Wir und die anderen

Die Ereignisse der vergangenen Jahre haben die Medien der Gegenöffentlichkeit gestärkt, viele neue sind entstanden.

Walter van Rossum stellt in seinem neuen Buch im ersten Teil Akteure und Medien vor. Der zweite Teil bietet dann einen Überblick über alternative Sichtweisen in der Jurisprudenz. Neben dem Neuen, was entstanden ist, geht es auch um den Graben zwischen dem Mainstream und der Opposition, die sich im „Ghetto“ befinde.

Die Gräben sind groß und kaum noch zu überwinden. Spätestens seitdem die eine Seite die Corona-Maßnahmen für alternativlos erklärt und die andere Seite eben diese scharf kritisiert hat, ist der Bruch zwischen den Mainstream-Medien und den Medien der Gegenöffentlichkeit unübersehbar. Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten hat ihn noch verstärkt. Der Publizist und Autor Walter van Rossum hat sich in seinem neuen Buch die Journalisten und Juristen angeschaut, die jenseits des Mainstreams agieren. Sie haben sich dort zusammengefunden und diskutieren unter sich, während die Beobachter des Mainstreams zu Begriffen wie Verschwörungstheoretikern oder Schwurblern greifen. Auch wenn die Akteure der Gegenöffentlichkeit keineswegs bei allen Themen übereinstimmen, so ist doch ein journalistisches Feld entstanden, das sich vor allem durch die Opposition eben gegen den Mainstream definiert.

Ausgangspunkt des ersten Teils des Buches ist das Versagen des medialen Mainstreams bei der Reaktion auf Corona.

Es gab bereits vorher deutliche Hinweise darauf, dass der klassische Journalismus sich in heller Auflösung befand. Doch selbst kritische Geister wurden von der Geschwindigkeit und Wucht überrascht, mit der die alte Medienwelt sich überaus erfolgreich und konsequent als Propagandamaschine neu erfand. Diese Geschichte ist so interessant wie die Geschichte jener Medien, die in dieser Konfrontation entstanden. (S. 17)

Die Grenzen des Sagbaren

Van Rossum musste den Wandel am eigenen Leib erleben. Bis vor kurzem war er noch regelmäßig im WDR zu hören. Parallel hat er seit Jahren den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die Tagesschau oder die Talkshows kritisiert. Nach einer scharfen Kritik an einem öffentlich-rechtlich mitfinanzierten Podcast über Ken Jebsen¹ lässt ihn der WDR nicht mehr ans Mikrofon. Van Rossum hat den Podcast bei Rubikon unter anderem als „Hetze“ tituliert. Die Aussagen in dem Artikel stünden im Widerspruch zu einer Tätigkeit beim WDR, heißt es in einem Schreiben, das in dem Buch abgedruckt ist und in dem zwei leitende WDR-Mitarbeiter das Ende der Zusammenarbeit begründen. Van Rossum wolle das öffentlich-rechtliche System nicht konstruktiv verbessern, sondern lehne es rundum ab, kritisieren sie. Der Graben ist unüberwindbar geworden.

Der Rauswurf eines freien Mitarbeiters nach vierzig Jahren ist nur ein Beispiel für die Ausgrenzung von kritischen Stimmen durch den Mainstream. Van Rossum berichtet ausführlich über KenFM und den Umgang mit diesem einst reichweitenstarken Medium, das von Youtube und den Landesmedienanstalten 2021 in die Knie gezwungen wurde. Weiterhin geht es um Fall des Kommunikationswissenschaftlers Prof. Michael Meyen, der nicht erst bei Corona, sondern schon zuvor beispielsweise bei einer kritischen Veranstaltung zum Thema Israel offenbar die „Grenzen des Sagbaren“ überschritten hatte. Bei Corona war er dann laut van Rossum „einer der Ersten, der die Konturen des neuen Wahrheitsregimes umrissen“ habe: „… ein szientistischer Absolutismus, über dessen Wahrheitsgehalt Medien richten und der als unumstößliche Expertise verkauft wird.“ (S. 82)

