Nun wird das Völkerrecht geschreddert: Ist es denn wirklich nutzlos?
Das Völkerrecht ist nicht nur dadurch bedroht, dass es von Machthabern ignoriert wird. Nun werden Stimmen laut, ob es überhaupt gelten soll.
US-Firma testet humanoide (Kampf)Roboter in der Ukraine
Der Roboter Phantom von Foundation Future Industries, Eric Trump ist Investor, soll alle Waffen bedienen können, mit denen Menschen ihre Gegner bekämpfen, und sich in […]
Südosteuropas Militärbasen als euro-atlantische Vorposten im Iran-Krieg
Bulgarien deklariert US-Flugzeuge auf zivilem Flughafen in Sofia zur Militärübung. Präsident Dan: „Rumänien war sicher, Rumänien ist sicher, und sobald diese amerikanischen Kapazitäten, Ausrüstung und […]
Nichts wissen macht auch nichts
Oder ganz grundsätzlich: Was ist Wissen? Zweifelhaft erscheint, ob die Wissenschaft heute noch Wissen schafft. […]
Mehr Butter!
Neues aus der Wissenschaft von den Verschwörungstheorien. […]
Völkerrecht, immer wieder Völkerrecht!
Man mag den Schlag gegen den Iran durchaus für verachtenswert halten – aber das Gewese um das Völkerrecht nervt und ist wenig zielführend. […]
Kontosperrung in Deutschland, weil ich als Russland-Korrespondent in einem „Hochrisikoland“ lebe
Offener Brief an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. […]
Die Zunahme der Propaganda
Wie Konzerne seit über einem Jahrhundert mit gezielter Propaganda demokratische Prozesse beeinflussen – und warum die wahre Gefahr für die Demokratie oft dort liegt, wo […]
Explodierende Spritpreise und irritierende Erklärungen
Ob Krieg, ob Frieden – der Markt regiert. Es sei denn, die Regierenden sehen das Wirtschaftswachstum in Gefahr. […]
Iran: Ein Schlüsselstaat Eurasiens
Oder: der wahre Kriegsgrund der Vereinigten Staaten. […]
Deckerinnerung als Politpraxis
Was sich in Israel in den letzten drei Jahren zugetragen hat, wird von der Bevölkerung kaum noch diskutiert. Wie erklärt sich das? […]
„Die Europäer sagten: ‚Kämpft noch anderthalb oder zwei Jahre. Wir geben euch Geld.‘“
Die Ukrainska Pravda hat einen Bericht über die politische Lage der Selenskij-Regierung publiziert, der es in sich hat. Die Fraktion seiner Partei „Diener des Volkes“ […]
Konkurrenz und Patriotismus: So lieben wir den Leistungssport!
Den eigenen Favoriten unbedingt gewinnen sehen wollen. Trauern, wenn „wir“ gegen andere Nationalteams verlieren. Als Fan sich empören über die Beleidigung des geliebten Vereins. Den […]
Der Iran ist das siebente Land auf der Liste
Lüge und Täuschung, wie immer. […]
Staatsanwaltschaft außer Rand und Band
Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin gegen das FDP-Mitglied Rainer Zitelmann. Der Grund: an den Haaren herbeigezogen. […]
»Es gibt ein starkes Gefühl, dass die Globalisierung zu weit gegangen ist«
Während die Welt auf den Konflikt zwischen Israel, den USA und dem Iran blickt, gerät der Ukrainekrieg zunehmend aus dem Fokus. […]
Erleuchtung der Erde mit 50.000 Satelliten
Das Startup Reflect Orbital hat bei der FCC eine Genehmigung für einen Versuch mit einem Satelliten eingereicht, der Nachts Sonnenlicht auf die Erde für Solaranlagen, […]
„Donald Trump ist angetreten, diesem Ansatz zu einem friedlichen Miteinander den Garaus zu machen. Ähnlich wie für Putin ist ihm das Gewaltverbot höchstens dann interessant, wenn es den eigenen Absichten nützt.“
Ich sage es in aller Deutlichkeit!
Ich empfinde die Gleichsetzung imperialer Interessen der USA mit legitimen Sicherheitsinteressen der Russischen Föderation als infam.
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Man kann nur etwas schreddern, was existiert(e). Da es nie ein Völkerrecht gab, gibt’s nichts zu schreddern oder zu beklagen.
