Was passiert hinter den Kulissen des Bundestages? Wenn Kameras und Mikrofone ausgeschaltet sind? Wie werden Entscheidungen getroffen und wie leicht macht es der Bundestag seinen Abgeordneten, sich selbst zu bevorteilen? Und warum gelingt es auch neuen Parteien nicht, das System aus Lobbyismus und Korruption zu umgehen?
Roberto De Lapuente sprach mit der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Joana Cotar über die Kosten des Parteiensystems und die Besserstellung von Bundestagsabgeordneten. Dass MdBs im Regelfall in einer Blase leben, in der sie von der Bürgersorgen nichts mitbekommen, hat systemische Gründe.
Joana Cotar war von 2017 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestages, die letzten Jahre davon partei- und fraktionslos. Im Parlament setzte sie als digitalpolitische Sprecherin und Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda klare Akzente für Bürgerrechte, digitale Freiheit und gegen staatliche Überwachung. Sie gründete die Initiative „Bitcoin im Bundestag“, um die politische Debatte über digitale Währungen und Dezentralisierung voranzutreiben. Vor ihrem Mandat war sie viele Jahre beruflich in leitenden und koordinierenden Funktionen tätig. Nach ihrem Studium der Politologie und Germanistik arbeitete sie zunächst in der Finanzbranche – im Handel, im Eventmanagement internationaler Finanzhäuser und später im IT-Projektmanagement der Deutschen Börse Group. Parallel zu ihrer beruflichen Entwicklung engagierte sie sich politisch und trat 2013 der Alternative für Deutschland bei, die sie im Jahr 2022 wieder verließ.
Der Bundestag zerstört jede Illusion, und das ist gut so!
Hoch und runter wird sich über „die Politik, die PolitikerInnen“ beklagt, anstatt endlich die Machtstrukturproblematik anzugehen, die nicht nur die Politikerinnen, sondern auch uns BürgerInnen steuert:
„Können Politiker für uns Demokratie machen? Können Politiker für uns Freiheit machen?“
https://wyriwif.wordpress.com/2019/03/02/koennen-politiker-fuer-uns-demokratie-machen/
„Aristokratie als Struktur ist die Quelle unserer Probleme/ der gewaltigen Probleme unserer …..“
https://www.youtube.com/watch?v=KK4Q8eHNHSY
„Warum Politiker keine Politiker sind / Der Unbegriff des Politikers / Die unpolitische Gesellschaft“
https://www.youtube.com/watch?v=Qwecy_S6G7M
Weil dieses System im Prinzip auf Korruption und Lügen basiert. Es fängt beim Einsammeln de Parteispenden an und endet bei „wessen Brot ich ess dessen Lied ich Sing“. Dazu noch unsere liebe Propagandapresse, die kein Problem mt der Parteilichkeit für ihre Besitzer hat, siehe etwa die Koordinerten Angriffe dieser Medien auf den Sozialstaat. Dazu eine Unterschichtenjustiz die sich als Komplitze dieser politischen Korruption betätigt.
Da ist es doch eigentlich eher Selbstverständlich das da nichts verändert werden kann, es ist schließlich ja genau so gewollt um die Herrschaft des Geldes, die Herrschaft der Besitzenden zu erhalten.
Frau Cotar beschreibt doch eigentlich nur etwas was längst bekannt ist, queerbeet durch alle etablierten Parteien hindurch, eben auch die AfD.
Ich wies schon einmal hier darauf hin, der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim beschrieb die Mißstände im Bundestag schon in den 1980ern – als Ex-Kanzler Kohl noch Kanzler war….dann Ex-Kanzler Gerhard Schröder….und zuletzt Ex-Kanzler Olaf Scholz:
https://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Herbert_von_Arnim
Seither hat sich absolut nix geändert, nein es ist noch schlimmer geworden, da ja die Spitzenpolitiker aller Parteien „Reformen“ nur bei anderen anstreben, die etwas kosten, aber nie bei sich selber etwas zu ihren Ungunsten „reformiert“ haben – all die Jahrzehnte nicht die die Mißstände mittlerweile bekannt sein dürften.
Um Hans Herbert von Arnim ist es ruhig geworden – er soll in Ruhe seine Altersrente genießen, ich weise nur darauf hin, dass die Kritik von Frau Joana Cotar ein alter Hut ist….der leider wohl auch die nächste und übernächste Generation von MitbürgerInnen beschäftigen dürfte, denn wie oben erwähnt….die überaus berechtigte Kritik an den Mißständen in Deutschlands Politikbetrieb ist uralt, aber geändert hat sich seither nix….wie auch bei den „Eliten“ in Medien, Wirtschaft und Politik die diese Zustände schon seit Jahrzehnten dulden…. 🙁
Übrigens ich kann das Entsetzen über den verdoppelten Einzug der AfD in Stuttgart nicht so ganz überrascht teilen wie manch anderer in .de.
Längst vergessen, aber es gab einmal die rechtsextremen Republikaner, die auch lange im Parlament in Stuttgart, in der Opposition saßen.
Was ist eigentlich aus denen geworden?
Man hört gar nichts mehr von denen?
Eben.
So geht’s wohl irgendwann auch der AfD irgendwann einmal 🙂
Afd? Häh? Wer war das noch einmal? Kann man das essen? *grins*
Optimistischer Gruß
Bernie
Dem kann man einfach Einhalt gebieten. Solange es Parteien und Berufpolitiker gibt, wird es auch Korruption und Machtmißbrauch geben. Schafft man beides ab, ist das Problem schon fast gelöst.
Die Weinkönigin grüßt alle deutschen Steuerzahler aus der Ukraine
In einer Rede im ukrainischen Parlament versicherte Klöckner, dass Deutschland das Land auch weiterhin mit deutschen Steuergeldern unterstützen werde. Sie lobte die ukrainische Regierung, dass diese die Demokratie nicht auf später verschiebe, sondern gerade jetzt weiterlebe.
https://freedert.online/kurzclips/video/273072-ich-werde-deutschen-steuerzahler-von/
P.S. Ich bin ehrlich gesagt, gerade fassungslos. Was geht hier bitteschön ab ???? 🤔
Die Weinkönigin zeigt sich gerne an Kriegsschauplätzen, z. B. auch in Gaza. Ein neues Hobby unserer Politschl… – siehe Herr What-A-Fool in Israel gestern.
Das Gehabe dieser ganzer Klasse ist mehr als ekelerregend.
@Ketzer
Die Doppelmoral unserer Spitzenpolitiker erklärt sich wohl daraus, dass es – in beiden Deutschlands, der alten BRD ebenso wie der ehemaligen DDR nie eine alles umfassende Entnazifizierung gab.
Ergo kein Wunder, dass Klöckner die Ukraine Selenskijs weiter bedingungslos Unterstützung gewähren will – der alte Spruch „Gleich und Gleich Gesellt Sich Gerne“ bekommt da wieder einen Sinn.
Gruß
Bernie