Great Weset

Aus der Kritik an der „alten“ Öffentlichkeit, des Mainstreams, ist eine Gegenöffentlichkeit erwachsen, die van Rossum in seinem Buch beschreibt. Im Anhang hat er eine umfassende Sammlung von Websites (auch aus dem Bereich Recht) zusammengestellt, die er mit kurzen Kommentaren versehen hat. So stellt er auch weniger bekannte Medien unterschiedlicher Qualität seinen Lesern vor. Im Text beschreibt er die Bedeutung von Medien wie Rubikon (jetzt Manova), Multipolar oder den Nachdenkseiten. Diese arbeiten in einem Ghetto, schreibt er:

Wir haben die Mauern des Ghettos nicht errichtet, aber wir haben uns mittlerweile in diesem Paralleluniversum eingerichtet. Wir haben unsere eigene Öffentlichkeit geschaffen, ziemlich gut funktionierende Medien und jede Menge echter Qualitätsjournalisten. […] Als Individuen wurden wir aus unseren bisherigen Realitäten gerissen, und durch die von uns geschaffene Öffentlichkeit fusionierten wir allmählich zu einer losen Gemeinschaft mit eigenen, neuen Normalitäten. Früh ahnend, dass wir unsere übermächtigen Gegner nicht mit Argumenten entwaffnen können, sondern vor allem mit dem solidarischen Ungehorsam einer großen Zahl verunsichern würden. (S. 94)

Van Rossum spricht immer wieder vom „wir“, denn er gehört dazu, schreibt Bücher wie dieses und produziert regelmäßig Video-Talks bei Manova unter dem Motto „The Great Weset“.² Das steht als Überschrift über der Buchreihe des Münchener Massel Verlags, in der dieses Buch der erste, eines zu Wirtschaft und Finanzen der zweite Band ist. Der Begriff selbst ist eine Antwort auf den „Great Reset“, der Initiative des Weltwirtschaftsforums zur Umgestaltung der Wirtschaft nach Corona. Dieser „Great Weset“ findet dabei in einer kleinen Nische, im Ghetto oder im Milieu statt. Es hat seine eigene Sprache gefunden, was Vor- und Nachteil zugleich ist. Die Grundannahme, die eigene Sprache mache die Kommunikation quasi abhörsicher, so van Rossum. Allerdings gibt es so kaum eine Möglichkeit der Verständigung in einer gemeinsamen Arena, so wie es zumindest das Ideal der bürgerlichen Gesellschaft darstellt. Dass dieses Idealbild der Öffentlichkeit kaum je mit der Realität in Einklang stand, soll an dieser Stelle nicht Thema sein.

Die Brüche zwischen Mainstream und Gegenöffentlichkeit, zwischen Staatsnähe und Staatskritik sind in jedem Fall so fundamental, dass sie an vielen Stellen offenkundig werden. So hat van Rossum dem Medien-Teil seines Buches ein Zitat von Juli Zeh und Simon Urban vorangestellt. Deren zeitkritischer Dialogroman „Zwischen Welten“ spielt (auch) zwischen den beiden Fronten von Gegenöffentlichkeit und Mainstream und ist sehr zu empfehlen. Das Zitat lautet: „Wenn öffentliche Kommunikation der Treibstoff der Polarisierung ist, wird man die fortschreitende Polarisierung nicht mit öffentlicher Kommunikation stoppen können.“ So weit, so logisch. Aber was tun? Walter van Rossum gibt sich am Ende des Buches keinen Illusionen hin. Er weiß um die Kräfteverhältnisse.

Der Verfassungsschutz delegitimiert den Staat

Zu van Rossums Resümee gleich, zunächst noch ein kurzer Blick in den zweiten Teil des Buches. Es handelt von „unserer Rechtsabteilung“, wie van Rossum schreibt, also von den Juristen, die sich den herrschenden Narrativen widersetzen. Dabei reagieren sie auch auf die Aktionen der „Gegenseite“, insbesondere auf unverhältnismäßiges Handeln der Exekutive. Van Rossum beschreibt den Fall eines Arztes, der Atteste zur Maskenbefreiung ausgestellt hat und der in der Folge massive staatliche Repressionen wie Hausdurchsuchungen über sich ergehen lassen musste. Er wurde mehrfach freigesprochen, die Staatsanwaltschaften gehen aber weiter gegen ihn vor. Der Sinn dürfte in Einschüchterungseffekten liegen, schreibt van Rossum.

