Internationale Gerichtshof lässt russische Klage gegen die Ukraine wegen Völkermord zu

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Die Ukraine wollte mit ihren Unterstützerstaaten vom ICJ die Feststellung erhalten, dass die russischen Völkermordvorwürfe als eine Legitimation für den Krieg falsch und ein Missbrauch der Völkermordkonvention gewesen seien. Die Gerichtsentscheidung erfreut Moskau und ist ein Dämpfer für die Ukraine.

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  1. Obwohl ich den ICC für wichtig halte, möchte ich dessen Entscheidungen doch auch anzweifeln. Wenn man die Anklagen gegen Netanjahu und Putin vergleicht, ist eine starke Unwucht erkennbar. Netanjahu hat neben zahllosen Frauen und Zivilisten nachweislich mindestens 17000 namentlich bekannte getötete Minderjährige auf dem nicht vorhandenen Gewissen, und das noch nach entsprechender öffentlicher Ansage seiner Hyänen. Putin wird vorgeworfen, Kinder entführt zu haben, eine annähernd genaue Zahl wurde zumindest nicht medial verbreitet, ist damit also unsicher. Und das Argument, diese aus dem Kriegsgebiet (seines Krieges) evakuiert zu haben, hat noch niemand entkräften können. Also wird auch dort mit zeierlei Maß gemessen und der ICC machte sich damit unglaubwürdig. Wenn nun wieder in Richtung Neutralität ermittelt wird, ist das zu begrüßen, für Vertrauen reicht es aber noch nicht. Allerdings genießen in Europa kaum noch irgendwelche Institutionen irgendwelches Vertrauen, außer bei den Angehörigen der Chickeria unter sich.

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    1. Sie verwechseln die Gerichtshöfe bzw scheinen nicht zu wissen, dass es zwei gibt, ICJ und ICC, auf deutsch IGH und IStGH, Internationaler Gerichtshof und den Internationale Strafgerichtshof, der Klagen gegen Personen verhandelt.

      Edit: mea culpa, bereits der Artikel tut das, den ich aber mal wieder gar nicht gelesen hatte…

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  2. Der ICC ist ein Witz.
    Wie kann man behaupten Richter zu sein und nicht wissen, dass das Gesetz nicht einfach vom Himmel fällt, sondern abhängig ist, von jener Gewalt, die das Recht im jeweiligen Geltungsbereich durchsetzt.
    Auch ist Justitia fehl am Platz, wenn sie nicht die Gleichheit vor dem Gesetz garantieren kann. Beides ist in zwischenstaatlichen Konflikten nicht gegeben.

    Die Richter die am ICC anheuern, können deshalb weder Berufsehre noch ein Gewissen haben. Das Ganze war mal gut um Negerkönige im Namen der Kolonialherren zu disziplinieren. Aber führ mehr taugt das ICC nicht. Wer die USA noch niemals wegen seiner Kriege und Gräuel angeklagt geschweige denn auch nur einmal verurteilt hat, sollte sich nicht anmaßen Internationales Gericht zu sein.

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      1. Meine Kritik ist allgemeiner Natur und betrifft alle supranationalen Gerichtshöfe. Insofern trifft sie auch auf den ICJ zu.
        Was soll man nur von Richtern halten, die die Bedingungen für Rechtsprechung ignorieren.

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  4. … was aber nichts daran ändert, dass sich Russland ebenfalls vielfältiger Kriegsverbrechen bis hin zum versuchten Völkermord schuldig gemacht hat. Mir fehlt da eine minimale Ausgewogenheit in der Berichterstattung. Völkerrechtlich betrachtet versucht Russland auch seit einiger Zeit, rechtswidrig urkrainisches Territorium einzunehmen und zu bombardieren und der Rechtsbegriff orientiert sich bezüglich dessen offenbar vor Allem an den nationalen Begehrlichkeiten. Verzeihung, aber der Leitartikel ist mir daher zu einseitig und ich halte es auch nicht für sinnvoll, die geläufige, westliche Erzählung durch ihr Gegenteil zu ersetzen, weil eine weitere Polarisierung nur zu noch mehr menschlichem Leid führt. Ich bin in diesen Fragen zutiefst gespalten und mein kleines Gehirn bildet insofern den Ist-Zustand mutmaßlich auch relativ realitätsnah ab. Was mir Sorge bereitet, sind die auf möglichst kleiner Flamme gekochten Stellvertretervernichtungskriege, wer immer sie auch vom Zaun gebrochen hat und sich in ihren Betrieb investiert. Einseitige Parteiergreifungen wirken in Hinblick auf die Konfliktbewältigung meines Erachtens nicht produktiv, sondern verstärkend. Andererseits wünschen sich die Wenigsten eine Verstärkung derartiger Konflikte, wie sie derzeit global betrachtet aufgrund der Überproduktion militärisch-industrieller Komplexe einmal wieder wie Pilze aus dem Boden schießen.

