Die Grünen, schon lange kriegstüchtig aufgestellt und nach Zustimmung zum völkerrechtswidrigen „humanitären“ Kosovokrieg 1999 friedenspolitisch abgespeckt, haben sich bereit erklärt, die künftige schwarz-rote Koalition zu stützen. Und das mit der Hilfe des alten Bundestags, der bereits abgewählt ist.
mehr lesenFlorian Rötzer
Florian Rötzer, geboren 1953, hat nach dem Studium der Philosophie als
freier Autor und Publizist mit dem Schwerpunkt Medientheorie und
-ästhetik in München und als Organisator zahlreicher internationaler
Symposien gearbeitet. Von 1996 bis 2020 war er Chefredakteur des
Online-Magazins Telepolis. Von ihm erschienen sind u.a. „Die
Telepolis“ (1995), „Vom Wildwerden der Städte“ (Birkhäuser 2006) und
zuletzt „Sein und Wohnen“ (Westend 2020).
Ukraine: Mit scheinbar verlockenden Angeboten werden jetzt 18-24-Jährige an die Front gelockt
Ist es das letzte Aufgebot? Sudscha in Kursk wurde von den Russen zurückerobert. Der von Selenskij vorangetriebene Versuch, durch Besetzung russischen Territoriums eine bessere Verhandlungsposition zu erreichen, ist mit hohen Verlusten gescheitert.
mehr lesen
Massaker von Odessa: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt die Ukraine
EMGR wirft Behörden vor, nichts getan zu haben, um die Gewalt zu verhindern und Opfer zu retten, und keine wirklichen Ermittlungen ausgeführt zu haben. Beschuldigt werden eher die „prorussischen“ Aktivisten.
mehr lesen
Ukraine und USA vereinbaren „totalen Waffenstillstand“ – Der Ball sei jetzt bei Russland
Ob Russland mitspielt, ist noch nicht sicher. Trump erzwang mit der Wiederaufnahme der Militärhilfe die Zustimmung der Ukraine zum Deal. Was muss Moskau angeboten werden? Es braucht zwei, wie Trump sagt, um Tango zu tanzen.
mehr lesen
Massive russische und ukrainische Drohnenangriffe vor ukrainisch-amerikanischen Treffen in Dschidda
Die Gespräche haben bereits begonnen. Nach Musk wurde X in der Nacht von ukrainischen IP-Adressen mehrmals mit DDoS-Angriffen lahmgelegt.
mehr lesen
Was ist von dem ukrainisch-amerikanischen Treffen zur Beendigung des Kriegs in Saudi-Arabien zu erwarten?
Vermutlich wird die Ukraine den mit Macron und Starmer besprochenen teilweisen Waffenstillstand vorschlagen, wohl wissend, dass Russland diesen nicht akzeptieren wird, um zu demonstrieren, dass Russland keinen Frieden will. Wird Trump den Druck auf Kiew erhöhen?
mehr lesen
BND-Chef Kahl: „Ein frühes Kriegsende in der Ukraine befähigt die Russen, ihre Energie gegen Europa einzusetzen“
Der deutsche Geheimdienstchef beschwört die russische Gefahr. Die ukrainische Oppositionspolitikerin Timoschenko entsetzt: „Hat jemand beschlossen, die Existenz der Ukraine und das Leben Hunderttausender Ukrainer aufs Spiel zu setzen, um Russland im Interesse der Sicherheit in Europa zu ’schwächen‘?“
mehr lesen
Nato findet offenbar keine Beweise für russische Sabotage an Ostseekabeln
Schnell zeigte man auf Russland und seinen „hybriden Krieg“ und stockte die Nato-Präsenz in der Ostsee auf. Nach dem WSJ konnte trotz ausführlicher Ermittlungen bei den Schiffen Eagle S und Yi Peng 3 der „Schattenflotte“ kein Nachweis für eine absichtliche Beschädigung gefunden werden.
mehr lesen
BGH: Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung kann ohne Verfassungsänderung im Kriegsfall ausgesetzt werden
Ein Ukrainer darf nach dem BGH in die Ukaine abgeschoben werden, obwohl es dort kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gibt. Deutsche Wehrpflichtige könnten, so das BGH, „in außerordentlicher Lage … gehindert sein, den Kriegsdienst an der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern“.
mehr lesen
Überfallartig wollen Union und SPD Deutschland kriegstüchtig machen
Die Menschen sollen angesichts der Schnelligkeit, mit der der abgewählte Bundestag die notwendige Zweidrittelmehrheit für die massiven Schulden beschließen soll, betäubt werden. Scheitern könnten die Aufrüstungspläne auch daran, dass kaum jemand zur Bundeswehr will.
mehr lesen