Über die ‚Zerstörung‘ des Völkerrechts
Die jüngsten Militäraktionen der USA und einiger ihrer Verbündeten gegen Venezuela und den Iran motivierten zahlreiche Kommentatoren dazu, nicht mehr lediglich Verletzungen des internationalen öffentlichen [...]
Johannes Varwick: Die Politik ist im Krisenmodus und ohne Plan
Der Krieg in der Ukraine fiel nicht vom Himmel. […]
Deutschland wegen Iran-Kriegsunterstützung zunehmend isoliert
Frankreich und Italien, aber auch die Schweiz und nun auch Österreich gehen immer stärker auf Distanz zur kriegsführenden USA. Sie haben entweder (offiziell) ihren Luftraum […]
Dogru und keine Helfer
Der Gründonnerstag stand zuletzt symbolisch für das Engagement gegen Armut. Wer sollte einem ein mildtätiges Werk verübeln? Die Häscher der EU tun es. […]
Die israelische Atombombe…
…ist eine deutsche Atombombe. […]
Ärgernis Bildung: Politökonomische Anmerkungen
Kaum einer ist mit dem staatlichen Bildungswesen zufrieden, weil fast alle darauf angewiesen sind. Bei den vielen Forderungen, wofür es da sein sollte, bleibt meist […]
Deutschland neutral. Mit Sicherheit
Deutschlands Verwicklung in unzählige Kriege, die hauptsächlich den geopolitischen Interessen der USA dienen, hat uns in eine Spirale der Gewalt geführt. […]
„Gebt uns noch mehr Bomben, größere Bomben, mehr Ziele – lasst uns das zu Ende bringen“
Amerikanische und iranische Propaganda. US-Kriegsminister Hegseth verkündet, dass der Iran immer weniger Raketen und Drohnen schickt, was dieser mit einer Welle an Raketen und Drohnen […]
Startsignal Tschernobyl
In diesen Tagen jährt sich ein Ereignis, das die Welt verändert hat. Und dieses Ereignis war kein Krieg, auch wenn seine Auswirkungen denen eines Krieges […]
Moral statt Völkerrecht?
Herfried Münklers Stellung zum Irankrieg. […]
US-Außenminister Rubio: Botschaften sollen „feindselige Propaganda“ bekämpfen
Eine geleakte Depesche weist amerikanische Botschaften weltweit an, sich an einer Kampagne zur Bekämpfung ausländischer Propaganda zu beteiligen, die unter anderem darauf abzielt, „die Schuld […]
»Der Mediziner sollte den Menschen sehen, nicht die Krankheit«
Nur wenige Sekunden bleibt einem Orthopäden im hiesigen Gesundheitsbetrieb, um eine Diagnose zu stellen. Was fehlt, ist eine Medizin, die die Ganzheit im Blick hat. […]
China und der Persische Golf – für ein Kriegsende und eine friedliche Lösung
Im Zusammenhang mit der völkerrechtswidrigen Aggression der USA und ihres Verbündeten Israel gegen Iran sowie den iranischen Reaktionen auf amerikanische, kriegsunterstützende Einrichtungen in den Golfstaaten, […]
Ein Parteiverbot wäre ein Brandbeschleuniger
Die Jünger des AfD-Verbotes verstehen nicht, dass sie der AfD faktisch dankbar sein müssen – denn im Augenblick wirkt sie als Brandmauer und bändigt das […]
Die Gewalt, die Bahn, Corona und der Krieg
Wer Reisende in überfüllten Zügen stehen lässt; wer Menschen monatelang einsperrt und beleidigt, wenn sie widersprechen; wer Granaten auf Wohnhäuser feuert oder dazu schweigt, wenn […]
Volksnähe ist etwas anderes
Zwischenbilanz der Regierungsarbeit von Friedrich Merz. […]
„Ihr mögt es nicht, wenn Israel sich verteidigt“
Israel führt die Todesstrafe für Palästinenser im Westjordanland ein, die „vorsätzlich den Tod einer Person herbeiführen, mit dem Ziel, die Existenz des Staates Israel zu […]
Das Völkerrecht ist ein Hilferuf der Schwachen.
Die UN/WHO ist ein Papiertiger, gegründet von Imperialisten für Imperialisten genauso wie das WWF.
Die herrschende Klasse braucht uns nicht mehr und deswegen werden Kriege geführt um uns alles zu nehmen.
Und am Ende nehmen sie UNSER Leben.
Das ist der Plan.
Was mir als Nicht-Jurist mit gesundem Menschenverstand dazu einfällt:
Mafia-Methoden sind wir von den USA ja schon gewöhnt, nämlich wenn sie aus ihren Vasallen Nutzen ziehen wollen. Aber was die USA jetzt im Iran betreiben (und Israel vorher in Gaza), das kann man nur noch als Staatsterrorismus bezeichnen, da wird die Bevölkerung terrorisiert und alles kaputt-gebombt um eine andere, eine USA-unterwürfige Regierung zu bekommen (im Falle Israels um Gaza frei von Palestinensern zu bekommen). Man vergleiche das mit den Zerstörungen im Ukraine-Krieg, der bereits 4 Jahre dauert, und dem „bösen“ Putin. Der bemüht sich wenigstens noch, wenn auch formal, sich an das Völkerrecht zu halten.
Exakt. Siehe auch „Ukraine“, Maidan.
