Meinungsfreiheit schützen – Meinungsvielfalt fördern

79 Kommentare

1. Das Volk will es so ! Die Blockparteien CDU-SPD-FDP-GRUEN verfügen über eine stabile Mehrheit von rund 70 !

   Der Deutsche war, ist und bleibt der Untertan ! Lasst alle Hoffnung fahren, die ihr hier ein tretet!

   1. Exakt so. Dumm, verwöhnt, arrogant.

2. Ich habe seit der Zeitenwende ca. 25 Petitionen bei verschiedenen Anbietern unterzeichnet und was sehe ich in der aktuellen deutschen Politik? Sie werden ignoriert, es gilt die Staatsräson und die Vasallentreue zu den USA, basta, koste es, was es wolle, gerne auch tausende Kinder- und Zivilistenleichen. Und der ÖRR versucht uns zu erklären, wer böse und wer gute Menschen sind. Das ist neben der totalen Verdrehung von Tatsachen Rassismus pur. Ich hoffe, dass dieses System demnächst endet, weil es human und wirtschaftlich am Ende ist.

   1. @Wunderlich
      Das ignorieren einer Petitiion stellt nicht unbedingt einen Mißerfolg dar.
      Betrachten Sie es einfach mal aus einer anderen Sicht: Gleichgesinnte, Mobilsierung, Gegenöffentlichkeit

3. Warum sollten sich Unseredemokraten um einen Appell kümmern, der nur von genau den „Meinungsverbrechern“ unterzeichnet wurde, die weiter „Hass und Hetze“ verbreiten wollen?

   Die Freiheit wird sich nicht mit Unterstützung ihrer Gegner verteidigen lassen. Es wird noch kräftig abwärts gehen, bevor der Alptraum endet – wenn er es tut – und er wird nicht durch einen neuen Konsens enden.

   1. @Heribert Wannsieder
      „Warum sollten sich Unseredemokraten um einen Appell kümmern“

      Gegenfrage: „Was erwarten Sie denn, dass die Ihnen das Händchen halten?“
      Immer diese Erwartungshaltungen trotz Enttäuschungen, nach dem Motto: „Die sollen es für mich richten“

      Armer Wurm
      http://www.swinging-mescalero.de/winnetou/sm_lang/sm1/sm1_manchmal_treff_ich.mp3

      Selber Reporter werden und Farbe in die Welt bringen
      http://www.swinging-mescalero.de/winnetou/sm_lang/sm1/sm1_ich_nehme_ein_stueck_kreide.mp3

      Statt zu Jammern, sagen Sie sich zunächst lieber
      http://www.swinging-mescalero.de/winnetou/sm_lang/sm2/sm2_noch_lange_nicht_kaputt.mp3

      1. Warum formulieren Sie es als Widerspruch, wenn Sie das gleiche schreiben wie ich?

4. @ „Das Menschenbild des Grundgesetzes geht im Anschluss an Humanismus, Aufklärung und Liberalismus von mündigen, eigenverantwortlich handelnden Staatsbürgern aus.“

   Eine Gesellschaft die lediglich fähig ist alle vier Jahre ein Kreuzchen auf enen Wahlzettel zu machen soll mündig sein und eigenständig handeln können?

   Das bezweifele ich aber sehr

   Wer dem Idiotismus folgt wird auch als Idiot behandelt!

5. „Meinungsfreiheit schützen – Meinungsvielfalt fördern“

   Schön, dass R. De Lapuente neben dem intransparenten und offenbar willkürlichen Zensieren seines Overton-Kommentariats noch Zeit gefunden hat, die Petition zu unterzeichnen.

   1. „Willkürliches Zensieren – Meinungsfreiheit schützen – Meinungsvielfalt fördern“

      Kann doch bloss als gezielte Verhöhnung der eigenen Follower interpretiert werden. Medien, die die eigene Leserschaft von oben herab grundsätzlich als dummes Vieh betrachten und diese dementsprechend behandeln, kann man alleine aus diesem Grund in die Tonne treten. Diese vertikale „elitäre“ Einstellung zum Leser pflegt man nicht nur bei Overton, das ist ein Charakteristikum aller Medien in Deutschland -Staatsfunk, grosse private Medienhäuser und die sog. „Internet-Alternativen“.

      1. Steht Euch frei zu gehen.

6. Dieser Staat ist am Ende dank des Totalversagens von CDU, CSU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke …

   Die AfD ist e i n e Resultante dieses Totalversagens.

   P.S.
   Gestern lernte ich, dass die Disziplin „Politische Theologie“ existiert. Bistum Münster, Dr. Johannes Sabel.

   1. Alt: Deutschland wird nun am Hindukusch verteidigt.

      Neu: Die Ehe wird nun vom christlichen Queerbeauftragten am Eingang des Anus verteidigt.

7. Ja. Es gibt ein Problem mit Hass und Hetze, ABER…. Wer sind denn die Haupttäter auf diesem Feld?

   Die Politik (plus Medien und Staatsapparat) sind selber diejenigen, die Hass und Hetze zur Staatsreligion erhoben haben. Dass ausgerechnet diese Hetzer sich auf die Fahnen schreiben selbiges bekämpfen zu wollen, ist eine Beleidigung des Intellekts halbwegs intelligenter Menschen. Sie wollen keinen Hass bekämpfen – das Gegenteil ist richtig – sie wollen dem Widerstand leistende Auseinandersetzung bekämpfen.

   Ein Beispiel: Enissa Amani hat vor einiger Zeit einen AfD-Politiker einen Nazi genannt (so meine Vermutung), weil dieser pauschalisierend Ausländer (ich meine speziell Schwarzafrikaner) mit (allerlei) Krankheit(en) gleichgesetzt hat.

   Daraufhin hat die sog. deutsche „Justiz“ wen, wegen Hass und Hetze verurteilt? Nicht etwa jenen, der Hass und Hetze gegenüber Ausländern betrieben hat, nein Enissa Amani. Sie hat das Urteil erst anerkannt. Als sie dann aber erfahren hat, dass der von ihr Kritisierte straffrei ausgegangen ist, hat sie sich geweigert ihre Strafe zu bezahlen und damals (wie es dann weitergegangen ist, weiß ich nicht) sogar erklärt im Zweifel auch ins Gefängnis zu gehen.

