abschaum der Menschheit und gehören alle weggesperrt, oder zumindest geächtet, (Kinder und sehr alte Leute ausgenommen) je nach schwere der Schuld!

    1. Ihr Kommentar / Meinung schiesst über das Ziel hinaus:
      ich habe auch keine MRNA-Giftspritze „genommen“, und bin für die Bestrafung der Verantwortlichen dieser Terrorpolitik,
      aber Maske habe ich getragen, und zwar aus „taktischen Gründen“:
      a) um nicht aus jedem Geschäft mit Hausverbot hinauszufliegen,
      b) nicht bei anderen unnötig anzueggen,
      c) mancherorts – z.B. ins Rathaus – kam man ohne Maske gar nicht hinein: da stand ein Polizist davor, und hat es kontrolliert.

      Ich hatte für mich entschieden, dass die Maske das „kleinere Übel“ ist, und sie es ermöglicht hat, nicht dauernd aufzufallen.
      Zudem hatte ich anfangs auf die Maske so etwas wie „Diktaturmaske“ o.ä. geschrieben, später trug ich eine, auf der aufgedruckt war: „Corona wird zu 99% durch Medien übertragen“.

      Sie können mir natürlich „Opportunismus“ oder „Feigheit“ vorwerfen. – Ich würde es als Schlauheit bezeichnen: minimaler – und vor mir vertretbare – Anpassung, ohne dafür zu sein.

    2. Solche Leute würde ich wegsperren!

      Wär’s nicht schlauer, zuerst die Leute wegsperren, die Andere wegsperren wollen?

      Ist das schon Kindergarten oder noch Krabbelgruppe? Oh, ich sehe gerade, der „Abschaum“ („Leute die Masken getragen haben“) soll nicht komplett weggesperrt werden, je nach „Schwere der Schuld“ reicht vielleicht auch eine Ächtung? Wow, auf sowas muss man erst mal kommen! Sagen Sie, ist Ihre empfindsame Murmel vielleicht kürzlich mit einem galaktischen Waffeleisen kollidiert? 🤡

  40. @DasNarf
    Ich verstehe und teile dein Interesse an Peter Decker – Chefredakteur „Gegenstandpunkt“, Nachfolgeorgan der Anfang der 90er Jahre offiziell aufgelösten „Marxistischen Gruppe“ – und seine Demokratie-Analyse.
    Ganz im Gegensatz dazu, verstehe und teile ich deren Kritikabwesenheit und ihr scheinbar blindes Vertrauen nicht, welche sie den zentralen Staatsmythen über die vergangene Fake Pandemie bis heute entgegenbringen. Die übelste Hetze und Diffamierung mir gegenüber will ich nicht unerwähnt lassen.
    Wenn so beschlagene Leute, und das bis heute, wider besseres Wissen Dünnpfiff erzählen, stimmt was nicht.

    Ich setze nicht das geringste Vertrauen in diese Menschen.

    1. Guten Morgen bzw. Mittag.

      Zunächst möchte ich Sie darum bitten, beim höflichen „Sie“ zu bleiben.

      Dann die zweite Bitte: Haben Sie dazu vielleicht eine Quelle? Ich habe nichts dergleichen von Herrn Decker gelesen oder gehört und würde mir gerne ein eigenes Bild dazu machen.

      Herzlichen Dank und Gruß!

      1. Hallo Narf,
        die erste Bitte betreffend, muss ich dich bitten, mein duzen zu akzeptieren oder mich halt zu canceln, wenn du das so schrecklich findest.
        Ich halte überhaupt nichts von Höflichkeit, von Freundlichkeit dagegen sehr viel.

        Zweitens, ich bezog mich auf die vom Schriftleiter Decker zu verantwortenden und geteilten Thesen der Theorie- Zeitschrift „Gegenstandpunkt“, welche kein Meinungsblatt, sondern eine marxistische Prawda zu sein scheint. Eingeständnisse von Fehlern und Irrtümern sind mir nicht bekannt. Eine Minderheit von ihnen, auch ehemalige führende Genossen( die MG war eine streng vertikal von Oben nach Unten durchgemusterte Kaderorganisation), waren und sind überhaupt nicht einverstanden was da ihre Genossen während und nach der „Seuche“ so verzapft haben.
        Die haben sich dazu zeitweilig u. a. auch schon hier bei Overton im Kommentarbereich geäußert. Ob Decker zu ihnen gehört? Gewiss nicht. Keine einzige Äußerung von ihm lässt darauf schließen. Er wäre dann auch schon längst Ex-Chefredakteur des GSP und exkommuniziert.
        Wenn du wissen willst wie Decker wahrscheinlich über die „Seuche“ denkt, dann lies hier die betreffenden Beiträge vom Overton-Autor „Georg Schuster“.
        Mit freundlichen Grüßen

        1. Da bittet Sie jemand freundlich, das Duzen zu unterlassen, und Sie ignorieren das einfach ?
          Das ist nicht freundlich, sondern einfach nur ignorant und respektlos.
          Jetzt werden Sie wahrscheinlich einwenden, was ich mich denn da einmische; ich gehöre auch zu den Menschen, die das ungefragte Duzen fremder Menschen als unmöglich und ausgesprochen unhöflich empfinden. Wenn man sich dann auch noch absichtlich darüber hinwegsetzt, zeugt dies von einer ausgesprochenen Arroganz. Warum fällt es Ihnen so schwer, einer ausgesprochen freundlich vorgetragenen Bitte zu entsprechen ?
          Und als Alternative gibt es dann nur noch die Möglichkeit des ‚Cancelns‘ ? Was ist denn das für eine Alles-oder-nichts-Sichtweise ? Sie haben ja bisher durchaus interessante Beiträge geliefert; warum sollte man sich die entgehen lassen, nur weil Sie keine Manieren haben ? 😉

          1. Da hast du ja wirklich ein schwerwiegendes Problem am Hacken, und vor allem viel Zeit, wie mir scheint. Aber für deine Empfindungen und Einbildungen, und auch für das was du dir so zurecht denkst, bin ich nicht verantwortlich.
            Da musst du ganz alleine durch, so leid mir das auch tut.
            Im übrigen hast du dich schon einmal, mit der gleichen Beschwerde bei mir und einen anderen Kommentator „eingemischt“ (habe generell nichts gegen „Einmischungen“, so kommen ja manchmal sogar fruchtbare Dialoge zustande), so dass ich dich auch nur noch einmal mit dem selben Statement beglücken kann:
            „Wer den Unterschied zwischen Höflichkeit und Freundlichkeit nicht kennen will, fühlt sich beleidigt, packt den Knigge aus, wird anmaßend und fordert Höflichkeit ein. So durchschaubar wie lästig“

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