Außergerichtliche Sanktionen, die Menschen ohne Anklage sämtlicher Rechte beraubt, nehmen zu. Bisher gibt es dagegen wenig Widerstand. Auf der Sicherheitskonferenz wurde der innerimperialistische Konflikt zwischen den USA und der EU offen ausgetragen.
mehr lesenPeter Nowak

Winter in Berlin
Naturschutzverbände wie der Nabu, aber auch Anschläge der dubiosen Vulkangruppen verprellen große Teile der Bevölkerung und erschweren progressiven Klimaaktivsimus.
mehr lesenFast sechs Jahre nach Pandemiebeginn hält die Kritikunfähigkeit an
Ein Brief aus den USA sorgte wieder für den nationalen Schulterschluss unter der Phrase „Wir sind doch gut durch die Pandemie gekommen“.
mehr lesenStepan Bandera und Daniel Kapustin: Die Ukraine nach rechts ganz weit offen
Nazis in der Ukraine sind kein russisches Narrativ, sondern politische Realität, wie sich dieser Tage am Umgang mit Stepan Bandera und Daniel Kapustin zeigte.
mehr lesenDebanking als politische Waffe
Die Kontokündigungen bei der Roten Hilfe und andere Organisationen zeigen, dass der autoritäre Staatsumbau nicht nur in den USA voranschreitet und das Verschwinden des Bargelds keine so gute Idee ist.
mehr lesenMeinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland hat sich verschlechtert
Obwohl gleich zwei zivilgesellschaftliche Initiativen vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland warnen, wird darüber in den hiesigen Medien kaum berichtet. Dafür stellen sich nicht wenige im Streit mit den USA verklärend auf die Seite der EU.
mehr lesenGibt es ein Recht auf Hass?
Bei der Konferenz des PEN-Berlin am Wochenende hat man erkannt, dass die falsche Frage ist. Doch das Interesse an der Debatte bleib gering. Dabei wären solche Formate vielleicht erfolgreicher im Kampf gegen Rechte als die Aktivitäten der üblichen Organisationen.
mehr lesenHeimatfront gegen Russland gemeinsam mit der AfD
Der Deutschlandfunk hat schon einmal mit einer Diskussionssendung vorgemacht, wie es aussieht, wenn die AfD mit eingemeindet wird in die deutsche Front gegen Russland und antimilitaristische Positionen einfach nicht mehr vorkommen.
mehr lesen„Nein, meine Söhne geb‘ ich nicht“
Der Wille zur neuen deutschen Kriegsfähigkeit ist zu einer Gefahr für Demokratie und Menschenrechte geworden.
mehr lesenZurück zur alten Friedensbewegung?
Am 3. Oktober soll gegen Deutschlands Kriegsfähigkeit demonstriert werden. Aber gelingt die Verbindung mit jüngeren Gruppen, die sich gegen die Militarisierung wenden?
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