Warum moralische Empörung gegen Israel oft nur heuchlerisch ist und wie eine emanzipative Kritik aussehen könnte.
mehr lesenPeter Nowak

Wenn eine Sendung über Dürre im Dauerregen stattfindet
In Tagen des Starkregens über Deutschland wurde über Trockenheit gesprochen. Solche Panikmache schadet dem Bemühen um Klimaschutz und fördert den Alarmismus, beispielsweise das „Solidarische Preppen“ bei Klimaaktivisten.
mehr lesenLieber kein Referendum über die Einführung des Euro in Bulgarien
Beim Streit um die Euro-Einführung des Euro verbreiten nicht nur die Gegner, sondern auch die Befürworter Desinformation.
mehr lesenMaja T. beendet Hungerstreik im ungarischen Gefängnis
Die in Ungarn inhaftiert Maja T. hat ihren Hungerstreik abgebrochen, nachdem sich ihr Gesundheitszustand dramatisch verschlechtert hat. Die Solidaritätsaktionen für ihre Rückführung nach Deutschland und damit die Umsetzung einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gehen weiter.
mehr lesen„Die Grenzen richterlicher Unabhängigkeit bei Weitem überschritten“
Auch 5 Jahre nach dem Corona-Lockdown gelten die wenigen Richter, die damals die Maßnahmen juristisch infrage gestellt haben, noch immer als Feinde, die sanktioniert werden.
mehr lesenIst Hass strafbar?
Es ist ein Kennzeichen des autoritären Liberalismus, dass Maßnahmen der repressiven Staatsapparate nicht mehr kritisch hinterfragt, sondern bejubelt werden.
mehr lesenSuperReturn versus Mieterinteressen
In Berlin treffen sich die Kapitalvertreter nicht mehr im Hinterzimmer, sondern offen im Hotel InterContinental und Tinyhäusern von Investmentgesellschaften, um den Profit zu steigern. Mieterorganisationen protestierten dagegen.
mehr lesenDie deutsche Justiz erklärt die Volksrepublik Donezk zur terroristischen Vereinigung
Die Anmaßung der deutschen Justiz ist aktuell-politisch, aber auch historisch fragwürdig.
mehr lesenWenn die Demokratie vom Staat und seinen Organen bedroht wird
Warum der Grundrechtereport wesentlich mehr über den Zustand der Demokratie in Deutschland ausdrückt als jeder Verfassungsschutzbericht.
mehr lesenWenn Linke plötzlich den Verfassungsschutz lieben
Für vieles hätte die zurückgetretene Innenministerin von Brandenburg Katrin Lange Kritik verdient Aber nicht dafür, dass sie den Verfassungsschutz in die Schranken weisen wollte.
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