Was passiert hinter den Kulissen des Bundestages? Wenn Kameras und Mikrofone ausgeschaltet sind? Wie werden Entscheidungen getroffen und wie leicht macht es der Bundestag seinen Abgeordneten, sich selbst zu bevorteilen? Und warum gelingt es auch neuen Parteien nicht, das System aus Lobbyismus und Korruption zu umgehen?
Roberto De Lapuente sprach mit der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Joana Cotar über die Kosten des Parteiensystems und die Besserstellung von Bundestagsabgeordneten. Dass MdBs im Regelfall in einer Blase leben, in der sie von der Bürgersorgen nichts mitbekommen, hat systemische Gründe.
Joana Cotar war von 2017 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestages, die letzten Jahre davon partei- und fraktionslos. Im Parlament setzte sie als digitalpolitische Sprecherin und Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda klare Akzente für Bürgerrechte, digitale Freiheit und gegen staatliche Überwachung. Sie gründete die Initiative „Bitcoin im Bundestag“, um die politische Debatte über digitale Währungen und Dezentralisierung voranzutreiben. Vor ihrem Mandat war sie viele Jahre beruflich in leitenden und koordinierenden Funktionen tätig. Nach ihrem Studium der Politologie und Germanistik arbeitete sie zunächst in der Finanzbranche – im Handel, im Eventmanagement internationaler Finanzhäuser und später im IT-Projektmanagement der Deutschen Börse Group. Parallel zu ihrer beruflichen Entwicklung engagierte sie sich politisch und trat 2013 der Alternative für Deutschland bei, die sie im Jahr 2022 wieder verließ.
Der Bundestag zerstört jede Illusion, und das ist gut so!
Hoch und runter wird sich über „die Politik, die PolitikerInnen“ beklagt, anstatt endlich die Machtstrukturproblematik anzugehen, die nicht nur die Politikerinnen, sondern auch uns BürgerInnen steuert:
„Können Politiker für uns Demokratie machen? Können Politiker für uns Freiheit machen?“
https://wyriwif.wordpress.com/2019/03/02/koennen-politiker-fuer-uns-demokratie-machen/
„Aristokratie als Struktur ist die Quelle unserer Probleme/ der gewaltigen Probleme unserer …..“
https://www.youtube.com/watch?v=KK4Q8eHNHSY
„Warum Politiker keine Politiker sind / Der Unbegriff des Politikers / Die unpolitische Gesellschaft“
https://www.youtube.com/watch?v=Qwecy_S6G7M
Weil dieses System im Prinzip auf Korruption und Lügen basiert. Es fängt beim Einsammeln de Parteispenden an und endet bei „wessen Brot ich ess dessen Lied ich Sing“. Dazu noch unsere liebe Propagandapresse, die kein Problem mt der Parteilichkeit für ihre Besitzer hat, siehe etwa die Koordinerten Angriffe dieser Medien auf den Sozialstaat. Dazu eine Unterschichtenjustiz die sich als Komplitze dieser politischen Korruption betätigt.
Da ist es doch eigentlich eher Selbstverständlich das da nichts verändert werden kann, es ist schließlich ja genau so gewollt um die Herrschaft des Geldes, die Herrschaft der Besitzenden zu erhalten.
Es fängt schon beim Namen an. Repräsentative Demokratie ist genau so wenig Demokratie, wie Scheindemokratie Demokratie ist.
viel zu viel Demo in deinem Beitrag.
sagen wir einfach Kratie.
Frau Cotar beschreibt doch eigentlich nur etwas was längst bekannt ist, queerbeet durch alle etablierten Parteien hindurch, eben auch die AfD.
Ich wies schon einmal hier darauf hin, der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim beschrieb die Mißstände im Bundestag schon in den 1980ern – als Ex-Kanzler Kohl noch Kanzler war….dann Ex-Kanzler Gerhard Schröder….und zuletzt Ex-Kanzler Olaf Scholz:
https://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Herbert_von_Arnim
Seither hat sich absolut nix geändert, nein es ist noch schlimmer geworden, da ja die Spitzenpolitiker aller Parteien „Reformen“ nur bei anderen anstreben, die etwas kosten, aber nie bei sich selber etwas zu ihren Ungunsten „reformiert“ haben – all die Jahrzehnte nicht die die Mißstände mittlerweile bekannt sein dürften.