   Ähnliches ist mir selber widerfahren. Es geht nicht um den Kampf gegen Hass und Hetze. Genau das eben NICHT. Es geht darum jene auszuschalten, die sich Hass und Hetze in den Weg stellen, vll. auch mal mit polemischen, deutlichen Mitteln.

   Warum? Weil das das wichtigste Instrument des Staates ist, da er darauf aus ist Hass und Spaltung in die Gesellschaft zu tragen. Das sehen wir an sämtlichen Stellen, auch in Hollywood.

   Es ist auch das wichtigste Instrument der westlichen Geheimdienste, welches sie regelmäßig für die „sozialen“ Netzwerke anwenden. So z.B. zu den angeblichen Vergewaltigungen (wozu es keinerlei Beweise gibt) um 2015 zu Silvester in Köln. Viele Hass schürende Beiträge kamen aus den USA.

   Nun… Schauen wir in die Geschichte, womit ich meine Behauptung belegen möchte, dass dies ein wesentliches, wenn nicht das bedeutendste Instrument von Politik, Medien und letzten Endes auch Staatsapparat ist…

   -) In den 90ern war es der Hass auf „Asylanten“, welcher maßgeblich durch CDU und Springerpresse geschürt wurde. Damals brannten Häuser, kam es zu Menschenjagden, es gab Tote.
   -) Ende der 90er versuchte man die Menschen mit Horrorgeschichten – Assoziationen zum Holocaust – zum Hass anzustacheln, als Flankierung zum geplanten Angriffskrieg auf das damals noch existierende Jugoslawien
   -) Ab 9/11 begannen dann übelst brauner Hass und Hetze gegen den Islam mit in der Folge Millionen von Toten in diversen Ländern, insbesondere im Irak, Afghanistan, später auch Syrien, Libyen usw.
   -) Mit dem Ausbruch der Finanzkrise ab Ende 2007 begann die Suche nach einem Schuldigen, wobei man bei den angeblich „arbeitsfaulen“ Griechen gelandet ist, ebenfalls braunste und ekelhafteste widerwärtige Hetze durch die deutsche Politik und vielfach auch die Medien
   -) 2015 dann Hass und Hetze gegen die Flüchtlinge, erst aus der traditionell rechten Ecke, später auch von allen anderen Parteien weitestgehend übernommen, inklusive Medien
   -) schon seit Anfang 2000er einsetzender Hass gegen Putin durch Medien und Politik, heute offener Hass gegen Russen insgesamt. Wenn man Russe ist, kann das bedeuten, dass einem ohne Skrupel Rechte aberkannt werden, man bestohlen wird, was als „Sanktionen“ bezeichnet wird
   Zwichendrin gab es noch Hass und Hetze gegen die sog. „Corona-Leugner“ und „Querdenker“, gegen Florida Rolf als Sinnbild für alle Arbeitslosen (anfang 2000er), immer wieder MeToo und andere feministische Hasstiraden sowie diverse Hasstiraden gegen diverse Führer anderer Länder, die sich nicht kolonial unterjochen lassen wollen.

   Obiges Beispiel von der deutschen Justiz beweist, dass es nicht um die Bekämpfung von Hass und Hetze geht, sondern darum Politiker und Co davon abzuschirmen ihren Hass in der Bevölkerung auszubreiten. Stattdessen wird jenen Hass angedichtet, die sich dagegen auflehnen. Wer z.B. auch den Genozid von Gaza kritisiert, ist angeblich ein Antisemit.

   Dieses ganze Gerede von „Hatespeech“ und Co dient wieder einmal nur dazu, um die Bevölkerung zu täuschen. Das Thema Hass und Hetze wird in Wahrheit gar nicht angegangen, stattdessen deren Befeuerung sichergestellt und staatlich garantiert, sowie diese Erzählung genutzt, um Zensur durchzusetzen, ua gegen jene, die sich echtem Hass und echter Hetze in den Weg stellen.

   1. Noch etwas…

      „Unsere Forderungen verstehen sich als ein Appell, die Grundlagen der freiheitlichen Ordnung neu zu festigen: durch den Schutz des freien Wortes, durch den entschiedenen Rückzug des Staates aus der Sphäre der Meinungsbildung, durch eine Medienlandschaft mit strukturell garantierter Pluralität, und gerade auch durch die Anerkennung, dass Demokratie aus der Vielstimmigkeit von Meinungenund der Möglichkeit von Dissens lebt.“

      Genau das ist es ja, was Hass und Hetze erst entgegen wirken kann. Wenn wir uns die deutsche Medienlandschaft, Politik. Staatsapparat so anschauen… was passiert denn da? Sie versuchen mit allen Mitteln Russland als böse, als das Monster schlechthin darzustellen. Und wenn dann eine Alina Lipp von der „anderen Seite“ der Geschichte berichtet, dann versucht man sie auszuschalten. Genauso ist es bei Hüseyin Dogru geschehen. Er hat es gewagt die zu Israel gegnerische Seite als Menschen zu betrachten und erscheinen zu lassen. Alina Lipp und Hüseyin Dogru haben also beide etwas gemacht, was zu der geläufigen Hetze, zu dem geläufigen Hass eine Gegenposition darbieten sollte. Sie wollten, dass man sich selber ein Bild auch von der anderen Seite machen kann. Wo geht diese Bundesregierung, die EU und all die anderen üblichen Verdächtigen also bitte her und bekämpfen Hass und Hetze? Sie sind die Wurzel des Übels, was Hass und Hetze angeht. Sie bekämpfen all jene, die sich ihnen, also ihrem Hass entgegen stellen. Sie bekämpfen keinen Hass.

   2. Ich würde sagen die Eliten versuchen umzudefinieren, was Hass und Hetze ist, weil das ihr wichtigstes Instrument ist. Und das wollen sie nicht aus ihren Händen geben.

      Sie brauchen den Hass (und Hetze). Das ist allein schon Grundlage für jeden Krieg. Es dient aber auch dazu die Bevölkerung zu paralysieren, sie zu kontrollieren, zu spalten, zu zerstören.

      1. ++++++
         Sehr gut beschrieben. Danke.

