Nach den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen steht der Weltuntergang vor der Tür. Den Eindruck erhält man, wenn man den Debatten folgt. Wie sehen Sie das?
Die AfD hat stark zugelegt. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus dem Stand respektable Ergebnisse eingefahren. Nun feuert der Medienbetrieb und das politische Berlin aus allen Rohren. Die Zukunft Deutschlands sei in Gefahr. Kann man das so einordnen?
Uns würde an dieser Stelle interessieren, wie Sie das sehen. Wir würden uns freuen, wenn Sie zahlreich abstimmen würden. Wenn Sie Ihre Position noch ausführlicher darlegen wollen: Schreiben Sie es gerne in die Kommentare.
Glauben Sie, dass die Wahlerfolge von AfD und BSW im Ausland ein schlechtes Licht auf Deutschland werfen?
- Nein - und außerdem kommt es immer drauf an, welches Ausland gemeint ist. 93%, 620 votes620 votes 93%620 votes - 93% of all votes
- Weiß nicht. 4%, 28 votes28 votes 4%28 votes - 4% of all votes
- Ja, dort man denkt sicher sofort wieder an Hitler. 3%, 22 votes22 votes 3%22 votes - 3% of all votes
Abstimmungen insgesamt: 670
5. September 2024
- 8. September 2024
Umfrage beendet
Werden die Wahlerfolge der AfD und des BSW die Wirtschaft schädigen?
- Nein - und überhaupt: Noch mehr schädigen? 96%, 627 votes627 votes 96%627 votes - 96% of all votes
- Weiß nicht. 2%, 16 votes16 votes 2%16 votes - 2% of all votes
- Ja, denn Radikale interessiert die Wirtschaft nicht. 2%, 13 votes13 votes 2%13 votes - 2% of all votes
Abstimmungen insgesamt: 656
5. September 2024
- 8. September 2024
Umfrage beendet
ARD und ZDF berichteten am Wahlabend, dass der Ukrainekrieg und damit die Frage nach dem Frieden kein Wahlmotiv bei den Sachsen und Thüringern waren. Glauben Sie das?
- Ja, denn jede Frage, die man heute stellen kann, basiert auf Frieden oder Krieg. 68%, 363 votes363 votes 68%363 votes - 68% of all votes
- Nein, Wähler denken nur bis zu den Grenzen ihres Wohnortes. 18%, 97 votes97 votes 18%97 votes - 18% of all votes
- Weiß nicht. 14%, 72 votes72 votes 14%72 votes - 14% of all votes
Abstimmungen insgesamt: 532
5. September 2024
- 8. September 2024
Umfrage beendet
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Bei den Antworten zur dritten Frage sind offenbar ja und nein vertauscht.
Und bei der Antwort zu Frage eins die Grammatik abhanden gekommen.
Nicht nur das. Die möglichen Antworten (nur Frage 3 ist gemeint) sind mMn überwiegend Mist.
Eine differenzierte Antwort könnte lauten:
Ja, denn Landespolitik hat keinen direkten Einfluss auf die Aussenpolitik des Bundes.
Nein, denn die AfD ist ersichtlich an einem guten Verhältnis zur Russischen Föderation interessiert, jedenfalls weit mehr als die Ampelparteien. Ein starkes Abschneiden der AfD (oder auch des BSW, soweit man dem was glauben darf) reduziert die Legitimierung der Ampel im Bund.
Da ich die exakte Wortwahl eventueller Umfragen des öffentlichen Ranzfunks nicht kenne weiß ich nicht was der DDR-geschulte Ostbürger darauf alles oder mehrheitlich geantwortet hat. Sicher bin ich mir aber daß die Umfragen bzw. deren Ergebnis in dieser kondensierten Form nicht dem Erkenntnisgewinn beim Rezipienten dienen sollen.
War mir auch gleich aufgefallen. Sätze mit einer Negation werden manchmal missverstanden.
Natürlich hat die Frage der friedlichen Beendigung des Kriegs in der Ukraine eine Rolle gespielt, war es doch eines der zentralen Themen des BSW.
So ist es! Und jetzt bin ich im falschen Votum. So was blödes!
“ARD und ZDF berichteten am Wahlabend, dass der Ukrainekrieg und damit die Frage nach dem Frieden kein Wahlmotiv bei den Sachsen und Thüringern waren. Glauben Sie das?”
