Die Gespräche haben bereits begonnen. Nach Musk wurde X in der Nacht von ukrainischen IP-Adressen mehrmals mit DDoS-Angriffen lahmgelegt.
mehr lesenFlorian Rötzer
Florian Rötzer, geboren 1953, hat nach dem Studium der Philosophie als
freier Autor und Publizist mit dem Schwerpunkt Medientheorie und
-ästhetik in München und als Organisator zahlreicher internationaler
Symposien gearbeitet. Von 1996 bis 2020 war er Chefredakteur des
Online-Magazins Telepolis. Von ihm erschienen sind u.a. „Die
Telepolis“ (1995), „Vom Wildwerden der Städte“ (Birkhäuser 2006) und
zuletzt „Sein und Wohnen“ (Westend 2020).
Was ist von dem ukrainisch-amerikanischen Treffen zur Beendigung des Kriegs in Saudi-Arabien zu erwarten?
Vermutlich wird die Ukraine den mit Macron und Starmer besprochenen teilweisen Waffenstillstand vorschlagen, wohl wissend, dass Russland diesen nicht akzeptieren wird, um zu demonstrieren, dass Russland keinen Frieden will. Wird Trump den Druck auf Kiew erhöhen?
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BND-Chef Kahl: „Ein frühes Kriegsende in der Ukraine befähigt die Russen, ihre Energie gegen Europa einzusetzen“
Der deutsche Geheimdienstchef beschwört die russische Gefahr. Die ukrainische Oppositionspolitikerin Timoschenko entsetzt: „Hat jemand beschlossen, die Existenz der Ukraine und das Leben Hunderttausender Ukrainer aufs Spiel zu setzen, um Russland im Interesse der Sicherheit in Europa zu ’schwächen‘?“
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Nato findet offenbar keine Beweise für russische Sabotage an Ostseekabeln
Schnell zeigte man auf Russland und seinen „hybriden Krieg“ und stockte die Nato-Präsenz in der Ostsee auf. Nach dem WSJ konnte trotz ausführlicher Ermittlungen bei den Schiffen Eagle S und Yi Peng 3 der „Schattenflotte“ kein Nachweis für eine absichtliche Beschädigung gefunden werden.
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BGH: Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung kann ohne Verfassungsänderung im Kriegsfall ausgesetzt werden
Ein Ukrainer darf nach dem BGH in die Ukaine abgeschoben werden, obwohl es dort kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gibt. Deutsche Wehrpflichtige könnten, so das BGH, „in außerordentlicher Lage … gehindert sein, den Kriegsdienst an der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern“.
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Überfallartig wollen Union und SPD Deutschland kriegstüchtig machen
Die Menschen sollen angesichts der Schnelligkeit, mit der der abgewählte Bundestag die notwendige Zweidrittelmehrheit für die massiven Schulden beschließen soll, betäubt werden. Scheitern könnten die Aufrüstungspläne auch daran, dass kaum jemand zur Bundeswehr will.
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Trump: „Finanzierung für Universitäten, die illegale Proteste zulassen, wird gestoppt.“
Angeblich haben Trump, Vance und Co. die Meinungfreiheit in die USA zurückgebracht. Dabei wird jetzt versucht, angeblich zur Bekämpfung von Antisemitimus, Universitäten Gelder zu streichen. Trump kündigt an, „illegale Proteste“ zu stoppen und „Unruhestifer“ des Landes zu verweisen.
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Der Panik-Doppelwumms
In aller Eile soll sich Deutschland mit fast einer Billion Euro für Rüstung und Infrastruktur verschulden, was noch der abgewählte Bundestag durchziehen soll. Wendehals Friedrich Merz, der gegen Neuverschuldung war und die Schuldenbremse verteidigte, wird nun zum möglichen Schuldenkanzler.
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Vance: „Der einzige Mann in der Stadt ist Donald Trump. Jeder muss seiner Führung folgen.“
Trump setzt die Waffenlieferungen an die Ukraine aus, Vance wirft den Europäern und Selenskij vor, auf Hoffnung durch Weiter so zu setzen. Das sei aber keine Strategie. Trumps Strategie ist die Holzhammer-Methode.
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Ukraine-Krieg: Schon wieder eine „Koalition der Willigen“?
Nach dem Treffen im Weißen Haus hat wahrscheinlich Selenskij seine Karten ausgereizt. Europa soll einspringen, setzt aber einfallslos auf ein Weiter so und hofft auf ein Einlenken von Donald Trump, der die Initiative, Frieden herzustellen, auf keinen Fall den Europäern überlassen dürfte.
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