Auch dieser Autor – sein Artikel ist wohl als Gegenartikel gegen die zynischen Scheußlichkeiten eines Roberto gedacht – ist noch zu sehr im eurozentristischen Denken befangen. Es ist unter Westlern rechter und linker Coleur übrig geworden den Iran als totalitär zu bezeichnen. Das mag sein. Aber diese in kolonialen, eurozentristischen Denken verfangenen Anhänger des deutschen Regime vergessen die Golfdiktaturen. Diese sind doch genauso undemokratisch und frauenfeindlich wie der Iran, mit den Unterschied, sie liefern uns Öl.
Fazit: wer über den Iran schimpft darf über die Golfdiktaturen nicht schweigen. Sonst macht er sich unglaubwürdig und betreibt die typisch westliche Doppelmoral.
„Wer könnte die Folgen übersehen? “
Das tut die Welt seit der Existenz vom Völkerrecht, sie hatten alle ihre Augen geschlossen wenn die USA mit ihrer Allianz so ziemlich jeden Staat verkrüppelt mit abermillionen toten Zivilisten.
Die Staaten die über eine zivilisierte Haltung inne haben, verfolgen das Völkerrecht.
Ausgerechnet den Iran als terroristisch darzustellen, kommt vom Terroristen selbst. Der Iran hat schon viel länger existiert, praktizierte in ihrer ganzen Geschichte mehr „Völkerrecht“, als der Westen niemals dazu in der Lage war.
Der Lügner bezichtigt den anderen als Lügner und nie umgekehrt.
Wenn der Artikel als Replik auf den unerträglichen gestrigen Erguss des kompasslos dahintrudelnden R.d.L. gedacht ist, hat er mein volle Unterstützung.
Wenn nicht, dann allerdings auch.
Befürchte, dass es keine Replik ist, sondern lediglich ein chronologischer Fauxpas
aufgrund der enormen Quantität an Beiträgen.
Doch immerhin wird im gestrigen Artikel explizit auf „Gewese und Substanzlosigkeit“ hingewiesen – wer guten Mutes ist, könnte dies wohlwollend und gutgläubig unter (un)freiwilliger (Selbst)Erkenntnis verbuchen.
Späßle – nix für ungut!
o))))
Übersicht mit KI
Nein, Recht baut nicht
immer auf einem tatsächlichen Konsens (Einigung) aller Beteiligten auf. Zwar ist das Konsensprinzip ein Fundament des Privatrechts, aber das Rechtssystem insgesamt kennt Mechanismen, die auch gegen den Willen Einzelner verbindliche Regeln durchsetzen.
Hier ist die differenzierte Betrachtung:
Privatrecht (Konsensprinzip): Verträge basieren auf Konsens – der übereinstimmenden Willenserklärung von Parteien. Ohne Konsens kommt in der Regel kein Vertrag zustande.
Öffentliches Recht & Gesetze (Mehrheitsprinzip/Autorität): Gesetze werden in Demokratien durch Mehrheiten verabschiedet, nicht durch Einstimmigkeit. Sie gelten auch für diejenigen, die dagegen waren. Der Staat setzt Recht oft hoheitlich durch, um Ordnung zu schaffen, selbst wenn kein inhaltlicher Konsens mit dem Betroffenen besteht.
„Normativer“ Konsens: Im Recht gibt es das Konzept, dass ein Vertrag auch dann zustande kommt, wenn eine Partei eine Erklärung abgibt, die vom Empfänger nach Treu und Glauben als Einigung verstanden werden darf, selbst wenn der Erklärende intern etwas anderes wollte (Vertrauensprinzip).
Konsens als Ziel, nicht Voraussetzung: Recht dient oft dazu, einen Konsens zu erzwingen oder eine verbindliche Lösung zu finden, nachdem ein Konflikt entstanden ist (Urteile), was oft das Gegenteil von Konsens ist.
Zusammenfassend: Das Recht baut auf einem vermuteten oder rechtlich gesetzten Konsens auf (dass alle Bürger sich an Gesetze halten), aber nicht auf der tatsächlichen, inhaltlichen Zustimmung zu jeder einzelnen Regel.
Die angedachte Logik hinter Recht, das Diese immer auf Pflichten anderer aufbauen, war wohl doch eher ein theoretisches Konstrukt ..
Aber mit Schuld hier argumentieren zu wollen,sollte man nicht erst versuchen, die Ursachen für die heutigen Konflikte um die es hier geht, reichen viel viel tiefer , gerade im Bereich Völkerrecht..
Das Völkerrecht dient der Unterdrückung der Völker, Rechtssubjekt sind nämlich die Staaten, die im Sinne der territorialen Integrität unversehrt bleiben müssen.
Das Völkerrecht verstößt daher gegen die “Allgemeine Erklärung der Menschenrechte” der UNO
“Artikel 15
(1) Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.
