Der übersehene Bündnisfall
Wie ein EU-Beitritt der Ukraine die europäische Sicherheitsarchitektur verändern könnte.
Die Unterwanderung der Demokratie: USA – NATO – WEF
Die US-Regierung und die russische Regierung verhandeln über Frieden in der Ukraine und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Aber die westeuropäischen Staaten, die unter den Regierungen Obama und […]
„Akzeptieren, unsere Kinder zu verlieren“, fordert Frankreichs Generalstabschef
Der ranghöchste französische Offizier, Generalstabschef Fabien Mandon, hielt am Dienstag veine Rede zur Kriegsvorbereitung gegen Russland. Eine Aussage: der Bevölkerung fehle die psychologische Bereitschaft, ihre Kinder dafür zu […]
Geopolitik ohne Europa: Das Scheitern der EU in der Ukraine-Frage
Der 28-Punkte-Plan und das erneute Versagen der europäischen Politiker. […]
Die Welt ordnet sich neu – und Europa schaut zu
Warum die G20 ihre Bedeutung verliert und Europa ohne die USA handlungsunfähig wird. […]
Wortlaut des 24-Punkte-Friedensplans der Europäer
Der europäische Friedensplan unterscheidet sich stark von dem amerikanisch-russischen 28-Punkte-Plan. Letztlich werden die Vorstellungen wieder aufgewärmt, die schon lange bekannt sind und von Russland abgelehnt […]
Werben für Kriegstüchtigkeit: „Lieber Monate Kasernendienst als Jahre im Schützengraben“
Die Propaganda für den Wehrdienst und die Wehrpflicht läuft auf vollen Touren mit mitunter seltsamer Begründung: Wehrdienst sei doch gerade Dienst am Frieden. […]
Zwischen Leerstelle und Logik
Über die epistemische Tiefe künstlicher Intelligenz. […]
Welche Strategien verfolgt Putin?
Debatten über den russischen Angriffskrieg werden von einer einfachen Argumentationslinie dominiert: Putin sei ein gewalttätiger Schurke, Kriegsverbrecher, machthungriger Imperialist und demzufolge ein brutaler Aggressor. Doch […]
SchMERZhaft dummer Revanchismus
Wir müssen uns nicht rächen wegen der Niederlage des Nazireichs. Das war ein Segen der Geschichte und das heutige Russland, ohne den Ballast des Bolschewismus, […]
Vater und der Krieg
Der Vater des Autors Sebastian Schoepp war Soldat im Zweiten Weltkrieg. Noch Jahre später prägten ihn die Erfahrungen aus dieser Zeit. […]
Auswandern? Nee!
Auswandern als Versuch sein Lebensglück zu finden? Kann man machen. Aber vor dem Elend in der Heimat kann man ebenso wenig flüchten, wie vor seinen […]
Driscoll, neuer US-Sondergesandter für die Ukraine: „Dieser Mist muss ein Ende haben“
Trump setzt Selenskij und seinen europäischen Unterstützern die Pistole auf die Brust. Es würden keine Details mehr verhandelt. Die Europäer wollen mitwirken und verändern. Für […]
Sind Soldaten Mörder?
Oder sind sie nicht auch Opfer? […]
Spanien: Finstere Zeiten
Keines der Probleme, die die politische Krise in Spanien seit langem dominieren, ist einer Lösung näher: sie haben sich in letzter Zeit allesamt verschärft, und […]
»Kultivierter Niedergang hat auch seinen eigenen Reiz«
Kennen Sie Kaiserlei? Der Offenbacher Stadtteil beeindruckt durch charmanten Gewerbegebietscharakter – und gemordet wird dort nun auch. […]
Von Interessen und Befindlichkeiten
Anmerkungen zu den deutsch-israelischen Beziehungen. […]
Kein Staat(enbund), der auf sich hält, zieht aufgrund irgendwelcher Klauseln auf irgendwelchem geduldigen Papier in den Krieg, wenn er eigentlich nicht in den Krieg ziehen will. Und wenn er Krieg wünscht, lässt er sich ebenso davon nicht abhalten, bloß weil auf irgendwelchem geduldigen Papier steht, dass er keinen machen darf.
