Auf Demonstrationen und ein paar Dutzend Soldaten reagiert Trump mit Sanktionen. Eine Frage ist, ob Dänemark im Falle eines militärischen Angriffs die Beistandsklausel der EU aufrufen wird und wie sich die Ukraine als künftiges EU-Mitglied dazu stellt.
mehr lesenFlorian Rötzer

Britische Regierung verlangt, dass Provider präventiv „illegale Inhalte“ erkennen und blockieren
Auch Cyberflashing, das Herstellen und Verbreiten von sexuellen Deepfakes im Stil von Grok, gilt nun als „prioritärer illegaler Inhalt“ wie Terrorismus, Desinformation und zahlreiche andere von Nutzern gepostete Inhalte. Provider sind verpflichtet, präventiv das Posten durch Überwachen und Erkennen zu verhindern
mehr lesenEU-Gelder für Ukraine: 60 Milliarden für das Militär, 30 für den Staatshaushalt
Die EU forciert die Fortsetzung des Krieges, die Unterstützung reicht weder für das Militär oder die geforderte „Stärke auf dem Schlachtfeld“ noch für den Haushalt zur Aufrechterhaltung des Staats.
mehr lesenBGH sieht Nord Stream-Anschläge als „Sabotageakt im Auftrag eines Geheimdienstes eines fremden Staates“
Der Bundesgerichtshof wies die Haftbeschwerde von Kuznetsovs Anwälten zurück, der als Beschuldigter in Untersuchungshaft sitzt. Funktionelle Immunität könne für„geheimdienstlich gesteuerte Gewaltakte“, die verdeckt ausgeführt werden, nicht geltend gemacht werden. Es könne sich auch um ein Kriegsverbrechen handeln.
mehr lesenHavanna-Syndrom wiederbelebt: Pentagon soll Akustikwaffe testen?
Für Zig-Millionen soll geheim eine Waffe, die gepulste Radiowellen erzeugt, gekauft und mehr als ein Jahr lang getestet worden sein. Das Havanna-Syndrom, angebliche Angriffe auf Amerikaner, wird ins Spiel gebracht. Was ist der Zweck der Story?
mehr lesenTrump-USA: Platon ist für Philosophiestudenten zu woke
Im stramm rechts regierten Texas wurde einem Philosophieprofessor von der Texas A&M University verboten, einen Kurs über „Rassen- und Genderideologie und die Lektüre von Platon“ zu halten.
mehr lesenDelta Force soll exotische Akustikwaffe bei Festnahme von Maduro eingesetzt haben
Das Versagen der venezolanischen Luftabwehr führt der russische Botschafter auf Kommunikationsprobleme und Personal auf Urlaub zurück. Derweil kursiert eine wilde Geschichte, angeblich von einem Maduro-Sicherheitsmann über die absolute Überlegenheit des US-Militärs und den effektiven Einsatz einer exotischen Akustikwaffe.
mehr lesenMedwedew: Oreshnik-Angriff war „eine lebensrettende Injektion Haloperidol“
Der Einsatz der mit Nuklearsprengköpfen ausrüstbaren Hyperschallrakete Oreshnik wird als Eskalation und als Warnung an Europa und die USA verstanden. Ob man aber beeindruckt wird, ist fraglich, Unklar ist noch, was getroffen wurde und welcher Schaden entstanden ist.
mehr lesenTrumps Aufrüstungspläne: „We are locked and loaded and ready to go“
Auf 1,5 Billionen US-Dollar will der US-Präsident dn Rüstungshaushalt erhöhen, die Rüstungskonzerne sollen schneller und besser liefern. Gibt es ein Konzept hinter der Aufrüstung und der auf Militär setzenden Außenpolitik?
mehr lesenKoalition der Willigen will nach Frieden die Ukraine zur Festung ausbauen
Bundeskanzler Merz gibt sich noch spröde. Frankreich und UK wollen Truppen in die Ukraine verlegen und Militärzentren und geschützte Waffenlager errichten. Das bedeutet, da Russland dem nicht zustimmen kann, es wird nicht an ein Friedensabkommen mit Russland gedacht, sondern an eine Fortsetzung des Krieges.
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