   3. @RichardJa.
      „Es gibt ein Problem mit Hass und Hetze, ABER…. Wer sind denn die Haupttäter auf diesem Feld?“
      Sehen Sie sich jeden Abend ARD Tagesschau und ZDF Heute an dann können Sie anschließend tanzen und singen:

      DAF – Der Mussolini
      https://www.youtube.com/watch?v=eYcUGO-ISXQ&list=RDeYcUGO-ISXQ&start_radio=1

      Extrabreit – Und der Führer schenkt den Klonen eine Stadt
      https://www.youtube.com/watch?v=zyd2_sDA0EM&list=RDzyd2_sDA0EM&start_radio=1

      Fehlfarben – Es geht voran
      https://www.youtube.com/watch?v=s10U_efDHME&list=RDs10U_efDHME&start_radio=1

   4. 👍! Top analysiert.

8. Solche Appelle sind wichtig, obwohl sie unmittelbar natürlich nichts verändern können. Aber sie zeigen der Öffentlichkeit die zunehmende Erosion der liberalen Demokratie, die sich voll im Griff des transatlantischen Regimes befindet, das versucht mit moralischen Rechtfertigungen und Repression (gegen nationale Interessen) ihr Regime aufrecht zu erhalten. Was auf Dauer natürlich nicht funktionieren kann, vor allem nicht bei zunehmendem Wohlstandverlust oder gar Verarmung der Menschen.

   1. Der eine Teil der Öffentlichkeit weiß es schon.

      Der andere Teil der Öffentlichkeit wurde intensiv darauf trainiert, solche Wortmeldungen als „Hass und Hetze“ abzulehnen und die Autoren zu beschimpfen.

      1. Ich denke man muss diese Leute aus der Reserve locken, um nicht gleich das Wort „bloßstellen“ zu verwenden. Das Problem ist freilich immer, dass Du als jemand, der gegen das Narrativ spricht (welches Viele Angst haben zu verlassen, da sie fürchten sonst nicht mehr „dazu“ zu gehören), viel mehr Aufwand betreiben musst. Aber manchmal kann es doch gelingen sie bei ihren Widersprüchen zu packen… vor allem, wenn mehrere Menschen dabei sind, sie also fürchten müssen, dass die Anderen erkennen, wie absurd ihre Argumente sind…

9. Interessant … obwohl vor allem linke Einzelpersonen und/oder Organisationen unter den staatl. Repressionen leiden, werden sie hier nicht einmal ansatzweise erwähnt. Es dreht sich einizg (auch wenn nicht klar benannt) um die AfD bzw. deren Dunstkreis, für die die Meinungsfreiheit erstritten werden soll.

   1. „vor allem linke Einzelpersonen und/oder Organisationen unter den staatl. Repressionen leiden“

      Träum weiter in deiner scharflinken Traumblase. Auf die Straße mit Alerta und Tamtam mit dir. Was hockst Du Antifant hier an der Tastatur um deine Einbildungen auszumalen?

      1. Das, was Du meinst, sind keine Lunken.

         1. Du glaubst also, DU könntest bestimmen, was „links“, was „rechts“ sei?

            Irrtum!

            Das bestimmt die regierungsmedialmarxistisch“linke“ Querfront.

            Ein Beispiel: die „Vulkangruppe“, die in Berlin Omas und Opas die Stromversorgung und damit auch Wärmeversorgung weggesprengt haben, bezeichnet sich anscheinen selbst als „links“, die Verlautbarungen aus Medien und Politik auch, nämlich „linksextrem“. Aber bitte – was soll an dieser Aktion bzw. Leuten, die so etwas tun „links“ sein?

            Die Leute haben ihre Mitmenschen geschädigt und sonst nichts.

            (Falls da wirklich überhaupt ein Anschlag war und nicht einfach die Leitungen wegen zuviel Wärmepumpe und E-Auto durchgeschmort sind.)

   2. Das liegt daran, dass Linke niemals an einer Aktion teilnehmen würden, bei denen Menschen dabei sind, die sie als „rechts“ markiert haben.

      Früher war das Wort „Querfront“ als Warnung allgegenwärtig … ist wohl aus der Mode gekommen, aber die Haltung ist unverändert.

10. Der öffentlich-rechtliche Runkfunk ist nicht gebührenfinanziert. Er ist beitragsfinanziert.
    Nur deshalb müssen auch all die zwangsweise zahlen, die nicht gucken und nicht mal einen Fernseher haben.

    Da publiziert OM eine Erklärung zur Meinungsfreiheit, während es gleichzeitig die größte Lösch- und Säuberungswelle der letzten Jahre startet und die Kommentarfunktion abstellt.

    „Haltet den Dieb!!!“

    Die schärfsten Kritiker der Elche sind auch heut noch selber welche.

11. Es wäre ja schön, wenn die Unterzeichner, die ja teilweise durchaus Reichweite und Einfluss haben, auch etwas mehr täten als nur irgendwo zu unterschreiben. Zum Beispiel gemeinsam etwas ins Rollen bringen, eine Bürgerbewegung anstoßen.

    Aber ich sehe schon die Fallen:

    „Das Bündnis für Redefreiheit hat einen konservativen Einschlag. “
    h#ttps://norberthaering.de/propaganda-zensur/berliner-erklaerung/

    Also darf man nur darauf warten bis bald marxistische „Linke“ dahergerannt kommen und im Gleichgesang mit Groß- und Konzernmedien die angebliche „Rechtsoffenheit“ des Bündnisses skandalisiern versuchen. Und natürlich mit Erfolg. Den Rest würden dann noch ein paar U-Boote in der Bewegung selbst erledigen.

    Siehe TTIP-Proteste, siehe Blockupy, siehe diePiraten, siehe Coronamaßnahmen-Proteste, siehe dieBasis, siehe Querdenken, siehe „Corona-Ausschuss“, siehe BSW, siehe Bauernproteste, ….

    1. Nee, klar, U-Boote. Die U-Boote befinden sich bereits im Text und bei den Unterschriften. Naja, U-Boote sind eigentlich besser getarnt. Einige der Unterschriebenen haben sehr aktiv an den derzeitigen Zuständen mitgewirkt und sind wohl nur dabei um Kontrollfunktion für Herrchen auszuüben.

       Stehen schon brauchbare Dinge drin, aber schon die sog. liberale Demokratie ist ein Witz, eine stark eingeschränkte Demokratie, eine Elitenherrschaft, die derzeitige Faschisierung ist die direkte Konsequenz aus ihr.