Bei den Antwortmöglichkeiten dreht sich jedem, der etwas von empirischer Sozialforschung versteht der Magen um:
Die Präferenz: “Ja, denn jede Frage, die man heute stellen kann, basiert auf Frieden oder Krieg.”
Bestätigt ja das ARD und ZDF richtig liegen mit ihrer Berichterstattung, dass eben Frieden kein Wahlmotiv gewesen wäre. Sagt aber inhaltlich das völlige Gegenteil aus.
Die zweite Antwortmöglichkeit: “Nein, Wähler denken nur bis zu den Grenzen ihres Wohnortes.”
Stellt die Wählenden als dummes Stimmvolk dar, dessen Denkfähigkeit ziemlich eingeschränkt ist.
Zudem kann man hier nur erneut der Berichterstattung von ARD und ZDF zustimmen.
Wer sich für drei entscheidet: “Weiß nicht. ”
Liegt irgendwie richtig, er glaubt ja nicht was ARD und ZDF verkünden – andererseits weiß er eben nicht was er denn überhaupt glauben soll, was eine Gleichgültigkeit, Nichtwissen, oder Entscheidungsunfähigkeit als Botschaft beinhaltet.
Die Umfage ist also im Ergebnis völlig unsinnig, weil man sie stets nur zugunsten von ARD oder ZDF beantworten kann. Die Meldung in den Medien könnte dann lauten:
Glaubwürdigkeit von ARD und ZDF in Umfrage bestätigt –
87% vertrauen der Berichterstattung
The only way to win is not to play 😉
Ich denke weniger, dass man wirklich Ahnung von empirischer Sozialforschung haben muss um zu durchschauen dass die Fragestellung Bockmist ist.
Gesunder Affenverstand reicht völlig. 😉
So sieht es aus. Das passt nicht zusammen.
“Er ist wieder da” – Timur Vernes.
Allerdings nicht als quicklebendiger Führer via Zeitmaschine 2024 sondern als untoter Zombie frisch aus dem kalten Grab…..im Führerbunker….oder wo auch immer diese Bestie begbraben wurde *sarkasmus*
Und der nächste der mir mit dem Zombie kommt dem sage ich ok und du bist Bonarpartist oder der Diktator Napoleon Bonaparte höchstpersönlich….*grins*
Sapperlot…..
Sarkastische Grüße
Bernie (ein Opa der mal dachte der alte A.H. ist längst Staub, und nicht ein Zombie, der uns ewig plagt *daumenrunter*)
PS: AFD? Nein, danke, wenn auch als völlig anderen Gründen als die der Zombie-Ausgraber und Hitler-wieder-auferstehen-lasser *grins*
Deutschlands Zukunft wird von den kriminellen Transatlantikern in der Bundesregierung gefährdet. Also von der Truppe, die als „Ampel“ bezeichnet wird.
Da fallen mir aber noch eine ganze Menge mehr Leute ein als nur die der Regierung.
Stimmt. Medien, Teile der Kulturszene, „NGO“, Universitäten,…der Sumpf ist tief!
Korrekt.
Alle Indizien deuten darauf hin, dass vor allem die sog. “Grünen” als Maulwurf-Partei an die Macht gehievt wurden, um der deutschen Industrie und daraus auch folgend dem Sozialsystem den Garaus zu machen.
Die CDU ist zwar auch bis zu den Hüften im A*rsch Washingtons, was genauso peinlich ist wie bei den “Grünen”, aber zumindest noch etwas kompetenter agierend in der Wirtschaftspolitik.
“Die CDU ist zwar auch bis zu den Hüften im A*rsch Washingtons, was genauso peinlich ist wie bei den “Grünen”, aber zumindest noch etwas kompetenter agierend in der Wirtschaftspolitik.”
Die sind mindestens genauso inkompetent und haben halt als Sündenbock die Armen im Gepäck. Das lieben höchstens selten dämliche Arbeitgeber, die nur noch von 12 bis Mittag denken können…
Das Bild oben sagt eigentlich schon alles über die geistigen Qualitäten
der “Omas gegen rechts”. Entweder verhärmte Gesichter, oder ein Gesicht
in der freien Natur hinter einer FFP 2 Maske versteckt. Von der Kleidung
aus gesehen, leben die recht gut von der Rente ihrer verstorbenen Gatten.