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    1. Versuchter Völkermord? Also ich komme ja eher nicht so vom Völkerrecht sondern so mehr von der Schweinezucht, aber gibt es „versuchten“ Völkermord?

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    2. Nein, nein, Russland plückt in der Ukraine nur Blumen. Völkerrechtlich völlig unbedenklich.
      Und das auch nur aus purer Notwehr.
      So liest sich das bisweilen hier in den Kommentaren.

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  5. Nicht ICC (international criminal court) muss es überall heißen sondern ICJ (international court of justice).
    Die Verknüpfungen im Artikel verweisen doch ausdrücklich auf die ICJ-URLs.

    P.S.
    Ich verwechsle die beiden Gerichte auch ständig.

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  6. Der UN-Gerichtshof ICJ ist nicht der ICC des „Statuts von Rom“. Dicker Fehler, Herr Rötzer.

    Und nein, Grubenhund, trotz aller Deiner rassistischen Hetze: Man mag den Krieg in der Ukraine als russischen Angriffskrieg verurteilen oder nicht, Völkermord ist das nicht.
    Aber die Ukraine hat in Wort und Tat die Auslöschung der russischen Ethnie im Donbass propagiert und praktiziert. Wer nicht der Meinung der Putschisten war, für den galt im besten Fall „Koffer, Bahnhof, Moskau“, bei Widersetzlichkeit Eskalation. Ob man das als Völkermord sieht, soll der Gerichtshof entscheiden.

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    2. Und nein, aquadraht, mir rassistische Hetze zu unterstellen, ist eine üble Verleumdung, für die sich kaum rechtfertigen lässt. Im Rahmen derart drastischer Formen der Unausgewogenheit und Parteilichkeit kommen wir aber auf keinen Fall weiter. Der Konflikt muss deeskaliert werden und irgendwelche unbelegte Unterstellungen sowie Hassbotschaften bezüglich meiner Person weisen bisher kein Deeskaltionspotential auf. Wer hier Hetze betreibt, bist allenfalls Du.

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        1. Die ursprüngliche, literarische Bedeutung erschließt sich wie folgt und es lohnt sich durchaus:
          https://de.wikipedia.org/wiki/Grubenhund_(Zeitung)

          Ein Grubenhund ist demzufolge eine besonders ausgeklügelte, auf wissenschaftlicher Basis entwickelte Vorrichtung, die zu Beginn des 17. Jahrhunderts dem Abbau von Bodenschätzen diente.

          Was mich betrifft, hat der Nick Grubenhund darüber hinaus die Bedeutung, dass ich mich so verhalte wie ein Hund, der in seiner Grube darauf wartet, dass jemand in diese hineinfällt. Darüber hinaus bin ich ein glühender Verehrer der literarischen Gattung, die der Fackelkraus einst aus seinem Grubensumpf extrahierte.

          Wo wir gerade dabei sind: Welche Bedeutung hat eigentlich der Nick ‚Trux‘?

