Große Ungewissheit nach dem Sieg der Dschihadisten in Syrien

In der Nacht zum 3. April 25 bombardierten israelische Kampfflugzeuge den syrischen Militärflughafen von Hama und den Luftwaffenstützpunkt T-4. Beide wurden vollständig zerstört. Dabei hatte die Regierung von Erdogan geplant, den Luftwaffenstützpunkt T-4 zu einer türkischen Militärbasis auszubauen, was wegen der engen Beziehung des neuen syrischen Regimes zur türkischen Regierung kein Problem zu sein schien. Schließlich hatte Erdogan die Dschihadisten-Organisation Haiat Tahrir Al-Scham nicht nur jahrelang bei der Verwaltung der Enklave Idlib unterstützt, sondern auch bei dem Blitzkrieg, der den Zusammenbruch des Assad-Regimes herbeiführte. Vielsagend war die Meldung, vor dem israelischen Luftangriff habe ein Treffen des israelischen Generalstabschefs mit dem Befehlshaber des US-Zentralkommandos (CENTCOM) stattgefunden.[1]

Schon länger wurden Interessenkonflikte zwischen der Türkei und Israel, aber auch zwischen der Türkei und den USA vermutet. Erdogans Ansprüche auf die Kontrolle des Nachbarlands, die auf der nostalgischen Erinnerung ans Osmanische Reich gründen, stoßen auf die Ambitionen der rechtsextremen Regierung in Jerusalem, die inzwischen unverhüllt ein Großisrael anstrebt. Und die von Kurden dominierten Autonomiegebiete an der Grenze zur Türkei können zum Ärger der türkischen Nationalisten bislang auf den Schutz der USA rechnen. Im Nahen Osten werden offenbar die Karten neu gemischt, wobei neue Konflikte absehbar sind.

Tiefgreifende Veränderungen

Nach der Übernahme Syriens durch Dschihadisten sind tiefgreifende Veränderungen im ganzen Nahen Osten zu erwarten, sowohl geopolitisch als auch kulturell und sozial, in dieser Hinsicht folgenreich für die Bevölkerung. Die Region, darunter vor allem Syrien, ist über ein Jahrtausend von einer außerordentlichen kulturellen Vielfalt geprägt gewesen. Schon die Konflikte der letzten Jahrzehnte haben diese Vielfalt reduziert. Christliche Bischöfe klagten zur Zeit des Terrors von Dschihadistenmilizen über den Exodus aus ihren Gemeinden. Die jüngsten Ereignisse lassen nichts Gutes erwarten. Außerdem ist zu befürchten, dass die früher relativ hohen Sozial- und Bildungsstandards in Syrien, aber auch im Irak, die schon bisher aufgrund der Kriege und der westlichen Sanktionen extrem gesunken sind, nicht mehr das alte Niveau erreichen, das sie unter der Zentralverwaltung der säkularen Baathisten hatten.

Für Großbritannien und Frankreich könnten die Folgen des von ihnen angestrebten Regimewechsels in Syrien enttäuschend ausfallen, weil inzwischen wirtschaftlich und militärisch starke Regionalmächte herangewachsen sind, die ihre Interessen wahrzunehmen wissen. Auch Interessengegensätze zwischen dem Westen und dem expansiven Israel sind nicht ausgeschlossen. Die Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien waren die letzten hundert Jahre mit mehr oder weniger Erfolg bemüht, die Kontrolle über die Region zu behalten. Die aktuelle Konstellation scheint nur für die USA in der Zukunft offen.

Ein historischer Rückblick

Man kann drei Phasen der westlichen Nahostpolitik unterscheiden: 1917 – 1945 seitens Frankreich und Großbritannien eine Kolonialpolitik nach altem Muster, 1945 – 1990 Regimechanges durch Putsche seitens der USA und GB, dazu die Aufrüstung Israels zum westli­chen Brückenkopf, ab 1990 eine Phase der Stellvertreterkriege und direkten militärischen Interventionen.

