Gespräch mit Sabine Schiffer, Professorin für Journalismus und Leiterin des Instituts für Medienverantwortung, über die Forderung nach einem Schulfach Medienbildung.
mehr lesenFlorian Rötzer

US-Verteidigungsminister: „Ich teile voll und ganz deine Abscheu vor dem europäischen Free-Loading“
Sicherheitsberater Waltz hat den Chefredakteur der Zeitschrift The Atlantic vermutlich versehentlich zu einem Signal-Chatroom mit hohen Regierungsvertretern hinzugefügt, in dem der Angriff auf die Huthis im Jemen besprochen wurde. Interessant vor allem die vorherrschende Anti-Europa-Stimmung.
mehr lesenUS-Sondergesandter Witkoff: Russland plant keinen Angriff auf Europa
Die Trump-Regierung setzt sich von der Angstmache und dem Kriegsgetrommel der europäischen Politiker, Medien und Experten ab, die wie betäubt und selbstschädigend weitermachen wollen wie bisher, um die Einheit zu wahren. Nach Witkoff wolle Putin auch nicht die ganze Ukraine erobern.
mehr lesenGeht bei Trump und Co. die Angst vor den Tesla-Vandalen als Vorboten von Aufständen um?
Die Trump-Administration reagiert hysterisch auf die Brandstiftungen von Tesla-Fahrzeugen und -Niederlassungen. Sie stellt sich hinter Elon Musk, bezeichnet die Täter als Terroristen und sieht Verschwörungen dahinter. Löst das Ausschalten des politischen Gegners berechtigte Angst vor künftigen Unruhen aus?
mehr lesenUkrainische Nationalgarde soll mit neuen Befugnissen Massenunruhen niederschlagen
Nicht nur für den Kreml, sondern auch für die ukrainische Regierung könnte ein Kriegsende Bedrohungen mit sich bringen. Die Rada will mit einem Gesetz vorbeugen, allerdings sind die Freiwilligenverbände der Nationalgarde wohl das größere Risiko.
mehr lesenUkraine: „Ein langer Krieg ist eine Katastrophe für die Gesellschaft“
Solche Berichte bekommen wir nicht zu lesen. Shura Burtin hat im russischen Oppositionsmedium Meduza über seinen Aufenthalt in Kiew und an der Front und seine Gespräche in der kriegsmüden Ukraine geschrieben: „In der Ukraine herrscht ein Gefühl der Erschöpfung und Sinnlosigkeit.“
mehr lesenVenedig-Kommission: Auch in der Ukraine sollte das Recht auf Kriegsdienstverweigerung gelten
Seit dem Kriegsrecht werden in der Ukraine keine Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen anerkannt. Auch bei der Verteidigung gegen einen ausländischen Aggressor kann das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht außer Kraft gesetzt werden. Der BGH sah das kürzlich anders.
mehr lesenPutin fordert „vollständige Beendigung der ausländischen Militärhilfe“
Donald Trump konnte im Gespräch mit Wladimir Putin nur einen Waffenstillstand für Angriffe auf Energieinfrastruktur erreichen. Wenn Putin auf eine Beendigung der Militärhilfe für die Ukraine besteht, müssten auch die übrigen Nato-Länder mitziehen, die aber den Krieg fortsetzen wollen. Schwieriger Deal für Trump.
mehr lesenSenken Russlands Hyperschall-Raketen Oreshnik das Atomkriegsrisiko?
Mit kaum abzuwehrenden Oreshnik-Raketen könnte Russland, so Foreign Policy, strategische Einrichtungen der Nato wie Luftwaffenstützpunkte, Kommando- und Kontrolleinrichtungen und Raketenbasen zerstören und die Nato schwächen, ohne Atomwaffen einzusetzen.
mehr lesenWaffenstillstand demnächst?
In der gemeinsamen G7-Erklärung tritt die USA auch für die „territoriale Integrität“ der Ukraine ein, um dann gleich alles den Verhandlungen zu überlassen. Washington vermeidet, konkrete eigene Bedingungen zu setzen. Wer hat die besseren Karten?
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