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  7. https://web.archive.org/web/20210916110235/https://fort-russ.com/2017/08/exclusive-interview-former-osce/

    Zum Odessa-Massaker am 2.5.2014.
    Wird sicher auch ein Thema am ICC sein, zu mal es gut dokumentiert wurde. Auf YT gab es damals viele Stunden Videomaterial die sehr klar zeigten, was passierte. Die sind zwar zum großen Teil inzwischen von YT verschwunden, aber die russischen Behörden haben die garantiert gründlich gesichert. Dazu zum Beispiel die Aussagen des obiges OSZE-Mitgliedes (falls er nicht inzwischen geselbstmordet wurde).
    Selensky, Pedroshenko & Co sollten sich eines im Klaren sein. Die juristische Aufarbeitung bestimmt nach Kriegen i.d.R. der Sieger und nicht der Verlierer.

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    1. ‚Die juristische Aufarbeitung bestimmt nach Kriegen i.d.R. der Sieger und nicht der Verlierer.‘

      Andererseits wird der vermeintliche Sieger zuweilen auch zum Verlierer. Wir kennen das aus eigener Erfahrung von der Führerelite unseres vergangenen, tausendjährigen Reiches, die zum bitteren Ende auf Zyankalikapseln bissen, um ihrer Hinrichtung zu entgehen.

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    2. „Dazu zum Beispiel die Aussagen des obiges OSZE-Mitgliedes“

      Jetzt kommen Sie hier noch mit diesem hundertfach zum Totlachen kolportierten Kalauer von R. Bentley aka „Donbass Cowboy“ aka „OSZE-Mitglied“ aka „guter Blogger-Kumpel von Alina Lipp“ , den seine russischen „Freunde“ schon längst -im April 2024- ermordert haben.

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      1. Mit der Lesekompetenz haperts bei ihnen aber auch etwas, oder?
        Es wird nirgends behauptet, R.Bentley wäre „OSZE-Mitglied“. Die OSZE ist übrigens auch kein Verein, wo man „Mitglied“ wird. Sie hat Mitarbeiter.
        Die Einstellungsvoraussetzung in ihrem Laden waren aber auch schon mal höher.
        Personalmangel?
        Bekommen sie von ihrem Vorgesetzen für Entgleisung wie das Abschlachten von über 50 Menschen als „Kalauer“ zu bezeichnen, eigentlich Bonuspunkte bei der nächsten Beförderungsrunde?

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    3. Die vielen Stunden Dokumentationsmaterial zum Odessa-Massaker sind inzwischen auf Odysee und/oder auf Rutube zu finden, evtl. bei beiden. Genau weiß ich´s nicht mehr, hatte sie mir aber letztes Jahr nochmal angeguckt (und war davon wieder genauso geschockt wie beim erstenmal).
      Nachdem sie damals bei Youtiube gelöscht waren (wie u. a. auch die vielen Stunden „friedlicher“ Maidan-Dokus) gab es sie noch eine Weile bei Liveleak. Dort wurde kurz darauf dann aber ebenfalls massiv gelöscht und m. W. gibt es Liveleak inzwischen auch (zurecht) nicht mehr.

      Sehr sehenswert im Zusammenhang mit dem versuchten Völkermord ist nach wie vor auch „Leben und Sterben im Donbass“: https://odysee.com/@alexbynature:d/lebenundsterbenimdonbass:f

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  8. Ich weiß nicht, ob diese Entscheidung tatsächlich eine solche Bedeutung für Russland hat. Vollkommen unabhängig davon, dass sie das offiziell begrüßen. Ich habe in den beiden erwähnten Konflikten eine sehr unterschiedliche Meinung, aber egal wie ich das sehe, hat sich doch genau das gezeigt, was im Artikel angesprochen wird: Der ICJ ist ein zahnloser Tiger, der außerstande ist, auf die Kriege einzuwirken. Jenseits der westlichen Länder und seiner in schmachvoller Dummheit gehaltenen Mehrheitsbevölkerung wird er, so steht es zu vermuten, sowieso nur als ein Instrument des Westens gegen umbotmäßige Länder und Personen wahrgenommen. Die blutigsten Verbrecher nach 45 – und ich nenne Kissinger nur als ein Beispiel von vielen – starben zu Hause und nicht im Gefängnis.
    Wenn der ICJ jetzt diese Entscheidung trifft, wird es vor allem seiner Reputation jenseits des Westens dienen müssen. Vielleicht werden sie auch, wenn es zu einer klaren Niederlage der Ukraine kommt und diese keinen praktischen Nutzen mehr für „uns “ hat, irgend ein Verfahren gegen Ukrainer durchführen. Das ist pure Spekulation. Vielleicht weniger spekulativ als die Annahme, man wüsste ob und worüber sich Putin freut. Praktische Bedeutung hat das aber alles nicht mehr.