12. Ja, das glaube ich, daß sich der Roberto in der Gesellschaft von Sarrazin, Fliege, Tellkamp, Maaßen, Lengsfeld, Bolz und Co. wohl fühlt.

    1. Ja, es fängt natürlich prompt an. Die billigeren und die ranzigeren „Linken“ fangen schon an, „Argumente“ zu sammeln, Namen herauszupicken, Kontaktschuld anzubahnen.

       Wer nicht kapiert, dass JEDER, der sich heute noch als „Linker“ bekennt, damit das Tun dieser klandestin geführten Blase von Spaltern und Widerstandsverhinderern eine zusätzliche Macht gibt …

       „Links“ und „Rechts“ sind von oben verordnete Spaltungs-Agenden.

       Jeder der so tut, als wenn es im Politischen nur „links“, „rechts“ und was Verschwommenes dazwischen, gäbe, ist ob er will oder nicht ein Agend der Ausbeuter und Bedrücker. Spalte! und Herrsche! Und selbsterklärte „Linke“ sind ab der vordersten Front dieses Krieges gegen uns normale Menschen.

       1. Tja, wissen Sie, im Gegensatz zu Ihnen gucke ich eben genau hin, wer sich wo tummelt und verbirgt.
          Und ich denke, „billig“ und „ranzig“ sind hier nur Sie, denn nur Sie kommen mit Begriffen wie „Links“ und „Rechts“ an, nicht ich.

       2. Ja klar ratzetatze, natürlich willst du nicht spalten. Du formulierst nur permant Ausschlußkriterien, gegen Linke und Marxisten. Sprich du sammelst für Herrchen um die Meute dann in die Irre zu führen.

          Ein Jammer daß Worte hin und wieder einen Sinninhalt haben:

          Die Links-Rechts-Demagogie. Ein Interview mit Rainer Mausfeld.
          05. August 2016

          Die NachDenkSeiten beschäftigen sich von Beginn an mit dem Thema Manipulation und mit der Frage, wie man sich davor schützen kann. Ein großer Experte dafür ist auch Professor Mausfeld. Ihn hatten wir im vergangenen Sommer mit den NachDenkSeiten-Leserinnen und Lesern bekannt gemacht. Jens Wernicke hat ihn jetzt aus aktuellem Anlass ein zweites Mal für die NachDenkSeiten interviewt.
          (…)
          Wenn, wie Sie sagen, viele der Probleme, mit denen wir gegenwärtig konfrontiert sind, so komplex sind, dass es keine klaren oder einfachen Lösungen gibt und geben kann, hat dann nicht auch die historische Unterscheidung von linken und rechten Haltungen ihre Bedeutung verloren? Geht es dann nicht in erster Linie darum, pragmatisch konkrete Lösungen für konkrete Probleme zu finden? Einige Akteure im politischen Spektrum deuten derlei aktuell ja gern einmal an…

          Das ist genau die Ideologie, mit der – ziemlich erfolgreich – versucht wird, demokratische Strukturen durch eine Herrschaft technokratischer Eliten zu ersetzen. Daniel Bell hatte ja schon 1960 das „Ende der Ideologie“ verkündet und Francis Fukuyama 1992 gar das „Ende der Geschichte“ durch den Siegeszug des Kapitalismus. Beide Thesen sind rasch in sich zusammengefallen und haben sich als das erwiesen, was sie sind: als Versuche, eine Ideologie zu schaffen, mit der sich der Status der herrschenden Eliten stabilisieren und ihre Macht vergrößern läßt.

          Links und rechts sind ja nicht lediglich – in ihrem Bezug auf die Sitzordnung in der verfassunggebenden französischen Nationalversammlung von 1789 – historische Einteilungen entlang einer eindimensionalen Eigenschaft. Als solche wären sie in der Tat nicht nur historisch überholt, sondern auch hoffnungslos unterkomplex. Links steht vielmehr für die normativen moralischen und politischen Leitvorstellungen, die über den Menschen und über die Möglichkeiten seiner gesellschaftlichen Organisation in einem langen und mühsamen historischen Prozeß gewonnen wurden und die in der Aufklärung besonders prägnant formuliert wurden. Den Kern dieser Leitvorstellungen bildet ein universeller Humanismus, also die Anerkennung einer prinzipiellen Gleichwertigkeit aller Menschen.

          Bereits aus dieser Leitvorstellung ergeben sich schwerwiegende und weitreichende Folgerungen. Beispielsweise schließt ein universeller Humanismus Positionen aus, die auf der Überzeugung einer prinzipiellen Vorrangstellung der eigenen biologischen, sozialen, kulturellen, religiösen oder nationalen Gruppe beruhen; er schließt also Rassismus, Chauvinismus, Nationalismus oder Exzeptionalismus aus. Zudem beinhaltet er, dass alle Machtstrukturen ihre Existenzberechtigung nachzuweisen und sich der Öffentlichkeit gegenüber zu rechtfertigen haben, sonst sind sie illegitim und somit zu beseitigen.

          Aus dem universellen Humanismus ergibt sich also das spezifische Leitideal einer radikal-demokratischen Form einer Gesellschaft, in der ein jeder einen angemessenen Anteil an allen Entscheidungen hat, die die eigene ökonomische und gesellschaftliche Situation betreffen; er schließt also Gesellschaftsformen aus, die auf einer Elitenherrschaft oder auf einem Führerprinzip beruhen. Diese in der Aufklärung erstmals klar formulierten Leitideale sind seitdem kontinuierlich weiterentwickelt und verfeinert worden und stellen den Identitätskern des linken Projektes dar.

