Nur wenige Stunden dauerte der Sonderparteitag der Berliner LINKEN am Samstag im Osten Berlins. Er war einberufen worden, damit die Delegierten über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und GRÜNEN abstimmen können. Wie zu erwarten, wurde der Kurs auf Regierungsbeteiligung mit großer Mehrheit bestätigt.
mehr lesenPeter Nowak

Der Wahlzirkus spielt verrückt
Mittlerweile werden Wahlen in aller Welt als Sieg oder Niederlage der Demokratie bewertet, dabei geht es meist nur um reine Geopolitik.
mehr lesenBärbel Bas und die Suche des Kapitals nach Bündnispartnern im rechten Lager
Die Kapitalverbände drängen auf einen politischen Umbau in ihren Sinne. Der Rücktritt von Bärbel Bas ist für sie ein Etappensieg. Hier sind historische Reminiszenzen am Platz.
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Vielleicht sind für die Linkspartei in Berlin diejenigen am gefährlichsten, die die Partei durch Regierungsbeteiligung zähmen und auf Staatslinie bringen wollen.
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In Frankreich und Polen wächst die Sorge über die neue Militärmacht Deutschland. In Berlin findet die Kundgebung „Unbezwingbar – Kein Bock auf Krieg und Wehrpflicht!“ am Samstag statt.
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mehr lesenDas Flirten mit dem Linksliberalismus schadet der LINKEN
Das Flirten mit dem Linksliberalen und die Offenheit einer Zusammenarbeit mit der CDU hat der LINKEN Stimmen gekostet und indirekt dem BSW den Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt befördert. Die Partei wurde ja von vielen schon abgeschrieben. Jetzt ist sie und nicht die LINKE zum berühmten Zünglein an der Waage geworden.
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Der Fokus auf dem Kampf gegen die AfD soll die herrschende Politik stärken. Doch längst wenden sich junge Menschen von der staatstragenden Antifa ab. Sie wenden sich auch von Merz, Pistorius und Co. ab.
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Der jüngste britische Soziologieprofessor Jason Arday wurde Opfer einer rassistischen Hetzkampagne. Sein Tod zeigte aber auch die Hilflosigkeit eines liberalen Antirassismus, der ihn nicht verteidigte.
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Die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft drückt sich nicht nur in immer höheren Rüstungsausgaben aus, sondern auch durch die allgegenwärtige Bundeswehrwerbung. Darauf weist der Kasseler Kunstprofessor Daniel Hornuff mit einer Streitschrift hin.
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