Wer Politik nicht aushält, sollte sie nicht ewig machen müssen
Nach dem Rückzug von Bärbel Bas wurde viel darüber gejammert, wie rau es in der Politik zugehe. Aber das war nie anders. Was dagegen helfen könnte: Eine Begrenzung der Lebensmandatszeit.
Ist China die neue USA, Herr Ganser?
Die Welt befindet sich in einem geopolitischen Umbruch. Während die USA ihre globale Vormachtstellung behaupten wollen, fordert China die bestehenden Machtverhältnisse zunehmend heraus. Beginnt eine […]
Der Fortschritt ist tot
Eine kurze Biographie eines säkularen Gottes. […]
Nie wieder vaterlandslose Gesellen!
Will die SPD noch einmal in die Irre gehen? […]
Wann genau kommt der Russe?
Das eigenartige Genre der „Zukunftskriegserzählung“ hat in Deutschland auf dem Buchmarkt und bei Experten Konjunktur. Praktisch, so weiß man gleich, an welchem Datum der Russe […]
Wer die Kosten des Krieges trägt
Für die einen ist Krieg ein glänzendes Geschäft, für die anderen bedeutet er Tod, Verstümmelung und Elend. Mit Patriotismus, Orden und großen Idealen werden junge […]
„Koalition der Willigen“ übt Truppenverlegung in die Ukraine nach Waffenstillstand
Der britische Verteidigungsminister Wes Streeting hat in Washington die Übung mit deutschen, britischen, französischen und polnischen Truppen bekannt gegeben. Demonstriert werden soll, dass auch die […]
Die „Kloaken“ der spanischen Justiz
Das Wort „Kloake“ wird in Spanien auf mafiöse Strukturen im politischen Machtapparat und auf die dessen Praktiken deckenden Medien angewendet. Beispiele des "lawfare" rechtfertigen, das […]
SACEUR: Die NATO ist Russland militärisch deutlich überlegen
Die Beurteilung des NATO-Oberbefehlshabers Europa hinsichtlich der Bedrohungslage im Widerspruch zu den Behauptungen „westlicher“ Politiker, die ständig vor Russland warnen und ihre Bevölkerung mit einer […]
Die wunderbare Ahnungslosigkeit des ungeskripteten Ben
Er ist kein Journalist, weiß nicht besonders viel und stellt trotzdem Fragen. Was zunächst wie ein Mangel erscheint, könnte die größte Stärke von Ben und […]
Der Kanzler mit den feuchten Augen
Friedrich Merz weint wieder – und die Öffentlichkeit soll darin Menschlichkeit und Stärke erkennen. Doch ein Bundeskanzler ist nicht gewählt worden, um Gefühle vorzuführen, sondern […]
„Eine Welt, die sich auf Krieg statt auf Frieden vorbereitet“
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz konstatiert die Ausbreitung von Unmenschlichkeit und des "Rechts des Stärkeren", was die Welt in den Krieg treibe. Die Fähigkeit, […]
Europa im Teufelskreis der Eskalation
Gefangen zwischen Abschreckung und nuklearer Bedrohung. […]
Das Land ohne Reserve
Deutschlands Verteidigungsfähigkeit, ihre konkreten Schwachstellen — und die Frage, ob Diplomatie das bessere Geld wäre – Teil1. […]
Von Hiroshima nach Euroshima – atomare Kriegstüchtigkeit muss sein!
Seit Hiroshima und Nagasaki hat die Menschheit mit diesem Bombengeschenk zu leben und sich daran zu gewöhnen, dass in der Sichtweise der politischen Entscheidungsträger über […]
Tucker Carlson und das Britische Imperium
Tucker Carlson und Jacob Rees-Mogg streiten über Hitler und den Zweiten Weltkrieg. Dahinter steht die Frage, welche Rolle Moral und Machtinteressen in der Außenpolitik spielen […]
Selenskij: „Solange die Ukraine durchhält, wird es zu keiner weiteren Eskalation mit Russland kommen“
Der Streit zwischen Selenskij und Trump köchelt weiter. Selenskij hat sich Rückendeckung bei der EU geholt, um den Krieg weiter zu führen, der angeblich Europa […]
Mandate für 8 oder 12 Jahre? Soweit ich weiß, werden in Deutschland Mandate für vier oder fünf oder im Falle von Bürgermeister 7 Jahre vergeben. Dann gibt es jeweils Neuwahlen.
Es geht nicht um die Verlängerung des Abstandes zwischen zwei Wahlen, sondern um eine Begrenzung der maximalen Verweildauer eines Abgeordneten in einem Parlament. 8 Jahre Lebensmandatszeit bedeutet dann, der Mandatsträger kann nur einmal wiedergewählt werden, danach muss er sich einen anderen Job suchen.
Amtszeit für Schöffen beträgt auch nur 2 mal 5 Jahren und danach ist Schluss! Genau das gleiche muss auch für Politische Mandate gelten, danach können die Parteien auch ihre Berufspolitiker/*Innen aus der eigenen Parteikasse selbst Maximal weiter versorgen.
Schon zur 1. Mai-Veranstaltung 2026 des DGB, wo Baas, selber Duisburgerin, in Duisburg die Hauptrede gehalten hat, hat man sie schon von Seiten der CDU und AfD heftig attakiert. Obwohl sie den Koalitionsvertrag kannte, den sie mit dem Autokraten Klingbeil unterschrieben hatte, war sie noch so naiv, den Menschen auf der Demonstration einige Versprechen zu machen. Da waren viele Thyssenkruppleute dabei, die Firma, die mit Hilfe der IG-Metall 15000 Arbeitsplätze wegrationalisieren will. Massenweise bestellt man schon die 59-jährigen in die Personalabteilung ein, dass sie einen Aufhebungsvertrag unterschreiben, um dann in eine ungewisse Zukunft zu gehen. Auf der anderen Seite verlangen die Kapitalisten ein Renteneintrittalter von 70 Jahren.
Merz und seine Vasallen wollen im Auftrag der Finanzindustrie sugzessive das Sozialsystem in Deutschland zerschlagen. Was er mit der SPD begonnen hat, ist nur der Anfang. Geplant war wohl, dass Jens Spahn dann mit der AfD weitermacht. Das wird Bärbel Baas wohl bewußt geworden sein, dass sie nur noch als Alibi-Funktion herhalten soll. Sie hat längst begriffen, dass die Politik in den Konzernetagen gemacht wird anstatt im Parlament. Baas braucht zum Leben keine 2 Flugzeuge oder eine Villa am Tegernsee. Sie ist unter ärmlichen Verhältnissen groß geworden, wie viele andere auch, deren Wahlkreis sie vertritt. Mit ihrem Rücktritt hat sie wieder viel Symphathie und Glaubwürdigkeit zurückgewonnen, ob man ihre Begründung dafür abnimmt oder nicht.