          Da diese Leitideale gewaltige politische Konsequenzen haben, wurden sie seit je auf das schärfste bekämpft; historisch war das der Kern der sogenannten Gegenaufklärung, der es wesentlich um die Wahrung des jeweiligen Status quo ging. Die Behauptung, eine Links-Rechts-Unterscheidung hätte sich historisch überlebt, würde also letztlich beinhalten, dass sich die Leitideen einer prinzipiellen Gleichwertigkeit aller Menschen und einer ernsthaften demokratischen Gesellschaftsorganisation überholt hätten – eine These, die natürlich gerne von denen vertreten wird, deren Macht gerade auf rassistischen, chauvinistischen, nationalistischen oder exzeptionalistischen Ideologien basiert.
          (…)
          Es ist nämlich konstitutiv für die rechte Perspektive, dass sie das normative Ideal einer prinzipiellen Gleichwertigkeit aller Menschen mit all seinen Implikationen rigoros zurückweist und eine radikal nationalistische, chauvinistische und rassistische Haltung – ihr Rassismus tarnt sich nur dürftig durch ihr Konzept des „Ethnopluralismus“ – vertritt. Ihr Gesellschaftsideal ist das einer kulturell homogenen und hierarchisch-elitär organisierten Volksgemeinschaft, in die sich der Einzelne einzufügen und der er sich unterzuordnen habe. Ihr Hauptgegner ist folglich gerade die „Humanitätsideologie“ der Aufklärung und damit alles linke Gedankengut, das zu einer „weltanschaulichen Entwurzelung“ und zu einer Schwächung der „gewachsenen Ordnung der ethnischen Volksgemeinschaft“ und somit der „nationalen Identität“ geführt habe. Es kann also weder in den Zielen noch in den Mitteln Gemeinsamkeiten zwischen dem linken und dem rechten Projekt geben.

          https://www.nachdenkseiten.de/?p=34504

       3. >“Links“ und „Rechts“ sind von oben verordnete Spaltungs-Agenden.

          Jeder der so tut, als wenn es im Politischen nur „links“, „rechts“ und was Verschwommenes dazwischen, gäbe, ist ob er will oder nicht ein Agend der Ausbeuter und Bedrücker. <

          Faschisten wollen nach der Machtübernahme nicht die Ausbeuterklasse vernichten, sondern genau die Linken, die sie dann als Linke identifizieren, also alle, die nicht sie selber sind. Da geht's nicht um irgendwelche "von oben verordnete Spaltungsagenda", sondern um den realexistierenden Klassenkrieg.

13. Seit St Korona sollte spätestens allen klar sein, das die öffentliche Meinung geächtet ist.
    Diese war schon zuvor geächtet, aber im Vorfeld, war das westliche Imperium noch standhaft.
    Was diese Welt heute erfährt ist, daß die Bürokratie sich selbst schützt vor der Meinungsfreiheit, indem nur noch das genehmigt wird, was diese Bürokraten wollen.
    Im Endeffekt wird die Bürokratie einen Monster ihrer Willkür vollziehen.
    Wer auf Meinungsfreiheit hofft, sollte zuerst die Unterbinder beseitigen.
    Aber hier liegt das demokratische System vor einer Situation, da die Demokratie schon durch die Bürokraten so manipuliert sind, das weder die Regierung oder das Volk irgendetwas bewirken kann.
    Das Kapital steuert das in ihrem eigenen Interesse und hat alle vitalen Bereiche eingenommen.
    Ein gutes Beispiel dazu erschien auf rtde
    Medien: Bundesregierung plant „Gesinnungscheck“
    Das was den meisten Lesern vorbehalten ist, das diese Entwicklung weltweit geschieht.
    Denn der Bürokrat hat eben Angst vor einer ‚ehrlichen künstlichen Intelligenz‘, da die ehrliche KI ihre Bezüge überflüssig deklarieren könnte.

14. Keine Angst, ihr könnt euren Stuss, eure gegenseitigen Sympathiebekundungen weiterhin bei Overton abladen.

    Nach meiner Theorie wollte Jeffrey Sachs gestern bloß nicht, dass seine klaren Gedanken durch eure hochgeschätzten Kommentare getrübt werden. Die Meinungsfreiheit ist zumindest bei Overton weiterhin gewährleistet.

    1. Der unfehlbare Jeffry Sachs verdient wie der Papst ex cathera allumfängliche Huldigung !

       Jeder kritische Kommentar ist Frevel !

       Ruhe auf den billigen Plätzen !

15. Rechte (reaktionäre) Erklärungen, Petitionen und Manifeste zum Thema „Pluralismus“ bzw. „Meinungsfreiheit“

    Rechte Erklärungen, Petitionen und Manifeste zum Thema „Meinungsfreiheit“ konzentrieren sich häufig auf die Behauptung, dass die freie Meinungsäußerung in Deutschland durch staatliche Zensur, soziale Netzwerke („NetzDG“) oder gesellschaftlichen Druck („Cancel Culture“) eingeschränkt sei. Diese Initiativen zielen oft darauf ab, die Grenzen des Sagbaren zu erweitern, insbesondere in Bezug auf Themen wie Migration, Klimapolitik oder die Corona-Maßnahmen.
    Hier sind Beispiele und Einordnungen solcher Initiativen:

    1. Bekannte Erklärungen, Petitionen und Aufrufe

    – Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit: Es dreht sich einzig (auch wenn nicht klar benannt) ausschließlich um die AfD bzw. deren Dunstkreis, für die die Meinungsfreiheit
    erstritten werden soll.
    – „Appell: Meinungsfreiheit Jetzt!“ (openPetition): Diese Petition fordert den Schutz vor Repressalien, Einschüchterung und Gewalt durch nichtstaatliche Akteure. Sie richtet sich gegen die angebliche Unterdrückung von Meinungen, die als unkonventionell gelten.
    – Sag „JA“ zur Meinungsfreiheit! (openPetition): Eine Petition, die sich an den Bundestag und soziale Netzwerke richtet, um Art. 5 des Grundgesetzes (Meinungsfreiheit) in sozialen Netzwerken wie Facebook uneingeschränkt durchzusetzen.
    – Petitionen gegen Zensur im Internet (z.B. Petition 71738): Solche Petitionen fordern oft, dass Beiträge in sozialen Netzwerken nicht durch Betreiber unterdrückt oder gelöscht werden („Netiquette“).
    – Initiativen aus dem Umfeld der AfD/Rechtsaußen: Häufig werden Petitionen gestartet, die sich gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) richten, da dieses angeblich zu „Vorzensur“ durch Plattformbetreiber führt.

    2. Typische Argumentationsmuster
    – „Meinungsdiktatur“: Es wird behauptet, es gäbe einen „Gesinnungskorridor“, in dem abweichende (rechte) Meinungen sanktioniert werden.
    – Kritik an Öffentlich-Rechtlichen: Manifeste fordern oft eine Änderung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, da dieser angeblich einseitig berichte.
    – Verteidigung der Meinungsfreiheit als Freiheit von Konsequenzen: Es wird argumentiert, dass auch polemische, extremistische oder nachweislich falsche Aussagen nicht gelöscht werden dürften.