    Ich habe im Verlauf dieses Scheißkrieges immer angenommen, dass die Russen den Infowar gegen den Westen verlieren würden. Vielleicht ein weiterer der vielen Irrtümer meines Lebens. Natürlich ist die Macht des westlichen Kultur – und (Des)informationsapparates noch lange nicht gebrochen. Aber ich habe, so wie die meisten von uns, nur ein medial geprägtes Bild von der Wirklichkeit. Und das ist geradezu autistisch. Aber „wir“ sind nicht die Mehrheit auf diesem Planeten und ob die bei uns Herrschenden wirklich noch in der Lage sind, ihrer Sicht weltweit Geltung zu verschaffen, sollte man hinterfragen. Vielleicht gewinnen die Russen sogar den Infowar. Gerade auch weil wir Sputnik und RT-D verboten haben. Sie gewinnen ihn nicht in Deutschland oder Vaduz, schon klar. Aber diese „Schlachtfelder“ haben keine Bedeutung mehr.

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    2. Ja wer kennt ihn nicht den Nabel der Welt: Vaduz. Immerhin fast so bedeutend wie Andorra. Und bitte vergesst nicht Zizenhausen.

      Sorry konnte mich nicht zurückhalten.

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      1. Nein , kein Sorry. Ich wurde schon richtig verstanden. Nur das auch da „Deutschland“ steht. Es geht mir nicht um Vaduz und Zizenhausen, sondern um Vaduz und Berlin und Paris und London und…

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  9. „Weniger erfreulich dürfte allerdings für Putin sein, dass selbst nach einem Friedensabkommen, das Russland wie in dem amerikanischen 28-Punkte-Plan Amnestie gewährt, der Haftbefehl gegen Putin und andere Regierungsmitglieder nach Auskunft des ICC nicht zurückgezogen würden.“

    Der Haftbefehl gegen Putin ist m.W. wegen angeblicher „Deportation“ ukrainischer Kinder.
    Das ist absurd und vemutlich das erste mal, dass eine Kriegspartei dafür angeklagt werden soll, Kinder aus umkämpftem Gebiet zu evakuieren.

    Viele dieser Kinder kamen aus Cherson, wo sich die russische Armee taktisch zurückzog.
    Betreuungskräfte von Waisenhäusern haben sich ebenfalls mit den Russen zurückgezogen, da ihnen unter ukrainischer Herrschaft hohe Strafen wegen ihrer „Kollaboration“ als Kinderpfleger unter russischer Administration drohten. Dabei haben sie wohl zahreiche ihrer Schützlinge mitgenommen. Hätten sie diese Kinder etwa im Kampfgebiet zurücklassen und den vorrückenden ukrainischen Soldaten überlassen sollen?

    Seit vielen Jahren spende ich regelmässig der humanitären Einrichtung „terre des hommes“.
    Die haben in ihren ersten Jahren damit begonnen, während des Vietnamkrieges Waisenkinder auszufliegen, damit diese nicht mit Napalm verbrannt oder Opfer von Agent orange wurden. Viele dieser Kinder wurden in den USA zur Adoption freigegeben.
    Damals nannte man das „Rettung von Menschenleben“, was es ja auch war.
    Mit den ukrainischen Kindern dürfte das kaum anders sein.

    Es gibt Dokus mit Interviews ukrainischer Kinder in russischen Schulen, wo die Kinder sagen, dass sie sich wohl fühlen und äußern, nicht wieder zurück zu wollen.

    Das muss doch auch mal zur Kenntnis genommen werden, bevor man aus Ignoranz und antirussischen Resentiments einen Haftebefehl nicht nur gegen Putin, sondern auch gegen die Russin ausstellt, die solche Rettungsaktionen von Kindern aus der Ukraine organisiert hat.