„NATO-Osterweiterung als eine Kriegsursache“
Was sagt der Kreml dazu:
http://en.kremlin.ru/events/president/news/30679
https://www.handelsblatt.com/politik/international/interview-mit-aussenminister-lawrow-russland-oeffnet-ukraine-den-weg-in-die-nato/2460820.html
Der Handelsblatt-Artikel von 2005 „Russland öffnet Ukraine den Weg in die Nato“ verdeutlicht das Streben russischer Politik nach Kooperation mit der EU und der NATO. Lawrow zeigt sich daher über Folgendes irritiert:
Zitiere:
„Lawrow: Um uns herum geschehen Prozesse, die man genauso gut als Drohung missverstehen könnte. Wir sind Partner der Nato, sehen aber keinen Sinn in ihrer Erweiterung. Wir sind Partner der USA, verstehen aber deren Pläne zum Aufbau eines Raketenabwehrsystems nicht. Und wir waren verwundert, dass am Tag nach der letzten Nato- Erweiterung Awacs-Aufklärer entlang den Grenzen Russlands flogen und Kampfflugzeuge in Litauen stationiert wurden – obwohl die Region kein Sicherheitsproblem hat. Wir schlagen daher vor, gemeinsam mit der Nato ein System für die Sicherheit des Luftraums aufzubauen.“
Don’t feed the Troll.
„Don’t feed the troll“ bedeutet,
provozierenden oder streitlustigen Internetnutzern keine Aufmerksamkeit mehr zu schenken, um ihre provokanten Beiträge nicht noch zu verstärken.
Grundsätzlich habe ich ja nichts dagegen, wenn hier ein Autor schreibt, der allem Anschein nach bis vor kurzem in allerstrengster Isolationshaft seit 2009 verbracht hat. Denn in diesem Jahr trat der ->Vertrag von Lissabon in Kraft, der den ->Kopenhagener Kriterien für Voraussetzungen und Verlauf eines EU-Beitritts Gesetzeskraft verliehen hat.
Der erste Staat, der einen EU-Beitritt der Ukraine für mindestens 10 Jahre mit einem Veto belegen würde, wäre … Polen.
Ich schlage vor, „die Redaktion“ überträgt eine Plausibilitätsprüfung eingereichter Texte einer KI, die wird das besser machen, als der Kollege aus Borneo.
Nun, SIE können uns das bestimmt besser erklären … 😛
Wo er recht hat, hat er recht, auch wenn er gelegentlich nervt mit seinen Selbstzitaten. Der Sachverhalt ist seit Jahren bekannt und auch hier schon erwähnt worden.
Allein schon, dass Sie glauben, eine KI könne entscheiden, ob Texte etwas taugen oder nicht …
Haben Sie schon einmal ein Buch gelesen? – Oder lassen Sie die KI lesen und die reimt Ihnen dann das Resümee in einem Einzeiler?
Eine Aufnahme der Ukraine wäre der GAU für uns alle, außer für eine Handvoll Rüstungskonzernbesitzer, die aber leider die Korrupten an der Macht kontrollieren. Es gibt KEINERLEI Vorteile für die EU, die Ukraine ist längst verhökert.
Deshalb ist es um so wichtiger, dass die Irren, die das wollen, möglichst schnell abgewählt werden.
Dazu müssen aber die Auszählungen beobachtet werden, alle müssen in ihren Wahllokalen die Auszählung beobachten, sonst sind alle Anstrengungen umsonst.
Bis dahin müssen so viele wie möglich überzeugt werden, wie schädlich die CDU/EVP für uns ist.