    3. Kontext und Einordnung
    – Nutzung durch die rechte Szene: Laut der Amadeu Antonio Stiftung wird das Thema Meinungsfreiheit aktiv von der rechten Szene genutzt, um zu Demonstrationen zu mobilisieren und Petitionen zu streuen.
    – Abgrenzung zur Rechtslage: Das Grundgesetz schützt die Meinungsfreiheit, aber sie ist nicht grenzenlos. Sie endet dort, wo Grundrechte anderer verletzt werden (z. B. durch Beleidigung, Verleumdung, Volksverhetzung).
    – Rechte vs. „Linke“ Petitionen: Während rechte Petitionen oft eine vermeintliche Einschränkung durch „den Staat“ oder „die Gesellschaft“ beklagen, fordern andere Petitionen (z. B. „Freiheit für Fakten“) eine stärkere Moderation, um Desinformation zu verhindern.

    1. Das Wahrheitsministerium hat gesprochen!

       1. Er nennt ja auch vorsichtshalber keine Quelle.

16. Katholisch inspiriertes Zensur-Magazin veröffentlicht Petition zur Meinungsfreiheit?

    Genau mein Humor.

    Löschung in 9… 8… 7…

    1. Alles nur eine Farce…

17. Norbert Häring beschreibt es ganz gut:
    „Das Bündnis für Redefreiheit hat einen konservativen Einschlag.“
    „Aber das darf einen Linken, der sich für die Meinungsfreiheit einsetzt, natürlich nicht hindern, bei so einer wichtigen Aktion mitzumachen. Denn die Erklärung spricht mir fast zu 100 Prozent aus dem Herzen. Es ist sehr schade, dass große Teile eines sich für links haltenden Milieus meinen, die Meinungsfreiheit davon abhängig machen zu dürfen, dass man ihre Meinung teilt.“
    https://norberthaering.de/propaganda-zensur/berliner-erklaerung/

    Es ist sinnvoll, wenn Leute, die ihre Nicht-Unterzeichnung damit begründen, dass bereits ihnen nicht genehme Leute unterzeichnet haben, sich von solchen Petitionen fernhalten, denn offensichtlich treten sie nicht für Meinungsfreiheit ein.
    Diese Leute können eine eigene Petition starten, z. B. „Meinungsfreiheit für uns, nicht für die da“.

    Unterschrieben haben auch Patrik Baab, Mathias Bröckers, Lisa Fitz, Uli Masuth, Michael Meyen, Helmut Schleich neben RdL.

    Wenn man sich darüber mokieren will, mit wem RdL da zusammen gelistet ist, böte die Paarung RdL – Waldemar Hartmann einen größeren Spaßfaktor. Kommt Hartmann nun zu OM, um die WM zu kommentieren oder führt RdL während der WM die Interviews mit dem Bundestrainer nach den Spielen?

    Eine solche Petition kann nur etwas bewirken, wenn möglichst viele Gesellschaftsgruppen mit sonst möglichst verschiedenen, auch gegensätzlichen Standpunkten repräsentiert sind, die sich jedoch hinsichtlich der Meinungsfreiheit einig sind.

    1. Unterschrieben haben auch Patrik Baab, Mathias Bröckers, Lisa Fitz, Uli Masuth, Michael Meyen, Helmut Schleich neben RdL.

       Aber nicht Florian Rötzer!

    2. Diese Leute können eine eigene Petition starten, z. B. „Meinungsfreiheit für uns, nicht für die da“.

       Die brauchen keine Petition, die haben aktuell keine Probleme, ihre Meinung ohne Androhung von Saktionen frei zu äußern.

18. Ein Unterzeichner ist mir ins Auge gefallen. Egon Flaig, Professor für Alte Geschichte. Ist das nicht der, der neulich gesagt hat, deutsche Eltern müßten wieder bereit sein ihre Kinder zu opfern?
    Naja, passt ja dass er unterschreibt, denn Meinungsfreiheit bedeutet daß auch abscheuliche Meinungen geäussert werden dürfen.

    1. „Es hinterlässt einen mehr als unangenehmen Nachgeschmack, wenn der Althistoriker Egon Flaig im Feuilleton der FAZ vom 11. März 2025 in seinem ganzseitigen Gastbeitrag nicht nur ein Loblied auf heroischen Opfermut und militärische Entsagung anstimmt, sondern der Ukraine dabei auch noch freigiebig Haltungsnoten für ihre Kriegsführung erteilt.“
       https://www.merkur-zeitschrift.de/2025/03/13/auf-gedeih-und-verderb-eine-erwiderung-auf-egon-flaigs-lehren-aus-dem-ukrainekrieg/

       Ja, der ist abscheulich, widerlich. Wenn Meinungsfreiheit besteht, kann man dem die Meinung geigen.

       1. Sehr unangenehm! Freundlich ausgedrückt!

    2. Ich möchte bzw. muss da jemand zitieren:

       „Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen.“

       Von daher: Trotz offensichtlicher Schwächen bzgl. des Verständnisses von Meinungsfreiheit dürfen Sie sich hier in der oben gezeigten Weise äußern.

19. @ Jasmina
    Zu Herrn Egon Flaigs Auslassungen gibts was von den Nachdenkseiten
    https://www.nachdenkseiten.de/?p=134070

    1. Schon merkwürdig daß der auf dieser Unterschriftenliste steht. Das entwertet die Liste ein wenig, finde ich….

       1. Schon merkwürdig daß der auf dieser Unterschriftenliste steht. Das entwertet die Liste ein wenig, finde ich….

          Wie schrieb Ohein doch so hübsch da oben …

          Es ist sinnvoll, wenn Leute, die ihre Nicht-Unterzeichnung damit begründen, dass bereits ihnen nicht genehme Leute unterzeichnet haben, sich von solchen Petitionen fernhalten, denn offensichtlich treten sie nicht für Meinungsfreiheit ein.
          Diese Leute können eine eigene Petition starten, z. B. „Meinungsfreiheit für uns, nicht für die da“.