“….geistigen Qualitäten…”
Die glauben all den Scheiß, der ihnen allabendlich in 15 Minuten Dosen eingetrichtert wird. Den Übergang zur reinen Propaganda haben die gar nicht mitgekommen. Betreutes Denken wir früher.
Jetzt schicken sie ihre Enkel gegen den Russen, um alte Rechnungen zu begleichen…..
> Jetzt schicken sie ihre Enkel gegen den Russen, um alte Rechnungen zu begleichen…..
… und glauben dabei sicher noch zu den allergutesten Guten zu gehören.
Unterhaltsamer als vor der Glotze auf den Tod zu warten ist es allemal.
Das bekommen die Ampel und die Altparteien alleine hin um alles in diesem Land zu zerstören !
Dazu brauch es keine AFD !!!
Wer CDU gewählt hat-hat Krieg gewählt denn Merz (Blackrock) profitieren davon .
Jeder könnte sich belesen wenn sie es können/wollen.
Schon vor Jahren habe ich Grünwahlern aus Berlin ins Gesicht gesagt, daß man mit Grün den Krieg wählt. SPD und Bündnisgrüne sind viel kriegsgeiler als CDU/CSU bisher gewesen. Nicht daß ich eine Friedensinitiative von den Parteien der Christlichkeit erwarten würde.
Für jede Partei ist es am einfachsten, ihre eigene Position zu unterwandern bzw begraben, denn auf diese Weise ist kein massgeblicher Widerstand zu erwarten. Konservative wie die CDU, siehe Merkel, schredderten ehemals konservative Positionen. Soziale wie die SPD, siehe Schröder, entledigten sich den ehemals sozialen Posititionen und die Grünen haben ja nun wirklich alles verraten, was sie einst von sich vorgaben zu vertreten.
Abschließend wäre es somit die persönliche Aufgabe für Baerbock, die Strunzdummen Geschichte werden zu lassen…
Als Sachse versteh ich die Sachsen schon lange nicht mehr, überall wird gewettert über die Schei…politik, aber bei den Wahlen ist jedesmal die Schei…CDU wieder vorne, wenn auch immer knapper, die B90/Oliv u. die asoziale SPD hätte ich lieber unterhalb 5% gesehen, die FDP ist endlich angekommen. Sehen wir mal, wie sich Mr. Arroganz Grätschmehr die Demokratie wieder zu recht labert.
Och, Du, ist im Westen ist das auch nicht anders. Die Leute wählen Grüne wegen Umweltschutz und SPD weil das eine Arbeiterpartei sei. Wenn ich Gesprächspartner dann an die tatsächliche gemachte Politik dieser Parteien erinnere kommt gar nichts. Die kognitive Dissonanz lässt wohl deren Bregen abstürzen. CDU-Wähler an Jesusworte zu erinnern hat ähnliche Effekte.
Er lässt sich im MDR tatsächlich so betonen. Ist besonders lustig, wenn man weiß, was tschechisch „kritscham“ und „ kretschmarsch“ bedeuten (phonetisch geschrieben)
Beide genannten Parteien sind doch zugelassen, also besitzen diese eine rechtliche Vereinsgrundlage.
Nicht diese Parteien schädigen den Ruf von D, sondern die andauernde Beschallung der Medien, der Plapperanstalten vom Bürger zwangsbezahlt und zu guter letzt von diversen Politikern die eigentlich nichts in der Politik zu suchen haben, aber das ist eben auch eine vereinsinterne Debatte und ihre wählende Klientel.
Wenn der deutsche politische Ruf im Ausland an ansehen verliert, sind z. B. Terror Aktivitäten die bis heute jeden vernünftigen Menschen veranlasst, die Hände über dem Kopf zu schlagen.
Bei der dritten Frage ergeben die Antwortmöglichkeiten keinen Sinn.
da bin ich auch gerade gestolpert …
Exakt. Null Sinn. Hat etwas von Satire.
Gejammer, bis jetzt ist weder die AfD noch das BSW in der Regierungsverantwortung.
Dafür gab’s in München ein Shootout zum Jahrestag des Olympia-Attentats. Der Spinner, Schläger oder Messerstecher ist schnell Neutralisiert worden.