Von der Leyen hat schon zu Corona gezeigt, wie sie mit Menschenleben umgeht. Das Vorantreiben der Abschaffung unserer Grundrechte, Insbesondere die geplante Abschaffung des Menschenrechts zum Schutz vor willkürlicher Eingriffe in die Korrespondenz (Art 12) sprechen eine deutliche Sprache.
Menschenrechte und freiheitliche Demokratie werden beschnitten wo es nur geht. Das muss aufhören.
Wenn sie und die Blackrock CDU jetzt auch noch unser restliches Steuergeld an die USA verschenken wollen („Aufbau“ Ukraine) und uns in einen völlig sinnlosen Krieg, der uns alle auslöschen würde, treiben wollen, sollte langsam mal ernsthaft Einspruch eingelegt werden.
In unsrer Demokratie kann weder jemanden abwählen, noch hat man sonst ein wie auch immer geartetes Mitbestimmungsrecht.
Ich will nicht unromantisch sein, aber wenn „nicht völlig sinnlose“ Kriege, die andere Leute als uns auslöschen, für uns kein Problem darstellen, brauchen wir jetzt nicht anfangen zu heulen. Das aber nur anbei, denn wir als Verfügungsmasse haben da eh nichts zu bestellen, geschweige denn irgendwelchen ernsthaften Einspruch einzulegen.
Michael Hollister ist mehr als zurückhaltend, bei den Konsequenzen der jetzt schon eingetretenen Sachlagen und Abhängigkeiten. Da braucht er keine Teufel mehr an die Wand malen, im Grunde ist die Sache gelaufen. TILT!
Ein Teufel sei mir dann doch erlaubt:
Sollte es womöglich so sein, dass wir nicht nur unseren letzten Sommer schon längst hinter uns haben sondern auch den letzten Weihnachtsbaum geschmückt, den vom letzten Jahr?
Glück für Europa wenn nicht die Nordhalbkugel. wäre es, wenn jetzt doch allmählich Onkel Wlad die Schnauze voll und die Faxen dicke haben sollte und er derm Ratschlag seines Freundes folgren würde: BASTA! Besser wird die Lage nicht mehr werden.
Nicht, dass ich mißverstanden werde, halte den ‚Konfuzius‘ mit dem Warten am Fluss immer noch für eine konservative Methode, ist aber sehr gefährlich: RISIKO. Nicht alle Involvierte sind nämlich fähig, die Ruhe zu bewahren. In den letzten Tagen mußte schließlich zu Genf und anderswo festgestellt werdem, nein – an Kompetenz und an Fachkräften scheint es nicht nur zu mangeln, da heißt es nur noch: was soll das denn sein?
Danke an den Autor für den Hinweis auf die diesbezüglichen EU-Regeln. Die waren mir leider noch nicht bekannt, aber die EU handelt meist eh klandestin.
Damit verbietet sich in meinen Augen auch ein EU-Beitritt der Ukraine – ganz unabhängig von der dort herrschenden Korruption. Nur will mir nicht einleuchten, wie der Poster „Qana“ die polnische Position dazu einschätzt:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-kritik-an-fehlender-deutscher-unterschrift-gegen-us-friedensplan-a-26a8b73f-287b-44e0-bc45-8f7484e8a3bd
Warum sollte Polen, das die UA seit Kriegsbeginn aggressiv unterstützt, die Ukraine draußenhalten wollen?
Nur wegen der Gelder, die die Ukraine dann bekommen würde und der polnischen ‚Großaufrüstung‘ in der Folge dann fehlen würden?
Es geht doch längst um einen Machtk(r)ampf in der EU, wer hier denn das sagen hat. Ist es die „Achse Paris-Berlin- Rom‘ oder sind es die „Visegrad-Staaten“. Sieht das keiner?
Die EU wurde durch Imperialisten gegründet um den Großkonzernen zu erlauben den europäischen Mittelstand kaputt zumachen und im Osten billiger produzieren zu können.