Um Hans Herbert von Arnim ist es ruhig geworden – er soll in Ruhe seine Altersrente genießen, ich weise nur darauf hin, dass die Kritik von Frau Joana Cotar ein alter Hut ist….der leider wohl auch die nächste und übernächste Generation von MitbürgerInnen beschäftigen dürfte, denn wie oben erwähnt….die überaus berechtigte Kritik an den Mißständen in Deutschlands Politikbetrieb ist uralt, aber geändert hat sich seither nix….wie auch bei den „Eliten“ in Medien, Wirtschaft und Politik die diese Zustände schon seit Jahrzehnten dulden…. 🙁
Übrigens ich kann das Entsetzen über den verdoppelten Einzug der AfD in Stuttgart nicht so ganz überrascht teilen wie manch anderer in .de.
Längst vergessen, aber es gab einmal die rechtsextremen Republikaner, die auch lange im Parlament in Stuttgart, in der Opposition saßen.
Was ist eigentlich aus denen geworden?
Man hört gar nichts mehr von denen?
Eben.
So geht’s wohl irgendwann auch der AfD irgendwann einmal 🙂
Afd? Häh? Wer war das noch einmal? Kann man das essen? *grins*
Optimistischer Gruß
Bernie
@Bernie: “ …..etwas was längst bekannt ist, queerbeet durch alle etablierten Parteien hindurch, eben auch die AfD.“ So ist es.
Wie erklären Sie sich das Hoch- und Runterschreiben dieser Zustände?
Ist das eine Art Geschäftsmodell von Medien für Medien, die Bedeutungslosigkeit befürchten, wenn das falsche System sich in eine „wirkliche Demokratie“ entwickeln würde?
„Welches Problem löst die (wirkliche) Demokratie? – Welches Problem genau?“
https://www.youtube.com/watch?v=EreXK0l6Az0
Gute Fragen, aber was „wirkliche Demokratie“ angeht da sind wir wohl nicht einer Meinung.
Ich bevorzuge das Schweizer Modell, dass allerdings auch reformiert gehört – wie verschiedene „Volksabstimmungen“ in der Schweiz bewiesen haben sind die nämlich auch medial manipulierbar.
Lösung wäre zum Beispiel „Volksabstimmungen“ und wirklich unabhängige Medien – auch unabhängig von den jeweiligen „Eliten“ aller Länder, was Meinungsmanipulation auch in den Mainstreammedien angeht.
Vielleicht Medien in der Hand wirklich finanziell unabhängiger Journalisten? Oder von Bürgerräten?
Nur mal so 2 Ideen meinerseits dazu.
Ja, ich weis. Eine Utopie, aber Mensch sollte mal drüber nachdenken 😉
Gruß
Bernie
Dem kann man einfach Einhalt gebieten. Solange es Parteien und Berufpolitiker gibt, wird es auch Korruption und Machtmißbrauch geben. Schafft man beides ab, ist das Problem schon fast gelöst.
Sehe ich auch so.
https://wyriwif.wordpress.com/2018/07/27/berufspolitiker-als-dienstleister-an-den-buergern/
Strikte Regeln und mal ein Rechtstaat, der den Namen verdient, wären mal ein Anfang.
In einer Zeit, wo es gerade gilt alle Regeln abzuschaffen, werden strikte Regeln nur dem Volk aufgebürdet.
Man sollte sehr vorsichtig sein, was ,man sich wünscht.
Wie der MotoGTI so schön sagte Zitat:“Der Staat selbst ist das Problem“!
nicht der Staat an sich, sondern seine Organisation ist das Problem.
den Staat Brauchen wir um unser Zusammenleben zu regeln.
Daß die Parlamentarier von Bürgersorgen nichts mitbekommen oder mglw. nichts mitbekommen wollen sei einmal dahingestellt. Dass es sie nicht kratzen muß, ob sie es mitbekommen oder auch nicht, was die Bürger so wollen, ist überhaupt das Hauptproblem. Ein vom Souverän und dessen Willen entkoppeltes Mandat hat mit Demokratie nämlich nichts zu tun.