Der Nahe Osten war spätestens seit dem Zerfall des Osmanischen Reichs ein Objekt der Begierde für die westlichen Mächte, zunächst nach 1917 für Frankreich und Großbritannien. Am Zerfall hatte man kräftig mitgewirkt durch die Aufwiegelung der Armenier, der christlichen Maroniten und der Ara­ber, denen man einen eigenen Staat versprochen hatte. Großbritannien und Frankreich gelang es, die Beute, d.h. die ganze Region zwischen der neuen Türkei im Norden und Saudi-Arabien im Süden unter sich aufzuteilen (Sykes-Picot-Abkommen). Die Gebiete ließ man sich vom neuen Völkerbund als Mandatsgebiete zuteilen. Mesopotamien machten die Briten zu einer abhängigen Monarchie, Transjordanien zu einem Emirat. Die Franzosen sparten sich solchen Zauber bei Syrien, trennten aber den einträglichen Libanon ab, um dort mit der Protektion der christlichen Eliten eine Kompradorenbourgeoisie zu etablieren. Das Mandats­gebiet Palästina traten die Briten den Zionisten ab, die dort bald die ersten Siedlungen errichteten.  Der arabische Nationalismus war zwar in Gärung. Aber von der arabischen Aufstandsbewegung der 1930er Jahre in Palästina abgesehen, blieb es in der Region bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs überwiegend ruhig.

Nach dem Krieg sahen sich Frankreich und Großbritannien veranlasst – mit den USA und der Sowjetunion waren neue Großmächte auf den Plan getreten – den Ländern die Unabhängigkeit zuzugestehen. Die hatte aber zunächst eher nur formellen Charakter. Aber die Systemkonkurrenz kam der arabi­schen Nationalbewegung zugute. In den 1950er Jahren putschten sich im Irak wie im nahen Ägypten nationalistische Offiziere an die Macht. Syrien folgte 1963. Vorausgegangen waren dort ein Staatsstreich in 1949 und ein Staatsstreichversuch im Jahr 1957, beide von der CIA orchestriert. In den 1960er Jahren schüttelten auch Nord- und Südjemen die britische Herrschaft bzw. Oberhoheit ab. Im Libanon förderte die Sympathie der französischen Regierung für die christliche Oberschicht den Streit zwischen den Religionsgruppen und Ethnien, was die Einmischung von außen begünstigte. Wiederholte syrische Interventionen zeigten den Mangel an staatlicher Souveränität. Die palästinensische Flüchtlingswelle nach dem sog. Sechstagekrieg 1967, der Bürgerkrieg von 1975 bis 1990 und der zweima­lige Einmarsch des israelischen Armee in den Jahren 1978 und 1982 destabilisierten das Land zunehmend.

Zum Teil konnten die arabischen Länder ihre staatliche Souveränität dank freundschaftlicher Beziehungen zur Sowjetunion und dank deren Militärhilfen wahren. Neben Saudi-Arabien lehnten sich dagegen Jordanien und die Golfstaaten an den Westen an. Der Zusammenschluss in der Arabischen Liga gab den arabischen Staaten Selbstbewusst­sein. Verbindend wirkte die gemeinsame Ablehnung der israelischen Staatsgründung auf Kosten des Selbst­bestimmungsrechts der Palästinenser. Einen Angriff auf Israel wagten aber nur ein paar Staaten, allen voran Ägypten und Syrien in 1948 und 1973. Innenpolitisch herrschte überall ein autoritäres Patronagesystem, teilweise aber mit einer fortschrittlichen Bildungs- und Gesundheitspolitik verbunden.

Nach dem Ende der Sowjetunion machten sich die USA ihre unbestrittene Vorherrschaft in der uni­polaren Weltordnung zunutze, um den Nahen Osten in ihrem Sinn umzukrempeln. Vorausgegangen war schon der zehnjährige Krieg in Afghanistan, wo sich 1979 die Sowjetführung im Kampf gegen die Aufständischen in die Falle hatte locken lassen, weil die USA die Mudschaheddin aufrüsteten.

