Wie geht es mit Ungarn weiter?
Ungarn nach Viktor Orbán: Nationale Wiedervereinigung und politische Abräumung durch Péter Magyar.
Rentenrettung in der Simulation
Basisabsicherung – das soll die gesetzliche Rente laut Friedrich Merz in Zukunft sein. Sein Koalitionspartner tobt. Der vermeintliche Koalitionsstreit ist natürlich nur eine Streitsimulation. […]
Maschinensturm gegen KI- Rechenzentren
In den USA verbreitet sich nur die Ablehnung der Künstlichen Intelligenz, sondern auch der Widerstand gegen den Bau der für KI notwendigen riesigen Rechenzentren. Manche […]
Warum in der Weltgesellschaft kein Deal mit “Deals” zu machen ist
Mit der Administration „Trump“ hat ein Begriff gesellschaftlich Konjunktur, der das Bild einer persönlich abgeschlossenen geschäftlichen Einigung evoziert: der des „Deals“. Dieser Begriff symbolisiert eine […]
Der Krieg rückt näher als gedacht – Deutschland könnte erneut zum Schlachtfeld werden
Moskau hat auf den kriegerischen Eifer Europas reagiert und bereitet sich darauf vor, ihn zu beantworten. Deutschland droht erneut, zum Schauplatz des Krieges zu werden […]
Ukraine, Rüstung und Nationale Sicherheit: Welcher Strategie folgt die Regierung?
Auf den Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine hat die Politik mit umfassenden Maßnahmen reagiert. Der Autor fragt, auf welcher Grundlage sie konzipiert wurden. […]
Gedenken und Anti-Gedenken
In Israel fand diese Woche die 2006 ins Leben gerufene „Gemeinsame israelisch-palästinensische Gedenkzeremonie” statt. Ein Hoffnungsschimmer? […]
Wahl des neuen UN-Generalsekretärs
Zeit für eine Latina? Am Ende haben die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates das Sagen. Sie besitzen ein Vetorecht und können einzelne Bewerber blockieren. Ein […]
Gibt es noch gescheite Lehrer, Herr Krötz?
Mathematikprofessor Bernhard Krötz warnt vor einem dramatischen Niedergang des deutschen Bildungssystems: „didaktische Verflachung“, ideologisch geprägte Lehrpläne und Studierende mit Abitur, aber oft ohne grundlegende Lernfähigkeit. […]
Der persönliche Einsatz des Friedrich Merz für die Ukraine
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz freut sich, dass Viktor Orbán nicht wiedergewählt wurde und dass die EU jetzt 90 Milliarden Euro an die Ukraine überweisen […]
Ich arbeite und trotzdem reicht es nicht mehr
Ein Gespräch am Rand des Monats. […]
Ukraine lässt halb verhungerte Soldaten an der Front kämpfen
Während die Zwangsmobilisierung immer brutalere Formen annimmt und Militärkommissare kriminell mit Erpressung und Raub unterwegs sind, werden Soldaten an der Front im Stich gelassen. Die […]
Ist Donald Trump ein Madman?
Auf den Spuren eines Traumtänzers. […]
Wollte der Iran Israel angreifen?
Die falsche Behauptung, Iran wolle Israel vernichten: Eine historische Begründung für den heutigen Irankrieg. […]
Wurde die KI Mythos, ein Hackerwerkzeug, selbst gehackt?
Seit einigen Tagen spukt das Gespenst des KI-Modells von Anthropic auch auf der politischen Bühne. Es soll so gefährlich sein, dass es nicht veröffentlicht wird. […]
Ab ins Greiswehrersatzamt!
Alte weiße Männer: Offenbar geht es nicht ohne sie. Das weiß auch der Reservistenverband. Deswegen will er Männer bis zum 70. Lebensjahr erfassen und heranziehen. […]
Ukraine, Rüstung, Wehrpflicht und die Nationale Sicherheit – Fragen an die Regierung
Auf den Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine hat die Politik mit umfassenden Maßnahmen reagiert. Der Autor fragt, auf welcher Grundlage sie konzipiert wurden. […]
Sabine Jahn beendet ihren Artikel mit folgender Frage:
„Und Ungarn selbst steht nun vor der eigentlichen Aufgabe: Wird aus diesem Triumph tatsächlich eine rechtsstaatliche Erneuerung oder eine neue Form moralisch legitimierter Machtkonzentration, die die EU-Spitze nunmehr für ihre Zwecke missbraucht?“
Diese Frage betrifft nicht nur Ungarn. Wenn das System „Parteienstaat“ nicht auf den Prüfstand kommt, wird sich an den geläufigen Herrschaftsverhältnissen nichts ändern, siehe
„Parteien zerstören unser Land! – Die Losdemokratie klagt an 😡“
https://www.youtube.com/watch?v=e0Lwd0EvVjQ
An einem Punkt werde ich Orban vermissen. Er war derjenige, der sich nicht von der Russlandhysterie anstecken ließ und dies treffend formulieren konnte. Es ist das, was diue politische Linke eigentlich sagen müsste, wenn es sie noch gäbe.
Aber das andere stimmt eben auch. Er hat nach der Ausschaltung des Verfassungsgerichts knallhart durchregiert. Presse und Justiz gleichgeschaltet, Recht auf Versammlungfreiheit und Meinungsäußerung zumindest stark beschnitten. Das wollten die Wähler nicht. Magyar scheint beides kapiert zu haben. Den habe ich anfangs unterschätzt.
Und ja, er will keine Flüchtlinge aus islamischen Ländern. Da hat er seine Landsleute hinter sich, ob der Bilder, die beispielsweise aus Schweden kommen. Was nämlich auch bei uns einen ganz wesentlichen Teil des AfD-Erfolgs erklärt. Aber das ist auch der Punkt, an dem man der AfD die Luft herauslassen könnte.