Und um aber nur ja nichts anbrennen zu lassen, beginnt die Korrumpierung schon beim nicht souveränen Souverän durch monopolisierte Medien. Denn schließlich soll dieser, auch wenn es später niemanden zu interessieren braucht, genau „wissen“ was er für Sorgen zu haben hat. Das muß ja nix mit seiner Lebensrealität zu tun haben.
Die Auswahl des Personals zur Besetzung von Positionen im medialen und politischen Apparat, an der ist ja vom nicht souveränen Souverän auch nicht herumzudeuteln, ist als dritte Sicherung durch entsprechende Gleitfähigkeit vorgegeben.
Daß man so nix geregelt bekommt und nicht von der Stelle kommt ist klar. Aber der Status quo bleibt wenigstens bis zum Totalzusammenbruch gewahrt.
Idealismus in der Politik, wie Naiv kann man denn noch sein?
Das wäre etwa so, als würde man zur Bundeswehr oder der Polizei gehen.
Außerdem, ist dieser Artikel schon mal erschienen, falls es hier keiner bemerkt haben sollte.
Welcher Artikel? Oder meinst du, dass es zu diesem relativ kurzen Video auch eine Langfassung gibt?
Gehe in die Overton-Suche und gibt ein: Joana Cotar – Da finden sich einige Artikel.
Ich finde aber nicht schlimm, dass mehrmals über ihr neues Buch diskutiert wird. Mich nervt der begrenzte Horizont dieser Frau. Und mich beeindruckt ihr Mut…
Na diese Frau IST naiv.
Oder aber sie fährt diese Tour aus marketingtechnischen Gründen um mit ihrer Tingelei durch verschiedene YouTube-Kanäle mit ihrem Buch ein wenig oder ein wenig mehr Kasse zu machen.
Aber eigentlich vermute ich Ersteres.
„[…]Die Berliner Beuteblase
Trotz des neuen Stiftungsfinanzierungsgesetzes bleibt die Desiderius-Erasmus-Stiftung, die der AfD nahesteht, von den gesetzlich festgelegten Geldern ausgeschlossen. Wieder eine kleinkarierte Maßnahme, die der AfD weitere Wähler einbringt.
Parteinahe Stiftungen haben klar definierte Aufgaben: politische Bildungsarbeit, Forschung und Studienförderung. Das klingt staatstragend, doch im Grunde weiß jeder, der sich halbwegs im politischen Berlin auskennt, dass sie in erster Linie Kaderschmiede und Auffangbecken für das Personal ihrer Partei sind. Parlamentarier, die ihr Mandat verlieren, müssen schließlich irgendwohin, und den Nachwuchs hat man am besten bereits während des Studiums mit Stipendien an sich gebunden. An sich ist das kein großes Ding, würden diese Stiftungen nicht mit horrenden Summen an Steuergeld ausgestattet. Das gilt zumindest für die, die den Parteien CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke nahestehen. Eine Ausnahme bildet — oh Wunder — mal wieder die AfD. Eine ungerechte Ausnahme in einem noch ungerechteren System.
von Roberto J. De Lapuente […]“
Quelle und kompletter Text:
https://www.manova.news/artikel/die-berliner-beuteblase
Ohne weiteren Kommentar von mir dazu 😉
Gruß
Bernie
Was mich am Meisten stört, ist, dass ich denke, dass die Politik die Menschen in diesem Land (und immer mehr auch die Unternehmen) als Feinde ansieht und einen grundautoritären Charakter an den Tag legt, bei dem es ausschließlich um das Durchdrücken der eigenen Agenda geht. Und da sie wissen, dass das auf wenig Gegenliebe stößt, verhalten sie sich auch immer aggressiver dem Bürger gegenüber.
Es ist nicht das Ziel das Land nach vorne zu bringen, sondern das eigene narzistische Verhalten zu füttern und zu befriedigen. Macht und Unterwerfung als Antrieb, keine klugen oder zumindest pragmatischen Entscheidungen. Ich würde sagen es sind Sadisten, die gerne andere Menschen quälen. Besonders drastisch wird das in ihrer Haltung zur Ukraine und zu Gaza.