War wohl ein Migrant mit österreichischem Pass.
Funktionierende Grenzkontrollen hätten das bestimmt verhindert das, der Weißhelm mit dem Bajonett um sich stechen konnte.
Realistisch betrachtet nur wenn die Gesichtskontrolle funktioniert hätte. Daß jemand, auch ein einzelner junger Mann, mit einem Pkw unkontrolliert zwischen AT und DE durchfährt ist der Regelfall seit Schengen.
Das Bild ist ja mal wieder der Burner: Die peinlichen “Omas gegen Rechts” und die Alte vorne fast alleine ohne Personenkontakt, aber mit FFP2-Maske auf der Visage, sehr anständig und verantwortungsbewusst 😷😷😷
Die Damen auf dem Bild sehen eher verwirrt aus…………
als hätten sie sich verlaufen
Stimmt. In der Nähe von Altenheimen kann man solche Leute manchmal antreffen. Meist sind sie hilfsbedürftig und können sich nicht allein orientieren. Die Polizei sucht…. 😉
Mit dem höheren Anteil sog. “populistischer” Parteien gleicht sich Deutschland lediglich an den europäischen Nortmalfall und die übrigen europäischen Länder an und wird sozusagen normaler.
Der unnatürlich geringe Antel sog. “Populisten” stellte in der Vergangenheit einen deutschen Sonderweg dar, der teils mit spezifisch deutschen Merkmalen zu tun hat (z.B. Obrigkeits- hörigkeit, starker Einfluss des öffentlich-rechtlichen Rundfunks), teils mit der besonderen Einflussnahme globalistischer Stiftungen, (meist angelsächsischer) NGO´s, transatlantischer Netzwerke usw. Deutschland ist in deren Sicht ein extrem wichtiger Hebel zu Beeinflussung der EU, der Finanzierung gewisser Vorhaben und zur Erprobung neuer politischer “Ideen”.
Von daher wird das ostdeutsche Wahlergebnis vermutlich in den meisten deutschen Nachbarländern von der Mehrheit der Leute mit Gleichgültigkeit oder sogar mit Wohlwollen betrachtet werden, z.B. in den Niederlanden, in Dänemark, Österreich oder Tschechien.
Anders sieht es natürlich bei jenen bewussten Stiftungen, NGO´s, Netzwerken und den gedanklich ähnlich ausgerichteten Regierungen in Washington und London aus.
Putin ist schuld,
https://www.fr.de/panorama/bsw-russland-naehe-prorussische-staatsmedien-kreml-landtagswahlen-thueringen-sachsen-putin-rt-de-zr-93281845.html
[x] Glauben Sie, dass Putin schuld ist
😀
Der Krieg dürfte schon eine Rolle gespielt haben, aber es ist leider wie zur letzten Bundestagswahl : “Keine Waffen in Kriegsgebiete”; “öffentlichen Verkehr ausbauen”;…
Und nun wird die einzige Möglichkeit, wenigstens etwas gegen den Ukraine-Wahnsinn zu tun, mit einer Brandmauer verhindert und dafür ein Plagiatsbetrüger der Ami-Vasallen-Kriegspartei CDU hofiert.
Aber vielleicht bin ich ja nur dumm und habe Erklärungsbedarf, bei 60 Jahren aktiver Politikverfolgung und Erfahrungen in beiden deutschen Staaten sehr naheliegend.
Die Oma vorne mit Maske und Schild “AFD = Autoritärer Nationalradikalismus” passend mit patriotisch schwarz-rot-goldener Rassel….sie läuft wohl als U-Boot mit.
Die AfD und das BSW in einem Atemzug abzuhandeln, entspricht exakt dem derzeit ausgegebenen Narrativ des Mainstreams. Warum geht man da mit? Das entspricht weder den Interessen der AfD- noch der BSW-Wähler, von der Posse des Entsetzens des Mainstreams einmal abgesehen. Die “Etablierten” können weder mit den einen noch mit den anderen. Die einen sind zu “rechtsextrem” und die anderen werden verurteilt, weil sie noch Rechtextremere in der Ukraine und in Israel nicht mit Waffen unterstützen wollen. Aus dieser Nummer kommen sie kaum mehr raus. Eine wahre Freude, die “Etablierten” Gift und Galle spucken zu sehen! Aber AfD und BSW darüber hinaus in einen Kontext zu stellen, öffnet der Verlogenheit von Mainstream und den “Etablierten” unnötigerweise wieder einen Spalt in der Tür vermeintlicher “Argumentation”.