Hab ich damals Anfang der 80er alles schon mit dem Cohn-Bendit erläutert.
Er wollte das so und ich hab mich angewidert umgedreht.
Ich erinnere mich noch an mein BWL Studium.
Unser damaliger Dozent erzählte uns davon wie im ein spanischer Politiker erklärte wie Spanien in die EU kam.
Er meinte das es folgender Massen abging.
„Wir bekamen von der EU einen Eimer Scheisse. Den haben wir ausgelöffelt und geschluckt. Dann kam noch eine Eimer und noch ein Eimer und wieder ein Eimer und noch ein Eimer voller Scheisse und irgendwann waren wir in der EU.
Tja. Alles kehrt sich um in der Welt, denn die Scheisse, falls wir die Ukraine wirklich in die EU aufnehmen sollten, käme dann tonnenweise von der Ukraine.
Wiktor Janukowytsch wollte die Eimer voller Scheisse von der EU schlucken, jedoch durch die Zusammenarbeit mit Russland wurde er beseitigt da es der USA und der EU nicht passte das er den heutigen Georgische Weg gehen wollte.
@ Autor
In einem Weißbuch aus dem Jahr 2003 haben Gremien in Brüssel bereits den Aufbau einer europäischen Armee dargestellt; auch und gerade hinsichtlich der Fragen nach der Energie- und Rohstoffsicherheit für die eigene Industrie.
Ein weiterer Aspekt ist, dass die letzten 25 Jahre gerade für die EU in ihrer Entstehungs- und Konsolidierungsphase viele Probleme aufgeworfen hat.
Dazu gehören
– Dotcom-Blase 2000
– Die Verwerfungen aus der Beistandsfrage im zweiten Golfkrieg.
– die Finanzkrise 2007/08
– 2008 Kaukasuskrieg
– Afganistan
– Bürgerkrieg in Libyen und internationaler Militäreinsatz in Libyen 2011
– Arabischer Frühling
– Krieg gegen den Islamischen Staat 2014
– Einsätze in Afrika. (z.B. Mali 2012)
– Covid / SARS
Und das sind nur die Highlights
Hinzu kommt das Auftauchen der BRICS+ auf der internationalen Bühne.
Geld- und Rohstoffkreisläufe nehmen zunehmend andere Wege. Es entstehen neue Kooperationen und Abkommen, die die Staaten des Westens außen vor lassen.
Ein „weiter so“ wie in den letzten dreihundert Jahren wird es so nicht mehr geben und der Westen entwickelt sich zunehmen zum Paria der Welt (witzig ist, dass die Nachdenkseiten bereits 2006 einen Artikel mit dem Titel veröffentlicht hatten)
ABER………..es bleibt spannend und wir leben in zunehmend interessanten Zeiten
„Bürgerkrieg in Libyen und internationaler Militäreinsatz in Libyen 2011…..“
es gab keinen Bürgerkrieg in Libyen. Es gab auch keinen „Militäreinsatz“. Was es gab, war ein Überfall der NATO auf ein Land mit einem bedingungslosen Grundeinkommen von 1000 Euro, freiem Universitätsstudium und Stipendien für jeden Studenten, der im Ausland studieren konnte, ein Land mit einer Krankenversorgung auf dem Niveau von Portugal, bei der jeder Bürger umsonst krankenversichert war, ein Land, das gerade mit Südafrika zusammen 100 Milliarden Dollar in einen Afrika-Hilfsfonds aufgelegt hatte, Dieses Land wurde von NATO‑Mitgliedern in die Steinzeit zurückgebombt. Und dann ist eingetreten, wovor Oberst Gaddafi 2011 gewarnt hatte. Die Überschwemmung Europas mit Afrikanern.
Ein einfacher Militäreinsatz war es sicher nicht, es war ein hinterlistiger Angriffskrieg, von dem sich das Land auch heute noch nicht erholt hat.