Ja und was auch noch hinzu kommt, ist ihr US-Marionetten-Verhalten. Sie dienen letztlich einer fremden Macht, nicht ihrem Land. Frau von der Leyen z.B. würde ich nicht als Europäerin bezeichnen, wenn sie so aggressiv, voller Hass und Rassismus das Verhältnis zu Russland zerstört und unsere Wirtschaft schädigt mit ihren Sanktionen. Sie kann ja persönlich eine Aversion gegen Russland haben. Das kann ihr niemand nehmen. Dass aber Hass und Gewalt (Jacques Baud, Dogru etc., die ganzen Sanktionen etc etc etc) ihre Politik bestimmen, zeugen von kindlicher Unreife, wobei ich Kinder mitunter für reifer halte als diese Politiker. Kinder sind normalerweise nicht so bösartig, wie das diese Politiker sind.
Umso erfrischender, wenn man hier sowas liest:
https://freedert.online/international/273042-vize-regierungschefin-diaz-spanien-hat/
Die wollen uns ja auch loswerden.
Zu keiner Zeit hatte eine Regierung je das Wohl des Bürgers im Sinn.
Und wenn es doch mal den Anschein haben sollte, spielen meist Partikularinteressen der einzelnen Beteiligten die entscheidende Rolle.
„Macht“ tut gar nichts. Sie zieht aber korrumpierbare Wirbellose an, wie Mist die Fliegen.
Selbstverständlich ist das bei der AfD nicht anders (und irgendetwas sagt mir, dass es hier sogar noch schlimmer wäre).
Nebenbei: beschämend, dass Overton weiterhin stur am Geheimdienstprojekt Google/Youtube als einziger Plattform für die Videos festhält.
es kommt darauf an wie macht verteilt ist.
Das Problem ist das Konzept der „repräsentativen Demokratie“, die weder repräsentativ noch ernsthaft demokratisch ist.
Sie geht von der Prämisse aus, dass ein Politiker klüger, weitsichtiger und besser informiert ist, als der Bürger und sich der Bürger einfach den passenden Politiker wählt. Bei diesem Ansatz fehlt jede Logik und jede Analyse menschlicher Schwächen.
1) ein Bürger der in Sachfragen nicht kompetent ist, kann auch nicht entscheiden, welcher Politiker es ist
2) gibt es keine formellen Anforderungen an Politiker, Schulabbrecher, Rundumversager etc. alles erlaubt, Hauptsache das Marketing und das Netzwerk stimmt
3) Politiker und Parteien profitieren davon, wenn sie möglichst geschickt täuschen und lügen (siehe Punkt 1), deshalb tun das auch alle, so dass man dieses Pack nicht mehr los wird, selbst aber für Jahrzehnte in der Hoffnung gehalten wird
4) neigen alle Parteien dazu, sich die Medien gefügig zu machen, während vor allem die Massenmedien aber dazu neigen, durch Narrative und Aufmerksamkeitssteuerung selbst Politik zu machen und Politiker vor sich herzutreiben, es entsteht ein politmedialer Komplex, bei dem besonders diejenigen profitieren, die auf beiden Seiten am stärksten vertreten und am besten vernetzt sind
5) Parteienfinanzierung und Schlechtenauslese innerhalb der Parteien führt zu mehr oder weniger offener Korruption
6) Parteien selbst sind schon ein schlechtes Konzept, weil sie den destruktiven Gruppencharakter und entsprechendes Gruppendenken von Menschen fördern, Ziel ist nicht mehr gut für die Bevölkerung zu regieren, sondern die eigene Partei ins Rampenlicht zu stellen und die anderen runterzumachen, etwa indem man gegen ein Gesetzesvorschlag einer Partei stimmt, ihn dann aber fast wortgleich selbst nochmal einbringt.
7) Parteien sind (vor allem in Deutschland) super leicht zu unterwandern und damit zu zerlegen, etwa durch Geheimdienste oder andere Parteianhänger (die Piraten-Zersetzer sind m.W. z.B. teilweise bei der Linken und den Grünen gelandet).
….usw. usf.