    Man muss doch auch mal fragen:
    Was hat die Ukraine getan, um solche Kinder in umkämpften Gebieten zu schützen?

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    1. ‚Es gibt Dokus mit Interviews ukrainischer Kinder in russischen Schulen, wo die Kinder sagen, dass sie sich wohl fühlen und äußern, nicht wieder zurück zu wollen.‘

      Kinder sind in ihren Wahrnehmungen und Äußerungen sehr leicht zu beeinflussen. Was zwangseingebürgerte, urkrainische Kinder ihren Propagandafunktionär:innen erzählen, ist daher von vergleichsweise unbedeutendem Wahrheitsgehalt. Die plappern das nach, was ihnen vorgeplappert wird und falls nicht, wird es einfach so lange eingeübt, bis alles inklusive Choreografie 100%ig den putinschen (oder sonstigen) Direktiven entspricht. In Nordkorea ist das auch nicht anders und in den US demnächst vielleicht auch nicht mehr. Als Nächstes sind dann wir wieder dran.

      Wie sich KI-gestützte Indoktrination auf die kindliche Psyche auswirkt? Katastrophal selbstverständlich.

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    2. Letztendlich sind von den angeblich 20k entführten Kindern 319 Kinder auf einer Liste der Ukraine übriggeblieben. Der letzte Aufschrei eines untergehenden Regimes.

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  12. Das erstaunt mich jetzt wirklich. Die Fakten sind seit Jahren bekannt, wurden aber immer ignoriert. Im Jahr 2018 schrieb das Atlantic Council(!):
    „International human rights groups have sounded the alarm. After the March 8 attacks, Amnesty International warned that “Ukraine is sinking into a chaos of uncontrolled violence posed by radical groups and their total impunity. Practically no one in the country can feel safe under these conditions.” Amnesty International, Human Rights Watch, Freedom House, and Front Line Defenders warned in a letter that radical groups acting under “a veneer of patriotism” and “traditional values” were allowed to operate under an “atmosphere of near total impunity that cannot but embolden these groups to commit more attacks.”
    https://www.atlanticcouncil.org/blogs/ukrainealert/ukraine-s-got-a-real-problem-with-far-right-violence-and-no-rt-didn-t-write-this-headline/

    Aber das wurde immer komplett ignoriert, im Westen natürlich ohnehin. Es gab im Osten einen Anti-Maidan, der nicht ganz friedlich war. Aber sofort hat die neue Regierung in Kiew die Panzer geschickt, schon im Frühsommer 2014. Die Städte Slawiansk und Kramatorsk wehrten sich militärisch, wurden aber überrollt. Schlimmes vermutend, habe ich immer wieder nach Nachrichten aus dieser Region gesucht. Nichts, ein Schwarzes Loch. Die deutsche Medienblase fand es natürlich nicht nötig, da mal hin zu fahren. Journalisten wie Billy Six konnten dort auch nicht mehr berichten, auch dieser Gonzales wurde verhaftet, weil er von dort berichtet hatte.
    Das Massaker von Odessa, bei dem keiner der Täter verurteilt wurde, war wohl das Fanal. Seht her, wir können hier 42 Menschen umbringen, ohne dass uns das Geringste passiert. Da fürchtete ich, dass nun in der ganzen Ostukraine Odessa sein wird. Jetzt wird das endlich untersucht.
    Bitte nicht den politischen Impact unterschätzen. Wenn nun festgestellt wird, dass da ein Völkrmord stattgefunden hat, dann war der Krieg Russlands hiermit gerechtfertigt. Verhinderung eines Völkermordes ist nach internationalem Recht ein legitimer Kriegsgrund.
    Da müssen sie sich warm anziehen in Berlin. Dass sie davon nichts wussten, glaubt ihnen niemand.

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    1. Dass der ukrainische Führung einen Völkermord an der russischen Bevölkerung nachgewiesen werden kann, halte ich persönlich für äußerst unwahrscheinlich. Die Behauptung seitens der russischen Führung, einen Völkermord verhindern zu müssen, ist auch weitestgehend haltlos, weil in der Ukraine bisher kein nennenswerter Völkermord stattgefunden hat – es sei denn im Rahmen russischer Großoffensiven. Falls Sie in dieser Hinsicht anderer Ansicht sind, machen Sie mich bitte einfach schlau.