Genau so isses… 👍
Wenn das Ziel lautet „Russland ruinieren“, dann sollten wir schnell die Ukraine an Russland übereignen. Noch ist dazu Gelegenheit. Wird die Ukraine Mitglied in der EU, dann sind wir alle ruiniert.
Aber mal im Ernst. Die Beistandsklausel könnte man ausklammern, die Agrarsubventionen könnte man senken.
Doch wenn man Krieg mit Russland will, dann wird man auch immer einen Grund dafür finden. Solange die USA da nicht mitspielen wird sich die EU das jedoch nicht zutrauen. Deshalb macht es einen großen Unterschied ob es „nur“ einen EU Beistand gibt oder den der NATO.
Ganz anders, denn die EU muss fallen…!
Die ist das eigentliche Problem!
Nun, wenn sich nicht bald was ändert, dann war’s das ohnehin.
Das sehe ich ähnlich. Man braucht ja nur mal so ein Russenjet, der den estnischen oder sonstigen Luftraum verletzt, abzuschiessen, dann hat man den gewünschten Krieg.
Ob es dann intelligent war, sieht man später.
Haben die Türken schon gemacht, hat Russland deshalb die Türkei angegriffen? Nein. Wie kommst du darauf, dass Russland bei gleichem Verhalten eines anderen NATO‑Mitglieds anders reagiert?
Ich kann mir vorstellen, dass die Russen irgendwann die Schnauze voll haben und präventiv gegen Deutschland/Großbritannien vorgehen. Doch wegen eines abgeschossenen Flugzeuges sicher nicht.
Doch auch daran glaube ich nicht.
@bonnie
„Haben die Türken schon gemacht, hat Russland deshalb die Türkei angegriffen? Nein. Wie kommst du darauf, dass Russland bei gleichem Verhalten eines anderen NATO‑Mitglieds anders reagiert?“
Der Fall lag damals anders!
Russland hatte damals einen ökonomischen Hebel gg. die Türkei.
Nach dem Abschuss wurden sämtliche Importe aus der Türkei verboten und die Visa der türkischen Gastarbeiter beendet.
Das hat Erdogan handzam gemacht.
Durch die bereits existierenden Sanktionen gibt es so einen Hebel nicht mehr, den man gg. ein EU/NATO-Mitglied einsetzen könnte.
Der innenpolitische Druck könnte Putin dazu zwingen, ein Exempel zu statuieren.
Ich halte einen Beitritt der Ukraine in die EU für unwahrscheinlich. Die Macht von v.d. Leyen
wird sich bald erledigen. Viele Staaten sind gegen sie. Da sie die größte Treiberin in Sachen
EU Beitritt Ukraine ist, wird sich das Thema erledigen. Dazu werden Polen als größter Netto-
Empfänger von EU Geldern sich gegen einen Beitritt wehren, weil er den Verlußt dieser Gelder
bedeuten würde. Auch Ungarn und Serbien werden gegen einen Beitritt stimmen. Nach der
Aufdeckung der großen Korruptionsvorfälle werden, im Gegensatz zu Deutschland, wo alles
unter den Tisch gebügelt wird, andere Länder dieses als Ausschlußgrund für einen Beitritt
sehen. Zudem wird Trump, bzw. die Ammis noch ein Machtwort sprechen. Und nicht zu vergessen:
Russland. Wenn sich die Eu/ Europa mit Kanada e.c. gegen den Friedensdeal von Trump sperren,
wir Russland den Krieg nur mit der Kapitulation der Ukraine beenden. Dann ist alles offen was mit
der Ukraine geschieht. Sicher ist dann nur, dass der Westen dann keine Kontrolle mehr über sie
hat.
Besser, wäre sowieso, wenn der Krieg noch eine Weile läuft, weil die Ukraine praktisch kurz vor dem Zusammenbruch steht und sie dann als Staat kapitulieren müsste, sie dann zerfällt und jeder sich ein Stückchen davon einverleibt.