          1. Ich verstehe Jasmina gut. Es verwundert, wenn ein Ahistoriker, Demokratie- und Menschenfeind diese Petition unterzeichnet.
             Meinungsfreiheit bedeutet, auch solche Leute quaken zu lassen. Da er diese Petition unterzeichnet hat, bedeutet das im Gegenzug, dass er damit einverstanden ist, wenn jemand anderes die Meinung öffentlich kundtut, er sei Ahistoriker, Demokratie- und Menschenfeind.
             Sowohl RdL wie Maaßen haben unterzeichnet, dass auch ihnen unliebsame Äußerungen öffentlich erfolgen können sollten.
             Und nur so ergibt diese Petition einen Sinn.

    2. @Veit_Tanzt
       Das ist der richtige Link, den du gepostet hast.
       Finde ich gut. Das nächste Mal frage ich gleich bei dir nach.

20. Interessant, aus welcher Dunkelkammer diese Menge an Professoren, Rechtsanwälten und Leuten des Establishments auftauchen.

    Wo sind sie, wenn es darum geht, die Freiheit von Hüseyin Dogru, Jacques Baud und den anderen Sanktionierten zu verteidigen?!

    Haben sie sich bisher engagiert und für wen?
    „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden.“ Ist ihnen dieses Zitat bekannt? Wo in ihrer umständlich gestelzten Erklärung kommt es vor?

21. Kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass dieser Artikel hier unter Anderem auch zur Erklärung oder vielleicht sogar Entschuldigung für die Kommentar- und Nutzer-Sperrungen der letzten Zeit herhalten soll.
    Quasi etwa so: „Sorry, wir können leider nicht anders, denn wir kriegen Druck. Gibt halt keine Meinungsfreiheit mehr in D.“

    1. @ Two Moon
       Dann könnten sie es aber auch transparent machen.
       Aber nein, sie lassen uns im dunkeln sitzen.

       1. @Marvin
          Würde man erwarten, nicht wahr.
          Aber vielleicht: https://overton-magazin.de/top-story/der-zug-nach-nizza/#comment-378991

22. Hmm, ob wohl die Liste der Erstunterzeichner so prominent und lang geworden wäre, wenn die „Berliner Erklärung“ die tieferen (ökonomischen und sozialen) Ursachen – also das ganz normale Wirken kapitalistischer Verhältnisse und dass Kapitalismus und Demokratie kein natürliches Pärchen sind, sondern der Kapitalismus Demokratie überhaupt nicht braucht im Zweifel – thematisiert und benannt hätte..?

23. Gerade der Punkt mit den Meldestellen ist übel.
    Auch die Instrumentalisierung der Wissenschaft, die allerdings auch immer wieder Leute bereitstellt die sich dafür gerne hergeben.

24. Heute befinden sich der weitaus überwiegende Teil der teutschen Herrschaftskasten („Funktionseliten“): Philosophen,
    Uni-Professoren, Historiker, Mediziner, Psychiater, Psychotherapeuten, Literaten, Generäle, Journalisten und nicht
    zuletzt Manager und Politiker (Krisenverwalter) offen als Wegbereiter, Stichwortgeber, Befürworter, Verteidiger
    und Propagandisten des real euroteutschweit hegemonialen Spätfaschismus.

    Es ist zu betonen, dass die real-hegemonial gewordene spät-faschistische Macht ist bereits (praktisch ohne jeden
    nennenswerten ernsten Widerstand) allerhand dabei, nackte Monstrosität einer bis zum Knochenmark barbarisierten
    Systemmasse „demokratisch-freiheitlich“ (Das darf doch endlich mal gesagt werden) freien Lauf lassen.

    Dieser Zug darf nicht nur noch einen Schritt weiterfahren!

25. Ich kann mir in naher Zukunft keine deutsche Regierung vorstellen, die

    – den Tatbestand der Beleidigung von Personen des öffentlichen Lebens abschafft,
    – das Konzept der Kontaktschuld abschafft,
    – die faktische Beweislastumkehr im Beamtenrecht zurücknimmt,
    – die Verschärfung des Volksverhetzungsparagraphen zurücknimmt,
    – eine ausgewogene Berichterstattung des öffentlich-rechtliche Rundfunks gewährleistet.

    Zumal den gegenwärtigen deutschen Machthabern alle oben aufgeführten Mittel zur Verfügung stehen, um eine solche Regierung zu verhindern.

26. Da auch hier einige Foristeronen sich über Kommentarlöschungen, sogar Nutzer-Sperren beschweren:
    Könntet ihr mal „Butter bei die Fisch“ geben?
    Ich konnte das bislang nicht feststellen und zumindest die Beschwerdeführer sind anscheinend nicht gesperrt, da sie hier Beschwerde führen.
    Welche Kommentare welchen Inhalts und zu welcher Thematik wurden gelöscht? Entsprachen sie der „Netiquette“, die m. E. auf OM eher großzügig ausgelegt wird?
    Die bloße Behauptung einer Kommentarlöschung reicht mir nicht. Damit (nicht nur) ich dazu aktiv Stellung beziehen kann, sollten diese Behauptungen auch unterfüttert werden.
    Ich bin sicher, dass es einen Aufschrei der Empörung unter den Foristeronen hervorrufen würde, wenn eure Vorwürfe Substanz hätten.

    1. Dieser Artikel wurde um über 80 Einträge zensiert.
       https://overton-magazin.de/krass-konkret/todesstrafe-in-israel/
       Es ist eminent das die Beschwerdeführer logischerweise noch nicht gelöscht sind, sonst würdest du es auch gar nicht erst mitbekommen.
       Die meisten der Betroffenen sind es aber schon.

       1. Gut, das ist ein Hinweis. Darunter steht „Kommentar ist geschlossen“. Was war der Tenor der gelöschten Kommentare? OM schließt die Kommentarfunktion nicht einfach so. Sind die Emotionen bei dem Thema hochgekocht?

    2. hier, zwar nur eine Petitesse, trotzdem seltsam:
       https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/geht-donald-trump-der-arsch-auf-grundeis/#comment-378892

       1. Auch interessant, danke für den Hinweis.

          1. Hier: https://web.archive.org/web/20260401152157/https://overton-magazin.de/top-story/ihr-moegt-es-nicht-wenn-israel-sich-verteidigt/

    3. Und Hier: https://overton-magazin.de/kommentar/gesellschaft-kommentar/maenner-sind-auch-menschen/#comment-378541

    4. Komplett gesperrt wurden u. a.

       m*tonom*r
       Ar*ur *ent
       Ern*t

       Auch Kommentare, die deren vollständige Namen enthalten, scheinen mittlerweile sofort gesperrt zu werden.