Der Kontext passt schon, es werden halt saublöde Fragen gestellt, von denen man denkt, die würden den offiziellen “Narrativ” entsprechen. Der eigentliche Irrwitz ist, dass bspw in Sachsen AfD und BSW nicht miteinander wollen und die CDU nur deswegen die große Klappe schwingt, weil sie “rechnerisch” wohl den bisherigen Saftladen weiter betreiben kann. Davon abgesehen denk ich, dass Wahlen nicht allzuviel ändern, weil die Möglichkeit von Mauschelei, um nicht zu sagen Betrug, nie gänzlich auszuschließen ist. Insofern ist der sog. ‘Wählerwille’ vermutlich allen Parteien ziemlich wurscht.
Ich halte nichts von “Videobeweisen”, aber was ‘Software-Fehler’ betrifft, hat der Typ absolut recht:
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20242/sachsenwahl-softwarefehler-systemfehler-oder-wahlbetrug/
Fraglich, ob das dem “Auftrag der Wähler” entspricht:
https://pbs.twimg.com/media/GWmtbJgWAAA8yBX?format=jpg&name=large
Die US-Presse ist ziemlich beunruhigt:
https://www.focus.de/politik/welche-fehler-hat-deutschland-gemacht-tief-verwurzelte-deutsche-tabus-so-berichten-us-zeitungen-ueber-die-afd-erfolge_id_260278570.html
Sie sieht hier einen großen Unterschied zwischen Rechtspopulisten in anderen Ländern. Schon wahr, die Historie wirkt nach. Und in Deutschland ist es eben immer noch so, dass auf der Rechten der Nichtnazi ein Langweiler ist. Die Amerikaner sehen das richtig.
Eigentlich müssten wir hier Kompetenz haben. Bei uns hat das Ganze stattgefunden und wir sollten darüber Bescheid wissen. Aber was war? Nach dem Krieg hat man die Naziliteratur einfach verboten. Es hätte erklärt werden müssen, dass das, was da steht falsch ist und auf Lügen beruht. Das hat nie stattgefunden.
Nächstes Jahr feiern wir 80 Jahre Kriegsende. Das wäre doch mal ein Anlass, mit der Entnazifizierung zu beginnen.
Die ganzen Nazi-Funtionäre brauchte man aber um Trizonesien als Bollwerk für den kalten Krieg gegen Russland aufzubauen. Macht der Hegemon mit der Ukraine ja heute genauso.
Ampel und CDU sind bemüht das Wahldesaster nur auf die Migration zu lenken, das ist reine Ablenkung.
Es gibt hunderte andere Bautellen, die wichtigste Baustelle dürfte Krieg und Frieden sein.
Eine Umkehr ist von diesen Politikern nicht zu erwarten und so suchen sie sich wieder die schwächsten Gruppen aus, Flüchtlinge, Migranten, Hartzies, Rentner, Arbeitnehmer, um ihr schändliches Werk zu vollenden.
Wahlen bringen keine Veränderung es bräuchte schon eine Revolution
Die DEP (Deutsche Einheitsbreipartei (bestehend aus CDU/CSU, SPD, GRÜNE, FDP und AFD) wird die Probleme nicht lösen wollen.
Die Linkspartei reiht sich da auch brav ein. Inwieweit sich BSW verbiegen lassen wird, wird man sehen.
Die Nazis waren in der BRD nie verboten und haben noch lange in der Politik mitgemischt. Filbinger, Gehlen, um nur zwei zu nennen. Daher ist das jetzige “gegen Rechts”-Geheule mit inflationärem Verteilen von Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nur heuchlerisch zu nennen, um vom eigenen jahrzehntelangen Fehlverhalten abzulenken. Ich sage hier nur NSU, Machenschaften des VS, Gladio, und als altes Übel die Zusammenarbeit mit den griechischen Faschisten, Pinochet und selbst Franco.
.@Gunther
Dem kann ich voll zustimmen
Hallo “””REDAKTION”””
Müsst ihr eigentlich jede eurer Umfragen verpatzen?
