Das Schüren einer Russland-Phobie in Deutschland stellt eine gefährliche sicherheitspolitische Entwicklung dar.
mehr lesenJürgen Hübschen

Antipersonenminen für die Ukraine?
Die Entscheidung des US-Präsidenten, Antipersonenminen an die Ukraine zu liefern − eine aufklärende kritische Betrachtung.
mehr lesenDeutschland nicht zur Zielscheibe machen
Keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine – eine richtige Entscheidung in schwierigen Zeiten.
mehr lesenPistorius‘ „neuer Wehrdienst“
Ist der „Neue Wehrdienst“ ein realistisches Vorhaben oder eine politische Luftnummer?
mehr lesenKeine Rückkehr der deutschen Kriegsschiffe durch das Rote Meer
Der ungeplante Abschluss der Übung „Indo-Pacific Deployment24“.
mehr lesenNeues Hauptquartier in Rostock – ein kluger Schachzug?
Das neue regionale Hauptquartier Commander Task Force Baltic und der Zwei-Plus-Vier-Vertrag.
mehr lesenDer NATO-Vertrag und die Beitrittsforderung des ukrainischen Präsidenten
Ein Beitritt zur NATO ist auf Grund der fehlenden Voraussetzungen bezüglich der in der Präambel festgelegten Grundsätze und der Nichterfüllung der im Artikel 10 des Vertrages formulierten Kriterien ausgeschlossen.
mehr lesenDie Zweistaatenlösung ist tot, aber niemand will das zugeben
1948 wurde in Palästina der Staat Israel gegründet – und seit dieser Zeit wird versucht, einen Modus Vivendi zu finden, dem die Israelis und auch die Palästinenser zustimmen können. Die Zwei-Staaten-Lösung wird es aber wohl nicht werden.
mehr lesenDeutschland – außenpolitisch der 51. Staat der USA?
„Biden lädt zu Ukraine-Gipfel in Deutschland“ lautet die Schlagzeile der SZ vom 27. September 2024. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob Deutschland noch eine souveräne und eigenständige Außenpolitik betreibt oder eher als 51. Bundesstaat der USA agiert.
mehr lesenSicherheitspolitik – ausschließlich eine Aufgabe der Bundesregierung?
In der aktuellen politischen Diskussion streiten Bund und Länder darüber, ob für die Sicherheit Deutschlands ausschließlich die Bundesregierung zuständig und verantwortlich ist oder ob auch die Länder ein Mitspracherecht und somit auch eine Mitverantwortung haben.
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