       1. Auch Kommentare, die deren vollständige Namen enthalten, scheinen mittlerweile sofort gesperrt zu werden.

          Das ist aber schon sehr lange so. Liegt daran, dass man die Forensoftware nicht feiner einstellen kann, als auf das ganze Eingabeformular einen Namen zu sperren, nicht nur auf das Feld „Name“

          m*tonom*r
          Ar*ur *ent
          Sind ja auch der Gleiche. Seine anderen 5 Namen, die er nacheinander hatte, sind ja auch gesperrt worden. Über viele Monate hinweg ging das Spiel.

          1. Gestern konnte man glaub ich diese Namen im Kommentartext noch vollständig eingeben, ohne dass der Kommentar sofort gesperrt wurde.

             Dann hat die Forensoftware gestern nicht angeschlagen, es gab gestern noch keine Komplettsperre oder ich habe mich verguckt.

             1. Ich habe es gerade ausprobiert. Funktionierte mit monoton. Das bedeutet, über Gesperrte darf man nicht reden, jedenfalls nicht, indem man den vollen Nick verwendet. Krass.
                Gibt es andere Keywords?

27. Vielen Dank, aber nachdem ich die Bevölkerung bei Corona erlebt habe, tue ich gar nichts mehr, denn wenn ich damals etwas gesehen habe, dann dass die das morgen wiederholen könnten und die übergroße Mehrheit würde wieder alles mitmachen.

28. Der Artikel trifft einen Punkt, der in der öffentlichen Debatte zunehmend verdrängt wird. Zwischen formaler Meinungsfreiheit und real gelebter Meinungsfreiheit entsteht eine immer größere Lücke. Rechtlich ist vieles erlaubt, doch gesellschaftlich hat sich ein Klima entwickelt, in dem Abweichung vom dominanten Meinungsspektrum schnell Konsequenzen hat. Wer nicht auf Linie argumentiert, wird häufig nicht mehr inhaltlich ernst genommen, sondern moralisch eingeordnet oder sozial ausgesondert.

    Diese Entwicklung ist nicht zufällig, sondern Ausdruck einer schleichenden Veränderung der Diskurskultur. Argumente treten zurück, während Etiketten und Zugehörigkeiten an Bedeutung gewinnen. Damit verschiebt sich die öffentliche Debatte weg von inhaltlicher Auseinandersetzung hin zu Konformitätsdruck. Das führt dazu, dass viele Menschen ihre Meinung nicht mehr frei formulieren, sondern anpassen.

    Parallel dazu hat sich ein staatlicher und administrativer Apparat ausgebildet, der in seiner aktuellen Form immer schwerfälliger wirkt. Ein stark gewachsener Beamten und Verwaltungsbereich arbeitet zunehmend in einem System aus Regelwerken, Zuständigkeiten und Prozesslogiken, die in der Praxis oft nicht zu mehr Problemlösung führen, sondern zu mehr Stillstand. Entscheidungen werden verwaltet statt getroffen, Verantwortung wird verteilt statt übernommen. Dadurch entsteht ein System, das sich selbst stabilisiert, aber an Handlungsfähigkeit verliert.

    Auch die politische Ebene wirkt in dieser Entwicklung häufig nicht als Korrektiv, sondern als Verstärker. Statt konsequenter Vereinfachung von Verfahren und klarer Priorisierung konkreter Probleme entsteht der Eindruck wachsender Regulierung, steigender Komplexität und zunehmender Distanz zur Lebensrealität vieler Menschen. Das Vertrauen in die Wirksamkeit politischer Entscheidungen leidet darunter spürbar.

    Im öffentlichen Diskurs zeigt sich zusätzlich eine problematische Verengung. Widerspruch wird immer seltener als normaler Bestandteil einer offenen Gesellschaft behandelt, sondern zunehmend als moralisches Problem interpretiert. Dadurch entsteht ein Klima, in dem bestimmte Positionen zwar formal erlaubt sind, praktisch aber nur eingeschränkt sagbar erscheinen.

    Die eigentliche Dynamik liegt nicht in einem einzelnen Akteur, sondern im Zusammenspiel dieser Faktoren. Ein überdehntes Verwaltungssystem, eine politisch schwerfällige Steuerung und eine zunehmend konformitätsorientierte Diskurskultur verstärken sich gegenseitig. Das Ergebnis ist eine schleichende Erosion von Offenheit und Debattenbreite, die nicht abrupt sichtbar wird, aber langfristig die Qualität der demokratischen Auseinandersetzung verändert.

    Der Artikel ist deshalb nicht überzogen, sondern eher eine vorsichtige Beschreibung einer Entwicklung, die viele im Alltag bereits wahrnehmen.

29. Durch aktivistisch auftretende Wissenschaftler oder ideologisch geprägte Forschung wird die Trennlinie zwischen Politik und Wissenschaft verwischt.

    Eine geforderte Einschränkung von Meinungsfreiheit, genauer die geforderte Konditionierung auf ein festes und einseitiges Wissenschaftsverständnis ganz weit vorne in einem Manifest angeblich gegen genau diese Einschränkung.

    Genau mein Humor!

30. Die Petition krankt an einem unpräzisen Begriff von Meinungsfreiheit. Es ist keine Zensur, wenn man Zuhause nicht mehr “ Scheiße“ sagen darf.
    Es ist aber Einschränkung der Meinungsfreiheit, wenn ich für meine Kritik an der Behauptung von der „menschengemachten Klimaveränderung“ ein Publikationsverbot erhalte. Der Staat hätte die Aufgabe, eine zielführende Debatte zu gewährleisten.
    So sollte z.B ein staatliches Internetforum à la Facebook geschaffen werden, auf dem eine Zensur nicht stattfindet, analog im Wissenschaftsbereich, in der Kunst, …

31. Es ist alles nichts, wenn weiterhin Altparteien und Superreiche die Großmedien steuern.

    Ohne die „öffentlich-rechtlichen“ Medien von dem KRopf auf die Füße zu stellen ist alles andere bedeutungs- und sinnlos.

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