Florian Rötzer

Florian Rötzer
Florian Rötzer, geboren 1953, hat nach dem Studium der Philosophie als freier Autor und Publizist mit dem Schwerpunkt Medientheorie und -ästhetik in München und als Organisator zahlreicher internationaler Symposien gearbeitet. Von 1996 bis 2020 war er Chefredakteur des Online-Magazins Telepolis. Von ihm erschienen sind u.a. „Die Telepolis“ (1995), „Vom Wildwerden der Städte“ (Birkhäuser 2006) und zuletzt „Sein und Wohnen“ (Westend 2020).

BND-Chef Kahl: „Ein frühes Kriegsende in der Ukraine befähigt die Russen, ihre Energie gegen Europa einzusetzen“

Der deutsche Geheimdienstchef beschwört die russische Gefahr. Die ukrainische Oppositionspolitikerin Timoschenko entsetzt: „Hat jemand beschlossen, die Existenz der Ukraine und das Leben Hunderttausender Ukrainer aufs Spiel zu setzen, um Russland im Interesse der Sicherheit in Europa zu ’schwächen‘?“

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BGH: Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung kann ohne Verfassungsänderung im Kriegsfall ausgesetzt werden

Ein Ukrainer darf nach dem BGH in die Ukaine abgeschoben werden, obwohl es dort kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gibt. Deutsche Wehrpflichtige könnten, so das BGH, „in außerordentlicher Lage … gehindert sein, den Kriegsdienst an der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern“.

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