Politiker von SPD, CDU, Grünen und FDP haben die russische Kultureinrichtung als Propaganda- und sogar Spionagezentrum entdeckt. Im Tagesspiegel wird die Kappung der Beziehungen gefordert. Beweise werden nicht vorgelegt, aber in Zeiten der deutschen Kriegstüchtigkeit reicht vielleicht eine Medienkampagne.
mehr lesenAndreas Lehrer

Russische Parlamentswahl 2026: Was sagen die Zahlen?
Fünf Monate vor der Parlamentswahl bestätigen Umfragen, was Experten seit langem prognostizieren: Die bislang dominante Partei Einiges Russland erhält voraussichtlich wieder die absolute Mehrheit.
mehr lesenWahl in Ungarn: guter EU-Kandidat gegen bösen Orbán?
Am 12. April 2026 wählt Ungarn ein neues Parlament. Formal geht es um die Zusammensetzung der Nationalversammlung, doch in Wahrheit steht die Fortsetzung eines politischen Systems zur Abstimmung, das mit dem Namen Viktor Orbán nahezu deckungsgleich geworden ist.
mehr lesenRussische Parlamentswahl 2026: Wer ist die Opposition?
Im September wählt Russland ein neues Parlament. Derzeit gibt es fünf Fraktionen: die Regierungspartei Einiges Russland und die Parteien der sogenannten „systemischen Opposition“. Mit diesem Begriff soll ausgedrückt werden, dass es durchaus einen Pluralismus der Parteien gibt, dieser politisch aber an die Exekutive gekoppelt ist. Doch entspricht das den Tatsachen und wer ist dann die „echte Opposition“?
mehr lesenAbwahl der EU bei Parlamentswahl in der Republik Moldau?
Die Parlamentswahl im kleinen Land an der Grenze zur Ukraine wird auch eine Abstimmung über die EU-Mitgliedschaft der Republik Moldau.
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