Die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft drückt sich nicht nur in immer höheren Rüstungsausgaben aus, sondern auch durch die allgegenwärtige Bundeswehrwerbung. Darauf weist der Kasseler Kunstprofessor Daniel Hornuff mit einer Streitschrift hin.
mehr lesenPeter Nowak

Danger Dan und Uwe Steimle: Doch nicht alles von der Meinungsfreiheit gedeckt
Wie Danger Dan und Uwe Steimle an die Grenzen der Kunstfreiheit stießen. Unterstützung brauchen jedoch die vielen gecancelten Künstler, über die kaum jemand redet.
mehr lesenGeldentzug, Teilverbot oder doch gleich koalieren
Der Streit um den Umgang mit AfD und Co. geht nicht nur in Deutschland weiter, sondern auch im Europäischen Parlament, wo ein Prüfverfahren für die ESN zu möglichen Verstößen gegen die europäischen Werte gefordert wird.
mehr lesenDer vergessene Beginn eines Vernichtungskriegs
Deutschland erinnert nur dann an die Oper der eigenen Verbrechen in der Vergangenheit, wenn es daraus Kapital für seine Politik in der Gegenwart und Zukunft schlagen kann. Sowjetische Opfer haben in der BRD nie gezählt.
mehr lesenUngarn: Wenn der EU-Freund die Gewaltenteilung aushebelt
Die neue Regierung ordnet sich der EU unter, die duldet, dass Regierungschef Magyar den ordentlich gewählten Präsidenten aus dem Amt drängen und ins Justizsystem eingreifen will. Demonstration der Instrumentalisierung der EU-Werte nach den Machtinteressen.
mehr lesenDie Strangulierung Kubas geschieht vor aller Welt
Die zapatistische Bewegung ruft zur Solidarität mit der kubanischen Bevölkerung auf. In Deutschland wurde die Initiative Gewerkschafter für Kuba gegründet.
mehr lesenKein Ende der Wohnungskrise
In Berlin wurde auf einer stadtpolitischen Konferenz über Perspektiven der Mieterbewegung debattiert.
mehr lesen„Wir haben genug von Big Tech“
Am vergangenen Wochenende diskutierten in Berlin Gewerkschafter, Klimaaktivisten und Mietrebellen, wie man sich gegen die Macht von großen Techkonzernen wehren kann.
mehr lesenInkonsequente Geheimdienstkritik
Der Film „Gelbe Briefe“ ist nicht nur eine Geschichte staatlicher Repression. Er ist auch eine Kritik am widersprüchlichen Verhalten vieler Linksliberaler. Rechte sind für den starken Staat, aber auch manche Linke und Linksliberale haben sich eigentlich schon längst mit dem Verfassungsschutz zumindest arrangiert, der zum Garanten der Demokratie wurde.
mehr lesenDer Militärisch-Industrielle Komplex in Berlin
Erstmals seit Jahrzehnten sollen in Berlin wieder Rüstungsgüter produziert werden. Eine neue und junge Friedensbewegung will sich widersetzen.
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