(2) Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.”
Das Völkerrecht ist nicht das, was der Name verspricht, sondern ein verbrecherisches Territorialrecht, das es separatistischen Verwaltungseinheiten ermöglicht, Gebiete mitzunehmen, die von der Mehrheitsbevölkerung des Altstaates bzw. Reststaates bewohnt werden. Ganz paradox ist es, wenn durch Separatismus entstandene Staaten Anteile der Mehrheitsbevölkerung mitnehmen, Ihnen dann aber verweigern, sich abzutrennen. Wenn also die Menschen des serbisch bevölkerten Nordkosovo sich als Serben betrachten und der Republik Serbien angehören wollen, muss es ihnen ermöglicht werden, sich vom Kosovo zu trennen und sich Serbien anzuschließen, zumal sich das Kosovo von Serbien getrennt hat. Es ist die Ursache von vielen Kriegen, auch des Ukrainekriegs, der durch die Weigerung der separatistischen Ukraine verursacht wurde, den russisch bevölkerten Gebieten die Unabhängigkeit zu gewähren.
Jahrzehntelange Einflussnahme des Westens in der Ukraine führte erst zum Erstarken der rechtsextremen Nationalisten in der Ukraine und zu deren Machtergreifung, was letztlich die Reaktion Russlands provozierte.
„Völkerrecht ist Kein Selbstzweck, sondern soll Menschen schützen. Wird es höher gewichtet als jene, die seit Jahrzehnten entrechtet, verfolgt und gedemütigt werden, verliert es seinen Sinn.“
Soso, und wie ist es für diese Zeitung erklärbar, dass Israel sämtliche UN-Resolutionen (Anzahl 236) seit fast 80 Jahren missachtet und seine umgebenden Semiten entrechtet, verfolgt, demütigt und gezielt ermordert?
Die einzige Erklärung hierfür lieferte Israel (ich glaube, der Galant war es) selbst: Palästinenser sind Tiere, also gilt weder Völkerrecht noch irgend ein anderer Schutzmechanismus.
Es ist in den Köpfen der Menschen einiges durcheinandergeraten und das wird sich rächen. Da die „Demokratie“ sich als unfähig geoutet hat, Humismus gemäß Aufklärung durchzustzen, werden wir wohl, sofern die Zivilisation überhaupt überlebt, die nächsten Jahrzehnte mit mittelalterlichen Strukturen leben müssen. Es hat ja bereits abgefangen, vdL und Kallas bestimmen unseren Freiheitsrahmen und engen diesen immer mehr ein.
Das ist bestenfalls die halbe Wahrheit, was die „Jüdische Allgemeine“ hier proklamiert. Denn das Völkerrecht bezieht sich auf das Handeln der Staaten untereinander. Staaten sind die Subjekte, nicht Individuen, auch keine NGOs. Indem hier Völkerrecht und Menschenrecht vermischt werden soll die aggressive Kriegspolitik Israels gerechtfertigt werden. Das Völkerrecht unterscheidet nicht zwischen Demokratien, Autokratien oder Diktaturen, alle sind gleichberechtigt.
Die Aussage „wird das Völkerrecht höher gewichtet als das Menschenrecht, verliert es seinen Sinn“ bringt in der Tat die liberale Grundauffassung zum Tragen, dass Individualrechte höher zu werten sind als Kollektivrechte (etwa von Staaten). Was mir ein Grundsatz des liberalen Imperialismus unserer Zeit zu sein scheint. Mit dem Verweis auf Menschenrechte werden denn auch seit der Kolonialzeit aggressive Kriege mit vielen Toten gerechtfertigt. Die Fortführung dieser Tradition ist hier unverkennbar.
„… Sollen wir das Völkerrecht nun vollends zerstören, indem wir Machtpolitik heiligen und dafür fadenscheinige Gründe ins Feld führen?“
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Wer ist denn ,wir‘ ?
Der ganze Artikel klingt wie das Wort zum Sonntag. Gebetsmühlenartig.
Es gibt keine Exekutive, die das sogenannte Völkerrecht durchsetzen kann und somit ist es ein zahnloses Gebilde der herrschenden Klasse und dient lediglich als Demokratiesimulation.
Eine kintoverse Debatte
Zur Geschichte
Günter Grass Iran Israel
https://m.youtube.com/watch?v=9EmYsept_q8&pp=ygUSR8O8bnRlciBncmFzcyBpcmFu
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https://www.ndr.de/kultur/Was-gesagt-werden-muss,grassgedicht111.html