In einem Offenen Brief an die Bundesregierung haben Professoren von deutschen Universitäten Bundeskanzler Merz aufgefordert, seine Blockadehaltung gegen den Antrag Spaniens aufzugeben, damit auch die katalanische Sprache EU-Amtssprache werden kann. Overton dokumentiert den Brief.
mehr lesenRalf Streck

Frankreich: Tiefe Einschnitte ins Sozialsystem für Verdoppelung der Militärausgaben
Gerne behauptet der französische Präsident Macron, steigende Militärausgaben würden keine sozialen Einschnitte bedeuten. Der Ankündigung von Macron zum Nationalfeiertag, die Militärausgaben deutlich anzuheben, sekundierte dessen Regierungschef Bayrou am Dienstag mit der Ankündigung von noch drastischeren Sparplänen.
mehr lesenHilft die SPD, das Ende der spanischen Regierung zu besiegeln?
Deutschland wird als Blockierer der Forderung wahrgenommen, dass in der EU offiziell auch Katalanisch, Baskisch oder Galicisch gesprochen werden kann. Die CDU macht sich die Haltung der spanischen Schwesterpartei zu eigen. Der Posten von Ministerpräsident Sánchez ist auch an die Umsetzung dieses Versprechens geknüpft.
mehr lesenAtom-Versorgungssicherheit? Erstmals muss auch die Schweiz hitzebedingt ein Atomkraftwerk abschalten
Wegen der Hitzewelle und aufgeheizten Flüssen musste die Schweiz ein AKW komplett abschalten, in Frankreich sind Abschaltungen und Drossellungen seit Jahren normal und es gibt sie auch jetzt wieder. Trotz allem wird versucht, eine Debatte um eine Atomkraft-Renaissance auch in Deutschland zu pushen.
mehr lesenDer totale Kniefall vor Trump: G7 nimmt die USA von der Mindeststeuer aus
Aus dem einst verkündeten angeblichen „Ende des Steuerdumpings“ und der von Biden verkündeten „Zeitenwende“ wird ganz und gar nichts. Erst stark verwässert, dann nie in US-Recht umgesetzt, hat Trump nun für die US-Unternehmen eine Ausnahme durchgedrückt.
mehr lesenUnruhiger Nato-Gipfel: Hat Spanien eine Ausnahme vom 5-Prozent-Ziel erreicht?
Trump fordert, alle Länder, aber nicht die USA, müssten fünf Prozent des BIP für die Rüstung ausgeben. Spanien will eine Ausnahme ausgehandelt haben, aber auch die Slowakei hält das Ziel für „absolut absurd”, wirft sogar einen möglichen Nato-Austritt in die Runde, ähnliche Töne hört man auch aus Italien.
mehr lesenSprengt die Eskalation im Nahen Osten die prognostizierte Erholung der deutschen Wirtschaft?
Gerade wurde von Forschungsinstituten erklärt, dass die deutsche Wirtschaft ihre längste Rezessionsphase nun hinter sich lassen werde. Der Ölpreis stieg schon am Freitag deutlich und auch der Gaspreis ging mit den ersten Angriffen Israels auf den Iran schon nach oben. Steigende Energiepreise sind Gift für die Konjunktur.
mehr lesenBlackout per Knopfdruck aus China?
Nachdem in den USA verdächtige und nicht dokumentierte „Kommunikationsmodule“ in Wechselrichtern und Batterien von chinesischen Lieferanten gefunden wurden, sind nun auch in Dänemark „unerwartete“ Schaltkreise in Wechselrichtern entdeckt worden.
mehr lesenTelepolis: Von der „Qualitätsoffensive“ mit Sperre des Archivs zur Einschränkung des Forums und der Bitte um Spenden
Nachdem fast das gesamte Archiv in einer „Qualitätsoffensive“ aus dem Netz genommen wurde, rudert der Nachfolger des Telepolis-Gründers nun zurück. Nach heftiger Kritik soll das „gesamte Archiv“ bald wieder zugänglich sein. Ein Teil soll auf eine „Extremistenwiese“ verschoben werden, das Telepolis-Forum ist weitgehend abgeschaltet ist.
mehr lesenHaben Atomkraftwerke eine zentrale Rolle beim Blackout in Spanien gespielt?
Auch zwei Wochen nach dem „historischen“ Blackout Ende April in Spanien und Portugal kann nur über die Ursachen spekuliert werden. Für Aufklärung sorgt die Regierung nicht. Es gibt aber auch Sonderbarkeiten am AKW Almaraz, wo vor dem Blackout „bedeutende Spannungsschwankungen“ verzeichnet wurden.
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