Vorausgegangen war auch der achtjährige Krieg, den die USA Saddam Hussein gegen das Mullah­regime führen ließen, das sie mit der Okkupation ihrer Botschaft gedemütigt hatte. Als dieser sich zur Annexion von Kuweit verleiten ließ, verschaffte er den USA die Gelegenheit, dem Irak einen ersten vernichtenden Schlag zu verset­zen. Sie konnten sich dabei nicht nur der Zustimmung der UNO versichern. Auch Russland fügte sich damals der neuen „regelbasierten Ordnung“. In der Operati­on Desert Storm zerstörte die US-Luftwaffe 1991 den größten Teil der irakischen Infrastruktur. Mit einem mehr als zehnjährigen Krieg auf niedriger Schwelle einschließlich Wirtschaftssanktionen warf man das Land um Jahrzehnte zurück. Den Rest erledigten die USA und Großbritannien 2003 mit der „Koalition der Willigen“ in der Operation Shock and Awe. Später wurden die Großstädte Fal­ludja und Tikrit, die zu Zentren des Aufstands wurden, dem Erdboden gleichgemacht. Das geschah auch Mossul, wo sich die Kampfeinheiten des IS verschanzt hatten. Die Besatzungsmacht organisierte den Ausverkauf der irakischen Wirtschaft. Die Privilegierung der vorher benachteiligten Schiiten (zwei Drittel der Bevölkerung) schürte neue Feindseligkeiten zwischen den Konfessionen. Terroranschläge forderten zahllose Opfer. Die gedemütigten Sunni­ten wurden zur Rekrutierungsbasis des IS. Ein kurdischer Klan nutzte die Gelegenheit, sich ein ei­genes Herrschaftsgebiet in Nordirak zu schaffen.

Heute ist der Irak ein politisch instabiles Land mit starken wirtschaftlichen Schwankungen. Er ge­hört zu den fragilsten Staaten weltweit. Die Arbeitslosigkeit ist hoch (um 15 Prozent). Enorm ist die Erwerbslosigkeit von Frauen. 2018 lebte eine Viertel der Bevölkerung in Armut. Seit 2003 haben 1,8 Millionen das Land verlassen, darunter vermutlich viele Hochqualifizierte. Für 10.000 Einwoh­ner stehen 9,1 Ärzte zur Verfügung. Weite Landstriche sind nuklear von DU-Munition verseucht.

2011 brachen in allen arabischen Mittelmehranrainerstaaten Unruhen aus, die euphorisch als Arabischer Frühling bezeichnet wurden. Die spontanen Demonstrationen waren politisch äußerst heterogen. Die fehlende Bündelung der Interessen und fehlende Führung machten die Proteste anfällig für die Vereinnahmung durch islamistische Organisationen. In Ägypten kam die Muslimbruderschaft durch Wahl an die Macht. Sie wurde dann mit einem Staatsstreich beseitigt. In Syrien probte die Muslimbruderschaft den Aufstand, was dann zur Initialzündung für einen allge­meinen Widerstand wurde. Einige Offiziere bildeten die „Freie Syrische Armee“. In Ankara grün­deten Oppositionelle den „Syrischen Nationalrat“. Sogleich nutzten Regionalmächte ebenso wie die USA, Israel und die EU den Konflikt in ihrem Interesse. Die von Frankreich initiierten „Freunde des syrischen Volkes“ bilde­ten ein lockeres Bündnis, später abgelöst von einer US-geführten Alli­anz.

Dem westlichen Bündnis und Israel war die Achse Iran – Syrien – Hisbollah schon lange ein Dorn im Auge. Man schleuste Waffen für die Ausrüstung islamistischer Terrorgruppen ein. Russland, das seit den Tschetschenien-Kriegen die islamistische Bedrohung fürchten gelernt hatte, sah sich herausgefor­dert und kam einem Ersuchen Assads um militärischen Beistand nach. Auch die Verhinderung der geopolitischen Bestrebungen des Westens dürfte ein Motiv gewesen sein. Mit Hilfe der russischen Luftwaffe konnte die syrische Armee 2017 weite Gebiete zurückerobern. Danach trennten Deeskalationszonen Regierungstruppen und islamistische Milizen. Einige, darunter die HTS, begaben sich in der Region Idlib unter den Schutz der Türkei. Die Kurden verschanzten sich in der nördlichen Grenzregion. So blieb der Konflikt über Jahre eingefroren, wenn man von den wieder­holten Militär­operationen der Türkei und den Luftangriffen Israels absieht. Die massiven Wirtschaftssanktio­nen gegen Syrien bereiteten die militärische Kapitulation vor. Der Überraschungsangriff der Dschihadistenmilizen war von der Türkei, von Katar und Saudi-Arabien, teilweise auch von den USA und Israel unterstützt worden.