Das wird ja immer schlimmer, als besser.
Die 3.Frage entbehrt wirklich jeder Beschreibung!
“Die Zukunft Deutschlands sei in Gefahr.”
Natürlich stimmt das! Wer mit offenen Augen und Ohren durch das derzeitige Deutschland schlendert, kann nur ein Mulitorganversagen feststellen – und das führt bei den betroffenen Patienten häufig zum Tode.
Die behandelnden Ärzte kommen allerdings weder von AFD noch von BSW, sondern aus den Reihen der traditionellen, politischen Medizin. Also der menschenfreundlichen “Demokratischen Mitte”, die sich dem Aderlaß als wirksamste Maßnahme verschrieben haben und alles andere absolut ablehnen.
Sie doktern schon seit Jahren an den Sympthomen herum und überspielen ihre zunehmende Ratlosigkeit mit erhöhtem Aktionismus. Zusatzblutspenden sollen den Patienten beleben, während ihm gleichzeitig immer mehr Blut abgezapft wird, so dass der Patient weiter schwächelt. Die abgezapften Blutkonserven werden sodann als Überschuß an die nicht mitversicherten Nachbarn gespendet, die ansonsten weder Klimaschutz noch Kriegsspiele betreiben können. Während dessen lauern weitere Nachbarn darauf, dass der deutsche Patient endlich ausblutet und vor dem letzten Atemzug seine Billionen Altschulden begleicht, oder neue, teure Medikamente aus Übersee beschafft, um in mehr Sicherheit seinem Ableben entgegen zu sehen.
Es entspricht dem gegenwärtigen Trend in Deutschland Beschuldigungen als gegebenen Fakt auszusprechen, ohne den Beweis dafür anzutreten, geschweige denn strafrechtliche Konsequenzen zu fordern und die Justiz einzuschalten. Früher hieß dieses Verhalten “Verleumdung” und war strafrechtlich relevant.
Man kann zur AFD stehen wie man will, aber wer bei einer Partei “Nazi” schreit, hat die Argumente und Beweise auf den Tisch der zuständigen Gerichtsbarkeit zu legen und ein Verbotsverfahren einzuleiten. Kann der Krakeeler das nicht , sei es aus Mangel an Beweisen oder an Mangel an Argumenten, dann sollte er von den Beschuldigten wegen Verleumdung verklagt werden. Das gilt auch für den Verfassungsschutz.
Ich sehe hier Defizite auf beiden Seiten: Die einen glauben mit bloßer Wiederholung unbewiesener Beschuldigungen unbequeme Zeitgenossen zerstören zu dürfen, die anderen suhlen sich in Märtyrerschaft und glauben die Opferhaltung würde ihnen Sympathien einbringen.
Solange die AFD sich nicht juristisch auf die Hinterbeine stellt, ist sie für mich genauso unglaubwürdiges gaslighting wie der Rest der Blockparteien.
@ Luisa
6. September 2024 um 9:17 Uhr
Sie sprechen wichtige Dinge, allerdings verstehe ich den letzten Satz nicht so recht.
Sie schreiben:
“Solange die AFD sich nicht juristisch auf die Hinterbeine stellt, ist sie für mich genauso unglaubwürdiges gaslighting wie der Rest der Blockparteien.”
Wie stellen Sie sich das denn konkret vor?
Außerdem:
Hat sich die AfD denn bislang juristisch nicht “auf die Hinterbeine gestellt”?
Ich denke, da gab und gibt es schon viele Anstrengungen.
Ich möchte mich dieser Frage anschließen und würde mich freuen eine Antwort zu lesen.
“Wie stellen Sie sich das denn konkret vor?”
Ganz konkret stelle ich mir z.B. vor, dass die AFD als Schritt 1 die Aussage des Verfassungsschutzes “gesichert rechtsextrem” vor Gericht bringt und überprüfen läßt. Sage mir bitte niemand, daß der Verfassungsschutz einfach irgendwelche Behauptungen in die Welt setzen kann, OHNE juristische Kontrolle. Selbst wenn diese Kontrolle bis zum Bundesverfassungsgericht voreingenommen ist, so muß doch vom Gericht argumentiert werden, und als letzte Instanz bliebe (korrigiert mich, wenn ich falsch liege), ein europäischer Gerichtshof.