      In Hinblick auf eine friedliche Beilegung ist es jedenfalls nicht sinnvoll, für die eine oder andere Seite Partie zu ergreifen.

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      1. Ich schrieb ja, dass wir diesbezüglich von allen Nachrichten abgeschnitten waren. Die Russen behaupten, Beweise zu haben. Die wird man sich nun – erstmals – ansehen.

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  13. Tja, wer anderen eine Grube gräbt…..
    Irgendwann wird der ICC und seine Beschlüsse von niemandem mehr anerkannt, da sowie nur die Beschlüsse anerkannt werden, die der jeweiligen Seite in den Kram passen!
    Den ICC kann man getrost komplett einstampfen!

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  14. Daß Poroschenko z. B. öffentlich gedroht hatte „Eure (= die der Volksrepubliken) Kinder werden in Kellern leben während unsere zur Schule gehen, etc “ war keine Anküpndigung von gezieltem Beschuß mißliebiger Bevölkerungsgruppen?!
    Der gezielte Beschuß(/die gezielte Bombardierung von Märkten, Versammlungen, Bussen u. a. war keine Völkermordabsicht ggü. unliebsamen Bevölkerungsgruppen?!

    „Wer nicht hüpft ist ein Moskal (=Russe)“ und „Moskals auf die Messer“ beim „friedlichen“ Maidan war keine Ankündigung eines Völkermords?! – Der ja dann auch umgesetztt wurde, z. B. beim Massaker gegen Krimmbewohner, die mit Bussen von einer Demo zurückfuhren, noch vor Odessa.
    Das Schießen mit MGs in die Warteschlangen der Menschen in Mariupol, die für ein Referendum zur Unabhängigkeit von der Ukraine vor Wahllokalen anstanden, war kein Völkermord?!
    Das Niederwalzen von unbewaffneten Opas mit Panzern, die sich denen in den Weg gestellt hatten, die in den Donbass geschickt wurden um dort „die Moskals auszurotten“ (solche Sprüche sind dort gefallen) kein Völkermord?!
    Die „Allee der Engel“ in Donezk ein fake?!

    Man merkt leider immer noch sehr genau, wer schon 2014 nur das wahrgenommen hat, was von der Obrigkeit erwünscht war/ist. Sehr traurig…
    Zum Glück ist das allermeiste sehr gut dokumentiert und ich bin sicher, daß der Großteil der Verantwortlichen noch zu Lebzeiten zur Rechenschaft gezogen werden wird.

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    1. Bitte um Entschuldigung für die vielen Tippfehler: Mich macht die gewollte Ignoranz gegenüber all diesen Verbrechen immer noch sehr wütend und fassungslos…

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    2. Ich freue mich sehr, in Ihrem Kommentar über „Massaker gegen Krimmbewohner, die mit Bussen von einer Demo zurückgeführten“ zu lesen. Können Sie sagen, wie viele Menschen bei diesem „Massaker“ getötet wurden? Ich kann sagen: null.
      Es war ein ganz besonderes „Massaker“ ohne Opfer.

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  15. Es gibt keine „russischsprachige orthodoxe Kirche“. Es gibt die ukrainisch-orthodoxe Kirche, die in der Vergangenheit Beziehungen zu Moskau unterhielt. Heute schweigt diese Kirche zu ihren Beziehungen zu Moskau.
    Sie ist jedenfalls keine „russischsprachige Kirche“.

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  16. Es gab m. W. eine ukrainische Dependance der russisch-orthodoxen Kirche in der USkraine. Deren Besitztümer wurden enteignet, Kloster aufgelöst, Priester und auch Gläubige teilweise verhaftet und sie darf in der USkraine nicht mehr praktizieren.
    Stattdessen wurde dort eine „reinrassig“ ukrainisch-orthodoxe Kirche gegründet.
    Die Gläubigen sprechen aber m. W. auch dort überwiegend russisch: In der West-USkraine gibt es mehr katholische Gemeinden als orthodoxe.

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