Gegen das Vorgehen des Staates haben sich auch aufseiten kritischer Juristen Vereinigungen gebildet, die sich gemeinsam wehren. Van Rossum stellt einige von ihnen vor und kommt auch auf einen neuen Tatbestand zu sprechen, der in seiner Schwammigkeit kaum zu überbieten ist. Es handelt sich um die „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Dieses „Vergehen“ gibt es seit April 2021, der Verfassungsschutz hat dabei insbesondere unter den Gegnern der Corona-Maßnahmen Menschen ausgemacht, die darauf abzielten, „wesentliche Verfassungsgrundsätze außer Geltung zu setzen oder die Funktionsfähigkeit des Staates oder seiner Einrichtungen zu beeinträchtigen“. (S. 153)

Das Gegenteil sei der Fall, so van Rossum, es gehe den Maßnahmenkritikern schließlich um die uneingeschränkte Geltung der Grundrechte und die Wiederherstellung des Rechtsstaates. Der Verfassungsschutz selbst delegitimiere mit dem Tatbestand und seinem Vorgehen vielmehr den Staat, es handele sich um einen systematischen Anschlag auf die Meinungsfreiheit. Van Rossum zitiert den Staatsrechtler Dietrich Murswiek, der feststellt: „Der Verfassungsschutz verwechselt Kritik an der Regierung mit Kritik am Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip.“ (S. 156) Es gehöre zum Wesen der Opposition im demokratischen Rechtsstaat, die Regierung zu kritisieren und es entscheide nicht der Verfassungsschutz, ob diese Kritik berechtigt sei. Und während die Verfassungsschützer jegliche Beweise für den Aufruf zu Gewalt oder gar Mord schuldig blieben, seien die Aufrufe zur Dehumanisierung der anderen Seite – also insbesondere der Menschen, die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollten – akribisch belegt, schreibt van Rossum unter Verweis auf die Website „Ich habe mitgemacht“³.

Welt jenseits des Mainstreams

Auch was die Vorstellung vom (Un-)Rechtsstaat angeht, ist die Frontstellung also deutlich. Van Rossum arbeitet sie immer wieder heraus. Dabei ist ihm bewusst, wie ungleich verteilt die Kräfteverhältnisse zwischen Medien und Mainstream, zwischen kritischen Juristen und staatlichen Stellen (an deren Seite der mediale Mainstream steht) sind. Die kleine Minderheit auf seiner Seite der Front habe aber schon einiges erreicht, schreibt er, warum sonst werde sie immer weiter bekämpft? Es gebe Anzeichen, dass die Zahl der Oppositionellen wächst, dass die Repression zunimmt. Das Ende muss offenbleiben, bei van Rossum klingt es trotz allem verhalten optimistisch:

Unsere Chancen stehen nicht gerade blendend. Aber wir haben keine Wahl. Es gibt uns. Scheinbar aus dem Nichts hat sich eine neue Gegenöffentlichkeit gebildet. Die besteht aus mehr als ein paar kritischen Bravourstücken. Es ist in Teilen zumindest eine bewohnbare Welt mit einer – wie Heinrich Böll sagte – „bewohnbaren Sprache“. (S. 201)

Wer deren Hintergründe, wer die Denkweisen dieser Welt jenseits des Mainstreams kennenlernen will, der wird bei Walter van Rossum fündig. Dabei kommen die durchaus vorhandenen Verwerfungen, die Probleme des Feldes auf seiner Seite des Grabens kaum zur Sprache, die Schwierigkeiten, die beispielsweise in der Dominanz Einzelner (und damit die fehlende innere Demokratie) bei einigen Medien der Gegenöffentlichkeit besteht. An dieser (und anderen) Stellen hätte er tiefer einsteigen können, um dann aus der kritischen Analyse Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen. Auch an ihm, an seinem polarisierenden und gleichzeitig stringent argumentierenden Text kann man sich also reiben. Und das ist gut so.

Quellen

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