Danach wird man weiter sehen…
Aber so wie jetzt die “Opferrolle” ausgeschlachtet wird, während das einzige offen kommunizierte Parteiprogramm Asylbashing ist – also direktes Treten nach unten auf die Wehrlosesten, anstatt klar zu kommunizieren WARUM im Rahmen des Asylrechts zunehmend gewaltbereiten IS-Anhängern hier ein gemachtes Nest angeboten wird – diese Haltung erfüllt mich mit dem gleichen Ekel wie die Grüne Giftbrühe !!!
PS: Ich habe zu Zeiten als es noch nicht très chic war als Beistand für Asylbewerber ehrenamtlich mich engagiert, und deshalb weiß ich sehr genau wie dieser politische Sumpf aussieht. Die Details würden zu weit führen, aber Ihr könnt mir wirklich eines glauben: Ein radikaler Islamist fällt hier nicht “durchs Raster”. Der wird schon bei der Einreise identifiziert. Der kriegt sein Placet von sehr viel höherer Stelle zur eventuellen Weiterverwendung. Übrigens gilt das genauso für Menschen, die sich ganz ehrlich für demokratische Verhältnisse in ihrer Heimat öffentlich engagieren. Du kannst Deinen wohlgeformten Popo drauf verwetten, dass diese Menschen abgeschoben werden.
Die AfD hat bereits gegen die Verfassungsschutz-Einstufung geklagt und mehrfach verloren.
Außer in Hamburg wurde immer die Position des Verfassungsschutzes vom Gericht bestätigt.
In München ist die Sache noch anhänig.
Das Verwaltungsgericht Köln hat am 8. März 2022 in den aufgeführten Klageanträgen der „Alternative für Deutschland” (AfD) und ihrer Jugendorganisation „Junge Alternative für Deutschland” (JA) gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) entschieden
(Quelle Verfassungsschutz)
Presseerklärung VG Köln
https://www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/Pressemitteilungen/Archiv/2022/06_08032022/
AfD-Einstufung als Verdachtsfall ist rechtens
Stand: 13.05.2024 13:30 Uhr
Der Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte das Urteil der Vorinstanz – und wies damit die Berufung der Partei zurück (Quelle: tageschau.de)
Das Verwaltungsgericht Weimar hat eine Klage des Thüringer AfD-Landesverbands abgewiesen. Die Partei hatte gegen Passagen des Verfassungsschutzberichts 2021 geklagt. Die AfD will die Entscheidung nicht akzeptieren und in die nächste Instanz gehen. (MDR.DE)
Die AfD ist mit Erfolg vor dem Verwaltungsgericht (VG) Hamburg gegen Angaben des Verfassungsschutzes zu rechtsextremen Verflechtungen des Landesverbandes vorgegangen. Konkret sei es um zwei Tatsachenbehauptungen zur AfD im Hamburger Verfassungsschutzbericht 2020 gegangen, sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.
In dem Bericht hieß es, dass etwa 40 Personen aus dem Landesverband dem als rechtsextrem eingestuften “Flügel” zuzurechnen seien. Zudem wurde behauptet, dass zwei Angehörige der ebenfalls rechtsextremen Identitären Bewegung als Mitarbeiter der Bürgerschaftsfraktion tätig gewesen seien.
Beide Tatsachenbehauptungen befand das VG in einer Entscheidung am Mittwoch für rechtswidrig, sagte der Sprecher. Damit habe das Gericht nun auch im Hauptsacheverfahren eine bereits Ende 2021 getroffene Eilentscheidung bestätigt.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-hamburg-afd-klage-verfassungsschutz-bericht-fluegel-rechtswidrig
AfD-Politiker scheitern mit Klagen gegen Verfassungsschutz
Der sächsische Verfassungsschutz sammelte Informationen über einen Bundes- und einen Landespolitiker der AfD. Beide gingen vor dem Dresdner Verwaltungsgericht dagegen an – ohne Erfolg.23.05.2024, 08.34 Uhr Spiegel.de
Seit Juni 2022 beobachtet das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz die AfD als Gesamtpartei. Das Ziel: Feststellen, welchen Einfluss Extremisten haben und wohin die AfD insgesamt steuert. Im September 2022 machte die Behörde das bekannt – und veröffentlichte dazu eine Pressemitteilung.