Die aktuelle Situation

Außerhalb Syriens stellt sich die Situation so dar: Die Menschen im Irak haben kaum eine Perspektive. Der Jemen leidet unter einem Krieg, seit die Saudis 2015 in den damaligen Bürgerkrieg eingegrif­fen haben. Die Palästinenser in der Westbank sehen sich der Vertreibungsstrategie Israels ausgelie­fert, die in Gaza vegetieren unter unmenschlichen Bedingun­gen. Der Libanon kann als failed state gelten, die Ägypter leben wie vor 2011 unter einer Diktatur.

Die Dschihadistenallianz Haiat Tahrir al Scham (HTS) hat noch vor der jüngsten Bildung einer Übergangsregierung mit diplomatischen Kontakten auf höchster Ebene ihre engen Beziehungen mit Saudi-Arabien und der Türkei verdeutlicht. Erdogans Bestreben, die Autonomieansprüche von Rojava zu negieren, deckt sich mit dem Interesse der neuen Zentralmacht, das ganze Territorium unter ihre Kontrolle zu bringen. Möglicherweise liebäugelt Erdogan auch mit Grenzkorrekturen, was Konfliktpotential bergen würde. Die Entmachtung der Kurden könnte zu Spannungen mit den USA führen, weil diese mit den Kurden den IS im Zaum halten, wenn das auch nur zur Rechtfertigung ihres Militärstützpunktes dienen mag. Die Interessen der Saudis und der Übergangsregierung decken sich insofern, als die Saudis in dem zerstörten Syrien großartige Investitionsmöglichkeiten für ihr überschüssiges Kapital finden würden, was für den Wiederaufbau des Landes von großem Nutzen wäre.

Saudi-Arabien würde damit einen großen Einfluss auf Syrien gewinnen, was in den USA schon die Befürchtung weckt, es könnte sich eine postamerikanische Ordnung in der Region etablieren, nachdem sie mit ihrer Irakpolitik nicht gerade gut gefahren sind.[1] Aber ihre Einflussmöglichkeiten dürften so schnell nicht schwinden. Gerade die irakische Regierung wendet sich wieder stärker den USA zu, um militärische Unterstützung im Kampf gegen einen eventuell erstarkenden IS in Anspruch nehmen zu können.[2]

Der Konflikt zwischen der Türkei und Israel war schon eingangs Thema. Die israelischen Streitkräfte sind im Süden Syriens vorgerückt und haben dort Stützpunkte etabliert, nachdem man schon zur ersten Amtszeit von Trump mit Zustimmung der US-Administration die Golanhöhen annektiert hat. Auch das strategisch wichtige Bergmassiv des Hermon halten die IDF besetzt. Nachdem sich Erdogan schon mehrmals in der Palästinafrage mit Israel angelegt hat, schließt Nicholas Heras vom Newlines Institute for Strategic and Policy einen Konflikt zwischen der Türkei und Israel auf syrischem Boden nicht aus. Der Regime Change ist für die Israelis ambivalent. Ein großes Plus ist aus ihrer Sicht die Abtrennung der Iran-Connection zu Syrien und zur Hisbollah. Nicht einzuschätzen ist aber, welche Position die Dschihadisten künftig zum Widerstand der Hamas einnehmen werden.

Eindeutige Verlierer der geopolitischen Veränderung sind Iran und Russland, obwohl es Putin scheinbar gelungen ist, der neuen Herrschaft in Syrien die Zusicherung abzutrotzen, dass die russische Marine den Flottenstützpunkt Tartus weiter nutzen kann.

