Brüder und Schwestern in grün
Die Grünen sind am Ende? Schön wäre es ja! Stimmt aber nicht. Ihr Glück ist, dass sie keine klassischen Wähler haben, sondern Glaubensgeschwister.
Welche Kosten sind Deutschland durch den Ukraine-Krieg entstanden?
Die Bundesregierung listet nur die direkten Kosten auf, die indirekten Kosten sind um ein Vielfaches höher. Ein paar Zahlen und eine Einschätzung von ChatGPT. […]
Wie die FAZ einen historischen Text für heute umdeutet
Am interessantesten beim letzten Kinobesuch war ein Clip vor dem eigentlichen Film. Die FAZ präsentiert sich von ihrer selbstgerechtesten Seite. […]
Die Letzte Generation in Kassel: im Geiste des Totalitarismus
Die Klimakleber wollen Kasseler Bürgern eine Lehrstunde in Demokratie erteilen – leider ohne deren Wesen richtig verstanden zu haben. […]
Die Legende von der „kaputtgesparten“ Bundeswehr
Eigentlich sollte man sich über diese Behauptung totlachen. Deutschland gehört zu den führenden Waffenexporteuren und die Empfängerländer kaufen „Schrott“? Ja, echt? […]
Das Hauptproblem sehe ich, wie im Artikel auch beschrieben wird, darin, dass sie Philosphen sind, und eben keine Realos. Der große Philosoph Karl Marx scheiterte an der Realität, lange nach seinem Tod. Auch die Grünen werden scheitern, denn sie agieren zudem gegen ihre eigene Philosophie. Sie zerstören die Umwelt, statt sie zu schützen. Sie ignorieren Entwicklungen in anderen Ländern (z.B. Atomkraft), sie lassen die Windkraft unter Ausschluss von Studien, wirtschaftlichen und Umweltaspekten schönrechnen. Und da das noch nicht reicht, beauftragen sie ihre Bundesnetzagentur damit, andere Erkenntnisse zu verbieten. Die Grünen forcieren Kriege, für ihre Philosophie, wer böse ist, und ignorieren nicht nur das menschliche Leid, sondern auch die Umweltschäden, die täglich gefördert werden. Sie wollten menschlich sein, sind aber das glatte Gegenteil durch Bevorzugung und Benachteiligung spezieller Klientels, sie spalten also bewusst, und werfen dies dann, weil sie ja die Medienmacht haben, Anderen vor. Ich glaube nicht, dass das zukunftsfähig ist. Sollte wie gewünscht Schwarz-Grün kommen, werden sich die Probleme weiter verschärfen. Jedes Dogma, jede Diktatur, jede Unwahrheit fliegt irgendwann auf, spätestens dann, wenn man zahlungsunfähig ist.
In der Diskussion mit “Grünen” fällt doch immer wieder auf, das sie die Deutungshoheit für sich beanspruchen. Wenn Leute wie ich es anzweifeln das der grüne, transatlantische Kapitalismus die Welt vor dem Klimawandel und vor den bösen Russen retten wird sind sie höchst empört und es wird einem Hass und Hetze, Desinformation, Bestechung durch Russland, Landesverrat usw. vorgeworfen. Nun erschleichen sie sich ihre Deutungshoheit durch den DSA und durch grün ideologisierte Meldestellen wie REspect die jetzt als Trusted Flagger anerkannt wurde und eigenständig Zensur in den sozialen Medien betreiben darf. Für Grüne ist nur die “grüne Meinung” frei.
Was ich den Grünen (die ich auch einmal gewählt habe, aber noch vor Schröder) wirklich übel nehme, ist das hier, ich zitiere:
“Im Ergebnis führte das dazu, dass nicht nur Kontendaten von über 2 Jahren abgegriffen wurden, sondern das auch zur Kündigung des Kontos führte. Beides ohne jede Rechtsgrundlage. Ich klage ja gerade vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden gegen den hessischen Landesbeauftragten für Datenschutz, Professor Alexander Roßnagel, der da massivst mauer und verschleppt. Tenor: Was in Berlin abläuft, geht uns nichts an, und die Deutsche Bank musste gar nichts prüfen und konnte jeden Blödsinn machen, weil man der Polizei ja vertrauen darf, dass das schon seine Richtigkeit haben werde.
Alle miteinander – Meldestelle REspect!, Polizei Berlin, Staatsanwaltschaft Berlin, Datenschützer Roßnagel – von den Grünen gesteuert und eingesetzt, und auch der Laden „Hate Aid“, der da inzwischen mit drin steckt, und es ging ja um die Grüne Ricarda Lang. Egal, wo man hinschaut, es ist immer
rechtswidrig und ohne Rechtsgrundlage
verfassungswidrig
darauf ausgerichtet, zulässige und rechtmäßige Kritik zu unterdrücken
grün
Datenschutzrechtlich bin ich der Auffassung, dass es diese und die anderen Meldestellen vor allem – aber nicht nur – aus datenschutzrechtlichen Gründen gar nicht geben dürfte. Die dürften solche Daten gar nicht sammeln, und es ist auch nicht erkennbar, warum und wofür man zwischen dem, der eine Anzeige erstattet, und der Polizei noch eine „Meldestelle“ haben müsste. Nach meinem Wissensstand sind das Tarnorganisationen des Staats oder des Verfassungsschutzes, der auf diese Weise vorgaukelt, dass es sich um privatrechtliche Stellen handele, nämlich um Daten in einer Weise zu sammeln, die der Staat nicht sammeln darf – wieder mal die berühmt-berüchtigte Flucht in das Privatrecht, Dauerthema in meinem Blog. Die Methode korrupter und krimineller Regierungen, Grundrechtsbindungen zu umgehen und die Verfassung auszuhebeln. Das Thema hatte ich ja vor vielen Jahren schon bei Heiko Maas und seinem „Netzdurchsetzungsgesetz“ beschrieben, dass die verfassungswidrig agieren und das in das Privatrecht auslagern wollen, indem sie behaupten, die Social Media Anbieter hätten doch ein „Hausrecht“ und könnten nach AGB und ohne Begründung sperren, was immer sie wollten, der Staat habe damit ja nichts zu tun, selbst wenn er das Gesetz dazu macht und die Postings anzeigt. Genau dasselbe macht man gerade mit Bankkonten: Banken könnten ja nach AGB und Vertragsrecht jederzeit und ohne Begründung Konten kündigen (was rechtlich nicht mal stimmt). Genau dieselbe Masche: Die Parteien stecken dahinter und drücken Zensur durch, und nach außen wird das als privatrechtliches Handeln privater Akteure hingestellt. Und die Presse schweigt oder jubelt.”
https://www.danisch.de/blog/2024/10/08/ist-die-meldestelle-respect-eine-getarnte-islamisierungsbehoerde/
Der Gang durch die Institutionen war (leider) ein voller Erfolg, wirklich unglaublich ärgerlich ist, dass bei den Grünen ein Inkompetenzkult getrieben wird und Ideologie Trumpf ist. Das zerstört unser Staatswesen und Recht von innen heraus und schafft ein langanhaltendes Problem, das man nur schwierig wieder loswerden wird (und diese Leute haben Angst vor der AfD, wahrscheinlich projizieren sie ihr eigenes Verhalten!)