Die Büchse der Pandora wurde schon lange geöffnet: von hüben wie von drüben.
Die Verlogenheit Deutschlands in diesem Kontext spottet jeder Beschreibung. Stichwort u. a. „Ramstein“.
Das Existenzrecht und die Unantastbarkeit Israels sind nicht „Deutsche Staatsraison“. Einzig das Völkerrecht sowie die Unantastbarkeit der UNO müssen „Deutsche Staatsraison“ sein. Alles andere ergibt sich daraus. Deutschland darf sich von keinem Land erpressen lassen; auch von Israel nicht.
Und nun haben wir diesen Dagobert als Chef der USA …, welcher mit Israel … Das alles geht gar nicht.
P.S.
Aktuell zerstören die USA gezielt zivile Infrastrukturen im Iran. Auch daran ist Deutschland wahrscheinlich mittelbar beteiligt. Noch Fragen?
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-krieg-angriffe-israel-usa-100.html
Wieviele Atombomben konnte der Iran bauen??? Dahinter steckt ebenfalls eine veritable Lüge wie weiland bzgl. des Iraks. Immer dieselben und die gleichen Muster des Schurkenstaates USA.
Trump droht Iran mit neuen Angriffen auf Brücken und Kraftwerke
https://www.youtube.com/watch?v=GL_rhbG39_g
Masala: Trumps Iran-Aussagen sind „Pervertierung des Krieges“
https://www.youtube.com/watch?v=GtDVjcyK99U
Quod erat demonstrandum: Es darf niemals Präzedenzfälle dieser Art geben. Und wenn jetzt irgendwelche Kriegstreiber von einem Tribunal gegen Putin sprechen, …
Und wenn jetzt irgendwelche Politiklumpen den Pazifismus verunglimpfen, …
Apropos: Wo bleiben die KrakelerInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … usw. ?
U. a. das Handeln dieses Verrückten in den USA, mit Unterstützung der Vasallen in Europa ( Deutschland usw. ), be-weist, wie notwendig Pazifismus / Pazifisten, das Völkerrecht, eine vollkommen starke und unabhängige UNO … sind. Und es straft alle Kriegsbefürworter in Deutschland ( u. a. Hofreiter, Baerbock, Steinmeier, Roth, Röttgen, Kiesewetter, Strack-Zimmermann … ) Lügen.
In diesem Kontext fordere ich eine uneingeschränkte Rehabilitierung von Persönlichkeiten wie Gabriele Krone-Schmalz!
P.S.
Michael Lüders: „Mad Max“ ( https://www.youtube.com/watch?v=_hgjWqSb4IY )
Die USA sind komplett am Ende.
Die Rede des US Präsidenten zeugt nur noch von purer Verzweiflung.
Andrei Martyanov: AUS UND VORBEI – Die USA haben gegen Iran verloren
https://www.youtube.com/watch?v=wl8OrjCoEMU
Das Völkerrecht ist ein Unterdrückungsinstrument. Das sieht man daran, wie es entstand und funktioniert.
„Nach etablierter Rechtsauffassung wurden die o.g. Kernprinzipien des IÖR zum ersten Mal in den ‚Westfälischen Verträgen‘ vom 1. Mai und dem 24. Oktober 1648 paraphiert“
Nachdem die Staaten Europas durch den Dreißigjährigen Krieg so erschöpft waren, dass sie den Krieg gegen das HRR nicht mehr fortsetzen konnten, drängten sie dem HRR den Westfälischen Frieden auf, in dem nach Meinung der Wissenschaft also erstmals die völkerrechtlichen Prinzipien der „rechtlichen Unabhängigkeit“ und der „territorialen Integrität“ formuliert und angewendet wurden.
Und zwar erhielten innerhalb des Reiches über 300 Fürsten, Bischöfe, Reichsstädte und andere Herrschaften weitgehende Souveränität („Landeshoheit“).
Auch wurden Gebiete innerhalb des Reiches neu geordnet und den Fürstentümern die territoriale Integrität bestätigt.
Damit war der Kaiser entmachtet und das HRR zerfiel in den folgenden 160 Jahren und wurde aufgelöst. Der Bürgerkrieg Friedrichs des Großen spielte dabei eine wichtige Rolle. Außerdem gab es noch den Spanischen Erbfolgekrieg, in dem Bayern & Köln vs. Österreich & Verbündete kämpften, und den Österreichischer Erbfolgekrieg an dem in wechselnden Koalitionen Bayern, Preußen, Sachsen, Österreich beteiligt waren.
Was entnehmen wir diesen Vorgängen also.
1. Das Völkerrecht tritt nicht vor dem Krieg in Funktion, sondern nach dem Krieg.
2. Es setzt durch den Krieg geschaffene Verhältnisse fest, die instabil sind und weitere Kriege nach sich ziehen.
Ein modernes Beispiel ist der Jugoslawienkrieg. Nachdem es dort innere Konflikte gab, griff die NATO mit einem Luftkrieg völkerrechtswidrig gegen Serbien ein. Danach wurde Jugoslawien gemäß Völkerrecht in unabhängige Kleinstaaten zerlegt, denen territoriale Integrität zugesprochen wurde. Seither sorgt die KFOR unter Leitung der NATO im Kosovo für Ruhe, und ein Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina wird von der UNO eingesetzt und kann demokratisch gewählte Amtsträger entlassen, Gesetze erlassen und neue Behörden schaffen,