In Spanien, Italien, Portugal und Belgien stehen wie gestern in Frankreich mit 1,6 Millionen Teilnehmern Generalstreiks an. Überall geht es um marode Schulen, die Wohnungsmisere und steigende Mieten und immer weiter steigende Lebenshaltungskosten, gepaart mit Sozialkürzungen, die immer höheren Militärausgaben gegenüberstehen.
mehr lesenRalf Streck

„Historische Mobilisierung“ in Frankreich als Antwort auf autoritäre Verbote
Macron hat versucht, die Demonstrationen am Wochenende praktisch zu verbieten. Doch die Menschen ließen sich trotz Verbot, Militärs und einem massiven Polizeiaufgebot ein Grundrecht nicht nehmen. Da Krawallbilder gebraucht wurde, prügelte die Polizei an vielen Orten auch in Aktionseinheit mit Nazis auf Demonstranten ein.
mehr lesenEuropaweite Sozialproteste: Russland soll verantwortlich sein
Die rechte Regierung Italiens spricht vom „hybriden Krieg“ wegen Straßenschlachten wie in Mailand. Bundeskanzler Merz warnt, Russland destabilisiere „die gesamte politische Ordnung“ Europas und die EU untersucht eine russische Einmischung. Frankreich und Italien reagieren mit Militär gegen die eigenen Bürger, Ausgangs- und Internetsperren
mehr lesenUnter dem Pflaster liegt der Strand – Frankreich vor einer Lage wie im Mai 1968?
Erneut sind am Wochenende Hunderttausende in Frankreich auf die Straße gegangen. Gewaltexzesse, auch von Seiten der Polizei provoziert, haben zu einer Radikalisierung und zu einem Zusammenfließen sehr heterogener Bevölkerungsteile geführt. Wie 1968 haben wir es mit einem internationalen Phänomen zu tun.
mehr lesenSchülerproteste treiben Macron und seine Regierung an den Abgrund
Nicht nur wegen maroder Schulen, sondern auch wegen massiver Polizeigewalt und Massen-Festnahmen gehen längst auch Eltern, Lehrer und Studenten auf die Straße. Es ist unwahrscheinlich, dass Regierungschef Lecornu in dem hoch verschuldeten Land seinen Sparhaushalt durchbringt.
mehr lesenSpanien: Auf Druck der Straße sucht Regierungschef Sanchez durch Neuwahlen die Flucht nach vorne
Nach acht Jahren Untätigkeit, nicht nur in der Wohnungsfrage, fielen die eiligen Dekrete von Sánchez im Parlament durch. Nun setzt Sánchez auch angesichts einer planlosen und zerstrittenen Linken auf Neuwahlen.
mehr lesenUngelöste Wohnungsfrage erweist sich als Sprengkraft für spanische Linksregierung
Es war klar, dass die Wohnungsfrage für die selbsternannte „progressivste Regierung“ Spaniens zur Zeitbombe werden würde. Nun ist die Regierung nach acht Jahren mit Massendemonstrationen und Platzbesetzungen wie vor 15 Jahren konfrontiert und versucht panisch, mit einem Dekret die eigene Haut zu retten.
mehr lesenSpanien: Frauen mit Einkaufsrollern sind für die Polizei verdächtig
Im baskischen Seebad San Sebastian verfolgt die Polizei Frauen mit Einkaufsrollern, die verdächtigt werden, Essen an Obdachlose zu verteilen. Dem ging voraus, dass Ende Juli schon die „Solidarischen Abendessen“ für Obdachlose nach sechs Jahren verboten wurden. Es gibt Roller-Proteste.
mehr lesenHacker „schenken“ Europa Daten von 70.381 marokkanischen Geheimdienstlern
„Jabaroot“ hat die Drohung umgesetzt und Daten zu Geheimagenten veröffentlicht, die in ganz Europa für Marokko spionieren sollen. Auch bei der „Ceuta-Invasion“ sollen marokkanische Geheimdienstler federführend gewesen sein.
mehr lesenPlatzt die KI-Blase wie beim angeblichen Atom-Hoffnungsträger?
Der Marktwert von Firmen, die Smart Modular Atomreaktoren (SMR) bauen wollen, ist um mehr als 30 Milliarden US-Dollar eingebrochen. Den SMR-Hype hatten US-Präsident Trump oder Macron in Frankreich und die KI mit ihrem extremen Stromhunger befeuert.
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