Ungleichheit tötet

»Die Schnellsten werden siegen, nicht die Besten.« Wie kommt es, dass ein zusätzlicher Temposchub die Gesellschaft des 21. Jahrhunderts aufgemischt hat? Und – ganz besonders wichtig – auf wen werden die Folgen abgeladen?

Quartalsberichte der Großbanken, verkürzte Lieferfristen, steigende Arbeitsintensität und ein atemloser Termindruck beschleunigen allgemein das Lebenstempo, lähmen jedoch auch schöpferische Initiativen. Friedhelm Hengsbach spürt den Ursachen des imperialen Temporegimes nach und erkennt eine Ursachenkette, die von den entfesselten Finanzmärkten ausgeht, betriebliche Umbauten auslöst und in die alltägliche Lebenswelt eindringt. Die Pandemie hat die Lage für viele Menschen weltweit weiter verschlechtert, die der Oxfam-Bericht »Ungleichheit tötet« aus dem Januar zeigt.

Reichtum hat sich während der Pandemie vermehrt

Ende Januar 2022 wurde der Jahresbericht von Oxfam veröffentlicht, eines seit 1942 engagierten Verbunds von Entwicklungsorganisationen zur internationalen Armutsbekämpfung. Unter Berufung auf Datenquellen des anerkannten US-Wirtschaftsmagazins Forbes und der Vermögensstatistiken der Credit Suisse hat Oxfam recherchiert, dass die zehn reichsten Personen der Welt während der weltweiten Pandemie zwischen März 2020 und November 2022 ihr Vermögen stärker vermehrt haben als in den gesamten vierzehn Jahren zuvor. Der reichste Mann der Welt, der E-Auto-Pionier Elon Musk hat sein Vermögen um mehr als 1000 Prozent auf fast 300 Milliarden US-Dollar gesteigert. Die zehn reichsten Personen, darunter Jeff Bezos, Bill Gates, Mark Zuckerberg und Bernard Arnault kommen auf ein Vermögen von etwa einer Billion US-Dollar.

In Deutschland fallen die großen Vermögen, welche die Volkswirte der Allianz für 2018 recherchiert haben, etwas bescheidener aus – jeweils auf zweistellige Milliardenbeträge. Aber sie wachsen überproportional im Vergleich zur Wirtschaftsleistung und zur Lohnentwicklung. Dieter Schwarz (Lidl) hat ein Reinvermögen von 39,50 Mrd. Euro, Familie Albrecht jr. (Aldi Süd) 25,50 Mrd. Euro, Georg Schaeffler 20,50 Mrd. Euro, Stefan Quandt 18,50 Mrd. Euro, Familie Theo Albrecht jr. (Aldi Nord) 18,30 Mrd. Euro, Susanne Klatten 19 Mrd. Euro. Reiche und Wohlhabende profitieren von steigenden Aktienkursen, den Gewinnen ihrer Unternehmensgruppen und dem Wertzuwachs der Immobilien.

163 Millionen Menschen mehr in Armut

Kritik an einer derart einseitigen Steigerung des Reichtums üben die Aktivisten von Oxfam vor allem deshalb, weil sich die Kluft zu den ärmeren Menschen dramatisch vergrößert hat. 163 Millionen Menschen mehr als vor der Pandemie sind seit Anfang 2020 zusätzlich in eine Armutslage abgerutscht. In dem Oxfam Bericht: »Ungleichheit tötet« geht es während der globalen Pandemie auch um Armut und medizinische Unterversorgung. Die Impfstoffe müssten zum »öffentlichen Gut« erklärt werden, fordern sie. Doch eine beschränkte Freigabe der Impfstoffpatente lehnen die Berliner Regierung und die EU-Kommission ab. Oxfam steht mit der Kritik nicht allein, sondern kann auf einen hoch angesehenen Verbündeten hinweisen: Die Weltbank bestätigt, dass die Aufholjagd der ärmeren Länder zum Stillstand gekommen ist; die Kluft zu den fortgeschrittenen Ländern scheint sich auszuweiten. Derzeit leben 3,2 Milliarden Menschen – fast die Hälfte der Menschheit – unterhalb der Armutsgrenze von 5,50 US-Dollar pro Tag.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland hat im Hinblick auf soziale Grundrechte einen »weißen Fleck«. Die Angleichungslücke gesellschaftlicher Handlungssequenzen war in der Nachkriegszeit jedoch politisch geschlossen worden – durch eine unbestrittene Tarifpartnerschaft, die den abhängig Beschäftigten einen komfortablen Anteil am Wachstum der Wertschöpfung gewährte, durch eine Steuerpolitik, welche die selbständig und unselbständig Erwerbstätigen nach ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit besteuerte, durch den Ausbau solidarischer Sicherungssysteme, die den nicht mehr Erwerbstätigen einen Lebensstandard sicherte, der demjenigen vergleichbar war, den sie während ihrer Erwerbstätigkeit erworben hatten. Diese Nachkriegszeit (»les trente glorieuses«) endete, als das Bretton-Woods-Währungssystem aufgekündigt wurde, die OPEC-Länder mit einer drastischen Rohölpreiserhöhung den Verfall des US-Dollar kompensierten.

Schieflage und Spaltung

Auf den globalen Einbruch der wirtschaftlichen Leistung wurde zunächst mit herkömmlichen wirtschaftspolitischen Mitteln reagiert. Als deren Wirkung die in sie gesetzten Erwartungen enttäuschte, begann schrittweise ein Umbau des Sozialstaats. Dessen fahrlässige und mutwillige Demontage durch die rot-grüne Koalition hat ein gesellschaftliches Desaster hinterlassen – entsicherte Beschäftigungsverhältnisse, Spiralen der Verarmung von Arbeitslosen in brüchigen Partnerschaften und in Haushalten mit Kindern, eine zunehmende Schieflage der Verteilung von Einkommen und Vermögen sowie eine wachsende gesellschaftliche Spaltung.

Die soziale Ungleichheit hat in Deutschland während der letzten Jahrzehnte fast stetig, wenngleich wellenförmig zugenommen. Ab dem Jahr 1999 stieg die Ungleichheit der verfügbaren Einkommen jedoch schnell an, erreichte 2005 einen Höhepunkt und blieb bis 2010 auf hohem Niveau stabil, trotz der sehr günstigen konjunkturellen Lage. In Ostdeutschland ist die Ungleichheit der Einkommen niedriger als im Westen; am oberen Rand weniger stark, am unteren Rand stärker gespreizt. Die Lohnungleichheit in Deutschland am oberen Rand ist wohl verursacht durch die Nachfrage nach höher qualifizierten Arbeitskräften, durch kinderlose Partnerschaften mit ähnlichem sozialen und finanziellen Hintergrund sowie die seit 2000 fahrlässig einsetzende staatliche Umverteilung über Steuern und Abgaben von unten nach oben.

Am unteren Rand ist die Ungleichheit infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise verstärkt worden. Aktuell leben bei einer Armutsquote von 16,1 Prozent noch deutlich mehr Menschen in Armut, die bereits vor der Corona-Krise schon an den Rändern des Arbeitsmarkts gearbeitet haben, nur unzureichend durch solidarische Sicherungssystem geschützt und durch Tarifverträge abgesichert waren. Ob sie die Pandemie ohne noch tiefere gesellschaftliche Risse überstehen, hängt davon ab, ob die Ampelkoalition ihre Zusagen einlöst, die solidarischen Sicherungssysteme und die Tarifbindung zu festigen, sowie die armen Haushalte besser als bisher gegen größere Einbußen abzuschirmen.

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