Das Konzept ist der letzte Schei**! Was für die ganz Dummen, spätestens, wenn man es einige Legislaturperioden lang beobachtet hat, sollte man kapieren, dass es nichts taugt! Danke an die Besatzer, dass sie uns diesen Mist nach dem zweiten WK wieder aufoktroyiert haben, wohl um insgeheim weiter die Macht behalten zu können (Kanzlerakte etc.), obwohl es schon einmal in einer Katastrophe geendet ist und es gerade wieder tut.
Gelungene Analyse!
Änderungsvorschläge?
@ Scheinregen
Diesem einen Punkt kann ich so nicht zustimmen.
Meine Erfahrung ist jedenfalls, dass Menschen in der Regel viel eher entscheiden können welcher Mensch taugt, als welche Idee oder welches Konzept taugen könnte. Das liegt schlicht daran, dass nahezu jeder Mensch im Alltagsleben ständig damit beschäftigt ist Menschen einschätzen zu müssen. Irgendwelche Konzepte zu politischen Themen und Sachfragen, die oft sehr speziell sind, sind aber für viele Menschen kaum zu durchdringen und daher nur schwer oder gar nicht einzuschätzen.
Aber ich habe ja „viel eher“ geschrieben, denn sehr viele Menschen können auch wirklich beides nicht gut.
„Aber ich habe ja „viel eher“ geschrieben, denn sehr viele Menschen können auch wirklich beides nicht gut.“
die Menschen sind dumm, deshalb brauchen sie Führer. denn Führer sind per Definition schlau, eben gleicher als Menschen.
zudem gibt es noch die Zweitstimme, um jeglichen Einfluss von Vernunft zu relativieren.
Die Aussage „Macht korrumpiert auch die AfD“ ist falsch
Selbst der beste Zauberer kann Wasser nicht in Wasser verwandeln………….. 🙂
Die Afd wird uns erst recht jetzt in den Krieg führen.
Ich meine hiermit den Krieg gegen den einfachen Bürger.
Lass die Finger vom Alkohol !
What exactly is a „Bundestag“?
ein Bundestag ist der Tag(meißt Mittwoch oder Donnerstag), an dem die meisten Politiker auch nicht im Parlament erscheinen.
Sowas ähnliches wie ein „Hashtag“ (nicht Hasch-Tag; obwohl man ab und an schon auf die Idee kommen könnte, sich zu fragen, was und wieviel sich die versammelte Mannschaft wieder mal durchgezogen hat), nur noch mit unendlich viel weniger Substanz. Oder anders ausgedrückt : Dampfplauderei von Labertaschen, die sich selbst gerne in Szene setzen, jede Menge Zaster und Privilegien abzocken und dabei i.d.R. das Bewußtsein einer Amöbe besitzen (ich entschuldige mich dabei in aller Form bei den Amöben). Hohlraumgeschosse eben.
„auch die AFD“?
ROTFLMAOBIC Ich lach mich scheckig.
Über die Dame hatten wir letzthin schon eine ausführliche Diskussion!
Einschließlich meiner waren verschiedene Forenten der Ansicht, das diese Dame gar nicht geht!
Die wirklichen Alternativen – die Alternative Liste in West-Berlin, die Bunte Liste in Hamburg, die Grün-Bunt Alternative Liste (GBAL) in Marburg, die vielen grün / bunt / alternativen Listen an vielen Orten der 1980er Jahre – diskutierten das sehr offen.
Die AfD hat nur den Namen geklaut (so wie die NSDAP den Namen des „Sozialismus“ klaute), onaniert bis heute ihre Hasstiraden des „Versifften“ und will nix Kritisches wissen.
Zum Beispiel die Trennung von Amt und Mandat (= Wer im Parteivorstand sitzt, darf nicht auch noch im Parlamentssessel sitzen und umgekehrt) wurde deswegen gleich zu Beginn von den Alternativen Listen eingeführt.
Heute wird das gern als Kinderkram abgetan, aber viele, die so daher plappern, wissen gar nicht, worum es dabei geht… (Nicht nur in der AfD, sondern ebenso in den Medien und überall leidet die politische Bildung unter endemischer Schwindsucht.)