Die AfD wehrte sich kurz darauf. Im Oktober 2022 erhob sie Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht München: gegen die Beobachtung und gegen die Information der Öffentlichkeit. Außerdem stellte sie einen Eilantrag, um Beobachtung und Information schnell zu stoppen. Dieser Eilantrag wurde vor gut einem Jahr, im April 2023, zunächst vom VG München zurückgewiesen, dann in nächster Instanz weitestgehend auch vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Dieser untersagte dem Verfassungsschutz lediglich eine Formulierung in der Pressemitteilung, weil sie den Eindruck erwecke, dass die AfD insgesamt gesichert extremistisch sei.
Mit der Entscheidung zum Eilantrag ist aber noch nicht über die Klage im Hauptverfahren entschieden. Dieses Verfahren startet jetzt am Verwaltungsgericht München. (BR.DE)
Alle Suchergebnisse in Detail:
https://duckduckgo.com/?t=ffab&q=afd+klage+verfassungsschutz
@ NCC1701D
Ja, es gab durchaus einige Bemühungen vor Gericht.
Sie haben das in Ihrem wirklich gut fundierten Kommentar sehr gut dargestellt. Danke.
Ich denke mal, dass das auch @ Luisa überzeugen wird.
Die Gerichte haben die AfD-Klagen aber stets verworfen.
—
Noch eine kleine Ergänzung zum Urteil des Gerichts in Münster vom Mai 2024, bei dem es ja auch um die Zulässigkeit eines ethnisch definierten Volksbegriffes ging.
Von den meisten Medien unbeachtet, enthält das Urteil nämlich aus AfD-Sicht durchaus einen wichtigen Erfolg, weil das Gericht die Existenz eines ethnisch definierten Volkes bzw. Volksbegriffes sehr wohl bestätigt und auch legitimiert – natürlich mit dem selbstverständlichen Zusatz, dass damit keine rechtlichen Vorteile gegenüber deutschen Staatsbürgern ohne ethnisch-deutsche Vorfahren resultieren dürfen.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/afd-urteil-volk/
Nachdem Habeck auf einer Wahlveranstaltung öffentlich geäußert hat: „Sich für seine Meinung bezahlen zu lassen, im Internet Stimmen zu kaufen, Trollarmeen aufzubauen, ist widerlich. Wir wissen, dass die AfD und BSW genau so bezahlt werden“, will das BSW den Vizekanzler verklagen.
Zukunft ist immer das, was nie da ist.
🙂
Leider muss ich schon wieder an einer Frage rumkitisieren.
Ich habe mit nein gestimmt, die Wirtschaft wird nicht geschädigt.
Aber “die Wirtschaft” gibt es nicht.
Es gibt systemimmanent immer Gewinner und Verlierer.
Außerdem ist eine völlig sinnfreie Vorstellung von Wirtschaft entstanden.
Wirtschaft ist kein Selbstzweck, sie entsteht immer völlig automatisch durch die Aktivitäten der Menschen zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse. Die Wirtschaft kann also niemals an sich Schaden nehmen, da sie notwendigerweise immer bestehen muss um den Bestand der Menschen und der Gesellschaft zu gewährleisten.
Was Schaden nehmen kann sind einzelne Zweige und Aspekte, je nach Situation, die überflüssig sind, unzweckmäßig usw. Außerdem ist ein Großteil dessen, was die Wirtschaft heute mach sinnlos und überflüssig, Ressourcenverschwendung nur um Profit zu generieren.
Der unausgesprochen akzeptierte Gedanke, dass Wirtschaft dazu da ist die Gewinninteressen Einzelner zu befriedigen ist eine Pervertierung des ursprünglichen Sinnes des Wirtschaftens, die Lebensbedürfnisse der Menschen zu befriedigen, unter kapitalistischen Bedingungen.
Unter AFD Herrschaft könnte es also einen Umbau geben, der einzelnen Branchen schadet. Der Windenergie sehr wahrscheinlich z.B. Andererseits werden andere Branchen profitieren oder gar neu entstehen.
Man sieht also wieder die platten Propaganda-Fragen des Mainstream sind völlig ungeeignet die Realität zu beschrieben. Sie taugen allenfalls zu masturbatorischer Gedankengymnastik innerhalb der eigenen Blase.