Die Ukraine wird wieder in die RF eingegliedert werden und alle die das anders sehen, haben
sowieso nicht’s zu melden.
@Ketzer
Für die Ukraine und uns EU-Bürger wäre das die beste Lösung.
Ohnedies gehört die Ukraine faktisch bereits den US-Konzernen.
Unter russischer Kontrolle wären die Amis raus und uns blieben die enormen Wiederaufbaukosten sowie ein Agrar-Tsunamie gentechnisch veränderten Getreides erspart.
Die EU Granden setzen sowieso auf Krieg. Und deshalb ist ein EU Beitritt der Ukraine, der verfahrenstechnisch noch in weiter Ferne liegt nicht ausschlaggebend.
Der Termin ist ja schon genannt 29 oder 30, ich darf an die Ausführungen des französischen Generals heute hier auf Overton, erinnern.
Viele wollen das einfach nicht wahrhaben.
Dass aber die dritte Sabotage eines US Friedensplans durch EU und Selenski gerade stattfindet, sollte jedem unmißverständlich klarmachen, wohin die Reise geht.
Und dass die USA sich dieses sabotieren überhaupt gefallen lassen, spricht ebenfalls Bände.
Bringt eure Kinder in Sicherheit!
Die europäischen Regierungen entscheiden NICHT über den EU-Beitritt der Ukraine.
Tatsächlich ist dieser EU-Beitritt Verhandlungssache zwischen USA und Russland.
Denn Punkt 11 des 28-Punkte-Plans lautet:
„11. Die Ukraine ist für eine EU-Mitgliedschaft qualifiziert und erhält während der Prüfung dieser Frage kurzfristig bevorzugten Zugang zum europäischen Markt.“
EU hat fertig. Sie ist unfähig zur Diplomatie. War an Verhandlungen nicht beteiligt und trotzdem steht dies drin.
Wann treten die Regierungen der führenden Länder, die die EU tragen, zurück?
Die EU-Osterweiterung im Jahr 2004 war der Beitritt von zehn Staaten (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern), gefolgt von Bulgarien und Rumänien im Jahr 2007.
Noch offene Grenzkonflikte zu klären durch einen Vertragsabschluss mit dem Nachbarn, war die Bedingung eines jeden Beitritts. Das gelang Lettland-Russland, Estland-Russland, Ungarn-Rumänien und einigen anderen.
Ein starke OSZE machte diese Diplomatie möglich. Heute hat die EU auch die OSZE zu einem Schattendasein verurteilt.
Für die EU ist die Diplomatie heute ein „Putin-Freund“. Wir brauchen mehr solche Freunde wie Putin!
Alleine schon die Erwägung eines Ukraine Beitritts mit seinen wirtschaftlichen Folgen würde zu einer Mehrheit der AfD bei allen Wahlen führen. Ein gleiches gilt für andere EU Staaten.
Frau v.d.Leyen und ihre Laienspielschar sind nicht gewählt, sie wurden in einem Hinterzimmer ausgekungelt. Sie mussten und müssen für keine Dummheit und keinen Übergriff haften. Da ist es leicht, zu fordern, zu nehmen und zu stehlen und in die Taschen anderer umzuleiten. Dieses Fabulieren wird hier nicht in der Öffentlichkeit wahrgenommen, die Kontrolle der Medien hilft dabei.
Dass wir keine Institution haben, die dem Einhalt gebieten könnte, alleine wollte, ist der gewollten Unmündigkeit der Deutschen zuzuschreiben. Wer dumm sein will, den wird keiner hindern, erst recht nicht, wenn er/sie davon profitieren kann.
Das hier in etlichen Kommentaren auf ein Ende der v.d.Leyen spekuliert und auch noch positiv assoziiert wird, ist bei einer wahrscheinlichen Nachfolgerin namens Kallas zumindest naiv. Mit dieser Trulla wird’s dann erst richtig lustig…