Keine guten Aussichten für die Menschen in der Region

Die religiöse und kulturelle Vielfalt ist gefährdet. Islamistische Herrschaft war bisher noch nie tolerant, gleich welcher Ausprägung (Muslimbruderschaft, Wahabismus, Salafismus). Ob das visionäre Modell Rojava eine Chance haben wird, ist ungewiss. Die Nachrichten sind widersprüchlich und irritierend. Die Übergangsregierung ist selbstverständlich bemüht, der Weltöffentlichkeit, besonders dem Westen gegenüber die Botschaft zu vermitteln: Wir haben uns vom Dschihadismus abgewandt, sind offen für religiöse Vielfalt. Man will und darf es ja westlichen Regierungen nicht zu schwer machen, den versöhnlichen Kurs gegenüber dem eigenen Publikum zu vertreten. So ist es der Übergangsregierung sogar gelungen, eine Christin für ein Amt zu gewinnen.

Zugleich zeigt sich, dass unter den neu ernannten 23 Ministern mehrere fanatische Glaubenskrieger  sind, die wegen Kriegsverbrechen von UN-Organisationen sanktioniert wurden. Der neu ernannte Großmufti hat früher die Schia als Gefahr gebrandmarkt. Das lässt wenig Toleranz erwarten.

Seit Dezember letzten Jahres werden immer von neuem Überfälle auf alawitische Dörfer und außergerichtliche Hinrichtungen gemeldet. Die Bevölkerung in der Küstenregion um Latakia, wo sich die alawitische Minderheit konzentriert, ist eingeschüchtert. Es wurde von Massakern, auch von der Entführung und Verschleppung von Personen berichtet. Quelle ist meist die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR). Widersprüchlich ist die Haltung der Regierung auch gegenüber der Vertretung von Rojava. Hieß es zuerst von beiden Seiten, man sei dabei, einen modus vivendi zu finden, so klagen nach der Bildung der Übergangsregierung die Kurden, dass man sie nicht beteiligt hat.

Für die maroden Bildungs- und Gesundheitssysteme, nicht nur in Syrien in der Vorkriegszeit auf hohem Niveau, sind die Aussichten unter den jetzigen Verhältnissen nicht rosig.[3] Schon zur Zeit des Syrienkriegs waren zigtausende Ärzte und sonstiges medizinisches Personal geflohen. Und für die Islamisten in Syrien dürfte Bildungs- und Sozialpolitik kaum Priorität haben. Die Menschen in der Region, den Libanon eingeschlossen, erwartet demnach eine bedrohliche Beschränkung ihrer Entwicklungsmöglichkeiten nach dem Human Developement Index.

Literatur:

Auernheimer, Georg (2018): Wie Flüchtlinge gemacht werden. Über Fluchtursachen und Fluchtverursacher. Köln: Papyrossa.

Leukefeld, Karin (2017): Flächenbrand. Syrien, Irak, die arabische Welt und der Islamische Staat. Köln: Papyrossa.

Lüders, Michael (2017): Die den Sturm ernten. Wie der Westen Syrien ins Chaos stürzte. München: C.H. Beck.

Suliman, Aktham (2017): Krieg und Chaos in Nahost. Eine arabische Sicht. Frankfurt/M.: 2017.

[1]Das CENTCOM ist für den Nahen Osten, Ostafrika und Zentralasien zuständig.

[1]Nicholas Heras am 03.01.2025, https://newlinesinstitute.org/political-systems/forecasting-syria-in-2025/

[2]Jörg Kronauer: Alle Finger im Spiel. In: junge Welt v. 08./09.02.2025, S.13

[3]Für den Irak siehe z. B. https://iktib.de/irak/ betr. Bildung und einen Bericht der RosaLux-Stiftung betr. Gesundheit https://www.rosalux.de/publikation/id/42596/von-toedlichen-wasserhaehnen-und-fiktiven-krankenhaeusern. Die 2015 aus Syrien Geflüchteten brachten beste Bildungsvoraussetzungen mit. Das konnten Flüchtlingshelfer (mich eingeschlossen) bestätigen.

Ähnliche Beiträge:

• Der Umsturz in Syrien und seine Folgen
• Wie die USA und Israel Syrien zerstörten und es Frieden nannten
• Die Konferenz in Riad – ein Neuanfang für Syrien?
• „Wir kämpfen und sterben im Namen der gesamten Menschheit“
• Syrische Machtkämpfe